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UFSW RV/1506-W/02Kosten des Verkehrsunfalles eines Gebrauchtwagenhändlers als Betriebsausgabe?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.03.2005

…4, verwies). Weiters werde eine grobe Fahrlässigkeit im Verwaltungsverfahren angenommen, wenn auf einer Freilandstraße die Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h um mehr als 50 km/h überschritten werde. Erst dann sei entsprechend der StVO ein Führerscheinentzug möglich. Da keine der angeführten Punkte vom Bw. gesetzt…

UFSI RV/0601-I/08Probebetrieb einer Seilbahn als den Beginn der AfA auslösende Inbetriebnahme
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2010

…Sessel mit Sandkanistern beladen worden, um eine Vollbesetzung mit Fahrgästen zu simulieren. Vollbremsungen bei Höchstgeschwindigkeit seien ebenso ausgetestet worden wie ein stundenlanger Dauerbetrieb. Im Testbetrieb sei die Bahn an ihre Belastungsgrenzen herangeführt und stärker belastet worden als im realen Echtbetrieb. Im Oktober 2005 sei die…

UFSW RV/0002-W/10Erwerbssteuerpflicht für ein einsitziges "Quadfahrzeug" in Österreich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2010

…ergibt sich, dass die Fahrzeugtype Yamaha YFM350R-W am 4. Juli 2005 "grundgenehmigt" wurde; die Anzahl der Sitze ist mit "1" angegeben, die Höchstgeschwindigkeit mit 70 km/h. Auf Grund einer von der Abgabenbehörde I. Instanz beim Bw. durchgeführten Erhebung gemäß § 143 Abs. 1 BAO…

UFSW RV/0931-W/02Schätzung eines Taxiunternehmens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.06.2004Teil 1/2

…zu 90% im Stadtgebiet unterwegs sei, ergebe sich unter Berücksichtigung der innerhalb des Stadtgebietes maximal erlaubten Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h eine Durchschnittsgeschwindigkeit von 20 bis 30 km/h. Bei einer Durchschnittsgeschwindigkeit von rund 25 km/h würde diese Kilometerleistung zu einem monatlichen Zeitaufwand von…

UFSI RV/0344-I/13NoVA: Mittelpunkt der Lebensinteressen, NoVA-Zuschlag und Malus; Kfz-Steuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.11.2013

…steuerpflichtig. Mit dem als "Berufung" bezeichneten Vorlageantrag vom 19. Februar 2013 ergänzte die Berufungswerberin unter Anschluss mehrerer Anlagen (Schreiben der Stadt Ort(D) über eine Verhängung einer Strafe wegen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit vom 08.02.2012; Protokolle der DEKRA [Deutscher Kraftfahrzeug-Überwachungs-Verein] vom…

UFSL RV/0692-L/08Von der Berufungswerberin selbst verursachte teilweise Unbrauchbarkeit eines Wirtschaftsguts stellt keine Unwägbarkeit dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2012Teil 2/2

…der Lebenserfahrung, dass in einem Kraftfahrzeug stundenlange berufliche Besprechungen oder Verhandlungen geführt werden, währenddessen teilweise sogar die auf Autobahnen erlaubte Höchstgeschwindigkeit von 130 km/h überschritten wird. Dies wäre mit einer zu starken Ablenkung vom Straßenverkehr verbunden und bei dieser Dauer wohl zu anstrengend. Auch…

UFSW RV/0358-W/09Zurücknahme eines Vorlageantrags
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid15.10.2012

…| 6 | Hubraum: | 6597 cm³ | Drehmomentanstieg: | an Zapfwelle 37 % | Kraftstoff: | Diesel / Rapsdiesel | Kühlsystem: | Wasserkühlung | Antrieb | Antriebstyp: | Allrad | Getriebe: | stufenlos | Höchstgeschwindigkeit: | 40 oder 50 km Steyr CVT 6150 Motor: Sisu - Turbo…

UFSF RV/0319-F/11Pendlerpauschale
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.04.2012

