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UFSG RV/0682-G/11Zurückweisung einer Berufung als verspätet eingebracht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.05.2012

…Jänner 2006 abgewiesen. Dieser Bescheid ist in Rechtskraft erwachsen. Die gegen diesen Bescheid eingebrachte Berufung vom 4. April 2011 hat das Finanzamt mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid vom 20. Juni 2011 als verspätet eingebracht zurückgewiesen. In der dagegen fristgerecht eingebrachten Berufung vom 18. Juli 2011…

UFSW RV/0983-W/09Berufung verspätet eingebracht, Behauptung der Ortsabwesenheit an der Abgabestelle
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid11.03.2009

…dagegen am 1. Februar eingebrachte Berufung verspätet wäre. Der Einwand des Bw., dass er mangels ständigen Aufenthalts an dieser Adresse die Verständigung über die Hinterlegung erst drei Wochen später vorgefunden hätte, war zu überprüfen, da zutreffendenfalls die Berufung rechtzeitig erhoben worden wäre. Ein diesbezügliches an…

UFSG RV/0832-G/11Verspätete Berufung im Vorsteuererstattungsverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.10.2012

…bzw. nachzuweisen, dass die Zustellung an den Berufungs¬werber später erfolgte als laut Aktenlage. Nach dieser ist die Berufung verspätet. Es wird darauf hingewiesen, dass der Zeitpunkt der Übermittlung des Bescheides vom Berufungswerber an seinen Vertreter für den Lauf der Berufungsfrist nicht entscheidend ist, sondern, wann…

UFSG RV/0818-G/11Verspätete Berufung im Vorsteuererstattungsverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.10.2012

…bzw. nachzuweisen, dass die Zustellung an den Berufungs¬werber später erfolgte als laut Aktenlage. Nach dieser ist die Berufung verspätet. Es wird darauf hingewiesen, dass der Zeitpunkt der Übermittlung des Bescheides vom Berufungswerber an seinen Vertreter für den Lauf der Berufungsfrist nicht entscheidend ist, sondern, wann…

UFSG RV/0817-G/11Verspätete Berufung im Vorsteuererstattungsverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.10.2012

…bzw. nachzuweisen, dass die Zustellung an den Berufungs¬werber später erfolgte als laut Aktenlage. Nach dieser ist die Berufung verspätet. Es wird darauf hingewiesen, dass der Zeitpunkt der Übermittlung des Bescheides vom Berufungswerber an seinen Vertreter für den Lauf der Berufungsfrist nicht entscheidend ist, sondern, wann…

UFSG RV/0814-G/11Verspätete Berufung im Vorsteuererstattungsverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.10.2012

…bzw. nachzuweisen, dass die Zustellung an den Berufungs¬werber später erfolgte als laut Aktenlage. Nach dieser ist die Berufung verspätet. Es wird darauf hingewiesen, dass der Zeitpunkt der Übermittlung des Bescheides vom Berufungswerber an seinen Vertreter für den Lauf der Berufungsfrist nicht entscheidend ist, sondern, wann…

UFSG RV/0788-G/11Verspätete Berufung im Vorsteuererstattungsverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.10.2012

…bzw. nachzuweisen, dass die Zustellung an den Berufungswerber später erfolgte als laut Aktenlage. Nach dieser ist die Berufung verspätet. Es wird darauf hingewiesen, dass der Zeitpunkt der Übermittlung des Bescheides vom Berufungswerber an seinen Vertreter für den Lauf der Berufungsfrist nicht entscheidend ist, sondern, wann…

UFSG RV/0787-G/11Verspätete Berufung im Vorsteuererstattungsverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.10.2012

…wie folgt beantwortet: "Leider ist es uns nicht möglich zu dokumentieren, dass wir den Bescheid verspätet empfangen haben und es uns deshalb nicht möglich war, die Berufung fristgerecht einzureichen." Der Vorsteuererstattungsantrag sei fristgerecht eingereicht worden. Die Rechnungen seien definitiv in keinem anderen Erstattungsantrag vorgelegt worden…

UFSW RV/3721-W/10Verspätete Berufung, da trotz behaupteter dauernder Abwesenheit das Schriftstück innerhalb der Abholfrist von der Zustellbasis abgeholt wurde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.08.2011

…folgenden Tag innerhalb der Abholfrist wirksam, an dem das hinterlegte Dokument behoben werden könnte. Unabhängig von der Frage, ob die Berufung verspätet, nur kurz verspätet oder fristgerecht eingebracht wurde ist im vorliegenden Fall zu prüfen, ob die Zustellung am 21. Mai 2010 rechtmäßig erfolgt ist…

UFSW RV/3440-W/07Verspätet eingebrachte Berufung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.02.2010

…erhob das Finanzamt Amtsbeschwerde. Über die Amtsbeschwerde entschied der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) mit Einstellungsbeschluss vom 24. September 2007. UFS-Vorhalteverfahren: Vorhalt vom 20. Jänner 2009: Auf die offenbar verspätet eingebrachte Berufung hinweisend wurde die Bw. ersucht, die Zustelldaten des Einkommensteuerbescheides (Arbeitnehmerveranlagung) 2005, des das Berufungsfristverlängerungsansuchen abweisenden…

UFSW RV/1222-W/03Verspätet eingebrachte Berufung, Übergang der örtlichen Zuständigkeit vor Bescheiderlassung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.11.2008Teil 3/3

