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UFSG RV/0924-G/11Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe nach Änderung der Einschätzungsverordnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.09.2012

…der Behinderung von 50 v.H. (lt. Einschätzungsverordnung) gegeben ist. Sie ersuchte um eine neuerliche Untersuchung durch das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen. Das Finanzamt holte ein neuerliches Gutachten (unter Vorlage der Berufungsschrift) des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen ein, welches mit Bescheinigung vom 11…

UFSW RV/0575-W/13Keine rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades der Behinderung, da die weitere Vorgeschichte befundmäßig nicht dokumentiert ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.07.2013

…mehr als 3 Jahre anhaltend. Eine Nachuntersuchung in 3 Jahren ist erforderlich. Die rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades der Behinderung ist ab 2011-10-01 aufgrund der vorgelegten relevanten Befunde möglich. Der (Die) Untersuchte ist voraussichtlich nicht dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt zu…

UFSG RV/0672-G/12Bei Volljährigkeit Änderung der Einschätzungskriterien
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.06.2013

…40 v.H. ergibt sich aus dem Zusammenwirken beider Leiden. Entsprechend der eingetretenen Volljährigkeit können die Einschätzungskriterien für Kinder und Jugendliche nicht mehr herangezogen werden. Das Gutachten wurde am 30. Juli 2012 erstellt und die leitende Ärztin erteilte diesem Gutachten am 31. Juli 2012 ihre…

UFSW RV/1590-W/12Rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Behinderungsgrades
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2012

…Beschulung maßgeblich. So zeigten sich die kognitiven und sprachlichen Einschränkungen bereits viel früher. Im Sinne der Einschätzungsverordnung seien die vorliegenden Einschränkungen jedenfalls auf ihre Auswirkungen zu beurteilen. Kausal für die Beurteilung der Behinderung im Rahmen der Richtsatzposition 030202 sei jedenfalls die dafür verantwortliche Retardierung, welche…

UFSW RV/3106-W/07Rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades der Behinderung des 46jährigen Bw.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2009

…Rahmensatzbegründung: Gesamtgrad der Behinderung: 60 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Aufgrund ungünstiger wechselseitiger Leidensbeeinflussung wird der führende GdB 1 durch das Leiden 2 um 1 Stufe auf 60% erhöht. Eine Nachuntersuchung ist nicht erforderlich - Dauerzustand. Die rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades d…

UFSW RV/1617-W/08Rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades der Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.01.2009

…der Behinderung: 50 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Eine Nachuntersuchung in 3 Jahren ist erforderlich. Die rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades der Behinderung ist ab 2006-08-01 aufgrund der vorgelegten relevanten Befunde möglich. Der(Die) Untersuchte ist voraussichtlich n i c…

UFSL RV/1001-L/11Unterschiedliche Grade der Behinderung nach der Richtsatzverordnung und der Einschätzungsverordnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.07.2012

…Befunde jene des Dr. B vom 4.5.2006 und vom 17.8.2010 angeführt. Der Grad der Behinderung wurde aufgrund der mit 1.9.2010 in Kraft getretenen Einschätzungsverordnung (Verordnung des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz vom 18.8.2010, BGBl II Nr…

UFSK RV/0071-K/06Feststellung des Grades der Behinderung für Behindertenpass präjudiziell für die Einschätzung des Grades der Behinderung nach § 8 Abs. 5 FLAG ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.06.2006

…am 28.8.2000 ausgestellten Behindertenpass und der darin bestätigten Minderung der Erwerbsfähigkeit von 60 vH. Nunmehr ersucht der unabhängige Finanzsenat um Einschätzung des Grades der Behinderung für den beantragten Zeitraum 2000 bis 2003. Anhand des vorliegenden Behindertenaktes und insbesondere des Arztbriefes der HNO-Abteilung…

UFSG RV/0969-G/11Erhöhte FB für ein Kind mit Zöliakie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.09.2012

…Untersuchung und eines vorgelegten, im Gutachten genannten, Befundes Zöliakie (ICD: K55.0) diagnostiziert und ein Grad der Behinderung in Höhe von 10% nach der Richtsatzposition 07.04.04 der so genannten Einschätzungsverordnung festgestellt. Diesem Gutachten hat der leitende Arzt am 2. September 2011 mit dem…

UFSG RV/0880-G/09Erwerbsunfähigkeit erst nach dem 21. Lebensjahr (freie Beweiswürdigung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.12.2010

…mindestens 50 v.H. betragen, soweit es sich nicht um ein Kind handelt, das voraussichtlich dauernd außerstande ist, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Für die Einschätzung des Grades der Behinderung sind die Vorschriften der §§ 7 und 9 Abs. 1 des Kriegsopferversorgungsgesetzes 1957, BGBl. Nr…

