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UFSG RV/0374-G/05Liebhaberei bei einer Tätigkeit als Autor, Schriftsteller, Vortragender und Hersteller von Dokumentationen mit Fotografien: Aufhebung und Zurückverweisung mangels Ermittlung des entscheidungswesentlichen Sachverhalts
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid03.08.2005

…Schriftsteller, Vortragender und Hersteller von Dokumentationen mit Fotografien" wegen Liebhaberei steuerlich unbeachtlich sind. Für die Jahre 1998 und 1999 (Vorjahre im Verwaltungsakt nicht vorhanden) erklärte der Bw Einkünfte aus einer Tätigkeit als freier Mitarbeiter in Architekturbüros. Zu diesem Zweck reichte er jährlich eine Einnahmen-Ausgaben…

UFSF RV/0145-F/06Nichtanerkennung einer Schadenersatzleistung als Betriebsausgabe bzw. Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.07.2008

…dennoch im Vergleichswege zugestimmt habe, einen Betrag von 150.000,00 CHF zu bezahlen. Die Hauptgründe hierfür seien: Aufgrund der mangelhaften Dokumentation sei der Berufungsführer nicht mehr in der Lage gewesen, die von der G-GmbH erbrachten Leistungen lückenlos nachzuweisen. Infolge der im Zuge der…

UFSW RV/2067-W/10Aus mehreren Gründen nichtige Einkünftefeststellungsbescheide und Nichtfeststellungsbescheide
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.07.2011Teil 2/5

…how-Lieferanten hätten die Rechnungsausstellung bestritten. Der Betriebsprüfer schloss aus Nichtvorhandensein von Personal bei der geschäftsherrin2 zur Entwicklung oder Weiterentwicklung von Know-how; der Beurteilung der nach Urgenzen vorgelegten Dokumentationen des zugekauften Know-how, welche sich als Kopien aus Büchern, im Internet frei zugängliche Fachartikel…

UFSW RV/1980-W/09Werbungskosten eines Politikers (Digitalkamera, Lagerraum (Archiv), Instandsetzung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2010

…280,00 geltend. Erläuternd wurde dazu ausgeführt, dass der Bw. in seiner Position als Klubobmann und Pressereferent auch politische Dokumentationen in Zeitschriften verfassen müsse. In diesem Zusammenhang stehe auch das Archiv. Die Archivierung der politischen Unterlagen habe einen derart beträchtlichen Umfang erreicht, dass der Arbeitgeber…

UFSW RV/2002-W/12Aufwendungen für ein häusliches Arbeitszimmer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.05.2013

…Mitglied der Kommission nach § 4 Abs. 2 SDG beim OGH. Das jeweils durchzuführende Zertifizierungsverfahren erfordere eingehende Dokumentationen der einzelnen Prüfungsschritte, wozu es erforderlich sei, eine schriftliche Aufstellung der Prüfungsfragen vorzulegen und darauf eine Bewertung der Antworten einzutragen und zu begründen. Diese Aufstellung sei zwingend und…

UFSZ3K ZRV/0001-Z3K/11Berufung gegen eine Fehlermeldung im Informatikverfahren "e-zoll"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)13.02.2013

…und stelle daher den Antrag, das Zollamt Graz möge Zollanmeldungen mit dem Verfahrenscode "4200" auch im Zusammenhang mit der Codierung "4" (direkte Stellvertretung) gemäß Art. 63 ZK annehmen und nach Prüfung der einschlägigen Dokumentationen, Unterlagen und allenfalls einer Warenbeschau gemäß Art. 73 ZK überlassen und…

UFSL RV/0822-L/07Vermietung einer nach den Vorgaben der künftigen Mieter adaptierten Wohnimmobilie durch eine Privatstiftung an einen der Stifter (und Vorstandsmitglied)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.01.2013Teil 4/4

…Richtlinien für Auftragsvergaben, etc.) und bei der Gebarung während der Errichtungsphase und der Nutzungsüberlassung (Abwicklung/Überwachung/Kontrolle/Dokumentationen der Beschaffungsvorgänge, Einhaltung von Richtlinien/Vertragsbestimmungen) Für den gegenständlichen Fall ergibt sich daraus folgendes: (48) Im Berufungsfall ist Gegenstand der Nutzungsüberlassung (vorerst) ein im Zeitpunkt des Mietvertragsabschlusses…

