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UFSW RV/3491-W/07Vermietung einer fremdfinanzierten Eigentumswohnung als Liebhaberei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.10.2009Teil 1/2

…Verfügung gestellt. Der Erlös des als Sicherstellung bestellten Veranlagungsproduktes wird spätestens am 31.3.2029 zur Rückzahlung der Finanzierung verwendet, der Kreditnehmer verpflichtet sich, zwei fondsgebundene Lebensversicherungen bei der Bank XY, lautend auf Herrn PT, sowie eine Risikoversicherung mit einem Ablebensschutz von 80.000 €…

UFSW RV/3274-W/08Liebhaberei bei Vermietung einer fremdfinanzierten Eigentumswohnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.02.2009

…at/fachbereich 02/vpi tab2.shtml) habe die durchschnittliche Inflation der Jahre 1993 bis 2005 2 % betragen; somit könne auch zukünftig auf eine jährliche Indexsteigerung von 2 % geschlossen werden. Die BP gehe daher von einer Indexanpassung der Mieteinnahmen und der Betriebskosten von 2 % aus. Eine…

UFSL RV/0502-L/11Kein Anlaufzeitraum bei einem Finanzdienstleistungsassistenten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2013

…zu keinen konkreten Geschäftsabschlüssen geführt, weshalb das Gewerbe mit Ende 2010 nicht wieder aktiviert worden sei. Da viele Anleger im Zuge der weltweiten Finanzkrise große Verluste bei eher riskanten Anlageformen wie Aktien und Fonds erlitten hätten, bevorzugten die Interessenten bzw. Kunden derzeit Anlageformen wie Immobilien…

UFSW RV/0357-W/021. Anerkennung von Verlusten aus einer Beteiligung an einem englischen Versicherungsunternehmen 2. AfA-Satz bei Einkünften aus Vermietung und Verpachtung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.08.2005Teil 1/2

…Account: das Jahr, dem ein Risiko zugeteilt ist und dem alle Prämien und Ansprüche hinsichtlich dieses Risikos zugeschrieben werden; ein Year of Account wird normalerweise nach 36 Monaten durch Rückversicherung geschlossen. Means Level to be shown: ein Vermögensnachweis, den ein Mitglied erbringen muss, um Versicherungsgeschäfte…

UFSW RV/3758-W/02Honoraraufwand - betriebliche Veranlassung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.03.2005

…Vorstands handelten, waren bislang erfolglos. Mit der Hoffnung, dass das auf Basis der getroffenen mündlichen Vereinbarung geschlossene Vermittlungsgeschäft doch zustande kommen könnte, wurden vom Vorstand im Jahr 1999 noch keine rechtlichen Schritte gegen Herrn J.L. bzw. gegen die Gesellschaft P.Ltd eingeleitet. Nach Rücksprache…

UFSW RV/0413-W/05Privatstiftung: Steuerfreiheit von Kapitalerträgen aus ausländischen schwarzen Investmentfonds nach dem Strukturanpassungsgesetz 1996
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.06.2010

…Vermögensveranlagung nach dem Grundsatz der Risikostreuung bestehen, sondern - entgegen dem derzeitigen Wortlaut des § 42 InvFG - auch hinsichtlich der Rechtsform. Sei daher nach Meinung der Finanzverwaltung ein ausländischer (geschlossener) Fonds mit einem inländischen Fonds vergleichbar (dh. im Rahmen der Beurteilung nach § 42 InvFG wird die Vergleichbarkeit…

UFSL RV/0890-L/10Bezugszahlungen durch den Insolvenz-Ausfallgeld-Fonds
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.07.2011

…Sie ersuche daher um korrekte Berechnung des Jahres 2006. Sie sei bei der Firma S nicht bis 31.12.2006 beschäftigt gewesen, da diese bereits mit 31.1.2006 geschlossen wurde. Da die Kündigungsfrist verabsäumt wurde, habe das Dienstverhältnis nach Gesetzeslage und Abrechnung bis 30…