…ausschließlich auf die Verfahrenswiederaufnahmebescheide sich beziehendes, Berufungsfrist-Verlängerungsansuchen nach Aktenlage nicht eingebracht worden ist. Nach Vorhalt, dass eine gegen die Verfahrenswiederaufnahmebescheide gerichtete Berufung verspätet eingebracht ist, wird in der Berufungsverhandlung vorgebracht, der Handakt des Rechtsanwaltes enthalte kein ausschließlich auf die Verfahrenswiederaufnahmebescheide sich beziehendes Berufungsfrist-Verlängerungsansuchen…

UFSW RV/0457-W/07Berufung gegen nicht erlassenen Bescheid, verspätet eingebrachte Berufung, Liebhaberei bei Weinseminaren und Weinhandel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.07.2008Teil 1/2

…Unabhängige Finanzsenat entscheidet: Die verspätet eingebrachte Berufung gegen die Verfahrenswiederaufnahmebescheide/Umsatzsteuer 2002 - 2004 und die Verfahrenswiederaufnahmebescheide/Einkommensteuer 2001 - 2004 ist zurückzuweisen. II. Umsatzsteuerbescheid 2001: Aus den Veranlagungsakten ist festzustellen, dass ein mit 6. November 2006 datierter Umsatzsteuerbescheid 2001 nicht erlassen worden ist: Die Berufung (29…

UFSS RV/0215-S/10Rückforderung von Zuschüssen zum KBG; Einbringung der Berufung verspätet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.07.2010

…Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des BW, Adresse, vom 23. September 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes Salzburg-Stadt, vertreten durch Dr. Thomas Seiler, vom 6. Juli 2009 betreffend die Rückforderung des Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld 2003 beschlossen: Die Berufung wird als verspätet zurückgewiesen. Entscheidungsgründe…

UFSW RV/1235-W/05Haftung, Berufung als verspätet zurückgewiesen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.06.2006

…Eine weitere Begründung ist dem Akt nicht zu entnehmen. Der Bescheid wurde durch Hinterlegung zugestellt, wobei der Beginn der Abholfrist am Rückschein mit 14. Oktober 2004 verzeichnet ist. In der dagegen eingebrachten Berufung vom 10. Dezember 2004 verwies die Bw. darauf, dass sie vom 31…

UFSW RV/1234-W/05Haftungsbescheid, Berufung verspätet eingebracht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.06.2006

…dass der Bw. ab 22. Juli 1998 bis 2. Dezember 1999 Geschäftsführer der Firma A-GmbH gewesen sei und daher gemäß § 18 GmbHG zu deren Vertretung berufen gewesen sei. Der Bw. sei daher auch verpflichtet gewesen, die Abgaben aus den Mitteln der Gesellschaft zu bezahlen…

UFSW RV/0354-W/04Zurückweisung einer nach Ablauf der Berufungsfrist eingebrachten Berufung
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid04.08.2009

…und Bestätigung" der Berufung bezeichnete Schreiben der Bw. vom 12. August 2003 als "erste Reaktion" der Bw. auf den Abweisungsbescheid zu erkennen. Im Hinblick auf die Berufungsfrist von einem Monat ist diese Eingabe als verspätet eingebrachte (wenn auch iSd § 250 BAO mangelhafte) Berufung anzusehen. Die…

UFSW RV/2195-W/07Zurückweisung einer Berufung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.12.2010

…für Gebühren und Verkehrsteuern liege im gegeben Fall ein Wiedereinsetzungsantrag nicht vor. Jedenfalls wurde ein solcher nicht bejahend entschieden. Der Bw. räumt ein, dass die Berufung verspätet eingebracht wurde. Es war daher spruchgemäß zu entscheiden. Bemerkt wird, dass sich aus § 310 Abs. 3 BAO ergibt…

UFSS RV/0585-S/10Zurückweisung einer Berufung wegen Verspätung auch nach zwischenzeitiger Berufungsvorentscheidung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.09.2010

…nicht mehr durch eine Berufungsvorentscheidung oder Berufungsentscheidung abgeändert werden. Daran vermag auch nicht zu ändern, dass der Vorlageantrag rechtzeitig gestellt worden ist. Die Berufung ist damit zwingend als verspätet zurückzuweisen, wodurch die Berufungsvorentscheidung aus ihrem Rechtsbestand ausscheidet. Eine inhaltliche Beurteilung des bekämpften Umsatzsteuerbescheides war zu…

UFSW RV/3915-W/08Zurückweisung einer Berufung - Unwirksame Zustellung an den Steuerpflichtigen statt an den Zustellungsbevollmächtigten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.07.2011

…Einkommensteuerbescheid für das Jahr 1998 gerichteten Berufung vom 15. April 2008 als verspätet. Der Bw wendet in der Begründung ein, es sei keine wirksame Zustellung des Einkommensteuerbescheides erfolgt, dieser sei an den steuerlichen Vertreter gefaxt worden und dagegen jedenfalls fristgerecht Berufung eingebracht worden. Ob bzw…

UFSW RV/0728-W/08Zurückweisung einer Berufung wegen absoluter Bemessungsverjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.10.2008

…nach dem 30.07.1996 zugestellten Buchungsmitteilung Nr.4 tatsächlich erreicht, so war die dagegen am 6. September 2007 erhobene Berufung verspätet und gemäß § 273 Abs 1 lit b BAO zurückzuweisen. Der UFS nimmt an, dass der vom Bw vermisste Bescheid (Berichtigung der Einkommensteuer 1995…