UFSW RV/1556-W/11Rechtsbeziehungen zwischen Stiftung und Begünstigten - Vermietung einer Wohnung, Vergabe von Darlehen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.12.2012Teil 2/3

…Punkt 14 der Schriftform. Eine (schriftliche) Änderung des schriftlichen Mietvertrages fand nach der Aktenlage nicht statt und wurde auch nicht behauptet. Aus den vorgelegten umfangreichen Unterlagen und Dokumentationen lässt sich zweifelsfrei ableiten, dass in der streitgegenständlichen Wohnung bereits Ende 2004 massive Baumängel zu Tage traten…

UFSW RV/3526-W/11Rechenfehler, die zu einer ungerechtfertigten Kürzung der Bemessungsgrundlage für Forschungsprämien führen, bzw. zweifelsfrei bislang noch nicht berücksichtigte Aufwendungen können zu berechtigten Anträgen auf Bescheidaufhebung gem. § 299 BAO führen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.10.2012

…oder Auswertverfahren entwickelt und getestet, so seien diese Tätigkeiten der Forschung oder experimentelle Entwicklung zuzuordnen. Ebenso würden Datensammlungen oder Dokumentationen die unmittelbar für ein bestimmtes Forschungs- und Entwicklungsprojekt durchgeführt würden unter Forschung und experimentelle Entwicklung fallen. Zum Sachverhalt verweist die Bw. auf eine tabellarische Darstellung…

UFSW RV/1568-W/10Wird im Falle von Leistungen die unter § 19 Abs. 1a UStG 1994 (Bauleistungen) fallen Umsatzsteuer nach den allgemeinen Regeln ausgewiesen, so schuldet der Leistende Umsatzsteuer nach § 11 Abs. 12 UStG 1994 und der Leistungsempfänger kann die ausgewiesene Vorsteuer nicht abziehen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.08.2012

…Problemen dieser Gesellschaften könne nicht der Berufungswerberin bzw. deren Gesellschaftern vorgeworfen werden. Diese hätten nach ihren Verhältnissen u.a. mit Hilfe ihrer Berater Nachweise und Dokumentationen besorgt, aus der sich einschließlich der UID-Überprüfung die nachweisliche Existenz, uzw. die aufrechte Registrierung und steuerliche Führung ergeben…

UFSL RV/0114-L/10Erhöhte Mitwirkungspflicht für die Nachweiserbringung und Glaubhaftmachung von Subprovisionszahlungen an einen nahen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.03.2012Teil 1/2

…ihre Feststellung im Wesentlichen damit, dass der Bw. (1) weder die ursprünglich behaupteten noch seine nachträglich geänderten Aussagen zum Zahlungsfluss durch Fremdbelege nachweisen oder zumindest glaubhaft darlegen konnte, (2) keine schriftlichen Dokumentationen zur Abwicklung der Vermittlungsgeschäfte vorgelegt hat, (3) nicht glaubhaft gemacht hat, dass bzw…

UFSW RV/2174-W/10Aus drei Gründen nichtige Einkünfte-Nichtfeststellungs-Bescheide
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.02.2012Teil 2/4

…wesentlichen Teil nicht bezahlt worden. Der Betriebsprüfer schloss aus Nichtvorhandensein von Personal bei der 3. Geschäftsherrin zur Entwicklung oder Weiterentwicklung von Know-how; der Beurteilung der nach Urgenzen vorgelegten Dokumentationen des zugekauften Know-how, welche sich als Kopien aus Büchern, im Internet frei zugängliche Fachartikel…

UFSW RV/2148-W/10Aus mehreren Gründen nichtige Einkünftefeststellungsbescheide und Nichtfeststellungsbescheide
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.02.2012Teil 2/4

…die Rechnungsausstellung bestritten. Der Betriebsprüfer schloss aus Nichtvorhandensein von Personal bei der 2. Geschäftsherrin zur Entwicklung oder Weiterentwicklung von Know-how; der Beurteilung der nach Urgenzen vorgelegten Dokumentationen des zugekauften Know-how, welche sich als Kopien aus Büchern, im Internet frei zugängliche Fachartikel, frei zugänglichen…

