…aber weiter fortgesetzt. Die Bw. habe den Familienbeihilfenbezug aus diesem Grund auch ordnungsgemäß beim zuständigen Wohnsitzfinanzamt abgemeldet. Die Tochter habe daher nur in der vorlesungsfreien Ferienzeit eigene Einkünfte über der Geringfügigkeitsgrenze bezogen. Gemäß Erkenntnis des VwGH vom 12.1.1983, 82/13/0149 komme § 5…

…E. Z. eine Schule und keinen Kurs besuche, dies ändere aber nichts daran, dass sie in Saalfelden ihren Hauptwohnsitz habe. Die Abgabenbehörde erster Instanz habe zwar Ferienzeiten angeführt, aber vergessen, die Zeit des (islamischen) Fastenmonats Ramadan (ca 40 Tage im Jahr bzw. vom 4. 11…

…Kinderdorf untergebracht sind. Weiter wird bestätigt: "Die beiden Kinder werden regelmäßig einmal im Monat von Freitag Nachmittag bis Sonntag am Abend und in den Ferienzeiten von ihrer Tante, Frau ..., abgeholt und verbringen diese Wochenenden und Ferienzeiten bei ihr." Aktenkundig sind weiters Meldebestätigungen, wonach die beiden…

…Beziehungen und Europastudien sowie Geschichte. Während der Studienzeit wohnen die Töchter der Bw. am Studienort in einer angemieteten Wohnung. Die Wochenenden und Ferienzeiten verbringen sie bei den leiblichen Großeltern in G. Dort sind die Kinder auch melderechtlich erfasst. Rumänische Familienleistungen werden nicht bezogen. Die Bw…

…habe. Die Kinder würden mit dem Bw. ständig in Kontakt stehen; sie würden die Ferienzeiten in Österreich verbringen. Nach Abschluss der Schulausbildung würden die Kinder auch wieder zurückreisen und sich in Österreich um eine Arbeit bemühen. Der Lebensmittelpunkt der Kinder befinde sich daher nach wie…

…Erziehung) in der sozialpädagogischen Einrichtung "R", Außenwohngruppe B. Dorf betreut. Er besucht dort die örtliche Volksschule und hält sich auch an den Wochenenden und in den Ferienzeiten in der E. auf. Die Finanzierung des Aufenthaltes in der E. erfolgt von der öffentlichen Hand. Laut Schreiben…

…bei ihr. Er verlasse dann die Einrichtung um 16.00 Uhr und komme am übernächsten Tag um 8.00 Uhr wieder zurück. Auch in den Ferienzeiten besuche der Bw seine Mutter nur tageweise. Die notwendigen Medikamente würden an den Besuchstagen der Mutter mitgeschickt. Diese würden…

…Maße zeitaufwendiger ist, als das Seminar selbst, das zwei Stunden pro Woche dauert (abzüglich der Ferienzeiten an der Universität). ich habe im Jahr 2009 sowohl im Wintersemester als auch im Sommersemester Lehrveranstaltungen abgehalten. 2009 habe ich mich an der Universität Wien habilitiert, die Arbeiten dazu…

…nimmt. Nach Beendigung der Pflichtschule ist eine Rückkehr nach Österreich vorgesehen. Auch während der Schulzeit wird A. alle Ferienzeiten in Österreich verbringen. Da es sich somit nur um einen vorübergehenden Aufenthalt im Ausland handelt, wurde auch die Haushaltsgemeinschaft nicht aufgelöst." Das Finanzamt erließ am 24…

…die Bestimmung des § 5 Abs. 4 FLAG 1967 (nunmehr: Abs. 3) mit der Begründung ab, dass gelegentliche Aufenthalte der Kinder im Inland (Ferienzeiten, Urlaube usw.) den ständigen Aufenthalt der Kinder im Ausland, wo auch die Schule besucht werde, nicht unterbrechen würden. Der Berufung werde der…