UFSG RV/0302-G/06Bloße Auszahlung von Stipendien (Studiendarlehen) durch eine Stiftung als gemeinnützige Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.10.2009Teil 1/2

…Dezember 1955, Zl. 41.840-10/55, wieder hergestellt. In der Folge kam es am 14. Juni 1977 zu einer Anpassung der Rechtsgrundlagen an die Bestimmungen des Bundesgesetzes über Stiftungen und Fonds, BGBl Nr. 11/1975, einschließlich stiftungsbehördlicher Genehmigung nach § 17 Abs. 4 BStFG und…

UFSW RV/1325-W/09Umsatzsteuerpflicht einer von einem Schweizer Unternehmen erbrachten Beratungsleistung, welche von der Bw. als Vermögensverwaltung betrachtet wurde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.06.2012Teil 3/3

…einzelnen Fonds. Sie kennt lediglich die prozentuelle Zusammensetzung in den einzelnen Veranlagungsvarianten. Darüber hinaus wird das Fondsuniversum, nämlich jene Fonds, in welche angelegt werden kann, von der OT vorgegeben. Dies trifft ebenso auf den ursprünglich mit Bank2 geschlossenen Vertrag zu, wo das erstmalige Fondsuniversum von…

UFSW RV/1323-W/09Umsatzsteuerpflicht einer von einem Schweizer Unternehmen erbrachten Beratungsleistung, welche von der Bw. als Vermögensverwaltung betrachtet wurde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.06.2012Teil 3/3

…einzelnen Fonds. Sie kennt lediglich die prozentuelle Zusammensetzung in den einzelnen Veranlagungsvarianten. Darüber hinaus wird das Fondsuniversum, nämlich jene Fonds, in welche angelegt werden kann, von der Bw. vorgegeben. Dies trifft ebenso auf den ursprünglich mit Y_kurz geschlossenen Vertrag zu, wo das erstmalige Fondsuniversum…

UFSL RV/1076-L/11Stille Gesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.11.2011

…hat die Einlage so zu leisten, dass sie in das Vermögen des Inhabers des Unternehmens übergeht. (2) Der Inhaber wird aus den in dem Betrieb geschlossenen Geschäften allein berechtigt und verpflichtet. Vermögen einschließlich Wertsteigerungen, den stillen Reserven und dem Firmenwert nach dem Verhältnis ihrer fixen…

UFSW RV/1530-W/12Abgabennachsicht bei Nachversteuerung von Lohnnachzahlungen im Konkurs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)31.01.2013

…unerwartet und unvorbereitet gekommen wäre. Die Ursache wäre gewesen, dass er im Jahr 2008 vom Insolvenz-Entgelt-Fonds die aus dem Jahr 2005 strittigen Bezüge erhalten hätte und bei diesen nur 15 % Lohnsteuer einbehalten worden wären. Diese Bezüge hätte der Bw. vollständig in sein neugegründetes…

UFSW RV/2911-W/09Einstellung des Verfahrens mangels Zustellmöglichkeit wegen Vollbeendigung einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2012

…die ehemaligen Gesellschafter, dass der Betrieb bereits im Jahr 2007 geschlossen worden sei. Bei den in den Jahresabschlüssen ausgewiesenen Bankschulden habe es sich um ein endfälliges Darlehen gehandelt. Es seien regelmäßig Beträge einbezahlt und das Geld in Form eines Fonds angespart worden. Der angesparte Betrag…

UFSW RV/1323-W/09Umsatzsteuerpflicht einer von einem Schweizer Unternehmen erbrachten Beratungsleistung, welche von der Bw. als Vermögensverwaltung betrachtet wurde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.06.2012Teil 2/3

…den Vorschlägen der BANK die Zusammensetzung des Portfolios seitens der x geändert. Das Einzige was der Kunde tun könne sei wählen, ob er überhaupt einen gemanagten Fonds haben wolle oder aber die Aufteilung z.B. dergestalt ändern, dass er 90 % gemanagt haben und 10 % selbst…

