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421 Treffer1593 msnur geltende Fassungen
UFSW RV/1534-W/021. Buchführungsmängel, wie mangelhafte Abrechnungszettel und fehlende Aufzeichnungen der Zählwerkstände, führen bei einem Automatenaufsteller zur Schätzungsverpflichtung der Behörde. 2. Bei Mehrfachlosungen kann mittels Endziffernanalyse nachgewiesen werden um welchen Wert die tatsächliche Häufigkeit der Endziffern von deren erwarteter Häufigkeit abweicht und mit welcher Wahrscheinlichkeit daher "besondere Ursachen" für deren Auftreten vorliegen müssen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.06.2004

…bespielt wurden, eine Endziffernanalyse durchzuführen. Besonderes Augenmerk wurde daher auf die Häufigkeit der dritten und vierten Endziffer gelegt. Basis der Prüfung waren die vom Betriebsprüfer aufgestellten Listen "Automatenerlöse sortiert" sowie "Sortierung Geldspielautomaten" die auf Grund von Monatslosungen erstellt wurden und die der Bw. im Zuge…

UFSK RV/0006-K/07Ablehnung eines Bevollmächtigten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.02.2007

…nicht näher spezifizierte Vertretungshandlungen mit einer gewissen Häufung erwarten lasse. Die Feststellung des geschäftsmäßigen Charakters einer Vertretungstätigkeit setze sohin nicht voraus, dass der Vertreter bereits tatsächliche Handlungen gesetzt habe, deren Häufigkeit es ausschließe, von einer bloß gelegentlichen Vertretung zu sprechen (VwGH 7. Juli 2004, Zl…

UFSW RV/1993-W/03Familienheimfahrten eines polnischen Gastarbeiters, bei 500 km monatlich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.12.2007

…1984, 81/13/0171, 0185). Vielmehr sei es eine Erfahrungstatsache, dass die Anzahl der Familienheimfahrten mit größer werdender Entfernung abnehme. Es bestehen keine gesetzlichen Regelungen über die anzuerkennende Häufigkeit der Familienheimfahrten (VwGH vom 8.2.2007, 2004/15/0102). Das bedeutet, dass im Einzelfall zu…

UFSK RV/0068-K/07Ablehnung Bevollmächtigter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.02.2007

…nicht näher spezifizierte Vertretungshandlungen mit einer gewissen Häufung erwarten lasse. Die Feststellung des geschäftsmäßigen Charakters einer Vertretungstätigkeit setze sohin nicht voraus, dass der Vertreter bereits tatsächliche Handlungen gesetzt habe, deren Häufigkeit es ausschließe, von einer bloß gelegentlichen Vertretung zu sprechen (VwGH 7. Juli 2004, Zl…

UFSI RV/0580-I/06a) Reisekosten b) Pendlerpauschale
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.11.2006

…gemachten Diätendifferenzen als Werbungskosten in Betracht kommen, bedarf es weiterer Feststellungen hinsichtlich Zeit, Ort und Häufigkeit der Fahrten. Das Finanzamt konnte aber trotz wiederholtem Ersuchen (Vorhalt vom 23.5.2006 und vom 31.5.2006) nicht in Erfahrung bringen, an welchen Orten sich der Berufungswerber…

UFSW RV/3279-W/12Vertretungsbefugnis eines deutschen Wirtschaftstreuhänders in Österrreich?
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid03.12.2012

…Abs. 1 BAO) erbracht werden. "Der vorübergehende Charakter einer Dienstleistung ist unter Berücksichtigung Ihrer Dauer, ihrer Häufigkeit, ihrer regelmäßigen Wiederkehr und ihrer Kontinuität zu beurteilen" (EuGH 30.11.1995, C-55/94 ). Demnach ist auch eine nicht-vorübergehende Dienstleistung ohne feste Einrichtung (Betriebstätte) möglich. Mittels…

UFSI RV/0419-I/11Ablehnung eines deutschen Steuerberaters als Bevollmächtigter mangels Befugnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.04.2012Teil 1/2

