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UFSZ2L ZRV/0250-Z2L/03Abweisung eines Antrages auf Erlassung eines Grundlagenbescheides über die Eingangsabgabenfreiheit (Einfuhrumsatzsteuerbefreiung) von eingeführten Büchern einer drittländische Privatuniversität gem. Art. 51 ZBefrVO.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.09.2007

…des Rates der Europäischen Gemeinschaften über das gemeinschaftliche System der Zollbefreiungen anzuwenden. Darnach könnten Gegenstände erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters ohne Rücksicht auf ihren Empfänger und ihren Verwendungszweck unter Befreiung von Eingangsabgaben eingeführt werden. Die Außenstelle der WFU in Wien sei ohne Zweifel eine solche…

UFSZ2L ZRV/0251-Z2L/03Abweisung eines Antrages auf Erlassung eines Grundlagenbescheides über Eingangsabgabenfreiheit (Einfuhrumsatzsteuerbefreiung) hinsichtlich von für eine drittländische Privatuniversität eingeführte Bücher gem. Art.51 ZBefrVO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.11.2007

…des Rates der Europäischen Gemeinschaften über das gemeinschaftliche System der Zollbefreiungen anzuwenden. Darnach könnten Gegenstände erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters ohne Rücksicht auf ihren Empfänger und ihren Verwendungszweck unter Befreiung von Eingangsabgaben eingeführt werden. Die Außenstelle der WFU in Wien sei ohne Zweifel eine solche…

UFSZ2L ZRV/0249-Z2L/03Abweisung eines Antrages auf Erlassung eines Grundlagenbescheides über Eingangsabgabenfreiheit(Einfuhrumsatzsteuerbefreiung) hinsichtlich von für eine ausländische Privatuniversität eingeführte Bücher gem. Art.51 ZBefrVO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.10.2007

…des Rates der Europäischen Gemeinschaften über das gemeinschaftliche System der Zollbefreiungen anzuwenden. Darnach könnten Gegenstände erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters ohne Rücksicht auf ihren Empfänger und ihren Verwendungszweck unter Befreiung von Eingangsabgaben eingeführt werden. Die Außenstelle der WFU in Wien sei ohne Zweifel eine solche…

UFSZ1W ZRV/0006-Z1W/06Befreiung von den Eingangsabgaben für Autorenexemplare
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.05.2007

…Abgabenbefreiung für die streitgegenständlichen Lexika enthält. In Betracht kommt allenfalls eine Befreiung gemäß Titel XII (Gegenstände erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters; wissenschaftliche Instrumente und Apparate). Dabei ist - bezogen auf den Anlassfall - zu unterscheiden zwischen Waren des Anhanges I lit. A und Waren des Anhanges I…

UFSZ1W ZRV/0061-Z1W/07Sind CDs mit einem Sprachlernprogramm eingangsabgabenfrei zu belassen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)13.08.2008

…Abgabenbefreiung für die streitgegenständlichen Tonträger enthält. In Betracht kommt allenfalls eine Befreiung gemäß Titel XII (Gegenstände erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters; wissenschaftliche Instrumente und Apparate). Dabei ist - bezogen auf den Anlassfall - zu unterscheiden zwischen Waren des Anhanges I lit. A und Waren des Anhanges I…

UFSW RV/0784-W/10Voraussetzungen, unter denen ein Architekt als Künstler iSd § 10 Abs. 2 Z 5 UStG 1994 anzusehen ist (im Fall nicht erfüllt)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.12.2010

…a EStG 1988 sind Einkünfte aus selbständiger Arbeit Einkünfte aus freiberuflicher Tätigkeit. Zu diesen Einkünften gehören auch Einkünfte aus einer wissenschaftlichen, künstlerischen, schriftstellerischen, unterrichtenden oder erzieherischen Tätigkeit. Entscheidungsgrundlagen - Lehre und Rechtsprechung a) zum Künstlerbegriff: Nach übereinstimmender Lehre entspricht der Begriff des Künstlers im § 10 Abs…

UFSW RV/2158-W/09„Kreativtraining“ für eine Kindergartenpädagogin: Werbungskosten oder Aufwendungen der privaten Lebensführung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.02.2010Teil 1/2

…der Kinder durch Bildungsangebote, geeignete Spiele und durch die erzieherische Wirkung, welche die Gemeinschaft bietet, zu fördern, zu unterstützen und ein grundlegender Beitrag zu einer religiösen und ethischen Bildung zu leisten." "Die Kinder sind nach erprobten wissenschaftlichen Methoden insbesondere der Kleinkindpädagogik, der Kindergartenpädagogik und bei…

