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464 Treffer1592 msnur geltende Fassungen
UFSF RV/0049-F/07Reisekosten eines Piloten vom Homebase-Flughafen zu einem Außenstellenflughafen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.03.2009

…vorgebracht: Der steuerliche Vertreter betonte, Dienstbeginn sei immer an der Homebase Wien, nie in Innsbruck gewesen. Beispielsweise sei der Berufungswerber am 10.1. (Tabelle) vom Flughafen Wien, wo er sich schon befand, nach Innsbruck gefahren, weil er den Auftrag erhalten hatte, ab Innsbruck einen Flug…

UFSW FSRV/0086-W/11Vollendeter Schmuggel durch Benützung des Grünausganges ("Grünkanals") auf Flughäfen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)19.03.2012Teil 1/2

…Wert von € 218.996,61, auf welchen Eingangsabgaben in Höhe von € 43.907,81 lasteten, über das Zollamt Eisenstadt Flughafen Wien vorsätzlich vorschriftswidrig in das Zollgebiet der Europäischen Union (EU) verbracht hatte. Aus diesem Grund wurde über ihn gemäß § 35 Abs 4 unter…

UFSW FSRV/0086-W/11Vollendeter Schmuggel durch Benützung des Grünausganges ("Grünkanals") auf Flughäfen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)19.03.2012Teil 2/2

…Art 225, 230 ZK-DVO) wäre eine ausdrückliche, mindestens mündliche Anmeldung in Bezug auf die abgabenpflichtigen Waren erforderlich und diesfalls am Flughafen Wien Schwechat nur durch die Benützung des sogenannten "Rotkanals" möglich gewesen. Die konkludente Anmeldung, die fingierte Annahme der Anmeldung und Überlassung nach Art…

UFSW FSRV/0036-W/09Schmuggel, Flughafen Grünkanal
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)06.02.2012

…Tatsachen, aus denen nach der Lebenserfahrung auf ein Finanzvergehen geschlossen werden kann. Bloße Gerüchte und vage Vermutungen allein reichen für die Einleitung eines Finanzstrafverfahrens nicht aus. Die Finanzstrafbehörde I. Instanz erachtete aufgrund der Tatbeschreibung des Zollamtes Eisenstadt Flughafen Wien, der Verdächtigeneinvernahme des Bf. vom 6…

UFSW FSRV/0035-W/09Schmuggel, Flughafen Grünkanal
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)06.02.2012

…Die Bf. habe niemals die Absicht gehabt, die Waren undeklariert in das Zollgebiet einzuführen, sondern wollte sie von Beginn an die Waren deklarieren und habe sich erst auf dem Flughafen orientieren müssen, wo die Waren zu deklarieren seien. Die Bf. führt weiters aus, bereits bevor…

UFSW FSRV/0142-W/07Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen Einbringung einer Uhr mit einem die Reisefreigrenze weit überschreitenden Wert aus der Türkei, wobei im Flughafen der Grünkanal betreten wurde. Durch Verletzung der zollrechtlichen Gestellungs- und Anmeldepflicht wurde der Tatbestand des Schmuggels nach § 35 Abs.1 lit.a FinStrG verwirklicht.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)10.03.2008

…Finanzstrafsache gegen Bf., Unternehmer, geb. xxx in xx, wohnhaft Adr, über die Beschwerde des Beschuldigten vom 24. August 2007 gegen den Bescheid des Zollamtes Eisenstadt/Flughafen Wien vom 20. Juli 2007, Zl. 320000/90249/03/2007-AFA, SN. 320000/2007/00965-001, betreffend die Einleitung…

UFSW FSRV/0050-W/02Schmuggel einer Uhr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)15.04.2003

…Instanz den Bw. wegen des Schmuggels einer Herrenarmbanduhr der Marke Breitling Chronomat Automatic, Seriennummer 136850, Referenznummer B13050.1 anlässlich seiner Einreise ins Zollgebiet über das Zollamt Flughafen Wien im April 1998 gemäß § 35 Abs.1 lit.a FinStrG für schuldig. Gemäß § 35 Abs.4 FinStrG…

