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UFSW RV/1836-W/11Abschlussarbeiten erst längere Zeit nach Benutzbarkeit eines Einfamilienhauses als Sonderausgaben (Wohnraumschaffung, -sanierung)?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.09.2011

…Beseitigung von Aushubmaterial mit anschließendem Anschütten und Walzen der Garagenabfahrt zählt) sind zwar grundsätzlich ebenfalls begünstigt, allerdings nur dann, wenn diese im zeitlichen Nahebereich mit der Benutzbarkeit (bzw. Benützungsbewilligung) stehen, gilt doch die Errichtung eines Eigenheimes mit seiner Bewohnbarkeit als abgeschlossen (VwGH 17.1.1984…

UFSK RV/0211-K/02IFB und Vorsteuerabzug für errichtete Gebäude, die zum Teil der steuerpflichtigen Vermietung, zum Teil dem Verkauf dienen sollten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.07.2007

…bereits erstmals benützbar. Da der in Bezug auf diese Wohnung abgeschlossene Mietvertrag am 15.9.1996 wirksam wurde, muss die erstmalige Benützbarkeit dieser Wohnung spätestens bereits am 15.9.1996 eingetreten sein (Mietvertrag vom 11.6.1996 zwischen der Bw. und ihrem Mieter, Punkte II…

UFSF RV/0287-F/11Sonderausgabenbegünstigung für Wohnraumschaffung für Darlehensrückzahlungen einschließlich Zinsen im Zusammenhang mit dem Erwerb einer Eigentumswohnung von einem Bauträger
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.03.2013

…nicht aber Kosten des rechtsgeschäftlichen Erwerbes eines von einem anderen errichteten Eigenheimes oder einer Eigentumswohnung. Grundsätzlich sei die Errichtung einer Eigentumswohnung mit ihrer Benützbarkeit abgeschlossen. Da im Berufungsfall der Kaufvertrag erst nach Erteilung der Benützungsbewilligung abgeschlossen und somit eine bereits fertig gestellte Eigentumswohnung erworben worden…

UFSW RV/1556-W/11Rechtsbeziehungen zwischen Stiftung und Begünstigten - Vermietung einer Wohnung, Vergabe von Darlehen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.12.2012Teil 2/3

…ab 2008 einer 12%igen Verzinsung unterzogen, wobei weder die Bw. noch der Mieter die Höhe Verzinsung unter Berücksichtigung der wegen Baumängel eingeschränkten Benutzbarkeit (siehe unten) hinterfragte. In den Zeiträumen 2005 bis einschließlich 2007 wurde in den Büchern der Bw. - entgegen der ausdrücklichen Vereinbarung im…

UFSW RV/1536-W/07Wechselseitige Einräumung eines Fruchtgenussrechtes an je hälftigen Liegenschaften: es liegt ein entgeltliches, gebührenpflichtiges Rechtsgeschäft vor
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.10.2011

…Bei gegenteiliger Ansicht sei jedenfalls im Hinblick auf die geringe Wohnnutzfläche von gesamt 75 m2, den renovierungsbedürftigen Zustand des Hauses sowie die durch den jeweils anderen Partner eingeschränkte Benützbarkeit der Wert des Nutzungsrechtes sehr gering bzw. nahezu mit Null anzusetzen. Das Finanzamt hat daraufhin ua…

UFSW RV/1535-W/07Wechselseitige Einräumung von Fruchtgenussrechten an je hälftiger Liegenschaft: es liegt ein entgeltliches, gebührenpflichtiges Rechtsgeschäft vor
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.10.2011

…Bei gegenteiliger Ansicht sei jedenfalls im Hinblick auf die geringe Wohnnutzfläche von gesamt 75 m2, den renovierungsbedürftigen Zustand des Hauses sowie die durch den jeweils anderen Partner eingeschränkte Benützbarkeit der Wert des Nutzungsrechtes sehr gering bzw. nahezu mit Null anzusetzen. Das Finanzamt hat daraufhin ua…

