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UFSG RV/0860-G/091. Schätzung eines Gebrauchtwagenhändlers 2. Steuerfreiheit von Ausfuhrlieferungen (fehlende Nachweise) 3. Hinzurechnung ungeklärter Zahlungseingänge 4. Verhängung von Sicherheitszuschlägen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.08.2010Teil 1/2

…etc) zur Einzahlung gebracht wurde. Tz 8 - Money Transfers 2003: Bei Gegenüberstellung der Exporterlöse It Aufzeichnungen und der im Jahre 2003 zugeflossenen Money Transfers ergab sich eine Differenz von € 12.909,--. Tz 9 - Money Transfers 2004: Unter den Belegen wurden für 2004 Money Transfer…

UFSG RV/0860-G/091. Schätzung eines Gebrauchtwagenhändlers 2. Steuerfreiheit von Ausfuhrlieferungen (fehlende Nachweise) 3. Hinzurechnung ungeklärter Zahlungseingänge 4. Verhängung von Sicherheitszuschlägen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.08.2010Teil 2/2

…Nach Kontrolle sämtlicher Exportnachweise ..... mussten wir feststellen, dass die von uns ermittelten Exporterlöse bis auf geringfügige, nicht nennenswerte Abweichungen mit den bereits im Prüfungsbericht vom 16. September 2008 anerkannten Exporterlösen übereinstimmen." Der Bw. gesteht damit letztendlich zu, dass die vom Prüfer laut seinem Bericht vom…

UFSW RV/3956-W/10Liegen ordnungsgemäße Versendungsbelege (Postaufgabebescheinigungen, Frachtbriefe) vor?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.12.2013

…Bericht vom 28. April 2006 u.a. nachstehende Feststellungen getroffen wurden: " ... Tz. 4 Exporterlöse Exporte in Drittländer/ Erlöse 0% Lt. Punkt 5 der Niederschrift Auf dem Buchhaltungskonto 4040 Erlöse 0 % wurden die Exporte in Drittländer erfasst. Es wurde fast ausschließlich an die Firma C, USA…

UFSK RV/0447-K/091. Forderungsabzinsung 2. Einstellung der Forderung "Zinsaufwand" iZm weiterverrechneten Finanzierungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.06.2012

…wurde in der Buchhaltung die Abschreibung dieser zwei Fahrzeuge vorgenommen. Ebenso wurde der Zinsaufwand als Aufwand berücksichtigt. Die BP erhöht die steuerfreien Exporterlöse in das Drittland um den fakturierten Betrag in Höhe von € 120.000,--. Weiters wird die Abschreibung nicht anerkannt und wieder rückgängig…

UFSW RV/1440-W/071. Keine Vorsteuer bei fehlender Geschäftstätigkeit an der Rechnungsadresse 2. Keine Vorsteuer bei fehlendem Lieferdatum 3. Schätzungsberechtigung 4. Methoden der Schätzung 5. KESt bei verdeckter Gewinnausschüttung - Zufluss der Erlösverkürzungen an den Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.09.2011Teil 1/2

…beschränkter Haftung. Unternehmensgegenstand ist der Groß- und Einzelhandel mit Computern. Seit 1990 wird ein hoher Umsatz durch Exporterlöse erzielt. Alleiniger Gesellschafter und Geschäftsführer bis zum 19.2.2010 war bis auf eine Unterbrechung vom 1.5.2002 bis 7.6.2002 Herr G. Die Bw…

UFSW RV/1440-W/071. Keine Vorsteuer bei fehlender Geschäftstätigkeit an der Rechnungsadresse 2. Keine Vorsteuer bei fehlendem Lieferdatum 3. Schätzungsberechtigung 4. Methoden der Schätzung 5. KESt bei verdeckter Gewinnausschüttung - Zufluss der Erlösverkürzungen an den Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.09.2011Teil 2/2

…mit der Vorsteuerkürzung vorgebracht, (siehe Berufungsvorbringen zweiter Absatz), dass die Kunden mehrheitlich sofort bar bezahlten. Auch bei den Exporterlösen würde die Ware unmittelbar durch Banküberweisung oder durch Barzahlung an den Sohn des Herrn G bezahlt (Berufungsvorbringen zu Tz. 4). Daraus wird ersichtlich, dass es den…

