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UFSW RV/2446-W/08Kurkosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.06.2010

…monatlich zu berücksichtigen. Der Berufungswerber ist Inhaber eines Behindertenpasses des Bundessozialamtes, welcher ein Ausmaß der Behinderung in der Höhe von 70% ausweist. Der Inhaber dieses Passes ist gehbehindert und wird die Unzumutbarkeit der Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel darin bescheinigt. Gemäß § 4 der Verordnung sind nicht regelmäßig…

UFSW RV/2835-W/12Anerkennung von Kosten für die Errichtung eines Behindertenstellplatzes samt Schneekehrung des Verbindungsweges zwischen Haus - Kfz-Parkplatz - Straße als außergewöhnliche Belastung im Sinn des § 34 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.01.2013

…EStG, 5. Auflage Rz 24 und 25 zu § 35 ist "§ 3 VO (auch dessen Absatz 2) nicht nur bei einer "Gehbehinderung" anwendbar, sondern bereits bei einer "Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel" (Lohnsteuerrichtlinien 847 und 849), z.B. auf Grund von Immunschwäche. (1) Eigenes Kfz. Das…

UFSW RV/2243-W/12Bei überwiegender Zumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel nur kleines Pendlerpauschale
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2013

…der Berechnung des Bw. bliebe nach dem Nachtdienst bei Benützung öffentlicher Verkehrsmittel lediglich eine Ruhezeit zu Hause von 7,5 Stunden. Es kann dahingestellt bleiben, ob diese Berechnung zutrifft. Denn selbst wenn man diesem Vorbringen des Bw. folgt, so fehlt es bei einer angenommenen Unzumutbarkeit…

UFSF RV/0268-F/06Hochrechnung bei Arbeitslosengeld, Gewährung der (kleinen oder großen) Pendlerpauschale, Mehraufwendungen wegen Krankendiätverpflegung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.12.2006

…bei Ermittlung der Wegzeit immer von der Benützung des schnellsten öffentlichen Verkehrsmittels (zB Schnellzug statt Regionalzug, Eilzug statt Autobus) auszugehen. Darüber hinaus ist eine optimale Kombination zwischen Massenbeförderungs- und Individualverkehrsmittel (zB "Park and Ride") zu unterstellen. Liegen Wohnort und Arbeitsstätte innerhalb eines Verkehrsverbundes, wird Unzumutbarkeit…

UFSF RV/0172-F/11Aliquote Aufteilung von Pensionskassenbeiträgen auf laufende und sonstige Bezüge? Kleines oder großes Pendlerpauschale - (Un-)Zumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.07.2013

…verwirklichten "Unzumutbarkeit" der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel ausgegangen werden, zumal die (einfache) Wegzeit bei kombinierter Benützung privater und öffentlicher Verkehrsmittel weder überwiegend 90 Minuten überschreitet noch mehr als drei Mal so lang ist wie jene mit dem Pkw [mittels Routenplaner "ViaMichelin" (empfohlene Strecke; bei Nutzung der…

UFSW RV/1932-W/06Aufwendungen für doppelte Haushaltsführung - Unzumutbarkeit der täglichen Heimfahrt aus gesundheitlichen Gründen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.01.2007

…nach dem dieser nicht in der Lage sei, seinen Dienstort rechtzeitig zu erreichen wurde aufgrund beigelegter Fahrpläne (Verkehrsverbund Ost) hinterfragt. Hinsichtlich seiner Behinderung wurde der Bw. aufgefordert, den Behindertenpass für den Fall vorzulegen, dass dieser eine Eintragung über die Unzumutbarkeit der Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel enthalte…

UFSL RV/1421-L/12Außergewöhnliche Belastung: KFZ-Freibetrag und Kosten der Heilbehandlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2013

…immer noch kein eigenes KFZ der Steuerpflichtigen vorhanden ist, nachgewiesene Taxikosten bis zum Maximalbetrag geltend gemacht werden. Es wird beantragt die Berufungen abzuweisen, da die Voraussetzungen für den Freibetrag folgendermaßen nicht erfüllt sind: - 2005 bis 2010: keine entsprechende Feststellung der Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel…

