RIS AI
40 Treffer1731 msnur geltende Fassungen
UFSZ3K ZRV/0213-Z3K/11Punzierungskontrollgebühr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.01.2013

…sei eine Punzierungskontrollgebühr zu entrichten. Diese Gebühr sei eine Abgabe im Sinne des § 1 der BAO und eine ausschließliche Bundesabgabe. Die Abgabe sei nach dem Gewicht des Edelmetallgegenstandes zu bemessen, für Uhren sei die Abgabe pro Stück zu entrichten. Ein Bescheid nach § 201 BAO sei…

UFSK RV/0150-K/10Nebenberufliche Tätigkeit als Finanzdienstleister - Anlaufverluste?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.06.2012Teil 1/2

…seien (siehe Vertragsvereinbarung). Die Werbemaßnahmen - in seinem Team beispielsweise ein Stand bei der U- messe und der T.-messe sowie die Abhaltung von Kundenveranstaltungen - hätten die Strukturhöheren durchgeführt. Er habe Investmentfonds und Finanzierungen der GmbH angeboten und ab 2010 Edelmetall. Die Leistungspalette habe die GmbH…

UFSW RV/1703-W/07Die Anwendung von § 42 Abs. 1 InvFG 1993 auf ausländische Kapitalgesellschaften verstößt gegen die Kapitalverkehrsfreiheit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.10.2013

…und der C-AG beteiligt, zwei Aktiengesellschaften mit Sitz in Vaduz, Liechtenstein. Das Vermögen der beiden Aktiengesellschaften war zur Gänze in Form von Aktien, Obligationen und Edelmetallen veranlagt. Mit Schreiben vom 17. Oktober 2001 ersuchte die Bw. das BMF um Rechtsauskunft, ob die beiden Gesellschaften…

UFSK RV/0150-K/10Nebenberufliche Tätigkeit als Finanzdienstleister - Anlaufverluste?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.06.2012Teil 2/2

…nichtselbständig tätige Bankangestellte erfolgt, die ihre Aufwendungen nicht selbst zu tragen haben. Im gegenständlichen Fall ist es ein Faktum, dass der Bw. hinsichtlich des Leistungsangebots - Investmentfonds und Edelmetalle - gebunden war. Der Bw. benötigte auch für jegliche Werbemaßnahmen die Zustimmung der GmbH, dies selbst bei eigener…

UFSZ1W ZRV/0105-Z1W/08Liegt gutgläubiges Handeln vor?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.05.2010

…waren. Frau NN wurde am 18. März 2006 in einem Gasthof in der Nähe von Wien im Rahmen einer Verkaufsveranstaltung mit insgesamt 457 Stück an südafrikanischen Lederwaren, Edelmetall- und Modeschmuck angetroffen. Da NN keine Zollbelege vorweisen konnte, wurden die Waren von den einschreitenden Zollorganen beschlagnahmt…

UFSZ1W ZRV/0106-Z1W/08Liegt gutgläubiges Handeln vor?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.05.2010

…verbracht worden waren. Frau NN. wurde am 18. März 2006 in einem Gasthof in der Nähe von Wien im Rahmen einer Verkaufsveranstaltung mit insgesamt 457 Stück an südafrikanischen Lederwaren, Edelmetall- und Modeschmuck angetroffen. Da NN. keine Zollbelege vorweisen konnte, wurden die Waren von den einschreitenden…

UFSZ1W ZRV/0104-Z1W/08Liegt gutgläubiges Handeln vor?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.04.2010

…verbracht worden waren. Frau NN. wurde am 18. März 2006 in einem Gasthof in der Nähe von Wien im Rahmen einer Verkaufsveranstaltung mit insgesamt 457 Stück an südafrikanischen Lederwaren, Edelmetall- und Modeschmuck angetroffen. Da NN. keine Zollbelege vorweisen konnte, wurden die Waren von den einschreitenden…