…ausgeschlossen, die die geschäftsmäßige Vertretung anderer besorgen, ohne hiezu befugt zu sein. "Geschäftsmäßig" bedeutet, dass eine Tätigkeit nachhaltig oder zumindest mit einer gewissen Häufigkeit, sei es entgeltlich (gewerbsmäßig) oder unentgeltlich, ausgeübt wird; auch eine wiederholte Tätigkeit für nur einen Vollmachtgeber ist als geschäftsmäßig anzusehen. Schon…

UFSW RV/2234-W/11"Kleines" Pendlerpauschale bei einer Gesamtwegzeit von 3 Stunden 5 Minuten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.03.2012

…als zumutbar angesehen werden kann. Gleiches gilt für einen sehr zeitigen Arbeitsbeginn oder ein sehr spätes Arbeitsende. Weitere Kriterien können etwa die Relation der Fahrzeiten im Individualverkehr gegenüber dem öffentlichen Verkehr, die Häufigkeit von Umsteigevorgängen, die Dauer der Wartezeiten beim Umsteigen, unterschiedlich lange Wegzeiten bei…

UFSW RV/3849-W/10Ablehnung als Bevollmächtigter wegen geschäftsmäßigem Auftreten für einen anderen Abgabepflichtigen aus vehement vertretenem Eigeninteresse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.04.2011

…Parteienvertretung werde angemerkt, dass im gegenständlichen Haftungsverfahren eine steuerliche Vertretung der GmbH nicht gegeben sei. Eine geschäftsmäßige Vertretung liege auch dann vor, wenn die Umstände Vertretungshandlungen mit einer gewissen Häufigkeit erwarten lassen. In Ansehung der juristischen Ausbildung des Bw. und des Umstandes, dass infolge der…

UFSL RV/1161-L/11Erhöhte Familienbeihilfe - Grad der Behinderung 30 %
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.09.2012

…vom 31.5.2011 geht Folgendes hervor: Diagnose: Migräne Richtsatzposition: 041102 Gdb: 030% ICD: G43.9 Rahmensatzbegründung: Entsprechend der neuen Einschätzungsverordnung, der Häufigkeit und Intensität der Migräneanfälle Einschätzung mit 30 % GdB. Gemäß der neuen Einschätzungsverordnung Herabsetzung der GdB auf 30% bei gleichgebliebener Kopfschmerzfrequenz und Intensität…

UFSW RV/3821-W/09Liebhaberei (Anlaufverluste) einer nebenberuflich tätigen Privatgeschäftevermittlerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.12.2010Teil 2/2

…war. Obwohl die Bw. mit Schreiben vom 17. September 2010 als auch mit jenem vom 27. September 2010 gebeten wurde, hinsichtlich der Häufigkeit der Kollektionswechsel Auskunft zu geben, sowie anzugeben, ob in jedem Jahr Präsentationsware gekauft werden musste, blieben die diesbezüglichen Fragen unbeantwortet. Die Bw…

UFSL RV/0279-L/10Erhöhte Familienbeihilfe, Behinderung unter 50 %.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.11.2010

…Funktionell keine dauernde Beeinträchtigung der Atemfunktion. Unterer Rahmensatz aufgrund Häufigkeit der Exazerbationen bei derzeit normaler Lungenfunktion. Das Finanzamt wies hierauf mit Bescheid vom 27.11.2009 den Antrag auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe ab November 2009 ab. In der gegen die Abweisung dieses Antrages eingebrachten…

UFSW RV/2136-W/09Kosten für Familienheimfahrten im Rahmen der doppelten Haushaltsführung müssen bei Vorliegen aller übrigen Voraussetzungen entsprechend nachgewiesen werden. Die Führung eines Fahrtenbuches ohne Nachweis, dass der Bw. über ein Fahrzeug verfügt, ist nicht ausreichend.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.07.2010

…Führerschein, Fahrtenbuch und Benzinrechnungen vorzulegen; - Die Häufigkeit von Heimfahrten sei darzulegen; - Es sei ein von den Finanzbehörden ausgefertigter Einkommensnachweis der Ehefrau beizubringen. Mit Bescheiden vom 27. Oktober 2008 wurde die Einkommensteuer der Jahre 2003 bis 2007 festgesetzt wobei Kosten für Familienheimfahrten nicht berücksichtigt wurden nachdem…