UFSK RV/0308-K/12Berücksichtigung der Aufwendungen für eine Haushaltshilfe bei festgestellter Minderung der Erwerbsfähigkeit von 60 v.H.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2013

…die Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel zulassen würde. Die Berufungskommission stützte sich bei ihrer Beurteilung auf ein von ihr eingeholtes ärztliches Sachverständigengutachten vom 14. Mai 2009. Als Ergebnis dieses Gutachten wurde beim Bw. ein gesamtes Wirbelsäulensyndrom mit Funktionseinschränkungen in sämtlichen Wirbelsäulenabschnitten bei degenerativen Veränderungen der…

UFSL RV/0405-L/12Anerkennung von Kosten der Heilbehandlung (hier in Form von Fahrtkosten zu einer ambulanten Kur) neben dem Kfz-Freibetrag für Körperbehinderte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.10.2012

…€ monatlich hat das FA für das Berufungsjahr (wie auch bereits in den Vorjahren nach diversen Überprüfungen) zuerkannt. Der Bw. legte den Behindertenpass in Kopie vor, aus dem unter anderem auch die Bescheinigung der Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauernder Gesundheitsschädigung hervorgeht. Der Bw…

UFSL RV/0399-L/041. Feststellung des Grades der Behinderung nach dem Behinderteneinstellungsgesetz 2. Glaubhaftmachung von Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.04.2005

…der nunmehrige Bw. ersucht, das Vorliegen einer Gehbehinderung nachzuweisen durch: | - | eine Bescheinigung gem. § 29b StVO 1960, | - | eine Feststellung iSd. § 36 Abs. 2 Z 3 Bundesbehindertengesetz 1990 oder | - | die Eintragung einer dauernden starken Gehbehinderung, der Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel…

UFSW RV/1906-W/06Einrichtung der neuen Wohnung keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.02.2007

…9. Jänner 2007 der K betrage der Grad der Behinderung 60 %.Eine Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauernder Gesundheitsschädigung lägen jedoch nicht vor. Über die Berufung wurde erwogen:   Folgender Sachverhalt wurde als erwiesen angenommen und der Entscheidung zu Grunde gelegt: Der Bw. wechselte…

UFSW RV/0890-W/12Mehraufwendungen aus dem Titel der Behinderung und Selbstbehalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.08.2012

…Aufwendungen für Arztfahrten seien mit dem Freibetrag für die Unzumutbarkeit der Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel abgedeckt (derzeit € 153,00 monatlich). Fahrten in die Apotheke seien als Einkaufsfahrten zu werten und werden diese Fahrten nach der allgemeinen Lebenserfahrung mit Anschaffungen des täglichen Lebens verbunden. Der Bw…

UFSL RV/0433-L/12Kosten der Betreuung Selbstbehalt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.10.2013

…und die Feststellung der Unzumutbarkeit der Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel bestätigt worden sei. Zum Punkt unregelmäßige Ausgaben für Hilfsmittel wurde eine Aufstellung vom Berufungswerber übermittelt: danach setze sich dieser Betrag aus Arztkosten (Homöopathie), Krankenhauskosten, Medikamenten und Hilfsmitteln jeweils nach Abzug des Kostenersatzes zusammen. Bei den beantragten…

UFSW RV/2933-W/11Geltendmachung von Kfz-Aufwendungen, die über den Pauschbetrag gemäß § 3 der VO über außergewöhnliche Belastungen hinausgehen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.03.2012

…geltend gemacht. Dieses Begehren wird dadurch begründet, dass gemäß einer Ergänzung vom 25. April 2008 im Behindertenpass meines Mandanten vom Bundessozialamt die "Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauernder Gesundheitsschädigung" vermerkt wurde. Die Taxispesen betreffen Tage, an denen das Kfz aus medizinischen Gründen, wie schlechter…

