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UFSF RV/0237-F/11Betriebsaufgabegewinn, Hälftesteuersatz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2013Teil 1/2

…9. Oktober 2003 [vgl. Fragebogen (Verf25) anlässlich der Aufgabe einer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit; Gewerberegisterauszüge betreffend die Löschung der Gewerbeberechtigungen des Bw. zum 9.10.2003] zum Betrieb eines Hotels ("Hotel Bw."). Er bezog daraus Einkünfte aus Gewerbebetrieb und ermittelte seinen Gewinn durch Betriebsvermögensvergleich gemäß …

UFSW RV/2403-W/11Polnischer Gewerbetreibender - keinen Wohnsitz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.05.2012Teil 1/2

…besagt, dass der Bw. keinen Antrag auf Gewährung von Familiengeld gestellt hat eine Bestätigung der Schulde in Ja, dass M dort die Schule besucht ein Anbot der VAV-Versicherung über eine Unfallversicherung drei Gewerberegisterauszüge, denengemäß der Bw. nachstehende Gewerbe im Gewerberegister eingetragen hat: Holzzerkleinerer, Hobelwerk…

UFSW RV/2868-W/06Bauhilfstätigkeit - Scheinselbständigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.06.2008

…einer persönlichen Vorsprache am 14. 9. 2006 im Finanzamt u.a. weitere vier Gewerberegisterauszüge (betreffend die Gewerbe "Abdichter gegen Feuchtigkeit und Druckwasser, "Schwarzdecker", "Verschließen von Bauwerksfugen mittels plastischer und dauerelastischer Kunststoffmassen und Kunststoffprofilen" sowie "Aufstellen von mobilen Sichtschutzeinrichtungen für Toiletteanlagen, Umkleidekabinen und dergleichen durch einfaches…

UFSW RV/0724-W/06Steuerbefreiung für Kleinunternehmer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.07.2006

…für Toiletteanlagen, Umkleidekabinen und dergleichen durch einfaches Zusammenstecken oder Verschrauben fertig bezogener Bestandteile" eingetragen (vgl. Gewerberegisterauszüge). Im November 2004 nahm der Bw. seine Tätigkeit auf und stellte dafür seinem Auftraggeber am 17.12.2004 eine Rechnung über 2.200,-- € ohne Umsatzsteuerausweis aus (vgl. im…

UFSW RV/0275-W/06Kein Anspruch auf Familienbeihilfe für das in einem anderen EU-Staat lebende Kind mangels Rechtmäßigkeit der nichtselbständigen Beschäftigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.04.2006

…einem vom Bw. beantworteten Fragenkatalog betreffend Gewerbescheine EU-Ausländer geht hervor, dass sich der Bw. seit Mai 2004 ständig in Österreich aufhält und in Österreich ein Gewerbe angemeldet hat (siehe Gewerberegisterauszüge). An der angegebenen Wohnadresse, die zugleich auch den Standort seines Gewerbes darstellt, wohnt er…

UFSW FSRV/0101-W/05Subunternehmer Baubranche
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)23.01.2006

…Er habe sich vergewissert, dass Vereinbarungen zwischen dem von ihm geleiteten Unternehmen und den Auftragnehmergesellschaften bestanden haben und aktuelle Firmenbuch- und Gewerberegisterauszüge angefordert. Zudem habe er auf den Baustellen überprüft, dass sämtliche Arbeitnehmer bei der GKK ordnungsgemäß angemeldet gewesen seien. Die Zahlungen seien per Banküberweisung…

UFSW RV/2376-W/12Durch eine Beschäftigung oder selbständige Erwerbstätigkeit ausgelöste Ansprüche auf Familienleistungen iSd Art. 68 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.10.2012