UFSL RV/0451-L/07Aufwendungen eines Musikschullehrers für ein NLP-Seminar (NLP Professional Practitioner); keine steuerliche Anerkennung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.04.2008

…Darin finden sich zu folgenden Teilbereichen einzeln aufgezählte Tätigkeitsschwerpunkte: "I. Pädagogische Tätigkeit II. Künstlerische Tätigkeit III. Erzieherische Tätigkeit IV. Soziale Tätigkeit V. Therapeutische Tätigkeit VI. Musikalisch-kulturelle Bildungsarbeit VII. Wissenschaftliche/publizistische Tätigkeit und Öffentlichkeitsarbeit VIII. Organisatorische Tätigkeit IX. Elternarbeit X. Lehrerkollegium/Schulleitung" Weitere Fragen des…

UFSW RV/4742-W/02Verteilung von Einkünften auf drei Jahre: Tätigkeit als Kostümbildnerin für Unterhaltungssendungen des ORF nicht künstlerisch
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.07.2009Teil 1/2

…1 lit. a EStG 1988 sind Einkünfte aus selbständiger Arbeit Einkünfte aus freiberuflicher Tätigkeit. Zu diesen Einkünften gehören nur Einkünfte aus einer wissenschaftlichen, künstlerischen, schriftstellerischen, unterrichtenden oder erzieherischen Tätigkeit. Gemäß § 23 Z 1 EStG 1988 sind Einkünfte aus Gewerbebetrieb Einkünfte aus einer selbständigen, nachhaltigen Betätigung…

UFSG RV/0621-G/05Umsätze von Privatlehrern - Leistungsempfänger ist keine Schule bzw. Bildungseinrichtung im Sinne des § 6 Abs. 1 Z 11 lit. a UStG 1994
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.08.2011

…2.2004, 2003/13/0117). Die noch im Betriebsprüfungsbericht erwähnte Steuerbefreiung für Umsätze aus den von Volksbildungsvereinen veranstalteten Vorträgen, Kursen und Filmvorführungen wissenschaftlicher, unterrichtender oder belehrenden Art, wenn die Einnahmen vorwiegend zur Deckung der Kosten verwendet werden, wird in der Berufung nicht mehr releviert, sodass…

UFSF RV/0132-F/07Betriebsstätte, Wohnsitz, Doppelbesteuerungsabkommen,
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.09.2009

…so dürfen die Einkünfte im anderen Staat besteuert werden, jedoch nur insoweit, als sie dieser festen Einrichtung zugerechnet werden können. (2) Der Ausdruck "freier Beruf" umfasst insbesondere die selbständig ausgeübte wissenschaftliche, literarische, künstlerische, erzieherische oder unterrichtende Tätigkeit sowie die selbständige Tätigkeit der Ärzte, Rechtsanwälte, Ingenieure…

UFSL RV/1518-L/021. Vorliegen von Einkünften aus Gewerbebetrieb bei KNOW-HOW-Abtretung und laufender Betreuung in Form von Beratungsleistungen (Entwicklungs- und "Erfindertätigkeit") 2. Anerkennung von Vorsteuer- und Betriebsausgabenpauschalierung 3. Kein Vertreterpauschale bei Geschäftsführertätigkeit 4. Ausbildungskosten - keine Werbungskosten (Pilotenschein) 5. Einbeziehung von ausländischen Einkünften für Zwecke der Progression
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.06.2005Teil 3/3

…1988 Gemäß § 22 EStG 1988 sind Einkünfte aus selbständiger Arbeit: Z 1:Einkünfte aus freiberuflicher Tätigkeit: Zu diesen Einkünften gehören nur: a) Einkünfte aus einer wissenschaftlichen, künstlerischen, schriftstellerischen, unterrichtenden oder erzieherischen Tätigkeit Nach Meinung des Unabhängigen Finanzsenates liegt eine wissenschaftliche Tätigkeit im Sinne des § 22…

UFSL RV/0394-L/08Hälftesteuersatz bei Einkünften aus Verwertung von Patentrechten; Abweisung des Antrags auf Bescheidaufhebung hinsichtlich Umsatzsteuer - Wechsel auf Vorsteuerpauschalierung lediglich bis zur Rechtskraft des Bescheides möglich.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.03.2013

…Abs. 3 mit einem Durchschnittssatz ermittelt werden. Der Durchschnittssatz beträgt bei freiberuflichen oder gewerblichen Einkünften aus einer kaufmännischen oder technischen Beratung, einer Tätigkeit im Sinne des § 22 Z 2 sowie aus einer schriftstellerischen, vortragenden, wissenschaftlichen, unterrichtenden oder erzieherischen Tätigkeit 6 %, höchstens jedoch 13.200 €…

