RIS AI
37 232 Treffer1905 msnur geltende Fassungen
UFSI FSRV/0007-I/07Beschwerde gegen Beschlagnahmebescheid; Bescheidadressat
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)03.12.2007

…Leerfässer (200er Fassungsvermögen) | Z156 | 1 Rührmaschine (Mischer), BBB | Z157 | 1 rote Transportkiste | Z158-Z160 | 3 grüne gefüllte Flaschen (2 Liter) | Z161-Z182 | 21 Flaschen (teilweise befüllt, Inhalt lt. Angebrachter Pickerlnhöhe) | Z183 | Brennkessel CCC | Z184…

UFSI FSRV/0006-I/07Beschlagnahmeanordnung; Tod des seinerzeitigen Inhabers der beschlagnahmten Sachen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)03.12.2007

…folgt: "Auf Grund der beim Zollamt Innsbruck eingegangenen Anzeige vom 27.12.2004, wonach Herr NN. , wohnhaft in A-Adresse, mit einem Brenngerät Alkohol verbotenerweise entgegen der Bestimmung des § 20 Abs. 2 AlkStG hergestellt hat, steht außer Zweifel fest, dass die laut beigeschlossener Liste genannten…

UFSW RV/1181-W/11Dienstvertrag oder Werkvertrag bei Ärzten im Rahmen der elektronischen chefärztlichen Bewilligung von Sozialversicherungsträgern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2012Teil 1/2

…sobald die technischen Voraussetzungen für eine sichere Datenübertragung flächendeckend geschaffen wären - nichts entgegen. Auf Grund der gegenwärtigen technischen Gegebenheiten sei die Dienstleistung derzeit jedoch rein faktisch nur im Verwaltungsgebäude Wien möglich. Es bestehe daher auch keine notwendige Bindung an den Arbeitsort noch an die von…

UFSL RV/0814-L/11Vorweggenommene Werbungskosten eines Politikers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2012

…allerdings, dass der Erwerb der angestrebten Funktion realistisch erscheint (das angestrebte Ziel muss objektiv gesehen erreichbar sein). Ist jemand auf einer Liste so weit hinten gereiht, dass eine Mandatserzielung auf Grund allgemeiner Erfahrungen nicht möglich ist, dann liegen keine Werbungskosten vor." Dazu wurde dem Bw…

UFSW RV/1890-W/06Zuschüsse einer Beteiligungsholding an die "Enkelgesellschaft" aus Mitteln und mit Zweckwidmung der "Großmutter" (einer Gebietskörperschaft)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.09.2011Teil 2/4

…Der VwGH führt aus, dass Freiwilligkeit in Bezug auf einen Gesellschafterzuschuss vorliege, wenn die Zuwendung auf einem anderen Grund als einem gesetzlichen oder gesellschaftsvertraglichen Zwang beruhe. Das Höchstgericht verweist im betreffenden Zusammenhang in Bezug auf die Bedeutung eines Gemeinderatsbeschlusses u.a. auf das Erkenntnis vom…

UFSW RV/2050-W/06Leistungen an eine Beteiligungsholding mit der Weisung, diese für Zwecke einer bestimmten Untergesellschaft zu verwenden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.09.2011Teil 2/4

…Der VwGH führt aus, dass Freiwilligkeit in Bezug auf einen Gesellschafterzuschuss vorliege, wenn die Zuwendung auf einem anderen Grund als einem gesetzlichen oder gesellschaftsvertraglichen Zwang beruhe. Das Höchstgericht verweist im betreffenden Zusammenhang in Bezug auf die Bedeutung eines Gemeinderatsbeschlusses u.a. auf das Erkenntnis vom…

UFSL RV/0594-L/10Nahrungsergänzungsmittel als außergewöhnliche Belastung bei Behinderung (nur bei Verordnung bzw. ärztlichem Behandlungsplan).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.03.2011

…im Berufsleben?" Diese Aussage sei natürlich nicht protokolliert. So gesehen würde die Berufungswerberin dem Finanzamt mit ihrer Einkommensteuer doch einen Beitrag leisten und nicht mit einer Erwerbsunfähigkeitspension dem Staat zur Last fallen. Die Festsetzung einer 50%igen Behinderung zeige auch die enormen Beschwerden. Somit würden…

UFSL RV/0638-L/09Führungskräfteseminar eines Bereichsleiters Informationstechnologie auf La Gomera (Kanarische Inseln)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2010Teil 1/2

…der Stille begeben und dabei eine Reise nach innen wagen................. Für die Teilnahme ist eine persönliche Einladung der beiden Trainer erforderlich: Dieser Workshop findet in einem kleinen und sehr persönlichen Rahmen mit maximal 12 Teilnehmerlnnen statt. Aus diesem Grund ist es erforderlich, darauf zu achten…

UFSW RV/1722-W/06Liebhaberei bei einem jahrelang Verluste erwirtschaftenden Forstgut mit hohen stillen Reserven
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2009Teil 3/5

…17. Oktober 1983 Eigentümer des Forstbetriebes H.-Alm geworden sei. "In der Folge haben wir auf Grund der uns vorliegenden Jahresabschlüsse der Jahre 1980 bis 1983 Ihre Liste über die Entwicklung der Gesamtverluste ergänzt und Gesamtverluste für den Zeitraum 1980 - inkl. 2001 iHv 717.299…

