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UFSW RV/2205-W/11Einlage oder Änderung der Verhältnisse, die für den Vorsteuerabzug maßgebend waren?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.05.2012

…Folge aber Umsätze ausführt, die ihn vom Vorsteuerabzug ausschließen oder umgekehrt. Keine Änderung der Verhältnisse liegt demnach u.a. bei Einlagen vor. Laut Fragebogen wurde die unternehmerische Tätigkeit mit 3.11.2008 begonnen, der Gewerbeschein wurde ebenfalls mit 3.11.2008 ausgestellt. Die vorgelegten Rechnungen…

UFSW RV/0478-W/07Keine umgründungssteuerliche Begünstigung für die Einlage einer Fertigungsstraße bei Fehlen der Teilbetriebseigenschaft, der Einbringungsbilanz und der Beschreibung im Einbringungsvertrag.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.10.2011Teil 1/2

…22. Juli 2004 (OZ 100 ff./2000) angefertigt worden ist. Unter Tz 12 wird unter der Überschrift "Einlage" eine Erfolgsänderung von S 1,497.192,00 angeführt und auf Punkt 1 der Niederschrift über die Schlussbesprechung vom 2. Juli 2004 (OZ 109 f./2000) verwiesen…

UFSW RV/0478-W/07Keine umgründungssteuerliche Begünstigung für die Einlage einer Fertigungsstraße bei Fehlen der Teilbetriebseigenschaft, der Einbringungsbilanz und der Beschreibung im Einbringungsvertrag.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.10.2011Teil 2/2

Vom Gesamtbetrieb der Bw. aus gesehen handelt es sich bei der Sacheinlage in die O.I. um die Übertragung einzelner Wirtschaftsgüter, nämlich um mehrere - über einen Zeitraum von 1997 bis 1999 von der Bw. angeschaffte Maschinen - die vom verbundenen Unternehmen O.I. bereits vor ihrer…

UFSW RV/2627-W/09Betriebsnotwendigkeit von Einlagen iSd § 11a EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.11.2010

…wurden Buchungen für betriebliche Aufwendungen als Privateinlage verbucht. Diese Aufwendungen wurden aus privaten Mitteln bezahlt. Die als Einlagen verbuchten Aufwendungen hätten auch vom betrieblichen Konto bezahlt werden können. Im Bp-Zeitraum 2005-2006 bestand kein negatives Bankkonto. Es gab ausreichend liquide Mittel auf den betrieblichen…

UFSL RV/0237-L/06Einlage von Waldbeeren in den Betrieb (Gastwirtschaft), Bewertungsmaßstab Teilwert
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.07.2010

…Waldfrüchte) bzw. auch das Gemüse aus dem Privatgarten der Tochter waren für den Betrieb des Bws. bestimmt (betriebliche Verwendung durch Verzehr nach Einlage bzw. Verarbeitung). Strittig ist ob der Küchenwarenaufwand (Konto :"Obst und Gemüse aus eigenem Garten") in der in der Bilanz ausgewiesenen Höhe , der…

UFSW RV/1252-W/07Betriebsnotwendigkeit einer Einlage am Abschlusstag des Kalenderjahres = Wirtschaftsjahres.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.07.2008

…579.85 mit € 1.851,09. Zur Begründung des Bescheides wurde ausgeführt: Die Verwendung von versteuerten Einkünften als Einlagen stelle kein Kriterium für die Beurteilung der Betriebsnotwendigkeit dar (hinsichtlich der Betriebsnotwendigkeit werde auf die EStRl Rz 3860e verwiesen). Die Mieteinnahmen blieben daher bei der…

UFSL RV/0556-L/06Betriebsnotwendigkeit einer Einlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.05.2008

…Steuersatz wurde für den Betrag von 45.000,00 € beantragt. Sie werden nun ersucht, die Berechnung des Eigenkapitalanstieges nachzureichen. 3. Die Betriebsnotwendigkeit eventueller Einlagen ist glaubhaft zu machen. 4. Wie wurde der Schenkungsvertrag verbucht? 5. Die Entwicklung des Eigenkapitals im Jahr 2003 wäre darzustellen…

UFSS RV/0325-S/07"Einlage" eines Teiles eines Sparbuchs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.04.2008

…Gewinn um den oben dargestellten Betrag von € 25.400,00 vermindert, da der BW die Betriebsnotwendigkeit der Einlagen nicht erläutert habe und diese Betriebsnotwendigkeit auch aus den vorgelegten Unterlagen nicht ersichtlich sei. Weiters kürzte das FA den begünstigt zu besteuernden Gewinn um einen Betrag…

UFSW RV/2590-W/07betriebsnotwendige Einlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2007

…der Bestimmung sei die Stärkung des Eigenkapitals aller Unternehmen und nicht nur solcher Betriebe die bereits überschuldet oder kapitalmäßig untergedeckt wären. Auch der UFS ( 13.4.2007, RV/0202-F/06) vertrete die Ansicht, dass Einlagen betriebsnotwendig iSd. § 11a EStG seien, wenn sie der Liquidität…

UFSS RV/0124-S/07Betriebsnotwendigkeit einer Einlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.09.2007

…2003 € 417,84. Über die Berufung wurde erwogen: Strittig ist im vorliegenden Fall, ob eine aus einer Einkommensteuergutschrift resultierende Einlage in der Höhe von € 46.067,- als betriebsnotwendig zu beurteilen ist. Absatz 1 der maßgeblichen gesetzlichen Bestimmung des § 11a EStG lautet: Natürliche Personen…