UFSZ1W ZRV/0103-Z1W/08Liegt gutgläubiges Handeln vor?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.04.2010

…verbracht worden waren. Frau NN. wurde am 18. März 2006 in einem Gasthof in der Nähe von Wien im Rahmen einer Verkaufsveranstaltung mit insgesamt 457 Stück an südafrikanischen Lederwaren, Edelmetall- und Modeschmuck angetroffen. Da NN. keine Zollbelege vorweisen konnte, wurden die Waren von den einschreitenden…

UFSZ2L ZRV/0127-Z2L/08Zollschuld (Gesamtschuldverhältnis gemäß Art. 213 ZK) gemäß Art. 202 Abs. 1 Buchstabe a und Abs. 3 dritter Anstrich ZK für den Käufer geschmuggelter Schmuckwaren.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.11.2009

…Spruch zu lauten hat: "Die an Herrn WV (als Abgabenschuldner gem. Art.202 Abs.3 Zollkodex im Gesamtschuldverhältnis nach Art.213 Zollkodex mit Frau ES) gerichtete Mitteilung der für 12 Schmuckstücke aus Edelmetall und 1 Lederhandtasche gem. Art.202 Abs.1 lit.a) Zollkodex iVm …

UFSW RV/1800-W/07Nachsicht, Einhebung der Kammerumlage nicht sachlich unbillig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.11.2007

…die Entrichtung der KU in der gesetzlich vorgeschriebenen Höhe vor allem deshalb sachlich unbillig, weil sie eine vom Gesetzgeber nicht gewollte, überschießende Belastung der Gesellschaft bewirke. Kupfer wäre ein an allen wichtigen internationalen Börsen gehandeltes Edelmetall, bei dem die Preisbildung immer in der Form erfolge…

UFSL FSRV/0027-L/04Verdacht auf Schwarzumsätze mit nicht in Buchhaltung erfasstem Dentalgold
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)05.10.2004

…Dentallabor werde kein Edelmetall verkauft, weil die verbrauchten Mengen entweder vom Zahnbehandler oder über die H GmbH angeliefert würden. Die kleineren Mengen, die sich im Betrieb auf Lager befänden, seien in der Inventur erfasst. Über den Verbrauch und die Vermittlung von Edelmetall werde von Heraeus…

UFSI RV/0105-I/02Bescheidaufhebung wegen fehlender Ermittlungen bezüglich des gemeinen Wertes von Edelsteinen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.11.2003

…18 Abs. 1 Z. 4 BewG 1955 zählen. Nach § 69 Abs. 1 Z. 9 BewG 1955 fallen hierunter auch Edelmetalle, Edelsteine und Perlen. Nach § 10 Abs. 1 BewG 1955 ist bei Bewertungen, soweit nichts anderes vorgeschrieben ist, der gemeine Wert zugrunde zu legen. Gemäß Abs…

UFSW RV/0186-W/03Schätzung bei fehlenden Unterlagen, Kürzung Vorsteuer mangels Vorlage von Belegen, Versagung der Steuerfreiheit für Umsätze mangels Nachweis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.07.2003

…BAO) das Recht zu, gegen diese Entscheidung innerhalb von sechs Wochen nach Zustellung (Kenntnisnahme) Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Die Bw. betreibt einen Handel mit Edelmetallen. Für das Jahr 1996 wurden die Bescheide entsprechend den abgegebenen Erklärungen erlassen. Für die Jahre 1997 bis…

UFSF FSRV/0006-F/11Bestrafung eines Autohändlers, der mit anmeldepflichtigen Bargeldmitteln aus Österreich in die Schweiz ausgereist und mit diesen in der Folge wieder nach Österreich zurückgekehrt ist und diese lediglich bei der Einreise deklarierte, wegen fahrlässiger Verletzung der Auskunftspflicht im Bargeldverkehr gemäß § 48b Abs.1 FinStrG, 2. Variante.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)17.05.2013

