…Zuhilfenahme der von der belangten Behörde ins Treffen geführten zivilrechtlichen Auslegungsgrundsätze kann dem Auslegungsergebnis des angefochtenen Bescheides nicht gefolgt werden, dass die mitbeteiligte Partei "ausschließlich" mildtätige (humanitäre, wohltätige) Zwecke verfolgen würde. Gerade die im § 2 der Statuten im Näheren genannten Zwecke - die Förderung der Mobilität…

…des Wohnortes gelegenen Schule der Fall gewesen wäre (vgl. UFS, 8.1.2009, RV/3715-W/08). Im Art. 165 EU-Vertrag sind die Ziele der EU für die Schaffung eines europäischen Raums des Wissens normiert. Dabei kommt der Förderung der Mobilität von Lernenden und…

…der Abweisungsbescheid des Finanzamtes Hollabrunn Korneuburg Tulln vom 18. Juli 2006 verstoße gegen geltendes Gemeinschaftsrecht, namentlich gegen die Artikel 3 Abs. 2 iVm 3 Abs. 1 lit. q (Gleichbehandlungsgebot), 12 Abs. 1 (Diskriminierungsverbot), 149 (Förderung der Mobilität von Lernenden) und 150 (Förderung der Mobilität von…

…die Gemeinschaft nicht Selbstzweck sondern im Zeitalter der globalisierten Wissensgesellschaft von zentraler praktischer Bedeutung. Im Art. 165 EU-Vertrag sind die Ziele der EU für die Schaffung eines europäischen Raums des Wissens normiert. Dabei kommt der Förderung der Mobilität von Lernenden und Lehrenden eine ganz…

…Aktionsplan zur Förderung der Mobilität, Qualitätscharta für Mobilität usw.) die Internationalisierung der Bildung der Unionsbürger erhöht werden. Die europäischen Bildungsprogramme beziehen sich dabei nicht bloß auf Studenten (Erasmus-Programm), sondern umfassen auch die Schüler (z.B. Comenius-Programm). Im Einklang und ergänzend zu der gemeinschaftsrechtlichen…

…zu bemerken, dass die Tatsache, dass während der Teilnahme an einem EU-Programm zur Förderung der Mobilität junger Menschen die Angehörigeneigenschaft im Sinne des Sozialversicherungsrechtes anzunehmen ist (§ 123 Abs.4 Z. 3 ASVG), der Berufung nicht zum Erfolg zu verhelfen vermag, weil die Frage, ob…

…Selbstzweck, sondern im Zeitalter der globalisierten Wissensgesellschaft von zentraler praktischer Bedeutung. Im Art. 165 EU-Vertrag sind die Ziele der EU für die Schaffung eines europäischen Raums des Wissens normiert. Dabei kommt der Förderung der Mobilität von Lernenden und Lehrenden eine ganz wesentliche Bedeutung zukommt…

…des Wohnortes gelegenen Schule der Fall gewesen wäre (vgl. UFS, 8.1.2009,RV/3715-W/08). Im Art. 165 EU-Vertrag sind die Ziele der EU für die Schaffung eines europäischen Raums des Wissens normiert. Dabei kommt der Förderung der Mobilität von Lernenden und…

…Stichwort "Bologna-Prozess"). Die Bologna-Erklärung vom 19.6.1999 legte als Ziel auch die Förderung der Mobilität der Studenten fest. An das Bachelorstudium kann zum Beispiel aufgrund der Vergleichbarkeit der Hochschulabschlüsse ein Studium an einer anderen europäischen Universität angeschlossen werden. Ein Hochschulabschluss ist bereits…

…Arbeitsplatzes oder Entscheidung für eine realistische und am Arbeismarkt verwertbare Aus- oder Weiterbildung. Während der Zeit erhält R.K. über das AMS eine finanzielle Unterstützung nach den Richtlinien zur Förderung der beruflichen Mobilität. Mit Berufungsvorentscheidung vom 9. August 2006 wurde die Berufung als unbegründet abgewiesen…