UFSF RV/0202-F/06Betriebsnotwendigkeit einer Einlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.04.2007

…gemäß § 11a EStG für den Betrag von 29.186,43 € geltend. Diesen Betrag kürzte das Finanzamt bei der Veranlagung zur Einkommensteuer um 8.528,35 €. Dabei handelt es sich um eine mit dem Ausdruck "Private Steuern" betitelte Einlage, die mit Mitteln getätigt wurde…

UFSW RV/0232-W/02Einlagen ungeklärter Herkunft als verdeckte Ausschüttung und Vorschreibung von Kapitalertragsteuer im Haftungsweg
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2005

…00 | Betriebseinnahmenüberschuss | 35.355,00 | Kapitalertragsteuer | 11.785,00 | Verdeckte Ausschüttung | 47.140,00   2. Einlagen G.N. (April 1990 bis Mai 1992): Von April 1990 bis Anfang Mai 1992 betrieb G.N. das Lebensmittelgeschäft ohne weiteres Personal…

UFSK RV/0450-K/02Einlage eines Schottervorkommens in einen Gewerbebetrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2004

…ihrer Berufung vom 25.7.2002 brachte die Bw. betreffend die AfS vor: Im Jahr 1991 sei auf Grund der Ergebnisse einer Betriebsprüfung eine Einlage des Schottervorkommens in einen Gewerbebetrieb erfolgt. Zum 1.1.1997 betrage die Restnutzungsdauer des Schottervorkommens nicht 23, sondern 8 Jahre…

UFSG RV/0671-G/02Einlage unter aufschiebender Bedingung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.06.2003

…erhoben werden, solange diese Bedingungen nicht eingetreten sind. Erst mit Eintritt dieser Bedingungen liegt der Steuertatbestand vor. Somit sind Leistungen, die noch nicht erbracht wurden, Einlagen jeder Art, soweit die Bedingungen, denen sie unterworfen sind, eingetreten sind. Dies bedeutet für den vorliegenden Fall, dass zum…

UFSI RV/0506-I/11Einlagenrückzahlung; Bewertung Einlagenevidenzkonto bei Einbringung gem. Art. III UmgrStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.11.2013

…von 291.255,19 € ausgewiesen, die keinem KESt-Abzug unterliegen. Begründend wurde ausgeführt, es sei eine Einlagenrückzahlung gemäß § 4 Abs. 12 EStG (Rückzahlung der Kapitalrücklage im Wege der Ausschüttung) durchgeführt worden. Nach Durchführung einer Außenprüfung wurde mit Ausfertigungsdatum 16. Juni 2011 ein an die…

UFSW RV/2587-W/08Die Vorlage des Einlagenevidenzkontos ist keine materiellrechtliche Voraussetzung für das Vorliegen einer Einlagenrückzahlung (§ 4 Abs. 12 EStG 1988).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.05.2012

…Höhe des ausgebuchten Buchwertes 100 gewinnerhöhend auf. Handelsrechtlich komme es zu keiner Gewinnauswirkung. In diesem Fall liege eine Einlagenrückzahlung in Höhe von 100 vor, nur in Höhe des darüber hinausgehenden Wertes von 50 liege eine verdeckte Gewinnausschüttung vor. In Höhe von 100 reduzieren sich die…

UFSS RV/0516-S/10Einlagen im betrieblichen Interesse, Umgehungshandlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2011Teil 1/2

…G.W. erfasst worden. Durch die Einlage hätte sich der Kassenbestand per 20.5.2005 von € 16.840,00 auf € 40.840,00 erhöht. Am 25. und 27.5.2005 wären von W.G. Barentnahmen aus der Kassa iHv € 15.000,00…

UFSS RV/0516-S/10Einlagen im betrieblichen Interesse, Umgehungshandlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2011Teil 2/2

…wenn Einlagen bloß kurze Zeit um den Abschlussstichtag im Betrieb verbleiben (VwGH 24.6.2010, 2007/15/0261, 29.7.2010, 2008/15/0007). Offensichtliche Umgehungshandlungen in Form kurzzeitiger Einlagen sind der Steuerbegünstigung nicht zugänglich. Nach der Rechtsansicht des VwGH wird mit dem Erfordernis der…

UFSW RV/2640-W/10Betriebsnotwendigkeit von Einlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2010

…Bestimmung sei die Stärkung des Eigenkapitals aller Unternehmen und nicht nur solcher Betriebe die bereits überschuldet oder kapitalmäßig untergedeckt wären. Auch der UFS (13.4.2007, RV/0202-F/06) vertrete die Ansicht, dass Einlagen betriebsnotwendig iSd. § 11a EStG 1988 seien, wenn sie der Liquidität…

UFSS RV/0253-S/04Einlagenrückzahlung nach Ablauf der Zehnjahresfrist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.03.2009

…der E-G im Jahr 1998 wirksam und in diesem Augenblick sei daher das Evidenzkonto nach Ablauf der Zehnjahresfrist entsprechend zu erhöhen. Mit dem Auslaufen der Zehnjahresfrist des § 32 Z 3 EStG sei somit eine Einlage im Sinne des § 4 Abs. 12 EStG bewirkt worden…