RIS AI
11 Treffer1565 msnur geltende Fassungen
UFSZ1W ZRV/0149-Z1W/02Zuständigkeit für die Festsetzung einer Zollschuld für zwei Uhren, die ein Flugpassagier von Hongkong kommend über Frankfurt nach Linz in die Gemeinschaft eingebracht hat.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.09.2004

…Es kann daher weder ausgeschlossen werden, dass der Bf. diese ebenfalls am Körper getragen hat (etwa auf dem zweiten Handgelenk oder in der Hosentasche) noch dass er sie im Handgepäck verwahrte. Mangels jeglicher konkreter Angaben darüber, welche der beiden Uhren (die Uhr der Marke Omega…

UFSW RV/2330-W/12Nachweis des ausländischen Abnehmers beim Touristenexport
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2013

…des Handgepäcks der Reisenden erteilt wird. Der Rat und die Kommission erklären, dass die Mitgliedstaaten, die dem nordischen Bündnis zur Besteuerung der von Reisenden im Handgepäck mitgebrachten Gegenstände beigetreten sind, für in Dänemark, Finnland oder Schweden erworbene Waren, die von norwegischen Reisenden im Handgepäck nach…

UFSW FSRV/0086-W/11Vollendeter Schmuggel durch Benützung des Grünausganges ("Grünkanals") auf Flughäfen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)19.03.2012Teil 1/2

…an, ca. 10.000,00 Euro mitzuführen. Bei der weiteren Untersuchung wurden 113 Stück Armbanduhren in seinem Handgepäck vorgefunden. Darüber hinaus kam noch ein weiteres Kuvert mit 500,00 Euro zutage. Zur Sicherung des Verfalles und als Beweismittel wurden die 113 Stück Markenuhren beschlagnahmt. In…

UFSW FSRV/0014-W/11Einleitung des Finanzstrafverfahrens wegen Verdachts des Schmuggels bei Benützung des Grünkanals im Flugreiseverkehr aus der Schweiz mit einer Uhr im Wert von 74.000,- CHF.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)11.02.2011

…Übersendung an das Geschäft mit dem frankierten Kuvert besorgen und habe ihm kein Originalformular mitgegeben. Die Reise verlief dann weiter mit dem Flug von Zürich nach Wien ab 17.25 Uhr. Er hatte nur sein Handgepäck, also den Trolley, in dem die Uhr gefunden wurde…

UFSW FSRV/0013-W/11Beschlagnahme bei Gefahr im Verzug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Vorsitzender)14.02.2011

…an das Geschäft mit dem frankierten Kuvert besorgen und habe ihm kein Originalformular mitgegeben. Die Reise sei dann weiter mit dem Flug von Zürich nach Wien ab 17.25 Uhr verlaufen. Er hatte nur sein Handgepäck, also den Trolley, in dem die Uhr gefunden wurde…

UFSS RV/0613-S/06Ort des innergemeinschaftlichen Erwerbes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.08.2009

…Österreich gelangt sei. Dagegen spricht aus Sicht des UFS, dass der BW in diesem Zeitraum seinen einzigen (festen) Wohnsitz in Österreich hatte und zB Bekleidung für einen mehrmonatigen Aufenthalt nicht als Handgepäck mitgeführt werden kann, sondern in einer Unterkunft gelagert werden muss. Dem FA ist…

UFSW FSRV/0051-W/08Eingangsabgabenbefreiung bei persönlichen Gebrauchsgegenständen von Reisenden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)16.10.2008

…den Grünkanal verlassen hatte, wurde der Besch. einer Zollkontrolle zugeführt. Die Befragung nach mitgeführten eingangsabgabepflichtigen Waren verneinte der Besch., worauf sein Handgepäck untersucht wurde. Erst als er direkt auf den in der Schweiz erworbenen Ring angesprochen wurde, übergab der Besch. den Ring, der sich in…

UFSL FSRV/0017-L/03gewerbsmäßige Abgabenhehlerei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)25.08.2005Teil 1/2

…Aussagen: So habe RK bei seiner am 16.5.2001 von deutschen Zollorgane durchgeführten Vernehmung angegeben, er habe das von ihm aus Venezuela (im Handgepäck bei der Einreise in Deutschland über den Flughafen Frankfurt mitgebrachte, jeweils in leeren Plastikflaschen abgefüllte) Geierfettkonzentrat deswegen nicht ordnungsgemäß angemeldet…

UFSW FSRV/0075-W/04Kein Schmuggel von persönlichen Gebrauchsgegenständen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)08.03.2005

…Wien mit. Am selben Tag kam dann der B. mit dem Flug LX 1582 um 19.10 Uhr am Flughafen Wien an und betrat im weiteren mit seinem Handgepäck den Grünkanal des Zollamtes Flughafen Wien. Kurz vor Verlassen des Grünkanals wurde er zu einer Zollkontrolle…

UFSW FSRV/0015-W/02Schmuggel einer Uhr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)08.05.2003

…reiste der rumänische Staatsbürger NB. über das Zollamt Flughafen Wien nach Österreich ein und durchschritt den sogenannten "Grünkanal". Bei einer Revision wurde in seinem Handgepäck unter anderem die im Spruch angeführte Herrenarmbanduhr der Marke Rolex Oyster Perpetual vorgefunden. Zur Herkunft der Uhr befragt, erklärte er…

UFSW FSRV/0014-W/02Abgabenhehlerei mit geschmuggelter Uhr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)08.05.2003

…reiste der rumänische Staatsbürger Bw. über das Zollamt Flughafen Wien nach Österreich ein und durchschritt den sogenannten "Grünkanal". Bei einer Revision wurde in seinem Handgepäck unter anderem die im Spruch angeführte Herrenarmbanduhr der Marke Rolex Oyster Perpetual vorgefunden. Zur Herkunft der Uhr befragt, erklärte er…