UFSW RV/3497-W/08Zurückweisung einer Berufung wegen mangelnder Aktivlegitimation
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.01.2009

…von AB, geb. 1994 mit der Pflege und Erziehung betraut. Die Bezirkshauptmannschaft bevollmächtigt die Einrichtung Kinderheim mit der Pflege und Erziehung im Innenverhältnis. Davon ausgenommen sind: Festlegung der Häufigkeit der Besuchskontakte zu welchen Personen Grundsätzliche Entscheidungen im Schul- und Ausbildungsbereich Aufenthaltsbestimmungsrecht, soweit ein altersüblicher Rahmen…

UFSL RV/0381-L/05Keine erhöhte Familienbeihilfe, wenn Grad der Behinderung unter 50 % liegt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.12.2006

…betrage der Grad der Behinderung des Kindes 30 %. Die dagegen eingebrachte Berufung wurde damit begründet, dass der Sohn der Berufungswerberin am "Tourette-Syndrom" leide, welches durch motorische und vokale Tics in unterschiedlicher Häufigkeit und Intensität gekennzeichnet sei. Charakteristisch für die Krankheit sei ein phasenhafter Verlauf…

UFSW RV/0328-W/06Vernichtung von Grundaufzeichnungen wie Bonierungseingaben; Einsatz von statistischen Methoden zur Überprüfung der Plausibilität von Tageslosungen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.03.2009Teil 7/7

…in Verwendung ist, durch das größere Angebot an Plätzen die Tageslosung an Tagen mit Gartenbetrieb größer sein werde als an Tagen ohne Gartenbetrieb. Vermutlich werde die Häufigkeitsverteilung zweigipfelig sein, wobei die beiden Maxima durch die Erwartungswerte der Tageslosungen mit und ohne Gartenbetrieb bestimmt sind. "Die…

UFSK RV/0266-K/10Bindung an Sachverhaltsfeststellungen in einem finanzstrafgerichtlichen Urteil
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.07.2013

…Personalgesteller auftretenden Firmen erfolgt, danach sei weder der Geschäftsführer erreichbar noch eine feste örtliche Anlage auffindbar gewesen. Im Zuge einer stichprobenartigen Überprüfung der Dienstnehmer seien "Dienstnehmerströme" (mehrere Dienstnehmer wechseln in unregelmäßigen zeitlichen Abständen geschlossen die Beschäftigerfirmen/Scheinfirmen) in einer Häufigkeit aufgefallen, welche nicht durch Zufall…

UFSL RV/1495-L/10Aufwendungen für Fahrten zwischen verschiedenen Arbeitsstätten sind in ihrer tatsächlichen Höhe als Werbungskosten zu berücksichtigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.05.2013

…ihnen beantragten Reisekosten eventuell um Fahrten Wohnung - Arbeitsstätte - Wohnung handelt, die mit dem Verkehrsabsetzbetrag bzw. mit einem allfälligen Pendlerpauschale abgegolten sind. Aufgrund der Häufigkeit der Fahrten nach W. und der Tatsache, dass sie laut Jahreslohnzetteln 2007 und 2008 nur Teilzeitbeschäftige sind, kann davon ausgegangen werden…

UFSW RV/3326-W/08Schätzung eines Escortservices
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2013Teil 2/2

…erbracht wurden. Soweit laut Angaben dieser Auskunftsperson einige Male pro Tag in diesen Räumen Kunden bedient wurden, lässt sich über die Häufigkeit der tatsächlich dort täglich erbrachten Leistungen keine Angabe machen. Da auch die Eskortpersonen telefonisch bestellt und die gewünschten Leistungen telefonisch festgelegt wurden, ist…

UFSW RV/3271-W/12Form und Inhalt eines Rechtsmittelverzichtes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2013

…ausreichenden formellen und materiellen Mängel angeführt worden. Die Behörde habe aber die Mangelhaftigkeit, die Art, die Vielfalt, Häufigkeit und die Schwere der Fehler darzulegen. (unter Hinweis auf VwGH 8.11.1983, 83/14/70) Im Zuge der Wiederaufnahme gemäß § 303 Abs. 4 [BAO] habe die…