UFSI RV/0726-I/07Gutglaubensschutz bei Ausfuhrlieferungen in ein Drittland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.08.2008

…Fa. ZS erfolgten in der Weise, dass die Waren telefonisch bestellt und dann persönlich von Herrn TA bei der Berufungswerberin abgeholt und bar bezahlt wurden. Diese Umsätze wurden von der Berufungswerberin als umsatzsteuerfreie Exporterlöse behandelt, d.h. es wurde keine Umsatzsteuer in Rechnung gestellt. Bei…

UFSW RV/3967-W/02Fälschung von Ausfuhrbescheinigungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.06.2006

…Jänner und Februar 1999 betraf, wurde festgestellt, dass die Bw. im Nachschauzeitraum umsatzsteuerfreie Exporterlöse erklärte, unter denen sich auch sogenannte "Touristenexporte" befunden hätten, für welche die von den jeweiligen Austrittszollämtern bestätigten Formulare der Lagenummer U 34 als Ausfuhrnachweise gedient hätten. Aufgrund von Widersprüchlichkeiten bei der…

UFSW RV/0289-W/02Liebhaberei bei einem Gewerbebetrieb und bei Vermietung von zwei Liegenschaften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.11.2003

…S 1.020,00 | Steuern und Beiträge | S 6.100,69 | Zuweisung Investitionsfreibetrag | S 18.630,00 Erlöse | Exporterlöse | S 487.695,00 | Handelswarenerlöse 20% | S 10.095,00 | Leistungserlöse 20% | S 704.429,00…

UFSW RV/1339-W/10Haftung für Kapitalertragsteuer, schuldhafte Pflichtverletzung,
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.03.2012Teil 1/2

…hoch abgewickelten Exportumsätze nicht lebensfähig. Nur deshalb wurde die S-spol . gegründet; um nämlich der österreichischen GmbH die Bearbeitung des tschechischen Marktes zu ermöglichen und damit ausreichende Exporterlöse zu erwirtschaften, die auch die Lebensfähigkeit der I-GmbH sicherstellten. Wenn der-Bw. jemals darauf hingewiesen worden…

UFSW RV/0694-W/05Versicherungs- oder Garantievereinbarung einer GmbH mit einer liechtensteinischen Sitzgesellschaft sowie Prämien und Schadensvergütungen als Scheingeschäft? Übernahme von Opernball- und Reisekosten eines Gesellschafter-Geschäftsführers durch die GmbH als nicht abzugsfähigeVorsteuern und Aufwendungen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.03.2010Teil 2/2

…Dagegen wandte der Bw zuletzt - von seinen weiter oben verworfenen Ausführungen abgesehen - nur mehr ein, es müssten allenfalls die Exporterlöse der Jahre 1998 - 2002 um nicht als Garantieerfüllung anerkannte Leistungen der *Anstalt gekürzt werden, weil dann eben in diesem Umfang von uneinbringlichen Forderungen auszugehen sei…

UFSW RV/4173-W/02Buchnachweis bei Ausfuhrlieferungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.04.2004Teil 1/2

…Auffassung vertreten, diese Voraussetzung stelle keine Formvorschrift dar, sondern eine materiellrechtliche Voraussetzung für die Steuerfreiheit der Lieferung. Durch die fortlaufende und lückenlose Aufzeichnung (in Form eines Exporterlöskontos) für Lieferungen an ausländische Abnehmer sei die im § 18 Abs. 8 UStG 1972 geforderte leichte Nachprüfbarkeit gegeben. Somit…

UFSW RV/2225-W/02Besuch des Universitätslehrganges für Werbung und Verkauf keine Fortbildung für einen Winzer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2003

…Umsatzzahlen ansehe, erkenne man, dass die Umsätze teilweise um bis zu 10 % je Jahr gestiegen seien. Auch die steuerfreien Exporterlöse seien entsprechend angestiegen, was allein auf die entsprechende Tätigkeit des Bw. zurückzuführen sei. Als weiteres Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes sei auf das Erkenntnis vom 31. Jänner…

