…seien seit dem 1. Quartal 2004 elektronisch über FinanzOnline zu übermitteln, die Datenübermittlung könne auch durch den Steuerberater oder Fiskalvertreter erfolgen. Unternehmen, die an der elektronischen Datenübermittlung nicht teilnehmen könnten, müssten daher für die Abgabe beim Finanzamt das amtliche Formular verwenden (siehe UStR Rz. 4217).…

…ZM seien seit dem 1. Quartal 2004 elektronisch über FinanzOnline zu übermitteln, die Datenübermittlung könne auch durch den Steuerberater oder Fiskalvertreter erfolgen. Unternehmen, die an der elektronischen Datenübermittlung nicht teilnehmen könnten, müssten für die Abgabe beim Finanzamt das amtliche Formular verwenden (siehe UStR Rz. 4217). …

…Bezüge von der W-AG, von der PVANG und von der Wiener Gebietskrankenkasse, welche der Finanzbehörde im Wege der elektronischen Datenübermittlung gemeldet wurden. In der Erklärung zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung gab die Bw als weitere Pensionsstelle die Bundespensionsversicherungsanstalt Berlin an. Angaben über die betragsmäßige Höhe…

…Einbringung mittels E-Mail (Finanz-Online)) zurückgewiesen worden. Aufgrund des § 1 Finanz-Online-Verordnung 2006 sei es zulässig, dass ein Anbringen nach § 86a BAO auch durch automationsunterstützte Datenübermittlung eingebracht werden könne. Dass ein Einspruch gegen eine Strafverfügung auch ein Anbringen im Sinne der §§ 56 Abs…

…ab März [JJ+22] . | 9. | Das Finanzamt kontaktierte neuerlich das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen, welches im Wege der edv-unterstützten Datenübermittlung ein "weiteres" Gutachten übermittelte. Dieses "weitere" Gutachten ist wortgleich mit dem Erstgutachten und bezieht sich auch auf die Untersuchung vom 19…

…dem Abgaben-Informationssystem, aus welchem hervorgeht, dass für das Kind L.K. laut Datenübermittlung durch die Niederösterreichische Gebietskrankenkasse im Zeitraum 4.01.2003 bis 31.12.2003 Zuschüsse zum KBG iHv. 2.193,72 € ausbezahlt wurden. Daraufhin erklärte der Vertreter des Bw., dass der…

…zum Kinderbetreuungsgeld wirtschaftlich betrachtet um einen Kredit handle, sei ein Kreditvertrag im Hinblick auf die gesetzlichen Regelungen des KBGG nicht erforderlich. Über die Berufung wurde erwogen: Folgender Sachverhalt wird der Entscheidung zu Grunde gelegt: - Im Wege der automationsunterstützten Datenübermittlung (§ 17 KBGG) durch die Niederösterreichische Gebietskrankenkasse…

…Finanzen zugelassen wird, im Wege automationsgestützter Datenübertragung oder in jeder anderen technisch möglichen Weise eingereicht werden könnten, vermeint der Bf. dass die elektronische Datenübermittlung per E-Mail eine zulässige Art der Datenübertragung darstelle, die jene, dier in jeder technisch möglichen Weise erfolgen dürfe, zu subsumieren…

…Bezugszeitraum steuerpflichtige Einkünfte inklusive Wochengeld bezogen habe, die höher als der maßgebliche Grenzbetrag waren, müsse dem Finanzamt auf Grund der Verpflichtung zur Datenübermittlung durch bezugsauszahlende Stellen bis 28.2. des Folgejahres am 10.3.2008 bekannt gewesen sein. Eine Wiederaufnahme des Verfahrens sei in diesem…

…Lohnzetteldaten ersucht, da für den Berufungswerber bis zu diesem Zeitpunkt "keine (für eine Veranlagung verwertbaren) Lohnzetteldaten übermittelt" worden seien. In seiner Rückantwort (E-Mail vom selben Tag) führte dieser aus, dass die Daten mittels jährlicher Datenübermittlung am 28. Februar 2006 transferiert worden seien. Aus softwaretechnischen…