…die Berufungsführerin im Wesentlichen vor: "Meine Aufzeichnungen verbunden mit der Routenplanung des VATC ergeben eine reine Fahrtzeit von knapp über zwei Stunden. Dabei ist keine Leerzeit eingerechnet und die erlaubte Höchstgeschwindigkeit berücksichtigt. Nur 1 rote Ampel oder eine sonstige Verkehrsbehinderung verursacht eine über zweistündige Fahrtzeit…

UFSW RV/3628-W/091.) Keine Vorsteuer für einen Chevrolet Avalanche 2.) Listenpreis als Berechnungsgrundlage für die Luxustangente eines gebrauchten PKW
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.06.2011Teil 1/2

…zugelassen. Das höchstens zulässige Gesamtgewicht beträgt 3175 kg. Bei einem Hubraum von 5238 ccm ist im Datenblatt die Höchstgeschwindigkeit des gegenständlichen Fahrzeuges mit 160 km/h ausgewiesen. Aus den im Berufungsverfahren vorgelegten Abbildungen des Chevrolet Avalanche (UFS-Akt, Bild 1 - 9) ist zu ersehen, dass…

UFSW RV/2503-W/09Schätzung betreffend Transportunternehmen - insb. nicht vorgelegte Tachoscheiben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2010

…561/2006 (generelle Ausnahmen) gilt diese Verordnung nicht bei: - Fahrzeuge, die zur Personenbeförderung im Linienverkehr verwendet werden, wenn die Linienstrecke nicht mehr als 50 km beträgt - Fahrzeuge mit einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 40 km/h - Fahrzeuge, die Eigentum der Streitkräfte, des Katastrophenschutzes…

UFSW RV/1324-W/10Nichtanerkennung der doppelten Haushaltsführung bei Zumutbarkeit der Wohnsitzverlegung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.10.2010

…effektiver Ausweichrouten wäre ein tägliches Pendeln von A. nach Wien nur unter Berücksichtigung einer "Reservezeit" von mindestens 1,5 Stunden zu dem laut Routenplaner (der Computer des Routenplaners gehe von idealen Verkehrsverhältnissen aus und errechne aus der Distanz und der möglichen zulässigen Höchstgeschwindigkeit (Autobahn, Bundesstraße…

UFSL RV/0920-L/051. Angemessene Anschaffungskosten und AfA-Satz für Hummer H1 2. Investitionszuwachsprämie bei mehrjähriger Herstellung 3. Keine Investitionszuwachsprämie für Hummer H1 4. Keine Investitionszuwachsprämie für Kosten der Fremdfinanzierung einer Anschaffung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.09.2010Teil 1/2

…ob es im gegenständlichen Fahrzeug eine Klimaanlage gab und wie hoch die Höchstgeschwindigkeit gewesen ist (im Hinblick auf die Untersetzung des Getriebes). Den Antworten der Bw und den vorgelegten Unterlagen können folgende Informationen bezüglich des gegenständlichen Fahrzeuges entnommen werden: Zunächst verweist die Bw bezüglich der…

UFSL RV/0920-L/051. Angemessene Anschaffungskosten und AfA-Satz für Hummer H1 2. Investitionszuwachsprämie bei mehrjähriger Herstellung 3. Keine Investitionszuwachsprämie für Hummer H1 4. Keine Investitionszuwachsprämie für Kosten der Fremdfinanzierung einer Anschaffung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.09.2010Teil 2/2

…grobes Reifenprofil, robuste und einfache Technik) für das Vorliegen eines Geländefahrzeuges. Bedenkt man die Höchstgeschwindigkeit von 134 km/h bei 190 PS kann wohl auch von einem stark untersetzten Getriebe ausgegangen werden. Der UFS geht aufgrund der oben angeführten Gesichtspunkte auch davon aus, dass das…

UFSW FSRV/0151-W/09Einleitung des Strafverfahrens; Vorstrafe ist kein Freibrief für weitere Finanzvergehen, die mit der Vorstrafe "abgegolten sein sollen"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)13.08.2010