UFSW RV/3039-W/07Schätzungsberechtigung und Ansatz von Sicherheitszuschlägen bei nicht verbuchten Ausgangsrechnungen und Nichtvorlage von Bankkontoauszügen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.05.2011

…von 37.500 € ohne USt, gegen den Ansatz von Privatanteilen von den Telefongebühren in Höhe von 70% statt bloß 33,3% in allen Jahren sowie gegen den Ansatz eines Exporterlöses K (€ 9.270,00) im Jahr 2004. Nicht in Streit stellte die Bw…

UFSW RV/0724-W/07Streichung des Vorsteuerabzuges wegen Beteiligung an Umsatzsteuerkarussell (Erkennen des Mehrwertsteuerschwindels)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.07.2009Teil 2/5

2. Hinsichtlich der Vorsteuerabzugsfähigkeit für die gegenständlichen Lieferungen gelte, dass solange die objektiven Kriterien für die Vorsteuerabzugsfähigkeit gegeben sei, diese nicht versagt werden könne, selbst wenn ein Vorlieferant an einem Steuerbetrug beteiligt gewesen sei. Diese Ansicht werde sowohl von den nationalen Verwaltungsbehörden als auch vom…

UFSW RV/0084-W/021.) Keine steuerfreie Ausfuhrlieferung mangels Ausfuhrnachweis; 2.) Teilwertabschreibung einer Auslandsbeteiligung im Konkursfall; 3.) Kommanditist und handelsrechtlicher Geschäftsführer der Komplementär-GesmbH.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.10.2003

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch Dkfm. Karl Holztrattner, gegen die Bescheide des Finanzamtes für den 12., 13., 14. Bezirk und Purkersdorf in Wien betreffend Umsatzsteuer, Feststellung der gemeinschaftlichen Einkünfte gem. § 188 BAO sowie Gewerbesteuer für die Jahre 1990…

UFSL RV/1396-L/021) Zurechnung bisher nicht offen gelegter Zuflüsse aus Konten einer GmbH an deren wesentlich beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführer. 2) Weitergabe von Geldbeträgen an Dritte und Rechtmäßigkeit eines Auftrages zur Empfängerbenennung gemäß § 162 BAO 3) Höhe der Zuflüsse aus dem Verkauf privater Grundstücke im Iran 4) Höhe des Sicherheitszuschlages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2008Teil 5/6

Zunächst wurde im Rahmen der Ermittlungen der PASt versucht, den Sachverhalt hinsichtlich der vom Bw. behaupteten Umstände zu klären. Die hierbei an den Bw. gerichteten Fragen wurden von diesem jedoch nicht vollständig beantwortet (siehe Niederschriften vom 19. März 1997, 4. März 1997, 19. März 1998…

UFSW RV/2264-W/05Progressionsermäßigung: Keine begünstigte Besteuerung des Veräußerungsgewinnes bei fehlender Einstellung der Erwerbstätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.10.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch Eveline Umgeher, Witwerfortbetrieb DI Franz Umgeher, Wirtschaftstreuhänder, 1110 Wien, Mautner Markhofgasse 13-15/5/23, vom 26. September 2005 gegen den Bescheid des Finanzamtes für den 21. und 22. Bezirk vom 20. September…

UFSL RV/0043-L/07Schwarzumsätze im Baugewerbe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.12.2009Teil 1/3

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der Bw. in Liquidation, AdresseBw., vertreten durch Stb, vom 21. Oktober 2005 und vom 23. Dezember 2005 gegen die Bescheide des Finanzamtes Freistadt Rohrbach Urfahr, vertreten durch Amtspartei, vom 30. und 31. August 2005 und vom 18…

UFSZ3K ZRV/0030-Z3K/02Rückforderung von Ausfuhrerstattungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)13.09.2006Teil 3/3

vom Schuldprinzip abgewichen. Art. 11 weist klar restitutiven Charakter auf, da die zu Unrecht gewährten Erstattungen zurück bezahlt werden müssen, und wirkt präventiv, da die Höhe der Sanktion zu äußerster Sorgfalt zwingen soll. Die Höhe der Sanktion ist deswegen gerechtfertigt, weil der Schutz der finanziellen…