…ist auch hinsichtlich jener Personen zulässig, die einen Freibetrag im Sinne der Abs. 1 bis 3 und 7 bereits beantragt haben. Die Datenübermittlung ersetzt für den betroffenen Steuerpflichtigen den Nachweis gemäß Abs. 2 und die Bescheinigung gemäß § 62 Z 10. Eine Verwendung dieser Daten darf…

…die Unwahrheit angegeben hat: dem Gemeindeamt und durch deren Datenübermittlung auch der burgenländische Wirtschaftskammer und dem burgenländischen Tourismusverband gegenüber (Vermietung von nicht mehr als 10 Betten) oder gegenüber dem Finanzamt und durch die gesetzliche Anknüpfung des Sozialversicherungsrechtes an die Einkommensteuerbescheide auch gegenüber der gewerblichen Sozialversicherungsanstalt…

…seiner Sorgfaltspflichten (Abs. 3) unter missbräuchlicher Verwendung seiner Teilnehmeridentität durch einen Dritten gestellt wurde. Dies gilt auch bei Datenübermittlung mittels eines Webservices (Abs. 2). (5) Ein von einem hiezu Bevollmächtigten elektronisch eingereichtes Anbringen des Vollmachtgebers ist nicht als vom übermittelnden Bevollmächtigten unterschrieben anzusehen. Teilnehmer § 2…

…widersprüchlich bzw. lässt nicht vermuten, dass damit E-Mails gemeint sind, da die Versendung eines E-Mails eben nicht eine automatisationsunterstützte Datenverarbeitung sondern lediglich eine Datenübermittlung- bzw. übertragung darstellt. Für den rechtunkundigen Laien fällt die Übertragung per E-Mail sohin viel mehr unter das im §…

…zu stellen sind. Die Formblätter haben Hinweise auf die gemäß § 40 vorzunehmende Datenübermittlung zu enthalten. (5) Studierende haben für die Erledigung ihres Antrages die maßgeblichen Familien- und Einkommensverhältnisse und die sonst für die Vollziehung dieses Bundesgesetzes erforderlichen Informationen wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben, sofern diese nicht…

…diesen auch ausdrücklich verwiesen werde. Aus verwaltungstechnischen Überlegungen sei dies auch nachvollziehbar. Im Stammdatenblatt der gegenständlichen Stiftung, welches dem Finanzamt auf Grund der Datenübermittlung aus Deutschland vorliege, werde ein solcher Mandatsvertrag nicht erwähnt. Dass ein Mandatsvertrag - obwohl vorhanden - im Stammdatenblatt nicht erwähnt werde, sei unglaubwürdig…

…Vorliegen eines Mandatsvertrages auf diesen ausdrücklich verwiesen ist. Aus verwaltungstechnischen Überlegungen sei dies auch nachvollziehbar. Im Stammdatenblatt der Stiftung-FL, welches dem Finanzamt auf Grund der Datenübermittlung aus Deutschland vorliege, werde ein solcher Mandatsvertrag nicht erwähnt. Es sei unglaubwürdig, dass ein Mandatsvertrag im Stammdatenblatt (=…

…Beweis: beiliegender Auszug aus dem Betriebsprüfungsberichtes des deutschen Finanzamtes). In diesem kopierten Auszug wird Folgendes ausgeführt: Zu versteuerndes Einkommen Betriebsstätte Österreich: 82: Nach Aktenlage werden in 1999 in Österreich LWL-Kabel zur Datenübermittlung in Trassen verlegt. Eine Geschäftsadresse oder ein Büro ist dort nicht vorhanden…

…wurde dem FA aufgrund von Datenübermittlungen nach § 109a EStG bekannt, dass der Bw (und zudem auch seine Gattin und die beiden Söhne) zumindest seit 2003 Entgelte für "Sonstige Leistungen" im Rahmen eines freien Dienstverhältnisses gemäß § 1 Abs.1 Z.8 der Verordnung zur Datenübermittlung nach …

…wurde dem FA aufgrund von Datenübermittlungen nach § 109a EStG bekannt, dass der Bw (und zudem auch seine Gattin und die beiden Söhne) zumindest seit 2003 Entgelte für "Sonstige Leistungen" im Rahmen eines freien Dienstverhältnisses gemäß § 1 Abs.1 Z.8 der Verordnung zur Datenübermittlung nach …