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UFSS RV/0748-S/02Leonardo-da-Vinci Programm ist nur fachpraktische Weiterbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2005

…Stipendium", keine Berufsausbildung iSd FLAG darstelle. Fristgerecht wurde Berufung erhoben und eingewendet, dass es die aktuelle Intention des Gesetzgebers sei, dass mit Studienabschluss für die Berufsausübung im europäischen Raum eine erweiterte Berufsausbildung und/oder Berufsfortbildung folgen könne. Aus diesem Grund seien auch verschiedene EU-Stipendien…

UFSG RV/0302-G/06Bloße Auszahlung von Stipendien (Studiendarlehen) durch eine Stiftung als gemeinnützige Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.10.2009Teil 1/2

…eine Möglichkeit, die bisher nur im Rahmen des Erasmusstudiums innerhalb der EU und nunmehr als Mobilitätsstudium angeboten werde. Was die entsprechende Kundmachung der Studienförderung anlangt, führte die Bw. aus, erstmals mit einem Stipendiaten im Jahr 1988 begonnen zu haben. Im Prüfungszeitraum 1999 bis 2001 konnten…

UFSI RV/0491-I/05Leonardo da Vinci Programm ist nur fachpraktische Weiterbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.11.2005

…1967 gewertet werden. In den Monaten von März bis August 2005 absolvierte Ihre Tochter den EU-Lehrgang Leonardo da Vinci "Mobilität". Nach den Erhebungen des Finanzamtes werden im Rahmen dieses Programms Stipendien für Auslandspraktika an Studenten und Absolventen der Universitäten und Fachhochschulen vergeben. Dieses Praktikum…

UFSW RV/1214-W/09Familienbeihilfe, Aufenthaltstitel Studierende/r
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.08.2010

…als Praktikant bei der UNO. Er arbeite auch für ein Konsulatreisebüro, und bekomme, ebenso wie seine Frau ein Stipendium, zusätzlich erhalte er von der Gemeinde Wien einen Familienzuschuss und einen Kindergartenzuschuss. Außerdem beziehe er noch Geld von der österreichischen Hochschülerschaft. Der Mittelpunkt seiner Lebensinteressen sei…

UFSG RV/0562-G/07Familienbeihilfe für ein nachgeborenes ausländisches Kind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.01.2008

…Mein Kind hat sich daher rechtmäßig in Österreich aufgehalten und wäre schon aus diesem Grund ein Anspruch auf Familienbeihilfe vor Abgabe der NAG-Karte zugestanden. In Art. 11 der EU-RL 2003/109 wird die Nichtdiskriminierung von aufenthaltsverfestigten Personen beim Sozialschutz normiert. Das betrifft Personen…

UFSW RV/1253-W/04Eine vorübergehende Nutzung im Ausmaß von 66 Tagen begründet keine feste Einrichtung iSd Art 14 DBA Österreich-USA.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.12.2008Teil 1/2

…Ergänzung vom 2. März 2004 forderte das Finanzamt den Bw. auf, die Unterlagen betreffend die Forschungstätigkeit in den USA und das Stipendium vorzulegen und bekannt zu geben, über welchen Zeitraum sich der USA-Aufenthalt erstreckt habe. Weiters forderte das Finanzamt den Bw. um Vorlage folgender…

UFSL RV/0335-L/10Anspruchsvoraussetzungen für die Gewährung von FB für das zweite Studienjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2012

…Anträge sind auch dann rechtzeitig eingebracht, wenn sie nachweislich spätestens am letzten Tag der Frist zur Post gegeben wurden.(3) Die Anträge sind bei der zuständigen Stipendienstelle einzubringen. Studierende an medizinisch-technischen Akademien und Hebammenakademien können Anträge auch bei der Direktion der besuchten Lehranstalt einbringen…

UFSW RV/2326-W/08Mittelpunkt der Lebensinteressen einer EU-Studentin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.06.2009

…bei der EU gewesen sei, habe die Bw. ein Studentenvisum gehabt, mittlerweile sei sie fremdenrechtlich seines Wissens nicht erfasst. Dem Finanzamt wurde u.a. zur Kenntnis gebracht, dass der Antrag auf Familienbeihilfe eingeschränkt wurde auf den Zeitraum ab Mai 2004 bis zum Bezug des Stipendiums…

UFSG RV/0078-G/10Mittelpunkt der Lebensinteressen: freie Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.08.2011