UFSW RV/1505-W/03Berechnung der Tagesdiäten (Differenzreisekosten) eines Piloten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.11.2006

…Werksgelände, Lager usw.) zur Durchführung von Dienstverrichtungen verlässt (Rz 699). Das Finanzamt vermute, dass auf Grund der örtlichen Nähe des Dienstortes zum Flughafenareal das Durchreisen desselben nicht als Teil der Dienstreise anzuerkennen sei. Diese Einschätzung könne nicht Erfolg haben, da sonst auch zB Dienstreisen von…

UFSZ1W ZRV/0149-Z1W/02Zuständigkeit für die Festsetzung einer Zollschuld für zwei Uhren, die ein Flugpassagier von Hongkong kommend über Frankfurt nach Linz in die Gemeinschaft eingebracht hat.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.09.2004

…war auch zu entnehmen, dass der Bf. anlässlich der Wiedereinreise in die Gemeinschaft über den Flughafen Frankfurt diese Uhren nicht angemeldet hat. Im Wesentlichen gestützt auf diese Aussage setzte das Hauptzollamt Linz daraufhin dem Bf. mit dem oben angeführten Bescheid vom 5. April 2002 die…

UFSW RV/0145-W/02Liebhaberei bei Fachbuchprojekten und journalistischer Tätigkeit eines Beamten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2003

…Neigungen bzw. außerordentlichen Kenntnisse auf dem Gebiet der Luftfahrt Voraussetzung dafür waren, dass es zu ernst zu nehmenden Gesprächen mit dem Flughafensprecher, mit dem Leiter der Öffentlichkeitsarbeit einer Luftfahrtgesellschaft und mit Vertretern zweier anderer Fluggesellschaften gekommen sei. Es liege in der Natur des Wirtschaftslebens, insbesondere…

UFSZ1W ZRV/0025-Z1W/05Zollschuldentstehung nach Art. 203 ZK wegen Entziehens von im externen gemeinschaftlichen Versandverfahren befindlichen Waren aus der zollamtlichen Überwachung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.12.2005

…den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Mit Bescheid vom 19.8.2004, Zl. 206/02154/2004, setzte das Zollamt (ZA) Flughafen Wien für die Bf. gemäß Art. 203 Abs.1 und Abs.3 letzter Anstrich Zollkodex (ZK) iVm Art. 96 Abs.1 und 2 ZK und …

UFSZ1W ZRV/0034-Z1W/05Zollschuldentstehung für den Warenführer bei Nichtgestellung von sich im externen, gemeinschaftlichen Versandverfahren befindlichen Nichtgemeinschaftswaren, wenn dieser bei der Annahme der Waren weiß, dass es sich dabei um sich im externen, gemeinschaftlichen Versandverfahren befindliche Nichtgemeinschaftswaren handelt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.10.2005

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf. gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Flughafen Wien vom 24. März 2005, GZ. 206/4250/2005, betreffend Festsetzung der Zollschuld gemäß Artikel 203 Abs.1 und Abs.3 letzter Anstrich sowie Artikel 96 Abs.1 und…

UFSZ1W ZRV/0033-Z1W/05Zollschuldentstehung für den Warenführer bei Nichtgestellung von sich im externen, gemeinschaftlichen Versandverfahren befindlichen Nichtgemeinschaftswaren, wenn dieser bei der Annahme der Waren weiß, dass es sich dabei um sich im externen, gemeinschaftlichen Versandverfahren befindliche Nichtgemeinschaftswaren handelt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.10.2005

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf. gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Flughafen Wien vom 24. März 2005, GZ. 206/04249/2005, betreffend Festsetzung der Zollschuld gemäß Artikel 203 Abs.1 und Abs.3 letzter Anstrich ZK sowie Artikel 96 Abs.1…

