Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden HR Dr. Zemrosser und die weiteren Mitglieder HR Dr. Ploner, Mag. Herwig Draxler und Horst Hoffmann im Beisein der Schriftführerin Melanie Zuschnig über die Berufung des Bw., vom 29. Juni 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes Klagenfurt…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden Hofrat Dr. Rudolf Wanke und die weiteren Mitglieder Hofrätin Dr. Susanne Osinger, Josef Gloss und Günter Hödl über die Berufung X, vertreten durch Y, vom 28. Oktober 2002 gegen die Bescheide des Finanzamtes Z vom 19. April…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, vom 12. April 2011 gegen den Bescheid des Finanzamtes Freistadt Rohrbach Urfahr, vertreten durch FA, vom 5. April 2011 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2010 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert…

…sich als außergewöhnliche Belastung lediglich die auf Grund der eigenen Behinderung des Berufungswerbers (Freibetrag, Diätpauschale und anteilige Kurkosten in Höhe von 1.074,47 €) zustehenden Beträge auswirkten. Der Bescheid wurde damit begründet, dass der pauschale Freibetrag für Aufwendungen wegen der Behinderung des (Ehe-)Partners…

…zur Gänze berücksichtig werden. Da keine Diätverpflegung vom Bundessozialamt festgestellt worden sei und eine solche laut Auskunft des Bundessozialamtes für eine atopische Dermatitis in der Einstufungsverordnung auch nicht vorgesehen sei, hätte keine Diätpauschale berücksichtigt werden können. Gemäß der Verordnung BGBl II Nr. 382/2001 würden…

…strittig). Mit Berufungsvorentscheidung vom 3. März 2011 wies das Finanzamt die Berufung als unbegründet ab, wobei es ausführte, die Berücksichtigung der Diätpauschale führe zu keinem anderen Einkommensteuerbescheid. Am 30. November 2011 langte beim Finanzamt ein Antrag der Bw. vom 29. November 2011 auf Aufhebung des…

…der mittels ärztlicher Befunde jederzeit belegbar sei - habe zusätzliche Aufwendungen bereitet, sei aber ohne steuermindernde Wirkung geblieben. Scheinbar sei - neben seiner eigenen Erwerbsminderung von 80% - nur seine Diätpauschale für Leber & Niere berücksichtigt worden. Hinzugefügt werde, dass seine Ehegattin eine Erwerbsminderung von 60% attestiert wurde und …

…als außergewöhnliche Belastungen mit Selbstbehalt berücksichtigt werden. Aufwendungen für Medikamente, die die Zuckerkrankheit beträfen, seien bereits mit dem Diätpauschale für Zucker abgegolten worden. Da nicht festgestellt habe werden können, welche der Rezeptgebühren und Behandlungsbeiträge der Behinderung des Bw beträfen, seien diese Aufwendungen auf dem Schätzungswege…

…habe (Rechnungskopie liegt bei). Was die Nahrungsergänzungsmittel betrifft, muss ich Ihnen zustimmen, dass diese in der Diätpauschale enthalten sind. Jedoch beantrage ich, die Kosten für Schuhe und Polster zu berücksichtigen." Eine Rechnung der Firma B. betreffend MBT-Schuhe in Höhe von insgesamt 380,00 €…

…303/1996 idgF.) sind ohne Nachweis der tatsächlichen Kosten bei Magenkrankheit Euro 42,- pro Kalendermonat zu berücksichtigen. Der Berufung gegen die Nichtberücksichtung der Diätpauschale des Berufungswerbers war somit stattzugeben. Pauschbetrag Diätverpflegung Berufungswerber - Euro 504,- Pauschbetrag Diätverpflegung Ehepartner - Euro 612,- In Entsprechung der obigen Ausführungen war…

…00 in keinem Verhältnis zu der, der Behörde bekannten Behinderung wegen Hepatitis, deren Berücksichtigung sich ohnedies in der Anerkennung eines Diätpauschales wiederspiegle. Trotz Gewährung der beantragten Fristverlängerung zur Einreichung einer Stellungnahme bis 31. Jänner 2004 unterließ es die Bw. ihr Vorbringen im Sinne der Anfrage…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw. gegen den Bescheid des Finanzamtes für den 12., 13. und 14. Bezirk und Purkersdorf in Wien betreffend Einkommensteuer für das Jahr 2001 (vom 17. 5. 2002, berichtigt gem. § 293 BAO am 17. 6. 2002) entschieden…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des BW., Adresse, vom 25. Mai 2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes Baden Mödling vom 30. April 2012 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2011 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlage und…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw. gegen den Bescheid des Finanzamtes Schärding betreffend Einkommensteuer für das Jahr 2000 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Rechtsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß § 291 der Bundesabgabenordnung (BAO) ein…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des Bw, vom 4. Jänner 2005 gegen die Bescheide des Finanzamtes Graz-Stadt vom 20. Dezember 2004 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) für die Jahre 2000 bis 2003 entschieden: Die Berufungen werden als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vom 19. März 2007 gegen die Bescheide des Finanzamtes Kufstein Schwaz vom 19. Februar 2007 betreffend Umsatzsteuer und Einkommensteuer für den Zeitraum 2003 bis 2005 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Umsatzsteuerbescheide…

  Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw gegen den Bescheid des Finanz-amtes Amstetten betreffend Einkommensteuer für das Jahr 1996 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe sind dem…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch Dr. Josef Weller, Steuerberater, 1150 Wien, Mariahilferstraße 140, vom 15. Februar 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes für den 12., 13. und 14. Bezirk und Purkersdorf vom 8. Jänner 2010 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des NN, gegen den Bescheid des Finanzamtes Bruck Eisenstadt Oberwart betreffend Einkommensteuer 2003 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe sind dem angeschlossenen Berechnungsblatt zu…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden Dr. Christian Lenneis und die weiteren Mitglieder Oberrat Dr. Aigner, Mag. Martin Saringer und Dr. Peter Zacherl im Beisein der Schriftführerin Fachoberinspektorin Ingrid Pavlik am 6.Mai 2003 über die Berufung des P W., gegen den Bescheid…