…die zwar unterzeichnet sind, auf denen aber der Name des Zahlungsempfängers fehlt; sowie - Gold und andere Edelmetalle. (2) Auf Verlangen der Zollorgane haben Personen Auskunft zu geben, ob Bargeld oder gleichgestellte Zahlungsmittel im Wert von 10.000 Euro oder mehr mitgeführt werden. In diesem Fall…

UFSK RV/0377-K/111. Anwendungsvoraussetzungen der Differenzbesteuerung und Hinweis in der Rechnung auf deren Anwendung 2. Rechtswidrigkeit der Abgabenbescheide, Aufhebungsvoraussetzung für § 299 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.05.2012

… 1 Abs. 1 Z 1 von Kunstgegenständen, Sammlungsstücken oder Antiquitäten (...) oder anderen beweglichen körperlichen Gegenständen, ausgenommen Edelsteine ( aus Position ...) oder Edelmetalle ... gilt eine Besteuerung nach Maßgabe der nachfolgenden Vorschriften (Differenzbesteuerung), wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind: 1. Der Unternehmer ist ein Händler, der gewerbsmäßig mit diesen…

UFSW FSRV/0086-W/11Vollendeter Schmuggel durch Benützung des Grünausganges ("Grünkanals") auf Flughäfen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)19.03.2012Teil 1/2

…durchzuschlängeln. Der Zeuge habe den Besch. wie üblich in englischer Sprache gefragt, ob er anmeldepflichtige Waren oder Barmittel, Zahlungsmittel oder Edelmetalle im Wert von 10.000,00 Euro oder mehr mitführt. Er habe wörtlich gefragt: "Do you have anything to declare?". Nachdem der Besch. geantwortet…

UFSW RV/0045-W/04Hinzurechnungen aufgrund fehlender Ausfuhrnachweise und Rechnungen sowie mangelhafter Grundaufzeichnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.11.2011Teil 2/3

…10% für 1. die Lieferungen, den Eigenverbrauch und die Einfuhr der in der Anlage Z 1 bis Z 43 aufgezählten Gegenstände sowie von Münzen und Medaillen aus Edelmetallen, wenn die Bemessungsgrundlage für die Umsätze dieser Gegenstände mehr als 250 vH. des unter Zugrundelegung des Feingewichts…

UFSI RV/0380-I/06Häusliches Arbeitszimmer, div. Werbungskosten (Weiterbildung, Fachbücher, Büromaterial, Fahrtkosten, Telefon)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2011

…einen Sonderstatus zur Externenprüfung erhalten. Er sei auch ausgebildeter Galvaniseurmeister und habe sich dafür Wissen am Forschungsinstitut für Edelmetalle und Metallchemie in Schwäbisch Gmünd erworben und erweitert und nicht wie im Bescheid vom 30.09.2005 angeführt die Fachhochschulen verwechselt. Viele der Fahrten nach Aalen…

UFSW RV/1233-W/03Schätzung eines Antiquitätenhändlers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.01.2012

…Kommissionsware gehandelt werde. Auch würden im Privatbereich deutlich größere Formate als im Geschäft verkauft, wo überwiegend Schmuck und Edelmetall-Gegenstände verkauft würden. Der von der Betriebsprüfung behauptete mehrfache An- und Verkauf von Kunstgegenständen im privaten Bereich habe schlicht nicht stattgefunden. Der Beweis, etwas nicht getan…

UFSW FSRV/0069-W/10Vorsteuerabzug, missing trader, subjektive Tatseite, Wissentlichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)17.02.2011

…gesonderten Unterlagen, da der Gf und der Dolmetscher bei allen Verkäufen im Geschäft waren und immer der Gf. das Geld übernommen hat. Die Ö. kauft nur Edelmetallgegenstände und nicht alle Waren. Sie schicken zum Teil Leute zu mir. Es ist seit Jahrzehnten bekannt, dass ich…