UFSG RV/0604-G/08Nachweis von Betriebsausgaben; Freibeträge bei Behinderung; Steuerberechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.10.2009

…der Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauernder Gesundheitsschädigung oder der Blindheit im Behindertenpass (§ 42 Abs. 1 BBG 1990, BGBl. Nr. 283/1990) nachzuweisen ist. Da ein solcher Nachweis (für das Jahr 2007) nicht erbracht wurde, kann der genannte Freibetrag nicht gewährt werden. Mit Ihrer…

UFSF RV/0363-F/11Sind Lohnzahlungen von einem ausländischen Arbeitgeber für eine begünstigte Auslandstätigkeit, die im selben Gemeindegebiet durchgeführt wird, in dem sich auch der Firmensitz des ausländischen Arbeitgebers befindet, steuerfrei im Sinne des § 3 Abs. 1 Z 10 EStG 1988?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.06.2012

…Wegstrecke mit dem Massenbeförderungsmittel bzw. bei kombinierter Benutzung öffentlicher und privater Verkehrsmittel lag gegenständlich jedenfalls unter 90 Minuten (gegenständlich ergibt sich für die einfache Wegstrecke eine Fahrtzeit von 68 Minuten). Eine Unzumutbarkeit der (überwiegenden) Benützung öffentlicher Verkehrsmittel auf der Strecke zwischen Wohnung (F, W.) und…

UFSF RV/0542-F/12Beiträge im Rahmen der beruflichen Pensionsvorsorge - Werbungskostenabzug, Vorteil aus dem Dienstverhältnis? Kleines oder großes Pendlerpauschale? Pikettvergütung - steuerfreie Zuschläge für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.03.2013

…bei kombinierter Benützung privater und öffentlicher Verkehrsmittel für die einfache Strecke - wie oben dargelegt - maximal 86 Minuten beträgt, kann - bezogen auf die oben dargestellte Rechtslage bzw. auf die der einheitlichen Verwaltungsübung dienenden Verwaltungspraxis - von einer auf Grund langer Wegzeit verwirklichten "Unzumutbarkeit" der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel…

UFSK RV/0299-K/10Ausbildung an der medizinisch technischen Akademie gleichwertig mit staatlich anerkanntem Abschluss an Berufsfachschule?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2012

…zumutbar ist und der Arbeitsweg mindestens 2 km beträgt ("großes Pendlerpauschale"). Unzumutbarkeit der Benützung von Massenverkehrsmitteln ist gegeben, wenn zumindest auf dem halben Arbeitsweg ein Massenverkehrsmittel überhaupt nicht oder nicht zur erforderlichen Zeit (zB Nachtarbeit) verkehrt. Die Benützung eines öffentlichen Verkehrsmittels bei einer Wegstrecke von…

UFSW RV/2928-W/10Anspruch auf Steuerbefreiung nach § 4 Abs. 3 Z. 9 VersStG erst mit Überreichung der Abgabenerklärung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.01.2011

…b) Nachweis der Körperbehinderung durch - einen Ausweis gemäß § 29b der Straßenverkehrsordnung 1960 oder - eine Feststellung im Sinne des § 36 Abs. 2 Z 3 des Bundesbehindertengesetzes 1990 oder - die Eintragung einer dauernden starken Gehbehinderung, der Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauernder Gesundheitsschädigung oder der Blindheit…

UFSW RV/0036-W/11Außergewöhnliche Belastung hinsichtlich Kosten von Kuraufenthalten und der Beschäftigung von Haushaltshilfen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.09.2013

…möglich gewesen wäre, die der Träger der gesetzlichen Sozialversicherung finanziert hätte. Damit sind die Kosten für die Kuraufenthalte nach Ansicht des Unabhängigen Finanzsenates nicht zwangsläufig entstanden. Eine Unzumutbarkeit der Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel aufgrund einer Behinderung ist nicht aktenkundig und wurde von der Bw. im gegenständlichen…