…montieren Re. vom 29.07.2010 ER 512 OM GmbH | Leistungszeitraum | Durchgeführte Arbeiten | Juli 2010 | Edelstahlunterkonstruktionen für Lampen Einfahrt Re. vom 24.09.2010 ER 732 AL [...] GmbH | Leistungszeitraum | Durchgeführte Arbeiten | September 2010 | Schamottierungsarbeiten bei Kesselanlage Re…

…Abs. 1 Zollrechts-Durchführungsgesetz (ZollR-DG) für die genannte Sattelzugkombination eine Zollschuld in Höhe von 23.164,40 Euro (davon 8.437,00 Euro an Zoll und 14.727,40 Euro an Einfuhrumsatzsteuer) vor. Das Zollamt wies die dagegen fristgerecht eingebrachte Berufung vom 4. Februar…

…durch die widerrechtliche Verwendung eines im Zollverfahren der vorübergehenden Verwendung in das Zollgebiet der Gemeinschaft eingebrachten Beförderungsmittels eine der Pflichten nicht erfüllt hat, die sich bei einer einfuhrabgabepflichtigen Ware aus deren vorübergehenden Verwendung oder aus der Inanspruchnahme des Zollverfahrens, in das sie übergeführt worden ist…

…Fragen an den Berufungswerber gerichtet: Er werde ersucht, folgende Unterlagen vorzulegen: a Nachweis über die Anschaffungskosten für das Mietobjekt, das Einfahrtstor und den Computer. b Nachweis über die Nutzungsdauer des vermieteten Objektes (20 Jahre). Mit Schreiben vom 1. Juni 2007 wurde wie folgt geantwortet: a…

…habe (handschriftliche Anmerkung des Bws. an dieser Stelle: = Unfallgegner G.). Aus diesem Grund sei er äußert langsam noch in der Einfahrt rückwärts gefahren und habe sein Fahrzeug angehalten, zu einem Zeitpunkt,als dieses noch nicht in die Gemeindestraße hineinragte. Zu diesem Zeitpunkt sei der…

…Arbeitgebers ist - am anderen Ende des Firmengeländes - ***Adresse_Arbeitsstätte_alt***. Die Zufahrt zum Firmengelände erfolgt durch den Bw über die Einfahrt ***Adresse_Arbeitsstätte_neu***. Wohnort des Bw ist somit Neunkirchen, Arbeitsort Gloggnitz. Der Bw verwendet für seinen - an der Mehrzahl der Arbeitstage eines Monats zurückzulegenden…

…Mitglied der Geschäftsleitung der Bw. + 7-00 Uhr der Kapitän der MMMM begrüßt Sie an Bord + 7-15 Uhr Talkrunde mit KKK + 8-00 Uhr Einfahrt in den Hafen/Brunch auf der MMMM + 9-30 Uhr Ende des ETT 2010 Das Thema war "Innovation - gestern…

…Frist von drei Jahren zur Mitteilung des Abgabenbetrages an den Zollschuldner ab dem Zeitpunkt des Entstehens der Zollschuld verwiesen. Die Einfuhrzollschuld für das Beförderungsmittel sei am 15. Oktober 2008 mit der zu diesem Zeitpunkt erstmals erfolgten vorschriftswidrigen Verbringung kraft Gesetzes entstanden und werde nunmehr innerhalb…

…Status einer Gemeinschaftsware erhalten, wobei dieser Statuswechsel sachgemäß rückwirkend auf den ersten Zollschuldentstehungszeitpunkt innerhalb der Verjährungsfrist (Anfang März 2008) zur Anwendung gebracht und alle nachfolgenden Einfuhren des betreffenden Fahrzeuges als ordnungsgemäße Überführungen in den zollrechtlich freien Verkehr unter Anwendung der Rückwarenbegünstigung (Art. 185 ff ZK…

…Status einer Gemeinschaftsware erhalten, wobei dieser Statuswechsel sachgemäß rückwirkend auf den ersten Zollschuldentstehungszeitpunkt innerhalb der Verjährungsfrist (Anfang März 2008) zur Anwendung gebracht und alle nachfolgenden Einfuhren des betreffenden Fahrzeuges als ordnungsgemäße Überführungen in den zollrechtlich freien Verkehr unter Anwendung der Rückwarenbegünstigung (Art. 185 ff ZK…

