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UFSG RV/0459-G/091. Einbeziehung von Prostituiertenentgelten in die Bordellumsätze; 2. Schätzung mangels Offenlegung von Bankkonten und Grundaufzeichnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.01.2010

…nicht gegenüber dem Finanzamt offen zu legen gehabt, weil die Bw nicht der Kontoinhaber gewesen sei und es sich bei den eingegangenen Zahlungen um "Fremdgelder" (Gelder der Prostituierten) gehandelt habe. Wickelt ein Abgabepflichtiger seine Geldgeschäfte über ein Bankkonto ab, dessen Inhaber er selbst nicht ist…

UFSL RV/0558-L/101. Verlängerung der Verjährungsfrist durch diverse Amtshandlungen 2. Schätzung der Grundlagen für die Abgabenerhebung 3. Geschäftsführerbezüge 4. Bindung an Feststellungsbescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.12.2013

…aussichtlos. Die o.a. extrem undurchsichtigen Gegenverrechnungen zwischen F M als Darlehensgeber und Herrn G als Darlehensnehmer, sowie die in den Rechnungswesen der beteiligten Geschäftspartner im In- und Ausland nicht nachvollziehbaren Geldgeschäfte verhindern eine zweifelsfreie Klärung dieses Sachverhaltes. Der Umstand, dass bis dato von F…

UFSG RV/0482-G/06Fiktiver Vorsteuerabzug gemäß § 12 Abs. 16 UStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.08.2007

…den Vorschriften, es handelt sich lediglich um eine Auflistung der bereits buchhaltungsmäßig erfassten Lieferungen (keine Stellungnahme im Zuge der Faxbeantwortung). Tz 4: Eine kassenmäßige Erfassung der Ein- und Verkäufe ist nur durch die Verbuchung der Verträge gegeben. Die Geldgeschäfte werden ausschließlich in "bar", dh. ohne…

UFSZ3K ZRV/0102-Z3K/06Normaler oder gewöhnlicher Wohnsitz einer Reisenden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)12.04.2007Teil 2/2

…Russland nicht nachgewiesen werden konnte, und die Tatsache, dass die Bf. einen Teil ihres Vermögens in Österreich veranlagt und über österreichische Banken Geldgeschäfte abwickelt, nichts zu ändern. Überdies ist nicht von einer "regelmäßigen Rückkehr" an den Ort ihrer persönlichen Bindungen im Sinne des § 4 Abs…

UFSZ3K ZRV/0106-Z3K/06Normaler oder gewöhnlicher Wohnsitz einer Reisenden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)12.04.2007Teil 2/2

…Russland nicht nachgewiesen werden konnte, und die Tatsache, dass die Bf. einen Teil ihres Vermögens in Österreich veranlagt und über österreichische Banken Geldgeschäfte abwickelt, nichts zu ändern. Überdies ist nicht von einer "regelmäßigen Rückkehr" an den Ort ihrer persönlichen Bindungen im Sinne des § 4 Abs…

UFSZ3K ZRV/0107-Z3K/06Normaler oder gewöhnlicher Wohnsitz einer Reisenden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)12.04.2007Teil 2/2

…Russland nicht nachgewiesen werden konnte, und die Tatsache, dass die Bf. einen Teil ihres Vermögens in Österreich veranlagt und über österreichische Banken Geldgeschäfte abwickelt, nichts zu ändern. Überdies ist nicht von einer "regelmäßigen Rückkehr" an den Ort ihrer persönlichen Bindungen im Sinne des § 4 Abs…

UFSZ3K ZRV/0108-Z3K/06Normaler oder gewöhnlicher Wohnsitz einer Reisenden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)12.04.2007Teil 2/2

…Russland nicht nachgewiesen werden konnte, und die Tatsache, dass die Bf. einen Teil ihres Vermögens in Österreich veranlagt und über österreichische Banken Geldgeschäfte abwickelt, nichts zu ändern. Überdies ist nicht von einer "regelmäßigen Rückkehr" an den Ort ihrer persönlichen Bindungen im Sinne des § 4 Abs…

UFSZ3K ZRV/0109-Z3K/06Normaler oder gewöhnlicher Wohnsitz einer Reisenden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)12.04.2007Teil 2/2

…Russland nicht nachgewiesen werden konnte, und die Tatsache, dass die Bf. einen Teil ihres Vermögens in Österreich veranlagt und über österreichische Banken Geldgeschäfte abwickelt, nichts zu ändern. Überdies ist nicht von einer "regelmäßigen Rückkehr" an den Ort ihrer persönlichen Bindungen im Sinne des § 4 Abs…

UFSZ3K ZRV/0110-Z3K/06Normaler oder gewöhnlicher Wohnsitz einer Reisenden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)12.04.2007Teil 2/2

…Russland nicht nachgewiesen werden konnte, und die Tatsache, dass die Bf. einen Teil ihres Vermögens in Österreich veranlagt und über österreichische Banken Geldgeschäfte abwickelt, nichts zu ändern. Überdies ist nicht von einer "regelmäßigen Rückkehr" an den Ort ihrer persönlichen Bindungen im Sinne des § 4 Abs…

UFSL RV/0048-L/03Abgrenzung Vermögensverwaltung - gewerblicher Wertpapierhandel.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.03.2004Teil 2/2

…000,-- ATS; Kaution bei Mietvertragsabschluss per 1.2.2000 iHv. 6.000,-- ATS). Ein gewerblicher Geldverleih muss aber sowohl in seinem äußeren Erscheinungsbild als auch nach seinem inneren Gehalt mit Geldgeschäften vergleichbar sein, wie sie am gewerblich orientierten Kapitalmarkt üblich sind (vgl. VwGH 17.9…