…des Bw. gegen den Rückforderungsbescheid und den Abweisungsbescheid mit der Begründung ab, dass sich die Kinder ständig im Ausland aufhalten. Gelegentliche Aufenthalte der Kinder im Inland (zB Ferienzeiten) seien nicht geeignet, den ständigen Aufenthalt der Kinder im Ausland, wo sie auch die Schule besuchen, zu…

…der Frau xxx eingekauft. Frau xxx fährt jedes 2, Wochenende nach Ungarn zu ihrer Tochter. Zu Ferienzeiten kommt die Tochter großteils nach Österreich auf Besuch zur Mutter; vom letzten Dienstgeber in BH. wurde den Ehegatten xxx eine kleine Wohnung zur Verfügung gestellt, in die die…

…aus, sie sei vor ihrer Schwangerschaft in Österreich beschäftigt und dementsprechend auch versichert gewesen. Sowohl ihr Kind als auch sie hätten ihren Hauptwohnsitz in Innsbruck und wären - "bis auf Ferienzeiten" - das ganze Jahr über in Österreich. In einer ergänzenden Eingabe wurde dargelegt, dass sowohl die…

…Die kurze Studiendauer sei nur möglich gewesen, weil E. auch Ferienzeiten zu Studienzwecken genützt habe. Studienpläne würden nur einen Organisationsrahmen darstellen der nicht absolut gelte und auch laufend angepasst werde. Die Tochter habe den Studienplan mit einer vertretbaren, geringfügigen Abweichung äußerst zügig und erfolgreich erfüllt…

…keinen Wohnsitz in Österreich. Auch der gewöhnliche Aufenthalt sei nicht im Bundesgebiet gegeben. Kurzfristige Aufenthalte (Urlaube, Ferienzeiten der Kinder usw.) begründeten keinen gewöhnlichen Aufenthalt in Österreich. Gegen den Bescheid vom 6. September 2005 erhob die Bw. fristgerecht Berufung, in welcher sie anführte, ihre Familie sei…

…Bw. unbestritten - von 2001 bis 2006 in Ungarn eine Schule und wohnte in S. in einem Schülerheim. An den Wochenenden und in den Ferienzeiten hielt sie sich bei ihrer Mutter in Österreich auf. Laut Zentralem Melderegister war die Tochter vom 4. Juli 2001 bis 7…

… zuzüglich Ferienbesuchsrecht in der Dauer von drei Wochen, wobei der Kindesvater die Kindesmutter so rechtzeitig über die geplanten Ferienzeiten und den Aufenthaltsort zu informieren hat, dass ihr eine Abstimmung mit den eigenen Ferienplänen problemlos möglich ist. Im Detail werden die Vertragsteile das Besuchsrecht einvernehmlich und…

…sei in Fällen der Krankheit, aus persönlichen Gründen sowie familiären Anlässen stets der Rückflug nach Österreich erfolgt. Jedenfalls seien die Kinder regelmäßig jedes dritte Wochenende zu ihren Eltern nach Österreich zurückgekehrt. Die gesamten Ferienzeiten, darunter auch die während des Schuljahres, wie Oster-, Semester- und Weihnachtsferien…

…24. - 31. Dezember), in denen sie öfters gemeinsam mit der Mutter in den Urlaub gefahren sei. Falls die Mutter in Ferienzeiten gearbeitet habe, sei sie eigenständig genug gewesen, sich selbst zu versorgen bzw. habe die Mutter nie sonderlich lange gearbeitet, dass sie den ganzen Tag…

…24. - 31. Dezember), in denen sie öfters gemeinsam mit der Mutter in den Urlaub gefahren sei. Falls die Mutter in Ferienzeiten gearbeitet habe, sei sie eigenständig genug gewesen, sich selbst zu versorgen bzw. habe die Mutter nie sonderlich lange gearbeitet, dass sie den ganzen Tag…