…BewG vor. Der Einheitswert für die gegenständliche Liegenschaft betrug weiterhin Euro 0. In einem Aktenvermerk vom 23.5.2006 hielt das Finanzamt fest, dass es sich bei dem Grundstück 1/1 um einen Parkplatz bei der Einfahrt zum W Krankenhaus handle. Dieser sei eingezäunt, mit…

…Gerätehaus aus Holz, ein großer gemauerter Grillkamin und eine Wäschespinne, die Einfahrt ist betoniert und mit einem überdachten Carport (für einen PKW) versehen. 3.) Dem Käufer wird noch von der Verkäuferin nachstehendes Inventar, welches in dem unter Punkt 1.) festgelegten Kaufpreis beinhaltet ist, zur Verfügung…

…durch die widerrechtliche Verwendung eines im Zollverfahren der vorübergehenden Verwendung in das Zollgebiet der Gemeinschaft eingebrachten Beförderungsmittels eine der Pflichten nicht erfüllt hat, die sich bei einer einfuhrabgabepflichtigen Ware aus deren vorübergehenden Verwendung oder aus der Inanspruchnahme des Zollverfahrens, in das sie übergeführt worden ist…

…allein zu bewohnen beziehungsweise zu benützen, alle Nebenräume des Hauses, insbesondere den Keller, den Dachboden, die Einfahrt, den Hof und den Garten sowie einen PKW-Abstellplatz in der Garage, ferner alle Hausmaschinen, Geräte und Werkzeuge, einen Traktor samt Anhänger sowie das Güllenfass unter Berücksichtigung der…

…allein zu bewohnen beziehungsweise zu benützen, alle Nebenräume des Hauses, insbesondere den Keller, den Dachboden, die Einfahrt, den Hof und den Garten sowie einen PKW-Abstellplatz in der Garage, ferner alle Hausmaschinen, Geräte und Werkzeuge, einen Traktor samt Anhänger sowie das Güllenfass unter Berücksichtigung der…

…Jänner 2005 abgeschlossene Mietvertrag zwischen der Vorbesitzerin der Liegenschaft Frau Y. und Herrn Z.. Unter Punkt 1 Mietgegenstand ist festgehalten: "Auf dieser Liegenschaft wurde links von der Einfahrt ein Blockhaus errichtet, das ausschließlich gewerblichen Zwecken dient und nunmehr dem Betrieb einer Imbiss-Stube zugeführt werden…

…um ein dreistöckiges Gebäude, welches nicht mehr bewohnbar ist. Im Erdgeschoß sind die Einfahrt einer in Bau befindlichen Garage sowie die Fenster mit Bretter verschallt. Laut Erhebungsdienst des Finanzamtes wurde eine Bautätigkeit zur Zeit der Nachschau am 8. Juli 1997 nicht ausgeübt. Von der MA…

…Art.204 Abs.1 lit. a) und Abs.3 Zollkodex iVm § 2 Abs.1 ZollR-DG für ein Sattelzugfahrzeug entstandenen Eingangsabgabenschuld (Zoll und Einfuhrumsatzsteuer), entschieden: Der (eingeschränkten) Beschwerde wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird dahingehend abgeändert, dass die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der Abgaben…

…Hausmeister übersandt. Es wurde unter anderem vereinbart, dass Herr G. Einmal pro Woche die Gehsteigfläche, Garagenabfahrt, Parkplätze, Beleuchtung, Zufahrt einschließlich Einfahrt zu reinigen hätte sowie die Schneeräumung und die Glatteisbetreuung lt. Hausbesorgergesetz durchzuführen sei, weiters habe er Einmal pro Woche die Gehwege, Innenhöfe, Spielplätze, Asphaltflächen…

…das Zollamt Linz an, dass ihm am 6. September 2005 bekannt geworden sei, dass die im Spruch angeführten, am 1. September 2005 mit der Einfahrt in die Slowakei als Mitgliedstaat der Gemeinschaft gemäß Art. 232 Abs. 1 lit. b und 233, 554 und 558 Abs…