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UFSL RV/0036-L/10Aufteilung eines Gesamtentgeltes (Menüpreis) auf Getränke (20%) und Speisen (10%)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)06.12.2010Teil 1/4

…der Bericht auf das in den gegenständlichen Jahren verwendete Kassen-System ein. Hinsichtlich der Tastenbelegung dieser Registrierkassen wurde festgestellt, dass diese je Display-Taste ein einzelnes Produkt hinterlegt hätte, welches einen einheitlichen Steuersatz anspreche. Die Getränke seien zwar für Zwecke der Warenbewirtschaftung auf unterschiedlichen Tasten…

UFSL RV/0036-L/10Aufteilung eines Gesamtentgeltes (Menüpreis) auf Getränke (20%) und Speisen (10%)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)06.12.2010Teil 3/4

…hingewiesen. Diese Ausführungen der Zeugin stimmen auch im Wesentlichen mit der Feststellung der Großbetriebsprüfung im Bericht über die ergänzenden Erhebungen überein. Demnach hätte ein Piktogramm oberhalb des Displays der Registrierkassa die Servicekraft daran erinnert, den Kunden im Fall der Bestellung von zwei Speisenkomponenten darauf hinzuweisen…

UFSZ3K ZRV/0206-Z3K/07Multimediaplayer - Einreihung in den Zolltarif.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.03.2008

…iPod nano" bestehend aus Signalelektronik mit D/A-Wandler, einem 2, 4 oder 8 GB Flashspeicher, einem 1,5" LC-Display, einem 3,5 mm Stereo-Kopfhöreranschluss, einem gerätespezifischen "Dock-Anschluss" und Bedienelementen in einem Gehäuse (Abmessungen. 90 x 40 x 6,5 mm - HxBxT…

UFSZ2L ZRV/0076-Z2L/04Auswirkung einer Pflichtverletzung im Verfahren der besonderen Verwendung auf die Erstattung/den Erlass der Abgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.09.2005

…10 kg oder weniger, mindestens aus einer Zentraleinheit, einer Tastatur und einem Bildschirm bestehend. Laut Aktenlage wurden die Waren jedoch zum Einbau der Displays in PC basierende Lotteriesysteme und für Steuerungssysteme für Spritzgussmaschinen verwendet. Entgegenstehende Beweise wurden von der Bf. nicht vorgebracht. Da es sich…

UFSI FSRV/0024-I/03Beteiligung an Abgabenhinterziehung durch Ausstellung unrichtiger Rechnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)02.09.2004

…Betriebsbesichtigung auch das Lager besichtig wurde, in dem sich laut Angaben des A.K. die angekauften Werbedisplays befunden haben. Die dabei vorgefundenen Displays entsprachen nicht den laut Rechnungen angekauften Waren. Weiters war nach Angaben des Prüfers die vorgezeigte Büroausstattung veraltet und keineswegs S 150.000…

UFSW RV/3462-W/02Pendlerpauschale bei Vertreter im Außendienst
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.04.2003

…Mein Laptop hatte, nachdem er mir runtergefallen war, ein kaputtes Display und eine kaputte Festplatte. Nachdem ich Rat von einem Fachmann eingeholt hatte, wurde mir gesagt, dass die Reparatur des Displays und eine neue Festplatte den Wert eines Neugerätes, aufgrund des Alters meines Notebooks, übersteigt…