…bis laufend als gewerblich selbständige Erwerbstätige sowie vom 6. Juli 2011 bis zum 5. Oktober 2011 als Angestellte sozialversichert war. Eine Kopie eines am 21. Dezember 2010 ausgestellten Gewerberegisterauszuges. In diesem wurde bescheinigt, dass die Bw. hinsichtlich des Gewerbes Personenbetreuung in das Gewerberegister eingetragen wurde…

UFSK RV/0073-K/06Betriebsübernahme als Betriebseröffnung im Sinne des § 18 Abs. 7 EStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.12.2006

…neuen Tatbestand dar, welcher der Behörde bis zum Zeitpunkt der Außenprüfung nicht bekannt war. [..]." Wie aus den aktenkundigen Gewerberegisterauszügen der Bezirkshauptmannschaft Y zu entnehmen ist, wurde A (Übergeber) mit Bescheid vom 24.5.1983 die Berechtigung zur Ausübung des freien Gewerbes "Erdarbeiten, unter Ausschluss jeder…

UFSL RV/0739-L/08Teilnahme an einem Umsatzsteuerkarussell beim Handel von Computerteilen durch "wissen müssen"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2013Teil 7/8

…als Vertreter der Bw. der MV und Stb Mag AJ). Der Sachbearbeiter trägt den bisherigen Sachverhalt zusammengefasst vor. Mag. D fügt noch bei, dass bezüglich der VLE ein Gewerberegisterauszug verfügbar gewesen wäre. Hätte man diesen beigeschafft, hätte man auch gesehen, dass das Gewerbe der VLE…

UFSL RV/0062-L/11Dienstnehmereigenschaft polnischer Arbeitskräfte im Baugewerbe (Dachdeckerei)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.03.2013

…in Kirchschlag in 4040. 35. Wenn Sie Ausländer in Ihrem Betrieb beschäftigen, welche Nachweise in Bezug auf Sozialversicherung (Formular E 101) usw. verlangen Sie? Gewerberegisterauszüge, Gewerbeberechtigungen werden verlangt. Habe sonst keine Ausländer beschäftigt. 36. Haben Sie die Gewerbeberechtigungen von allen polnischen Arbeitern ? Ja habe ich.…

UFSL RV/0456-L/07Kein Vertrauensschutz bei vorwerfbarer Unkenntnis vom Umsatzsteuer-Betrug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.11.2011Teil 1/8

…bezüglich der genannten Schrottlieferungen aufgenommen. Dabei gab die Geschäftsführerin hinsichtlich der Kontaktaufnahme zu ihren Lieferanten an, dass diese grundsätzlich auf sie zukommen würden. Bei neuen Lieferanten würde dabei ein Gewerberegisterauszug, eine Kopie des Reisepasses, eine UID-Nummer sowie Firmenbuchauszüge abverlangt. Die UID-Nummern würden sodann…

UFSW RV/0206-W/13Familienbeihilfenanspruch eines in Österreich erwerbstätigen slowakischen Staatsbürgers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.02.2013

…eingestellt. Der Bw. verfügt über eine Anmeldebescheinigung gem. § 51 Abs. 1 Z 1 NAG. Der festgestellte Sachverhalt ergibt sich aus der vorgelegten Meldeauskunft, den Gewerberegisterauszügen, der Bestätigung der Sozialversicherungsanstalt der Gewerblichen Wirtschaft, der Anmeldebescheinigung, dem Einkommensteuerbescheid 2010, den vom Bw. vorgelegten Rechnungen sowie den Beschlüssen…

UFSW RV/2582-W/09Familienbeihilfenanspruch eines Spachtlers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.09.2010

…erst im Jahr 2007 für dessen Unternehmen gearbeitet hat, also einem Zeitpunkt der außerhalb des Streitzeitraums liegt. 2 Auszüge aus dem Gewerberegister vom 13.7.2007 Die Beschaffung von Gewerberegisterauszügen aus dem Jahr 2007 unterblieb, da diese nichts über eine im Berufungszeitraum gegebene Berechtigung aussagen…