UFSL RV/0729-L/08Übergabsvertrag auf den Todesfall
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.02.2011

…bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin ist die Tochter der am 18.6.2005 verstorbenen Frau Maria H. Die beiden haben am 8.3.1989 einen Schenkungsvertrag auf den Todesfall geschlossen, in welchem (auszugsweise) Folgendes vereinbart war: "Frau Maria H schenkt und übergibt hiemit auf den…

UFSL RV/1025-L/05Nichtfeststellung von Einkünften bei einer nur zum Schein gegründeten KEG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.04.2009

…hat die Berufungswerberin ihre Tätigkeit als Bäckerei am 26. Juli 2002 aufgenommen. Grundlage dafür ist der am 14. August 2002 zwischen A als Kommanditistin und B als Komplementär geschlossene Gesellschaftsvertrag. Aufgrund dessen wurde die Berufungswerberin am 15. August 2002 im Firmenbuch eingetragen. Zuvor hatte Herr…

UFSW RV/1549-W/03Nichtanerkennung von Werbungskosten mangels Vorliegen von Einkünften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.01.2004

…geschlossen worden sei. Er habe bis dato in diesem Sanatorium ausschließlich in der Nacht als Angestellter gearbeitet und habe daher nichtselbstständige Einkünfte im Jahr 2002 erzielt, die nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses vom Insolvenz-Ausfallgeld-Fonds fortbezahlt worden seien. Durch die Arbeitgeberpflichtversicherung bei diesem Fonds…

UFSW RD/0022-W/121. Unvollständige Datenübertragung bei mit Telefax eingebrachtem Devolutionsantrag 2. Devolutionsantrag wegen nicht erlassenem Depotbankbescheid, der nach erklärtem Parteiwillen eine Berufung ist 3. Antrag an die Finanzlandesdirektion, den Unabhängigen Finanzsenat anzuweisen, einen Depotbankbescheid zu erlassen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.11.2012Teil 1/2

…8.899,60: EUR 0,00; Kontoinhaber: Antragsteller, das Konto wurde geschlossen Einnahmen-Ausgaben-Rechnung vom 22. April 2009 mit Einnahmen aus Kontorestsaldo 2007, Sparbuchabhebungen und Grundstücksverkauf: EUR 84.019,60 Kontoübertrag 2009, Fonds und Bankauszüge; Kontostand: EUR 81.714,76; Kontoinhaber: Antragsteller 1.4…

UFSW RV/2434-W/08"Großmutterzuschuss" ein Tag vor Verschmelzung der Enkelgesellschaft auf die Zwischengesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.10.2012

…mit dem Verbindlichkeiten, welche die BW-ALT gegenüber der PRIVATSTIFTUNG aus dem mit der PRIVATSTIFTUNG geschlossenen Abtretungsvertrag vom 2.2.2006 hinsichtlich der Abtretung der Anteile an der ENKELGESELLSCHAFT getilgt werden sollen. § 2 Bankverbindlichkeiten der Objektgesellschaft Die Großmuttergesellschaft mbH ....(im folgenden Großmutter") ist mittelbare Gesellschafterin…

UFSW RV/2626-W/081. Kein Vorsteuerabzug für nicht werkseitig umgebaute Rallyefahrzeuge 2. Subventionen für ein bestimmtes Projekt sind steuerpflichtig, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Steuerbefreiung nach § 3 EStG 1988 nicht vorliegen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.10.2012

…wären. Sponsorenabrechnungen enthielten Namen wie "P. R" und "Super Cup", sodass aus Sicht des Prüfers daraus geschlossen werden könne, dass die Sponsoren für Aufkleber dieser Namen auf den Rallyeautos bezahlt hätten. Diese Rallyeveranstaltungen würden nach Ansicht des Prüfers lediglich einen Randbereich des Tätigkeitsfeldes der Bw…