…würde, dass eine Person, die wegen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit am 30. Dezember 2008 mit einer Organstrafverfügung bestraft wurde, in den Jahren 2009 oder später bei neuerlichem Überschreiten der zulässigen Höchstgeschwindigkeit nicht bestraft werden dürfte. Eine Bestrafung wegen Finanzvergehen für bestimmte Tatzeiträume ist kein Freibrief…

UFSL RV/0942-L/07Kein Vorsteuerabzug für Hummer H1
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.03.2010

…grobes Reifenprofil, robuste und einfache Technik) für das Vorliegen eines Geländefahrzeuges. Bedenkt man die Höchstgeschwindigkeit von 134 km/h bei 190 PS kann wohl auch von einem stark untersetzten Getriebe ausgegangen werden. Der UFS geht aufgrund der oben angeführten Gesichtspunkte auch davon aus, dass das…

UFSG RV/0525-G/08Dauernder Standort des Kraftfahrzeuges iSd § 82 Abs. 8 KFG 1967 - Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.07.2009

…ins Treffen geführte Problem, da es heutzutage kaum mehr Personenkraftfahrzeuge auf dem Markt gibt, die fahrzeugtechnisch nicht in der Lage wären, die gesetzlich vorgeschriebene Höchstgeschwindigkeit von 130 km/h auf der Autobahn zu überschreiten. Das Argument, aus § 40 KFG 1967 sei abzuleiten, dass jener Ort…

UFSF RV/0047-F/03Grenzgängereigenschaft bei behauptetem Schweizer Wohnsitz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.04.2009Teil 2/4

…die Fahrt sei nicht unter 45 Minuten zu bewältigen. Ginge man für die Autobahnstrecke von einer Durchschnittsgeschwindigkeit von 110 km/h aus (was ja nicht die zulässige Höchstgeschwindigkeit bedeutet), so blieben für die restlichen 13 km von den 45 Minuten noch 30,8 Fahrminuten übrig…

UFSL FSRV/0086-L/06Berufung gegen Erkenntnis des Spruchsenates wegen Verfahrensmängel bei Zustellung und Ladung zur mündlichen Verhandlung, schlechte finanzielle Verhältnisse hindern nicht die Verhängung einer Geldstrafe.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)10.06.2008

…Bw. auf andere Rechtsgebiete übertragen, würde ein Vorsatz, immer die gesetzlich zulässige Höchstgeschwindigkeit auf der Autobahn überschreiten zu wollen, dazu führen, dass schon eine Bestrafung wegen Überschreitens der zulässigen Höchstgeschwindigkeit in der Vergangenheit auch alle zukünftigen, noch nicht umgesetzten Geschwindigkeitsübertretungen bereits mitbestraft hätte. Der Bw…

UFSS RV/0360-S/08Das große Pendlerpauschale steht nicht zu, wenn bei einer Wegstrecke von über 25 km die Fahrzeit mit den Massenverkehrsmitteln nicht über 90 Minuten beträgt und nicht dreimal so lange dauert wie die Fahrt mit dem PKW.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.08.2008

…habe die Strecke 1 Stunde und 20 Minuten befahren, obwohl ich auf der Bundesstraße meinen Tempomat 96 km/h und auf der Autobahn 128 km/h eingestellt habe - also nicht einmal die erlaubte Höchstgeschwindigkeit gefahren bin. Der Tempomat in meinem Auto wird auch bei der…

UFSI RV/0359-I/07NoVA-Pflicht eines Mercedes ML 270 CDI
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.05.2008

…ESP, permanenter Allradantrieb, Park Distance Control, Leichtmetallräder, Höchstgeschwindigkeit von 183 km/h), dass das Fahrzeug hauptsächlich zur Personenbeförderung gebaut worden ist. Auch fehlender Komfort kann dem Fahrzeug nicht unterstellt werden. Der Umstand, dass der Bw nach seinen Angaben das Fahrzeug nahezu ausschließlich zum Gütertransport (Kundenakten…