UFSW RV/1063-W/06NeuFöG bei ruhend gemeldetem Gewerbe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.10.2009

…Jänner 2005 gemäß § 14 TP 6 Abs. 2 GebG eine Gebühr von € 43,00 und für einen gemäß § 340 GewO zwecks Verständigung der Eintragung im Gewerberegister übermittelten Gewerberegisterauszug vom 3. Jänner 2005 eine Gebühr gemäß § 14 TP 4 Abs. 1 Z 2 GebG von…

UFSW RV/1022-W/06NeuFöG bei ruhend gemeldetem Gewerbe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.10.2009

…Jänner 2005 gemäß § 14 TP 6 Abs. 2 GebG eine Gebühr von € 43,00 und für einen gemäß § 340 GewO zwecks Verständigung der Eintragung im Gewerberegister übermittelten Gewerberegisterauszug vom 3. Jänner 2005 eine Gebühr gemäß § 14 TP 4 Abs. 1 Z 2 GebG von…

UFSL RV/0029-L/07Keine gesetzliche Vorgabe, über die Nichtvergabe einer Steuernummer in Bescheidform abzusprechen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.02.2009

…der Bw. seit 7. August 2006 an der o.a. Anschrift gemeldet. Einem ebenfalls vorgelegten Gewerberegisterauszug ist zu entnehmen, dass die Gewerbeberechtigung für die Tätigkeit als Schwarzdecker am 7. August 2006 entstanden ist. In einem am 27. September 2006 von beiden Vertragsparteien unterfertigten Rahmenwerkvertrag, gültig…

UFSL RV/0028-L/07Keine gesetzliche Vorgabe, über die Nichtvergabe einer Steuernummer in Bescheidform abzusprechen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.02.2009

…der Bw. seit 7. August 2006 an der oa. Anschrift gemeldet. Einem ebenfalls vorgelegten Gewerberegisterauszug ist zu entnehmen, dass die Gewerbeberechtigung für die Tätigkeit als Schwarzdecker am 7. August 2006 entstanden ist. In einem am 27. September 2006 von beiden Vertragsparteien unterfertigten Rahmenwerkvertrag, gültig ab…

UFSL RV/0027-L/07Keine gesetzliche Vorgabe, über die Nichtvergabe einer Steuernummer in Bescheidform abzusprechen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.02.2009

…der Bw. seit 7. August 2006 an der oa. Anschrift gemeldet. Einem ebenfalls vorgelegten Gewerberegisterauszug ist zu entnehmen, dass die Gewerbeberechtigung für die Tätigkeit als Schwarzdecker am 7. August 2006 entstanden ist. In einem am 27. September 2006 von beiden Vertragsparteien unterfertigten Rahmenwerkvertrag, gültig ab…

UFSL RV/0026-L/07Keine gesetzliche Vorgabe, über die Nichtvergabe einer Steuernummer in Bescheidform abzusprechen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.02.2009

…der Bw. seit 7. August 2006 an der o.a. Anschrift gemeldet. Einem ebenfalls vorgelegten Gewerberegisterauszug ist zu entnehmen, dass die Gewerbeberechtigung für die Tätigkeit als Schwarzdecker am 7. August 2006 entstanden ist. In einem am 27. September 2006 von beiden Vertragsparteien unterfertigten Rahmenwerkvertrag, gültig…

UFSL RV/0025-L/07Keine gesetzliche Vorgabe, über die Nichtvergabe einer Steuernummer in Bescheidform abzusprechen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2009

…zufolge war der Bw seit 7. August 2006 an der o.a. Anschrift gemeldet. Einem ebenfalls vorgelegten Gewerberegisterauszug ist zu entnehmen, dass die Gewerbeberechtigung für die Tätigkeit als Schwarzdecker am 1. September 2006 entstanden ist. In einem am 27. September 2006 von beiden Vertragsparteien unterfertigten…