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UFSL RV/0854-L/02Verkauf von Cannabis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2004

…sowie der Bereich hinter dem Gebäude der Gendarmerie und Feuerwehr. Insgesamt bezog der Angeklagte von H.S. zumindest 15 Kilo Cannabisharz. Der Angeklagte verkaufte die gesamte von ihm angekaufte Haschischmenge gewinnbringend weiter. Anlässlich seiner Festnahme am 16. März 1999 wurden 387 Gramm Cannabis-Harz sichergestellt.…

UFSZ2L ZRV/0226-Z2L/02Zulässigkeit der Bewilligung der Aussetzung der Vollziehung bei bereits erledigter Berufung gegen den Abgabenbescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.07.2004

…ein Säumniszuschlag in der Höhe von S:10.060,00.- vorgeschrieben. Als Begründung dazu wurde angeführt, er habe im Zeitraum 1988 bis1989 25 kg Haschisch als einfuhrzollpflichtige, zollhängige Ware an sich genommen, obwohl ihm die Zollhängigkeit derselben bekannt oder nur infolge grober Fahrlässigkeit unbekannt war…

UFSZ2L ZRV/0227-Z2L/02Zulässigkeit der Bewilligung der Aussetzung der Vollziehung bei bereits erledigter Berufung gegen den Abgabenbescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.07.2004

…10.060,00.- vorgeschrieben. Als Begründung dazu wurde angeführt, er habe ,im Zeitraum von 1988 bis 1989, über 25 kg Haschisch als einfuhrzollpflichtige, zollhängige Ware erstmals vorschriftswidrig so verfügt, als wäre diese im freien Verkehr. Mit Schreiben vom 14. Januar 2000 berief dieser durch seinen…

UFSZ2L ZRV/0126-Z2L/02Zulässigkeit der Bewilligung der Aussetzung der Vollziehung bei bereits erledigter Berufung gegen den Abgabenbescheid? Waren im Zeitpunkt der Erledigung des Aussetzungsantrages durch die Abgabenbehörde erster Instanz die in Art. 244 Abs. 2 ZK normierten Voraussetzungen gegeben ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.05.2004

…in der Höhe von ÖS: 4024.- vorgeschrieben. Als Begründung dazu wurde angeführt, er habe im Zeitraum April 1991 bis November 1991 10000 Gramm Haschisch als einfuhrzollpflichtige, zollhängige Ware an sich genommen, obwohl ihm die Zollhängigkeit derselben bekannt oder nur infolge grober Fahrlässigkeit unbekannt war. Mit…

UFSZ2L ZRV/0253-Z2L/02Zulässigkeit der Bewilligung der Aussetzung der Vollziehung bei bereits erledigter Berufung gegen den Abgabenbescheid? Waren im Zeitpunkt der Erledigung des Aussetzungsantrages durch die Abgabenbehörde erster Instanz die in Art.244 Abs.2 ZK normierten Voraussetzungen gegeben?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.05.2004

…der Höhe von ÖS: 41.477.- vorgeschrieben. Als Begründung dazu wurde angeführt, er habe im Zeitraum Sommer 1991 bis Dezember 1991 103,075 Kg Haschisch als einfuhrzollpflichtige, zollhängige Ware an sich genommen, obwohl ihm die Zollhängigkeit derselben bekannt oder nur infolge grober Fahrlässigkeit unbekannt war. …

UFSW RV/2073-W/04Erhöhte Familienbeihilfe - Zeitpunkt des Eintritts der dauernden Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2005

…gelebt, Hauptschulbesuch, anschl. Schule für techn. Berufe besucht - diese jedoch nicht abgeschlossen, div. geringfügige Beschäftigungen, seit 6/2000 in eigener Gemeindewohnung lebend, Haschischkonsum; Auftreten von psychot. Erlebnissen/Beziehungsideen, Gedankensprüngen, -Zerfahrenheit seit etwa Sommer 2002, ein stat. Aufenthalt Psych. Baumgartner Höhe (vermutlich 2002); Besachwaltung seit etwa…

UFSI RV/0320-I/12Beihilfenanspruch bei Suchterkrankung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.08.2013

…gelten sinngemäß für Vollwaisen, die gemäß § 6 Anspruch auf Familienbeihilfe haben. Aus dem Gutachten ist zu entnehmen, dass der Berufungswerber im Alter von 15 bis 16 Jahren Haschisch, Benzodiazepine und Alkohol konsumierte, ab [Geb.Dat.+17] intravenös Substitol und andere Drogen. Beginnend mit dem Jahr…

