…Entleerung von 300.000 Müllbehälter bei Haushalten und Entsorgung von 7.000 Großcontainern (Abfälle und recyclingfähige Stoffe von Gewerbe- und Industriebetrieben werden nachsortiert, verdichtet und zu Verwertungs- und Verbrennungsanlagen transportiert. Aus den Punkten 2.2.) und 2.3.) kann geschlossen werden, dass diese Tätigkeiten von…

…1: ... . Ad 2. Rückstellung Entsorgung: Wie bereits mehrmals ausgeführt, werde das Berufungsbegehren nicht mit einer öffentlich-rechtlichen Räumungsverpflichtung begründet. Vielmehr ergebe sich die Verpflichtung zur Entsorgung (das bedeute Räumung der Liegenschaft von Materialien, Entsorgung von gefährlichen Abfällen, Beseitigung von Verunreinigungen u.a.) aus einer privatrechtlichen…

…auf Dauer erfolge, während einer Lagerung immanent sei, dass die betreffenden Stoffe projektsgemäß wieder entfernt würden. Dementsprechend könne aus dem System des AWG 2002 abgeleitet werden, dass zwischen der Lagerung, welche für die Dauer von drei Jahren bzw. einem Jahr zulässig sei, und der langfristigen…

…werde daher ein Sicherheitszuschlag von 5 % zugerechnet: | 2001 | 2002 | 2003 | 650.000 S | 50.000 € | 33.000 € 3) [...] 4) Am 6.7.2001 seien ein Schneeräumfahrzeug, eine Presse, zwei Container für gefährliche Stoffe und ein Stehwagerl um…

…abgeschlossen. Lt. Auskunft von Herrn B., Betriebsleiter der Fa. X.GmbH in Y., wurde keine Zwischenlagerung von Restmüll seit dem Jahr 2000 vorgenommen, es wurden nur gefährliche Stoffe und Sondermüll angeliefert. Bis dato wurde seitens des geprüften Unternehmens kein Nachweis erbracht, wo die 890 Tonnen…

…Wiederverwendung oder ordentlichen Entsorgung zuzuführen. Die einjährige Frist sei für die in der Anlage 2 angeführten Mengen überschritten worden, wodurch die Altlastenbeitragsschuld entstanden sei. Da der Altlastenbeitrag nicht spätestens am Fälligkeitstag entrichtet worden sei, sei außerdem ein Säumniszuschlag in Höhe von 2 % vorzuschreiben gewesen. Die…

…Wiederverwendung oder ordentlichen Entsorgung zuzuführen. Die einjährige Frist sei für die in der Anlage 2 angeführten Mengen überschritten worden, wodurch die Altlastenbeitragsschuld entstanden sei. Da der Altlastenbeitrag nicht spätestens am Fälligkeitstag entrichtet worden sei, sei außerdem ein Säumniszuschlag in Höhe von 2 % vorzuschreiben gewesen. Die…

…Wiederverwendung oder ordentlichen Entsorgung zuzuführen. Die einjährige Frist sei für die in der Anlage 2 angeführten Mengen überschritten worden, wodurch die Altlastenbeitragsschuldigkeiten entstanden seien. Da die Altlastenbeiträge nicht spätestens am Fälligkeitstag entrichtet worden seien, sei außerdem ein Säumniszuschlag in Höhe von 2 % vorzuschreiben gewesen. Die…

…Definition was Hausmüll sei, von den Begriffen des Abfallswirtschafts- und Altlastensanierungsgesetzes auszugehen sei, wird daher im Folgenden Rechnung getragen. Mit Wirkung vom 1.1.1989 verfügte der Bund über die Zuständigkeit zur Gesetzgebung und Vollziehung bezüglich der "Abfallwirtschaft hinsichtlich gefährlicher Abfälle, hinsichtlich anderer Abfälle nur…

…sagen. Generell umfasst die Lagerarbeit zum Teil auch das Zuschneiden von Rohmaterial. Die Aluminium- und Stahlteile sind schwer und manchmal auch ölig und fettig. Stahlkappenschuhe sind ohnehin obligatorisch. Allerdings sind diese Arbeiten im Rahmen der Lagertätigkeit nicht überwiegend, da gehört ja auch das Kontrollieren, Entsorgen…

…Zollamtes Wr. Neustadt in einer Altlastenbeitragssache entschieden: Der Altlastenbeitrag für die im 1. Kalendervierteljahr 2005 seitens der X-AG erfolgte Beförderung von 701,34 t Filterkuchen der Schlüsselnummer 31312 der ÖNORM S 2100 zur langfristigen Ablagerung in der Untertagedeponie der Y-AG, XY1, wird gemäß…

…I Nr. 126/1998 wird Folge gegeben. Der Altlastenbeitrag für die im 1. Kalendervierteljahr 2005 seitens der X-AG erfolgte Beförderung von 701,34 t Filterkuchen der Schlüsselnummer 31312 der ÖNORM S 2100 zur langfristigen Ablagerung in der Untertagedeponie der Y-AG, XY1, wird gemäß…

…jede Person, die von Dritten erzeugte Abfälle selbst oder durch andere a) abholt, b) entgegennimmt oder c) über deren Abholung oder Entgegennahme rechtlich verfügt; 4. ist "Abfallbehandler" jede Person, die Abfälle verwertet oder beseitigt; ... § 24. (1) Wer nicht gefährliche Abfälle sammelt oder behandelt, hat dem…

…3.000,00 | 1 PAU | Erstellen diverser Provisorien, Demontage der Altanlage, Verputzarbeiten, Kosten für Wienstrom-Einsatz und Abfuhr und Entsorgung von Bauschutt" | EP | 7.500,00 | 7.500,00 Die Kosten zu den Positionen "Hausanschlusskasten", Erdung und Potentialausgleich", "Steigleitung, "Vorzählersicherungskasten"…

…es sich um eine gewerbliche Tätigkeit handelt (Schutttransporte) und die Entsorgung auf einer nicht ordnungsgemäß errichteten Deponie erfolgte. ..... Im Allgemeinen ist hinsichtlich der Einkünfte auszuführen, dass im Jahr 1993 noch Milchlieferungen stattfanden und somit noch von einem pauschalierten land- und forstwirtschaftlichen Betrieb auszugehen ist. Ab…

…durchgeführten Mengenrechnung für Schrott/Metall/Eiseneinkäufe und -verkäufe des Jahres 2004 (ohne Berücksichtigung von Autowracks) für die Jahre 2003 bis 2005. Die detaillierte Berechnung dazu sei bereits in den vorläufigen Prüfungsfeststellungen mit Schreiben vom 11.9.2006 übermittelt worden. 3) Gefährliche Abfälle / Kontrolle NÖ LReg [...] …