Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw. gegen den Bescheid des Finanzamtes A vom 25. Oktober 2006 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2005 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe ergeben sich aus dem beiliegenden Berechnungsblatt. Entscheidungsgründe…

…Beantwortung folgender Fragen: "Laut Aktenlage stand Ihre Gattin bis 22.03.2010 in keinem Beschäftigungsverhältnis. Welche Gründe machten bis zu diesem Zeitpunkt dennoch eine entgeltliche Betreuung der Kinder durch Betreuungspersonen erforderlich? Standen die betreuenden Personen in einem persönlichen Naheverhältnis (Verwandtschaftsverhältnis) zu Ihnen oder Ihrer Gattin…

…Einsatzes in Österreich zu absolvieren. Die Erfahrung durch einen früheren Au Pair- Aufenthalt reiche als Nachweis nicht aus. Habe die Betreuungsperson eine der in Österreich anerkannten gleichwertige Ausbildung in einem EU- oder EWR-Raum abgeschlossen, werde diese als Nachweis anerkannt. Da im konkreten Fall diese…

…gebunden und es erscheint die Subsumtion derartiger Aufwendungen unter § 34 Abs. 9 EStG 1988 - als conditio sine qua non für eine Betreuung im Haushalt der Betreuungsperson bzw. in einer institutionellen Kinderbetreuungseinrichtung (analog etwa der nunmehr auch von der Finanzverwaltung als abzugsfähig erachteten integrierten Verpflegungsaufwendungen, vgl…

…der Slowakei, wo die Kinder die Schule besuchen und der Ehegatte der Berufungswerberin berufstätig war. Die Berufungswerberin ist seit dem 10.1.2008 als selbständige Betreuungsperson in Österreich erwerbstätig. Für die Kinder der Berufungswerberin wurde im Jahr 2008 in der Slowakei Familienbeihilfe bezogen. Nach § 2…

…Eine andere Unterbringung des Kindes sei wegen seines Alters nicht möglich. Es bestehe daher sehr wohl eine Notlage seiner Familie, weil eine andere Betreuungsperson für die Dauer seiner Abwesenheit nicht organisiert werden könne. Eine Aufsichtsperson für den Minderjährigen sei aber auch unumgänglich. Der Bf. habe…

…Bw. als freiberuflich arbeitende Dolmetscherin für Arabisch bei der Bundespolizeidirektion und anderen Polizeidienststellen sowie bei Gericht sehr unregelmäßige Arbeitszeiten habe und teilweise auch in der Nacht arbeite, brauche sie für ihre minderjährige Tochter eine Betreuungsperson. Die monatliche Entschädigung von 350 Euro sei für die unregelmäßige…

…übermittelte die Zahlungsbelege der im Jahr 2009 angefallenen Kinderbetreuungskosten. Die Kosten seien für eine allgemein anerkannte Kinderbetreuungseinrichtung und nicht für eine nahe stehende "private Betreuungsperson" angefallen. Die Kinderbetreuungskosten seien daher jedenfalls glaubhaft gemacht und nach den allgemeinen steuerlichen Grundsätzen abzugsfähig. Die darüber hinausgehenden Anforderungen sowohl…

…Sohnes im Juli 2007 auch eine Kinderbetreuung, nicht möglich gewesen sei. In D. - so der Bw. weiter - sei an seinem Arbeitswohnsitz keine andere Betreuungsperson zur Verfügung gestanden, wodurch es ihm unvermeidbar gewesen sei, den Familienwohnsitz nach A. zu verlegen. Die Kosten für die Familienheimfahrten habe…

…ebenfalls der Ehegatte wahrnehmen. Nach manchen Schüben komme es zu einer Lähmung der Oberarme. Dann sei zeitweise das An- und Ausziehen und das Waschen durch eine Betreuungsperson notwendig. Der Berufung waren zwei ärztliche Befunde beigelegt. Laut ärztlichem Befundbericht Dris. A vom 27. Juni 2006 kam…