UFSZ1W ZRV/0032-Z1W/05Keine Gestellungspflicht für den Warenführer, wenn er bei der Übernahme der Waren nicht weiß, dass es sich dabei um im externen gemeinschaftlichen Versandverfahren befindliche, gestellungspflichtige Nichtgemeinschaftswaren handelt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.10.2005

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf. gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Flughafen Wien vom 24. März 2005, GZ. 206/4248/2005, betreffend Festsetzung der Zollschuld gemäß Artikel 203 Abs.1 und Abs.3 letzter Anstrich sowie Artikel 96 Abs.1 und…

UFSZ3K ZRV/0200-Z3K/10Keine Beendigung des Nichterhebungsverfahrens und (noch) kein Entziehen einer im Zolllagerverfahren befindlichen Ware bei Anmeldung eines aliud in der anschließenden Zollanmeldung zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr; Verfahrenseinstellung nach amtswegiger Löschung gemäß § 40 FBG
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid13.06.2013

Beschluss Der Unabhängige Finanzsenat hat im Beschwerdeverfahren der Bf, vom 26. März 2010 gegen den Bescheid (Berufungsvorentscheidung) des Zollamtes Eisenstadt Flughafen Wien vom 19. Jänner 2010, Zahl: 320000/00000/2009-10, betreffend Eingangsabgaben beschlossen: Das Beschwerdeverfahren wird eingestellt. Begründung Mit Zollanmeldung CRN vom 26. September…

UFSZ3K ZRV/0264-Z3K/11Zurückweisung einer nicht durch den Bescheidadressaten eingebrachten Beschwerde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.04.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde des Bf, vertreten durch Spedition, vom 3. Oktober 2011 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Eisenstadt Flughafen Wien vom 31. August 2011, Zahl: 000000/00000/2011-6, betreffend Erstattung/Erlass der Abgaben nach Art. 236, 237, 238 oder…

UFSZ1W ZRV/0174-Z1W/09Nachforderung einer Zollschuld nach Vorlage gefälschter Rechnungen bei der Überführung in den freien Verkehr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.12.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf., vertreten durch NN., vom 2. Juni 2009 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Eisenstadt Flughafen Wien vom 4. Mai 2009, Zl. zzz, betreffend Eingangsabgaben und Abgabenerhöhung entschieden: 1.) Die Festsetzung des nachzufordernden Abgabenbetrages wird wie folgt…

UFSZ1W ZRV/0177-Z1W/09Nachforderung einer Zollschuld auf Grund der Vorlage gefälschter Fakturen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.12.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf., vertreten durch NN., vom 2. Juni 2009 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Eisenstadt Flughafen Wien vom 4. Mai 2009, Zl. zzz, betreffend Eingangsabgaben und Abgabenerhöhung entschieden: 1.) Die Festsetzung des nachzufordernden Abgabenbetrages wird wie folgt…

UFSZ1W ZRV/0182-Z1W/09Nachforderung einer Zollschuld als Folge der Vorlage gefälschter Rechnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)10.12.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf., vertreten durch NN., vom 2. Juni 2009 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Eisenstadt Flughafen Wien vom 4. Mai 2009, Zl. zzz, betreffend Eingangsabgaben und Abgabenerhöhung entschieden: 1.) Die Festsetzung des nachzufordernden Abgabenbetrages wird wie folgt…

UFSZ3K ZRV/0302-Z3K/11Zolltarifarische Einreihung LED-Leuchtmittel (LED-Lampen)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.07.2012

…Art. 236 Zollkodex (ZK) mit dem Hinweis, dass in der Anmeldung mit der Warennummer 8543 7090 99 eine unrichtige Warennummer verwendet worden sei, und die Abänderung der Warennummer auf 8541 4010 00. Das Zollamt Eisenstadt Flughafen Wien wies mit Bescheid vom 28. Juni 2011, Zl…