…ist am xx.6.2009 geboren. Unseren Lebensunterhalt sowie den unseres Kindes können wir aus meinem Stipendium sowie aus dem Lohn meines Mannes finanzieren." Nach zwei aktenkundigen Versicherungsdatenauszügen vom 20. Oktober 2009 sind sowohl die Berufungswerberin als auch ihr Ehegatte seit 2004 bei der Steiermärkischen…

UFSW RV/3145-W/02Sprachkurs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.03.2007

…nicht nur vorübergehend in Italien auf. Der Hintergrund für ihr intensives Italienischstudium begründe sich in ihrem Ziel, im Rahmen des EU-Bildungsprogrammes Sokrates mittels eines Erasmus-Stipendiums an der Universität Bologna, falls bis dahin möglich eventuell auch in Florenz, zu studieren und ihre Berufsausbildung insofern…

UFSS RV/0628-S/12Zuständigkeit für Familienleistungen nach der Verordnung (EG) Nr. 883/2004
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.03.2013

…dieses Jahres habe ich als Direktorin der Summeracademy R eine weitgefächerte Werbekampagne zum Gewinnen von Studenten geführt. DB unterstützt das Entstehen dieser Initiative mit einem Vertrag über eine dreijährige Gewährung eines Stipendiums für einen Salzburger Studenten. Die Organisationsarbeit für diese komplexe Institution umfasst u.a…

UFSL RV/0261-L/09Differenzzahlung für eine slowakische Staatsbürgerin.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2009

…um der studierenden Tochter die Krankenversicherung zu gewährleisten. Durch die Legalisierung der Pflegetätigkeit in Österreich erhalte die Tochter in der Slowakei kein Stipendium mehr, was zu einer Verschlechterung der Einkommenslage geführt hätte. Am 23.10.2009 erging ein Vorhalt des Unabhängigen Finanzsenates mit folgendem Inhalt…

UFSL FSRV/0110-L/07Beteiligung (als Bestimmungstäter) am Schmuggel von (den Kanarischen Inseln stammenden) Zigaretten und am vorsätzlichen Eingriff in das Tabakmonopol
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)10.11.2011

…§ 23 Abs.3 FinStrG auf die persönlichen Verhältnisse und die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Bw (als Student Bezieher eines monatlichen Stipendiums von € 150,00) Bedacht zu nehmen gewesen. Unter Berücksichtigung dieser Umstände erachte die Finanzstrafbehörde die Geldstrafe iHv € 700,00 dem Unrechtsgehalt und dem…

UFSW RV/1999-W/04Student mit türkischer Staatsbürgerschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.08.2011

…Arbeit beziehen bzw. wenn sie sich seit mindestens sechzig Kalendermonaten ständig im Bundesgebiet aufhalten. Das Erfordernis einer mehr als drei Monate dauernden Beschäftigung gilt insbesondere nicht für türkische, Schweizer und EU-Staatsangehörige. Diese Personen haben jedoch auch nur dann Anspruch auf Familienbeihilfe, wenn sie im…

UFSW RV/2932-W/07Nachsicht von zurückgeforderter Familienbeihilfe bei Auslandsaufenthalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2008Teil 1/2

…hätten sich nicht ab Oktober 2003 wesentlich geändert. Ihr Ehegatte hätte weiterhin sein Stipendium aus Österreich bezogen. Mit dem ursprünglichen Schreiben und den zusätzlichen Informationen von den zuständigen Stellen sowie auf Grund der Reaktionen der Behörden wäre es für sie auch in der Folge nicht…

UFSW RV/2932-W/07Nachsicht von zurückgeforderter Familienbeihilfe bei Auslandsaufenthalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2008Teil 2/2

…Ihr Ehegatte hätte weiterhin sein Stipendium aus Österreich bezogen. Mit dem ursprünglichen Schreiben und den zusätzlichen Informationen von den zuständigen Stellen und auf Grund der Reaktionen der Behörden (Mitteilung über den Bezug der Familienbeihilfe bis Oktober 2003 und Weitergewährung auf Grund erneuter Anfrage ab Oktober…

UFSL RV/0657-L/09Zuordnung von Bildungsaufwendungen - keine Werbungskosten bzw. Betriebsausgaben, wenn die Zuordnung zu einer Tätigkeit als Betriebsrat (hier: Behindertenvertrauensperson) erfolgt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.08.2010Teil 1/2

…werde es dem Berufungswerber weiters möglich sein, auch Unternehmen in Hinsicht auf die genannten Themengebiete, sowie zusätzlich zum Angebot der EU-Förderungen im Behindertenbereich zu beraten. Darüber hinaus werde es aufgrund der technischen Ausbildung iZm dem Studium möglich sein, Schulungen für Sicherheitskräfte in Bezug auf…