UFSW FSRV/0075-W/12Berufung wegen Schuld und Strafe, Einstellung wegen absoluter Verjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)05.11.2013

…doch hohe zu erwartende Summe der Vermittlungsprovision in der Höhe von ATS 1,7 MIO in der Bilanz der Firma A-GmbH für 1999 aufgenommen worden. Der Zweitbeschuldigte sei für die Geldgeschäfte und Verträge der C-GmbH zuständig und daher für die Rechnungslegung verantwortlich gewesen…

UFSW FSRV/0076-W/12Berufung wegen Schuld und Strafe, Einstellung wegen absoluter Verjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)05.11.2013

…doch hohe zu erwartende Summe der Vermittlungsprovision in der Höhe von ATS 1,7 MIO in der Bilanz der Firma A-GmbH für 1999 aufgenommen worden. Der Zweitbeschuldigte sei für die Geldgeschäfte und Verträge der C-GmbH zuständig und daher für die Rechnungslegung verantwortlich gewesen…

UFSL RV/1449-L/10Zufluss von Kapitalerträgen (Darlehenszinsen) im Falle sofortiger Wiederveranlagung bei deren Fälligkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.09.2013Teil 1/2

…Vorspiegelung teilweise abenteuerlicher Darstellungen .........zu immer wieder neuen Zahlungen veranlasst hat. ......im Ermittlungsverfahren ......stellte S. dar, dass er keinen Überblick über die vorhin getätigten Geldgeschäfte mehr gehabt habe. ........ Weiters gibt S. Auszahlungen an DG 14 in Höhe von 650.000,-- € bis 730.000,-- €…

UFSW RV/2789-W/11Aussetzung der Einhebung bei nicht erwiesener Gefährdungshandlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.08.2012

…Stellungnahme wären - wie bei der Besprechung vereinbart - die gegenseitigen Verrechnungen zwischen den verbundenen Unternehmen sowie die aktuelle Ertragssituation dargestellt. Dabei wären insbesondere folgende vorgebrachten Argumente betreffend Geldgeschäfte nicht nachvollziehbar und würden die Beurteilung bestätigen, dass ein Gefährdungsverhalten betreffend Einbringlichkeit der berufungsverhangenen Abgaben bestehe: Die F…

UFSW RV/2788-W/11Aussetzung der Einhebung bei nicht erwiesener Gefährdungshandlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.08.2012

…Stellungnahme wären - wie bei der Besprechung vereinbart - die gegenseitigen Verrechnungen zwischen den verbundenen Unternehmen sowie die aktuelle Ertragssituation dargestellt. Dabei wären insbesondere folgende vorgebrachten Argumente betreffend Geldgeschäfte nicht nachvollziehbar und würden die Beurteilung bestätigen, dass ein Gefährdungsverhalten betreffend Einbringlichkeit der berufungsverhangenen Abgaben bestehe: Die F…

UFSW RV/2787-W/11Aussetzung der Einhebung bei nicht nachgewiesener Gefährdungshandlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.08.2012

…Stellungnahme wären - wie bei der Besprechung vereinbart - die gegenseitigen Verrechnungen zwischen den verbundenen Unternehmen sowie die aktuelle Ertragssituation dargestellt. Dabei wären insbesondere folgende vorgebrachten Argumente betreffend Geldgeschäfte nicht nachvollziehbar und würden die Beurteilung bestätigen, dass ein Gefährdungsverhalten betreffend Einbringlichkeit der berufungsverhangenen Abgaben bestehe: Die F…

UFSW RV/2786-W/11Aussetzung der Einhebung bei nicht erwiesener Gefährdungshandlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.08.2012

…Stellungnahme wären - wie bei der Besprechung vereinbart - die gegenseitigen Verrechnungen zwischen den verbundenen Unternehmen sowie die aktuelle Ertragssituation dargestellt. Dabei wären insbesondere folgende vorgebrachten Argumente betreffend Geldgeschäfte nicht nachvollziehbar und würden die Beurteilung bestätigen, dass ein Gefährdungsverhalten betreffend Einbringlichkeit der berufungsverhangenen Abgaben bestehe: Die F…

UFSW RV/2785-W/11Aussetzung der Einhebung bei Gefährdungshandlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.08.2012

…Stellungnahme wären - wie bei der Besprechung vereinbart - die gegenseitigen Verrechnungen zwischen den verbundenen Unternehmen sowie die aktuelle Ertragssituation dargestellt. Dabei wären insbesondere folgende vorgebrachten Argumente betreffend Geldgeschäfte nicht nachvollziehbar und würden die Beurteilung bestätigen, dass ein Gefährdungsverhalten betreffend Einbringlichkeit der berufungsverhangenen Abgaben bestehe: Die F…

UFSW FSRV/0139-W/10Einleitungsbeschwerde; Schwarzarbeiter, Machthaberschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)18.01.2012

…jedoch kein Gehalt erhalten. Warum der Bf ein Verrechnungskonto bei der H-GmbH habe, wisse er nicht. Er sei für die Geldgeschäfte zuständig, betreue Reinigungsprojekte. Neukunden habe er bisher nicht an Land ziehen können, die Reinigungsprojekte seien noch vor seiner Zeit als Geschäftsführer abgeschlossen worden…

UFSW FSRV/0138-W/10Schwarzarbeiter, Machthaberschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)06.06.2011

…Gehalt erhalten. Warum C.E. ein Verrechnungskonto bei der H.GesmbH habe, wisse er nicht. Er sei für die Geldgeschäfte zuständig, betreue Reinigungsprojekte. Neukunden habe er bisher nicht an Land ziehen können, die Reinigungsprojekte seien noch vor seiner Zeit als Geschäftsführer abgeschlossen worden. C.E…