…von den handschrftlichen Aufstellungen nur durch die Angabe auch der Vornamen der slowakischen Pflegerinnen unterscheidet. Das Finanzamt wies die Berufung mit Berufungsvorentscheidung als unbegründet ab: "Die beantragten Aufwendungen (Kosten für Pflegepersonal) konnten nicht berücksichtigt werden, da keine Zahlungsbelege mit Name und Anschrift der Betreuungsperson, Datum…

…als freiberuflich arbeitende Dolmetscherin für Arabisch bei der Bundespolizeidirektion und anderen Polizeidienststellen sowie bei Gericht sehr unregelmäßige Arbeitszeiten habe und teilweise auch in der Nacht arbeite, brauche sie für ihre minderjährige Tochter eine Betreuungsperson. Die monatliche Entschädigung von 350 Euro sei für die ebenfalls unregelmäßige…

…Nachrichten lesen, oder wenn sie schnell Hilfe benötigt, ihrem Vater oder einer Betreuungsperson ein Fax senden. Da der Behinderungsgrad der Patientin 100% beträgt, ist dieses Gerät eine sehr große Hilfe." Der Amtsarzt hat bei PL eine spastische Tetraparese nach einem Geburtstrauma diagnostiziert (18. Mai 1994…

…Jahren und des Umstandes, dass sie die einzige Bezugsperson für ihre Mutter sei, die Fahrten Betreuungsfahrten in den Bereichen Medikamente, Getränke, alltägliche Mittel, Arztbesuche, Gespräche mit Betreuungspersonal, Behördenwege, Verwaltungsarbeiten, und anderes mehr seien. Würde die Bw. diese Dienste nicht selbst erledigen, müssten diese Leistungen von…

…um es unseren Kindern nicht noch schwerer zu machen und versuchen, so gut es geht, mit den Betreuungspersonen der Einrichtung und der Jugendwohlfahrt zu kooperieren. Von den Fachleuten wird uns immer wieder gesagt, dass eine sichere und konstante Beziehung der Kinder zu ihren Eltern für…

…sei alleinerziehende Mutter und arbeite im Turnusdienst. Nicht nur, dass sie die Fahrtkosten tragen müsse, benötige sie aufgrund ihrer Arbeitszeiten auch des Öfteren Betreuungspersonen, die diese Fahrten für sie übernehmen müssten. Zu bedenken gebe sie auch, dass ihr Sohn einen Gehaltsentgang von knapp 50 % überwinden…

…die Kindesmutter einen solchen Antrag gestellt habe. Im Zeitpunkt der Antragstellung habe er getrennt von der Kindesmutter gelebt. Zudem habe die Kindesmutter genug Betreuungspersonen, welche sich um das Kind kümmern hätten könnten. Mit Bescheid des Finanzamtes vom 11. Dezember 2008 wurde die Rückzahlungsverpflichtung für das…

…Familienangehörige beziehungweise Betreuungspersonen ebenfalls im genannten Objekt wohnen zu lassen sowie das Recht des freien Zutritts und Aufenthalts hinsichtlich der genannten Liegenschaft samt Zubehör besuchs- weise auch für dritte Personen. Die laufenden öffentlichen Abgabe und Betriebskosten der genannten Liegenschaft werden der Dauer der Ausübung dieses…

…wurde ein mit 12. Juni 2008 datiertes Zertifikat des Institutes für Kindergarten- und Hortpädagogik, welches die erfolgreiche Absolvierung des 122 Unterrichteseinheiten umfassenden Ausbildungslehrgangs für Betreuungspersonen in Kindergruppen bestätigt, sowie 5 Bestätigungen betreffend den Besuch der Einzelmodule des in der Zeit vom 19. Februar 2008 bis…

…z.B. Schule oder Berufstätigkeit, von Betreuungspersonen versorgt werden und die Mittel für die Unterbringung von der öffentlichen Hand zur Verfügung gestellt werden." Weiters stellt sich die Frage, ob weiterhin die Haushaltszugehörigkeit zum Haushalt des Vaters des Kindes gegeben ist, da dieser aufgrund seiner österreichischen…