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UFSW RV/1548-W/07Keine doppelte Haushaltsführung bei Vorliegen einer kostenfreien Dienstwohnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.06.2008Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden HR Mag. Alfred Peschl und die weiteren Mitglieder OR Manuela Fischer, Prokurist Peter Falle, Wirtschaftskammer Wien, und Günter Benischek, Arbeiterkammer Wien, über die Berufung des Bw., vertreten durch Intax Wirtschaftstrhd GmbH, 6020 Innsbruck, Bozner Platz 4, vom…

UFSW RV/1479-W/10Schätzung der Kfz-Kosten eines nicht zum Betriebsvermögen gehörenden Kfz; Arbeitszimmer in der Wohnung der Lebensgefährtin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.04.2011Teil 2/2

…Beträge für 2001 als betrieblicher Aufwand angesetzt: | - planmäßige Abschreibung Büro (14,5% betr.): | ATS 2.449,00 | - Energieaufwand 14,5%: | ATS 1.268,34 | - Mietaufwand: | S 21.298,26 Zum behaupteten Mietaufwand laut Berufungsschrift möchte die BP noch einmal…

UFSG RV/0609-G/09Erdgasabgabe: Keine abgabenmindernde Berücksichtigung von sog. Wirkungsgradverlusten und sog. Netzverlusten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2012

…der Produktion kommt es zu Energieverlusten, aufgrund der Produktionsvorgänge. Weiters kommt es bei der Lieferung der Wärme ebenfalls zu Energieverlusten in Höhe von 20 %. Daher unterscheidet sich der Energieaufwand, gemessen in kWh, der für die Produktion und Verteilung aufgewendet wird, von der tatsächlich gelieferten Energiemenge…

UFSW RV/2312-W/12Einschränkung der Energieabgabenvergütung auf Produktionsbetriebe mit BBG 2011
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.08.2012

…dass vergleichbare Sachverhalte nicht unterschiedlich behandelt werden dürfen, es sei denn, dass eine Differenzierung objektiv gerechtfertigt sei. Da der Energieaufwand der Bw. mit dem eines Produktionsbetriebes vergleichbar sei und die Bw. einem internationalen Wettbewerb ausgesetzt sei, sei eine objektive Differenzierung anhand der Energiekosten nicht möglich…

UFSF RV/0426-F/02Energieabgabenvergütung auch für Dienstleistungsbetriebe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.03.2007

…Energieverbrauch, der in machen Fällen bei Produktionsbetrieben größer sei als bei Dienstleistungsunternehmen. Meist greife jedoch auch dieses Argument nicht, da eine Vielzahl von Dienstleistungsunternehmen einen sehr hohen Energieaufwand aufwiesen. Dies treffe insbesondere auf den Betrieb eines Schiliftes zu. Es bestehe somit keine sachliche Rechtfertigung, die…

UFSG RV/0126-G/03Keine Energieabgabenvergütung für Dienstleistungsbetriebe (hier: Gasthaus) für den Zeitraum 1996 bis 2001
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.01.2007

…aus, dass nach der Judikatur des Verfassungsgerichtshofes die in den Jahren 1996 bis 2001 geltende Einschränkung des Energieabgabenvergütungsanspruches auf Produktionsbetriebe verfassungswidrig sei. Im gegenständlichen Fall handle es sich um einen Betrieb mit sehr hohem Energieaufwand. Dies sei insoweit maßgeblich, da es das rechtspolitische Ziel sei…

UFSW RV/1243-W/02Betriebliche oder private Nutzung eines Wintergartens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2005

…der durchgeführten Betriebsbesichtigung ab 1994 ein Privatanteil iHv. 50% der Miet- und Energieaufwendungen auszuscheiden ist. | a) | 1994 | (1-9/)1995 | Mietaufwand lt. Bilanz | 272.402,83 | 188.586,00 | davon 50 % PA | 136.201,42 | 94…

UFSF RV/0508-F/10Sitz und Ort der Geschäftsleitung einer nach österreichischem Recht errichteten GmbH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2013

…13. November 2012 richtete der Unabhängige Finanzsenat folgenden Vorhalt an die Bw. "Das Finanzamt hat die Steuerpflicht aus folgenden Gründen verneint: 1. Niedriger Energieaufwand für Strom, Kanal und Wasser: Zunächst (ab 5.6.2008) sind vom Konto der Sparkasse Feldkirch 44,50 € abgebucht worden…

UFSW RV/0839-W/08Aufteilung gemischt genutzter Gebäude
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2013Teil 1/2

…in der Berufung behauptete "langjährige gleichbleibende Nutzung" habe vom Prüfer nicht verifiziert werden können. ad 2) Analog zu seinen Ausführungen zu Punkt 1) sei er der Meinung, dass eine fallweise betriebliche Nutzung eines Raumes einen Energieaufwand in Höhe von 50% nicht rechtfertigte. Die größten "Stromfresser"…