UFSW RV/0544-W/10Bei fehlendem Nachweis keine Anerkennung von Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.09.2012

…mit einem Durchschnittssatz ermittelt werden. Der Durchschnittssatz beträgt ...bei freiberuflichen oder gewerblichen Einkünften aus einer kaufmännischen oder technischen Beratung, einer Tätigkeit im Sinne des § 22 Z 2 sowie aus einer schriftstellerischen, vortragenden, wissenschaftlichen, unterrichtenden oder erzieherischen Tätigkeit 6%, höchstens jedoch 13 200 €, ...sonst 12…

UFSW RV/1485-W/05Bescheidberichtigung gemäß §293b BAO - keine offensichtliche Unrichtigkeit Betriebsausgabenpauschale - rechtliche oder kaufmännisch-technische Beratung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.11.2006

…4 Abs 3 mit einem Durchschnittssatz ermittelt werden. Der Durchschnittssatz beträgt bei freiberuflichen oder gewerblichen Einkünften aus einer kaufmännischen oder technischen Beratung, einer Tätigkeit im Sinne des § 22 Z 2 sowie aus einer schriftstellerischen, vortragenden, wissenschaftlichen, unterrichtenden oder erzieherischen Tätigkeit 6%, sonst 12% der Umsätze […

UFSK RV/0110-K/05Einkünfte aus Patentverwertung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.06.2007

…aus freiberuflicher Tätigkeit. Zu diesen Einkünften gehören nur a) Einkünfte aus einer wissenschaftlichen, künstlerischen, schriftstellerischen, unterrichtenden oder erzieherischen Tätigkeit. b) Einkünfte aus der Berufstätigkeit der - staatlich befugten und beeideten Ziviltechniker oder aus einer unmittelbar ähnlichen Tätigkeit sowie aus der Berufstätigkeit der ... 2. Einkünfte aus sonstiger…

UFSI RV/0074-I/08Anerkennung eines Mietvertrages zwischen der GmbH und ihrem Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.08.2012Teil 2/2

…4 Abs. 3 mit einem Durchschnittssatz ermittelt werden. Der Durchschnittssatz beträgt bei freiberuflichen oder gewerblichen Einkünften aus einer kaufmännischen oder technischen Beratung, einer Tätigkeit im Sinne des § 22 Z 2 sowie aus einer schriftstellerischen, vortragenden, wissenschaftlichen, unterrichtenden oder erzieherischen Tätigkeit 6 %, sonst 12 % der Umsätze (§…

UFSW RV/1059-W/09Der Freibetrag für nichtentnommene Gewinne steht bei Basispauschalierung gemäß § 10 EStG 1988 nicht zu (vgl.VwGH 2008/15/0333).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2009

…3 mit einem Durchschnittssatz ermittelt werden. Der Durchschnittssatz beträgt - bei freiberuflichen oder gewerblichen Einkünften aus einer kaufmännischen oder technischen Beratung, einer Tätigkeit im Sinne des § 22 Z 2 sowie aus einer schriftstellerischen, vortragenden, wissenschaftlichen, unterrichtenden oder erzieherischen Tätigkeit 6%, höchstens jedoch 13 200 €, - sonst…

UFSW RV/2051-W/10Auch Projekthonorare eines Gesellschafter-Geschäftsführers sind DB- und DZ-pflichtig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.01.2012

…aus freiberuflicher Tätigkeit. Zu diesen Einkünften gehören nur a) Einkünfte aus einer wissenschaftlichen, künstlerischen, schriftstellerischen, unterrichtenden oder erzieherischen Tätigkeit. b) Einkünfte aus der Berufstätigkeit der - staatlich befugten und beeideten Ziviltechniker oder aus einer unmittelbar ähnlichen Tätigkeit sowie aus der Berufstätigkeit der - Ärzte, Tierärzte und Dentisten…

UFSF RV/0061-F/10Verwertung mehrerer gezielt entwickelter Patente
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.12.2011

…freiberuflicher Tätigkeit. Zu diesen Einkünften gehören nur a) Einkünfte aus einer wissenschaftlichen, künstlerischen, schriftstellerischen, unterrichtenden oder erzieherischen Tätigkeit. b) Einkünfte aus der Berufstätigkeit der - staatlich befugten und beeideten Ziviltechniker oder aus einer unmittelbar ähnlichen Tätigkeit sowie aus der Berufstätigkeit der ... Einkünfte aus Gewerbebetrieb sind gemäß §…