…die Gründung der GmbH und die Einbringung des Einzelfirmenvermögens in die GmbH aus folgenden Gründen erfolgten: • Herr Z. wollte seine gesamten wirtschaftlichen Aktivitäten strukturell bündeln. • Klare Vermögensstruktur aus bilanzieller Sicht und damit verbesserte Rahmenbedingungen für mögliche künftige Eigenkapital- und Fremdkapitalgeber • Erhöhung der Mobilität des Vermögens…

…1998 | 1,144.508,00 | 1,706.364,00 | 561.856,00 | --- 4) Tz 27: sonstige Forderungen 1995: Von der im Jahr 1996 als Erlös verbuchten Kino- und Abspielprämie des Landes Niederösterreich beträfen S 75.000,00 wirtschaftlich das Jahr 1995…

…die Zeit der Berufsausbildung zum "Solartechniker" legte die Berufungswerberin die erste Seite einer Schulungsvereinbarung des Qualifizierungsverbundes für die Zeit vom 15.3.2010 bis 23.12.2010 sowie die erste Seite des Antrages ihres Sohnes zur Gewährung einer Beihilfe zur Förderung der beruflichen Mobilität an…

…Durchschnittsbetrag trägt auch weiterhin zu erwartenden höheren Steigerungen der Mobilitätskosten Rechnung und entspricht daher über den gesamten Prognosezeitraum deutlich weniger als drei Fahrten jedes Jahr. Gleiches gilt für die Geringwertigen Wirtschaftsgüter: Dass hier vor allem zu Beginn einer Vermietung Anschaffungen getätigt werden, entspricht der Lebenserfahrung…

…Lehrenden zu fördern. Art 166 Abs 2 dritter Teilstrich AEUV bestimmt darüber hinaus, dass die Tätigkeit der Gemeinschaft zum Ziel hat, die Aufnahme einer beruflichen Bildung zu erleichtern sowie die Mobilität der Ausbilder und der in beruflicher Bildung befindlichen Personen, insb der Jugendlichen, zu fördern …

…des Schreibens vom 31. Mai 1999 S 1,100.000,00 (€ 79.940,12) überwiesen habe. Die Reduzierung gegenüber der Forderung des Berufungswerbers habe sich im Wesentlichen auf das Schmerzensgeld bezogen und sei im internen Aktenvermerk vom 17. Juni 1999 festgehalten. Dabei sei die…

…Der größte Teil falle daher auf die Vorräte von rund € 10,9 Mio. Das kurzfristige Fremdkapital per Jänner 2012 betrage laut geprüftem und offengelegtem Anhang (Pflichtanhangsangabe - Verbindlichkeiten mit Restlaufzeit bis 1 Jahr) rund € 14,9 Mio. Es ergebe sich daher ein Mobilitätsgrad von…

…die Mobilität innerhalb der EU spiele der Sprachenerwerb eine zentrale Rolle. Ziel der Sprachenpolitik der EU sei es daher, dass jeder EU-Bürger außer in seiner Muttersprache in zwei weiteren Sprachen kommunizieren könne. Zu diesem Zweck sei der "Aktionsplan zur Förderung des Sprachenlernens und der…

…Z 5 BAO. Die Satzung ist zumindest in diesem Teil als begünstigungsschädlich einzustufen. Eine ausschließliche Förderung begünstigter Zwecke liegt nur bei Erfüllung aller im § 39 BAO aufgezählten Voraussetzungen vor (Verfolgung ausschließlich begünstigter Hauptzwecke, Verneinung jeglichen Gewinnstrebens, Ausschluss einer Erfolgs- und Vermögensbeteiligung der Mitglieder, sparsame Verwaltung…

…beide in der Lebensqualität sehr eingeschränkt seien, sei es umso wichtiger, die Mobilität ihrer Hände zu erhalten.... In der Berufungsvorentscheidung v. 09. September 2008 wurde die Berufung mit folgender Begründung als unbegründet abgewiesen: "Kosten für eine alternative Behandlung stellten nur bei Nachweis der durch die…