UFSW RV/0615-W/13Ist die Behinderung vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.07.2013

…SR vom 13.11.2000 angeführt sei, der Bw. habe bei seiner Aufnahme am 21.2.1991 angegeben, seit fünf Jahren regelmäßig Haschisch zu konsumieren. Er sei Autospengler, fühle sich verändert und höre fremde Stimmen, die ihm das Wort "Mama" sagen würden. Die paranoide Schizophrenie…

UFSL RV/1203-L/11Keine Wiederaufnahme eines Beihilfenverfahrens, wenn die neuen Tatsachen oder Beweismittel keinen im Spruch anders lautenden Bescheid herbeiführen würden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.11.2012

…2003 OWS/Psy.Abt. (wahnhaft psychotisches Zustandsbild). Seit 06/2008 an der Abteilung für FP stationär (Massnahmenvollzug - unter einem Einfluss die Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Zustands seine Mutter widerrechtlich gefangen gehalten und bedroht). Massiver Haschischkonsum wird angeführt. Der AW besachwaltet, I-Pensionsantrag läuft. Nach dem Schulabbruch nur…

UFSW RV/0662-W/10Abweisung eines Antrages auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe mangels Eintrittes der Behinderung vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.04.2010

…betrage ca. 130,00 Euro. Er sei zuletzt mit einigen Monatsraten im Rückstand gewesen. Die Mutter hat dann alles für ihn bezahlt. Hin und wieder nehme er Haschisch, sonst aber keine weiteren Drogen. Er fühle sich aber geistig gesund. Wenn die Mutter meint, dass er…

UFSW RV/4295-W/091) Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten? 2) Ist die Ausgleichszulage bei Beurteilung der Selbsterhaltungsfähigkeit zu berücksichtigen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2010

…Gutachten erstellt: Fach/Ärztliches Sachverständigengutachten Betr.: C.D. Vers.Nr.: 1234 Aktengutachten erstellt am 2009-09-10 Anamnese: Lt. den Unterlagen (KG Psychiatrie Baumgartner Höhe 28 08 1986) war die Pat. im Rahmen eines manischen Zustandbildes bei Haschisch- und Antapenkonsum in der Vorgeschichte, stat. aufgenommen…

UFSW RV/3293-W/08Dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.06.2009

…Er rauche eine bis zwei Schachteln Zigaretten am Tag. Alkohol konsumiere er nur gelegentlich, vor vielen Jahren als Jugendlicher habe er auch Haschisch geraucht, sonst nichts mit Drogen zu tun. Er berichtet weitschweifig von verschiedensten finanziellen Transaktionen, von der Aufnahme eines Kredits zu einem sehr…

UFSW RV/2061-W/05Erhöhte Familienbeihilfe - ist die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres (bzw. vor Abschluss der Berufsausbildung) eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2006

…Er konnte damals keine Psychose vorweisen, sondern Verhaltsauffälligkeiten und der bereits erwähnte Drogenkonsum, allen voran Haschisch und Fernbleiben von der Schule, wobei jedoch noch immer gute schulische Leistungen erbracht werden konnten. Laut Außenanamnese mit den Eltern war P.H. in der Zeit seines schulischen Auslandsaufenthaltes…

UFSW RV/3651-W/09Rückwirkendes ärztliches Attest
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.10.2010

…Masterstudium absolvieren. 2001 sei bei ihm eine Schizophrenie mit Wahnvorstellungen ausgebrochen, verbunden mit mehreren stationären Aufenthalten in Gugging und Ybbs (zuletzt im Jahr 2007). Auslöser der Erkrankung seien Alkohol- und Haschischkonsum gewesen. 2007 sei ein Selbstmordversuch erfolgt. Derzeit sei der Sohn des Bw. bei der…

UFSL RV/0574-L/05Keine erhöhte Familienbeihilfe wegen Behinderung von 40%.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.07.2006

…Seit dem 1. Lj des Kindes sei die Mutter alleinerziehend, es bestehe regelmäßig Kontakt zum Vater, dem sie das Kind jedoch wegen Haschischkonsum nicht allein überlasse. Es sei auch eine neurologische Begutachtung erfolgt, jedoch ohne wesentliche krankhafte Befunde. Die Mutter hätte auch ein Video mitgebracht…