UFSW RV/2125-W/10Aus mehreren Gründen nichtige Einkünftefeststellungsbescheide und Nichtfeststellungsbescheide
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.08.2011Teil 2/4

…wesentlichen Teil nicht bezahlt worden. Der Betriebsprüfer schloss aus Nichtvorhandensein von Personal bei der 3. Geschäftsherrin zur Entwicklung oder Weiterentwicklung von Know-how; der Beurteilung der nach Urgenzen vorgelegten Dokumentationen des zugekauften Know-how, welche sich als Kopien aus Büchern, im Internet frei zugängliche Fachartikel…

UFSW RV/1015-W/08Bei fraglichen Provisionszahlungen ins Ausland ist bei mehreren Möglichkeiten jene als erwiesen anzunehmen, die alle anderen Möglichkeiten weniger wahrscheinlich erscheinen lässt (vgl. VwGH 19.2.2002, 98/14/0213).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2011

…mit einem Provisionsgeschäft stünden. Die Bp. könne der Argumentation der Bw. nicht folgen, wenn selbst Eigenbelege mit dem Hinweis auf eine damit zusammenhängende Gefährdung von Provisionsempfängern nicht mit deren Namen versehen worden seien. Dokumentationen wie Aktennotizen, Besprechungsprotokolle, Fahrtenbücher, Hotel- und Flugrechnungen oder Kalender seien abverlangt…

UFSG RV/0684-G/10Reisekosten einer Familienhelferin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.05.2011

…BB, Steuerberater, brachte vor, der Personalcomputer werde für die Erstellung der Einsatzberichte und Dokumentationen über ihre berufliche Tätigkeit verwendet. Eine private Nutzung des Computers erfolge nur sehr eingeschränkt. Da aus ökonomischen Gründen keine Aufzeichnungen über die Privatnutzung des Computers geführt worden seien, sei nicht die…

UFSG RV/0927-G/09Reisekosten einer Familienhelferin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.05.2011

…BB, Steuerberater, brachte vor, der Personalcomputer werde für die Erstellung der Einsatzberichte und Dokumentationen über ihre berufliche Tätigkeit verwendet. Eine private Nutzung des Computers erfolge nur sehr eingeschränkt. Da aus ökonomischen Gründen keine Aufzeichnungen über die Privatnutzung des Computers geführt worden seien, sei nicht die…

UFSW RV/1900-W/02Werbungskosten, Golfbeitrag, Zeitungen, Zeitschriften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.01.2011Teil 2/2

…ein Protokoll vom 27. November 1998 beigefügt, weiters ein Verzeichnis der Fachliteratur sowie verschiedener Dokumentationen, die sich in rund 150 Positionen auf die Nennung des Autors sowie den Titel des Werkes beschränkte und letztlich eine Äußerung an das Landesgericht für Strafsachen vom 10. September 1998.…

UFSL RV/1216-L/08§ 9 NAG - Übergangsregelung zum NAG - keine Anmeldebescheinigung erforderlich.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.12.2010

…eines Aufenthaltstitels "Daueraufenthalt - EG" (§ 45) und "Daueraufenthalt - Familienangehöriger" (§ 48), nicht mehr in Österreich niedergelassen ist. (3) Ein Aufenthaltstitel oder eine Dokumentation des Aufenthalts- oder Niederlassungsrechts wird gegenstandslos, 1. wenn dem Fremden eine weitere Aufenthalts- oder Niederlassungsberechtigung nach diesem Bundesgesetz mit überschneidender Gültigkeit erteilt wird; 2…

UFSI RV/0192-I/10Unterliegt die Abnahme erkennungsdienstlicher Daten bei der Ausstellung einer Daueraufenthaltskarte der Gebührenpflicht nach § 14 TP 8 Abs. 5b GebG idF BGBl. I Nr. 100/2005?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.05.2010

… 14 TP 8 Abs. 5b GebG beziehe sich - ebenso wie auch der dort verwiesene § 19 Abs. 4 NAG - expressis verbis nur auf "Aufenthaltstitel". Daueraufenthaltskarten seien jedoch keine (konstitutiven) Aufenthaltstitel, sondern (deklarative) Dokumentationen (vgl. §§ 8f NAG). Hinzu komme, dass die im NAG enthaltenen Regelungen betreffend Daueraufenthaltskarten…