UFSZ1W ZRV/0111-Z1W/07Nachträgliche buchmäßige Erfassung der Zollschuld wegen gefälschter Präferenznachweise
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.11.2007

…Länder. Artikel 2 Die begünstigten Länder, für die die in Artikel 1 Absatz 2 genannten Regelungen gelten, sind in Anhang I aufgeführt. Im erwähnten Anhang I (Liste der Länder und Gebiete, für die das allgemeine Präferenzschema der Gemeinschaft gilt), ist Bangladesch namentlich genannt. Artikel 5…

UFSZ3K ZRV/0252-Z3K/02Allgemeines Präferenzsystem, Formvorschriften für einen Ursprungsnachweis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)12.08.2004

…vollinhaltlich entsprochen worden, eine Überprüfung der Ursprungseigenschaft sei nicht beabsichtigt gewesen. Auf Grund des zu Unrecht erfolgten Widerrufs des Präferenznachweises nach Formblatt A Nr. bb sei die Nacherhebung von Eingangsabgaben und die Vorschreibung der Abgabenerhöhung nicht zu Recht erfolgt. Mit Berufungsvorentscheidung vom 1. Juni 2001…

UFSL RV/2147-L/02Versäumung einer Zahlungsfrist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.02.2003

…gestellt worden sei. Die Rückmeldung sei nach Meinung seiner Angestellten, Frau CP, in Ordnung gewesen. Der Antrag sei mit einem grünen Hackerl versehen ausgedruckt, und zur Information an die Berufungswerberin gefaxt worden. Am 13.12.2001 sei vom Finanzamt Linz, Frau R, ein Anruf gekommen…

UFSZ3K ZRV/0137-Z3K/02Rückforderung von Ausfuhrerstattungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)23.03.2007Teil 3/3

…Es fehlen im Grunde der Liste O dieselben 10 Stück Rinder von denselben 6 Lieferanten wie im Schriftsatz vom 2. Oktober 2006. Aus den in den Verfahren betreffend die Ha.B. (vormals Ha.G.) und die Ha.B. (vormals Ha.T.) vorgelegten Listen gehen der…

UFSZ3K ZRV/0136-Z3K/02Rückforderung von Ausfuhrerstattungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)23.03.2007Teil 3/3

…Es fehlen im Grunde der Liste O dieselben 10 Stück Rinder von denselben 6 Lieferanten wie im Schriftsatz vom 2. Oktober 2006. Aus den in den Verfahren betreffend die Ha.B. (vormals Ha.G.) und die Ha.B. (vormals Ha.T.) vorgelegten Listen gehen der…

UFSZ3K ZRV/0046-Z3K/02Rückforderung von Ausfuhrerstattungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)23.03.2007Teil 3/3

…Es fehlen im Grunde der Liste O dieselben 10 Stück Rinder von denselben 6 Lieferanten wie im Schriftsatz vom 2. Oktober 2006. Aus den in den Verfahren betreffend die Ha.B. (vormals Ha.G.) und die Ha.B. (vormals Ha.T.) vorgelegten Listen gehen der…

UFSZ3K ZRV/0028-Z3K/02Rückforderung von Ausfuhrerstattungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)23.03.2007Teil 3/3

…Es fehlen im Grunde der Liste O dieselben 10 Stück Rinder von denselben 6 Lieferanten wie im Schriftsatz vom 2. Oktober 2006. Aus den in den Verfahren betreffend die Ha.B. (vormals Ha.G.) und die Ha.B. (vormals Ha.T.) vorgelegten Listen gehen der…

UFSZ3K ZRV/0025-Z3K/02Rückforderung von Ausfuhrerstattungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)23.03.2007Teil 3/3

…Es fehlen im Grunde der Liste O dieselben 10 Stück Rinder von denselben 6 Lieferanten wie im Schriftsatz vom 2. Oktober 2006. Aus den in den Verfahren betreffend die Ha.B. (vormals Ha.G.) und die Ha.B. (vormals Ha.T.) vorgelegten Listen gehen der…

UFSZ3K ZRV/0024-Z3K/02Rückforderung von Ausfuhrerstattungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)23.03.2007Teil 3/3

…Es fehlen im Grunde der Liste O dieselben 10 Stück Rinder von denselben 6 Lieferanten wie im Schriftsatz vom 2. Oktober 2006. Aus den in den Verfahren betreffend die Ha.B. (vormals He.H.) und die Ha.B. (vormals Ha.T.) vorgelegten Listen gehen der…

UFSW RV/3074-W/11Familienbeihilfe - Überwiegende Kostentragung durch Kindesvater?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.06.2012Teil 1/2

…Zahlungen nicht um freiwillige Leistungen handeln würde, welche bei der Beurteilung der überwiegenden Kostentragung überhaupt auszublenden seien. Zudem sei die dem bekämpften Abweisungsbescheid seitens des Finanzamtes zu Grunde gelegte Liste hinsichtlich der für die Tochter aufgewendeten Unterhaltskosten mangels ausreichender Information für den Bw. nicht nachvollziehbar…

UFSZ3K ZRV/0135-Z3K/02Rückforderung von Ausfuhrerstattungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)23.03.2007Teil 3/3

…Es fehlen im Grunde der Liste O dieselben 10 Stück Rinder von denselben 6 Lieferanten wie im Schriftsatz vom 2. Oktober 2006. Aus den in den Verfahren betreffend die Ha.B. (vormals Ha.G.) und die Ha.B. (vormals Ha.T.) vorgelegten Listen gehen der…