UFSW RV/1620-W/08Berücksichtigung des im FLAG 1967 zwingend vorgesehenen Gutachtens des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesens durch die Abgabenbehörde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2008

…Tätigkeit als Schreibkraft beim X zu Beginn der 80er Jahre abgebrochen hat, um sich mit seine (wahnhaften) Ideen selbständig zu machen. Unrichtig wurde festgestellt, dass die rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades der Behinderung ab 1. Juli 1996 möglich sei. Diese Feststellung sei nicht nachvollziehbar…

UFSG RV/0445-G/07Unter welchen Voraussetzungen kann von der Bescheinigung des Bundessozialamtes abgegangen werden. Beweiswürdigung bei Zöliakie eines Jugendlichen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.05.2008

…jedoch zufolge des fristgerecht eingebrachten Vorlageantrages wiederum als unerledigt. Mit Schreiben vom 30. Juli 2007 wurde das Finanzamt unter ausdrücklichem Hinweis auf die in Ergänzung zur "Richtsatzverordnung" ergangenen "Einschätzungsrichtlinien (Fassung April 2007)" gebeten, vom Bundessozialamt ein neuerliches Gutachten einzuholen. Dieses teilte mit elektronischer Nachricht am…

UFSK RV/0406-K/05erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.03.2006

…WR. keine Beschwerden in dieser Richtung erhoben werden konnten, obwohl die habituelle Patellaluxation bereits vorlag! Die Einschätzung der Gesundheitsschädigung hyperkinetische Störung bzw. einfache Aufmerksamkeitsstörung, Hyposphadie und Ventrikelseptumdefekt entspricht ihren funktionellen Beeinträchtigungen im Bezug auf das allgemeine Erwerbsleben. Bei Ermittlung des Gesamtgrades der Behinderung hat Dr…

UFSW RV/0876-W/11Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.11.2012

…obstruktiv". In der Stellungnahme wird unter anderem festgestellt: "Mit Hinzukommen des Leidens Asthma bronchiale ab Bericht Dr. H vom 02.09.2010 erhöht sich der GdB auf 50 % ab diesem Zeitpunkt." Aus der Einschätzungsverordnung des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz vom 18. August 2010…

UFSW RV/1812-W/11Rückwirkende Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.11.2011

…ua ausgeführt, dass laut den Ausführungen des fachärztlichen Sachverständigengutachtens vom 01.04.2011 die rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades der Behinderung ab 01.03.2011 möglich gewesen sei und deshalb der Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung ab März 2011 zuerkannt werde. Für den…

UFSW RV/2237-W/12Anspruch auf Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.12.2012

…Die AW hat mittlerweile das 18. Lebensjahr überschritten und ist im Studienalltag nicht maßgeblich eingeschränkt. Erstmalig auch Einschätzung nach der RVO erstellt am 2011-03-22 von WA, Arzt für Allgemeinmedizin". Die Berufung wurde mit Berufungsvorentscheidung vom 13. April 2011 im Wesentlichen mit der Begründung…

UFSW RV/2397-W/11Antrag auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2012

…diese Auseinandersetzung auch in die Beurteilung des Ausmaßes der Krankheit und des diesem entsprechenden Grades der Behinderung einfließen ließen. Da der in den Gutachten angegebenen Grad der Behinderung mit der seit 1. September 2010 in Geltung stehenden Einschätzungsverordnung BGBl. II 261/2010 im Einklang steht…

UFSG RV/0297-G/11Erhöhte FB (VO des BM f. Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.11.2011

…Behindertenwesen auf Grund eines ärztlichen Sachverständigengutachtens nachzuweisen. Die diesbezüglichen Kosten sind aus Mitteln des Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen zu ersetzen. In der Verordnung des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz betreffend nähere Bestimmungen über die Feststellung des Grades der Behinderung (Einschätzungsverordnung) vom 18. August 2010, BGBl…

UFSG RV/0743-G/12Bei mehreren Leiden sind die Funktionsbeeinträchtigungen nicht zu addieren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.07.2013

…Behindertenwesen auf Grund eines ärztlichen Sachverständigengutachtens nachzuweisen. Die diesbezüglichen Kosten sind aus Mitteln des Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen zu ersetzen. In der Verordnung des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz betreffend nähere Bestimmungen über die Feststellung des Grades der Behinderung (Einschätzungsverordnung) vom 18. August 2010, BGBl…

UFSW RV/3307-W/09Keine erhöhte Familienbeihilfe wegen sozialer Bedürftigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2009

…Behinderung muss mindestens 50 vH betragen, soweit es sich nicht um ein Kind handelt, das voraussichtlich dauernd außerstande ist, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Für die Einschätzung des Grades der Behinderung sind die Vorschriften der §§ 7 und 9 Abs. 1 des Kriegsopferversorgungsgesetzes 1957, BGBl…