UFSW RV/2676-W/12Ausschluss von Dienstleistungsbetrieben von der Energieabgabenvergütung ab 02/2011 mit BBG 2011
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.10.2012

…dass vergleichbare Sachverhalte nicht unterschiedlich behandelt werden dürfen, es sei denn, dass eine Differenzierung objektiv gerechtfertigt sei. Da der Energieaufwand der Bw. mit dem eines Produktionsbetriebes vergleichbar sei und die Bw. einem internationalen Wettbewerb ausgesetzt sei, sei eine objektive Differenzierung anhand der Energiekosten nicht möglich…

UFSW RV/0037-W/10Objektiv fehlerhafte Rechnungen berechtigen nicht zum Vorsteuerabzug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.08.2012

…während andere Kosten bezüglich Büromaterial, Kopierer und Energieaufwand als Ausgaben bei anderen Liegenschaftsobjekten in Ansatz gebracht worden seien. Nach Ansicht der Prüfung stünden die Ausgaben des Pkw nicht im direkten Zusammenhang mit den Einnahmen aus der Vermietung der gegenständlichen Liegenschaft, zumal die Hausverwaltung sehr viele…

UFSW RV/1796-W/11Aufwendungen einer Fotografin für das Erlernen der Franklin-Methode sind keine Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.02.2012

…Hilfe von inneren Bildern "neuprogrammiert" und ungünstige Haltungs- und Bewegungsmuster durch optimale Muster ersetzt werden. Der Kraft- und Energieaufwand in der Bewegung und die damit zusammenhängenden Abnützungserscheinungen werden reduziert, die Bewegungsfreiheit und nicht zuletzt die Freude an der Bewegung gesteigert. Die Franklin-Methode arbeitet mit…

UFSW RV/3390-W/07Schätzung Wettcafè
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.11.2011

…die abzugsfähige Vorsteuer um € 500,00 zu erhöhen. Die Energieaufwendungen seien ebenfalls in bar beglichen worden und seien somit den Betriebsausgaben insgesamt € 7.247,67 hinzuzurechnen. Für das Jahr 2006 sei die Umsatzschätzung zu reduzieren. Der Umsatz des Jahres 2005 könne nicht als…

UFSI RV/0694-I/08Energieabgabenvergütung eines Einkaufszentrums für weiterverrechnete Energiekosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.07.2011

…die Klima- und Belüftungsanlagen etc.. Weiters gehöre darunter auch noch der Energieaufwand für diverse Umbauten in Form von Baustrom und auch die Energie für die Verwaltungseinheiten. Der Aufwand für diesen allgemeinen Energieverbrauch werde im Sinne der oben erwähnten Vollkostenrechnung über die Preisgestaltung und als Nebenleistung…

UFSW RV/0292-W/08Sind Wiederaufnahmegründe im Betriebsprüfungsbericht nicht angeführt, erfolgt keine Wiederaufnahme des Verfahrens.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.03.2008

…BP | Energieaufwand 11,60% (20% Ust) | 1.331,73 | ATS | | Betriebskosten 11,60% (10% Ust) | 1.427, 55 | ATS | | | | | Hinzurechnung lt. BP | Energieaufwand brutto | 6.667, 82 | ATS | Vorsteuerkorrektur…

UFSW RV/0256-W/02Scheinrechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.01.2007Teil 1/2

…an die Firma CM - MCC geleistet. Diese Firma habe in seinem Betrieb über einen Zeitraum von vier Jahren Management- und Unternehmensberatung durchgeführt und mit sehr viel Zeit- und Energieaufwand gemeinsam mit ihm (dem Bw.) langfristige Konzepte erarbeitet, deren Einhaltung überwacht und wenn nötig, Änderungen vorgenommen…

UFSW RV/0802-W/11Berücksichtigung von Krankheitskosten des Ehegatten als außergewöhnliche Belastung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.01.2012

…werden würden, die Einholung eines Sachverständigengutachtens zum Beweis dafür, dass die Aufwendungen medizinisch indiziert gewesen seien. Bezüglich der Fahrtspesen und des erhöhten Energieaufwandes verweise der steuerliche Vertreter darauf, dass solche Mehraufwendungen nach den Erfahrungen des täglichen Lebens und unter Beachtung der Denkgesetze nachvollziehbar seien, wobei…

UFSG RV/0016-G/06Pensionskassenbeiträge und Nettoproduktionswert bzw. Wärmeausschluss im Bereich der Energieabgabenvergütung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.10.2006

…von § 3 Z 1 Energieabgabenvergütungsgesetz (nun: "unmittelbar für betriebliche Zwecke") eine grundsätzliche Erweiterung des Energieabgabenvergütungsanspruches einher geht. Der unabhängige Finanzsenat teilt diese Rechtsansicht (vgl auch Eppinger, Zur Frage des vergütungsfähigen Energieaufwandes, SWK 16/2005 S 553, unter Hinweis auf eine Anfragebeantwortung des bundesweiten Fachbereiches Umsatzsteuer…