UFSS RV/0216-S/06Nutzungsdauer eines Gebäudes (Wohnungen)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.07.2010

…betone das Gutachten, dass es eben nicht nur auf das Mauerwerk und die Außenansicht des Gebäudes ankomme, sondern im Hinblick auf die Vermietung auf die künftige Benutzbarkeit. In Punkt 4 zähle das Gutachten folgende Mängel auf: Elektroinstallation (die verlegten Drähte sind nicht mehr statthaft), Sanitärinstallation …

UFSI RV/0255-I/09Antrag auf Rückzahlung von Bestandsvertragsgebühr: Hinsichtlich des als Antrag nach § 201 BAO zu wertenden Antrages fehlt der Bestandnehmerin die Antragsbefugnis, ebenso für den Antrag nach § 295a BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.03.2010

…In Punkt IV. wird abschließend festgehalten, dass seitens der Stadtgemeinde der Ausbau des nördlichen Grundstücksteiles (D-Straße) zum Zweck der Benützbarkeit durch Lkws von über 3,5 t mit Baubeginn ab Mai 2006 geplant sei. Sollte die diesbezügliche Fertigstellung nicht bis zum 1. August 2007…

UFSI RV/0028-I/07Anerkennung eines Alleinerzieherabsetzbetrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.05.2007

…hat, wonach sie mit ihrem Freund A B bereits seit 8 Jahren eine ausgezeichnete Partnerschaft habe, sie sich über ein gemeinsames Kind erfreuen und für das gemeinsam errichtete Wohnhaus in F bereits die Benützbarkeit bzw. der gemeinsame Haushalt zur Abdeckung ihrer aller Wohnbedürfnisse gegeben sei…

UFSW RV/1761-W/03Anwendbarkeit der Ausnahmebestimmung des § 30 Abs. 2 Z 2 EStG 1988 für selbst hergestellte Gebäude bei Vornahme von Herstellungsaufwendungen auf ein angeschafftes Gebäude
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2004

…Die Frage, ob ein Gebäude tatsächlich benutzt wurde oder nicht, sei wesentlich für die Frage der Benutzbarkeit. Werde ein - mangels Benutzbarkeit nicht benutztes - Gebäude mit die Anschaffungskosten übersteigendem Aufwand verwendbar gemacht, so liege kein Anschaffungs- sondern ein Herstellungsvorgang vor. DI.B, dem die örtliche Aufsicht…

UFSW RV/0596-W/13Antrag auf Artfortschreibung von Mietwohngrundstück auf Einfamilienhaus, weil die zweite Wohneinheit nicht mehr genutzt wird (Abweisung).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.11.2013

…in einer Wohneinheit ergebe nicht automatisch die tatsächliche Benützbarkeit zur abgeschlossenen und eigenständigen Lebensführung. Im teilweisen Dachausbau gebe es kein Bad und keine Küche oder benutzbare Kochstelle. Die vorhandenen Räumlichkeiten entsprächen in ihren Eigenschaften der tatsächlichen Benützbarkeit keinesfalls dem vom Gesetzgeber definierten Umfang als Bewertung…

UFSG RV/0031-G/13Fiktiver innergemeinschaftlicher Erwerb ohne innergemeinschaftliche Lieferung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.03.2013

…bezahle er Miete. Als Schlafstelle diene ihm eines der Schlafzimmer. Der Wohnsitzbegriff in der BAO knüpfe an die tatsächlichen Gegebenheiten an, wobei unter "innehaben" nach Stoll die jederzeitige Benutzbarkeit von Räumen für den Wohnbedarf zu verstehen sei. Stoll bezeichne dies als "abgeleitete Verfügungsmacht". Demnach sei…

UFSL RV/0822-L/07Vermietung einer nach den Vorgaben der künftigen Mieter adaptierten Wohnimmobilie durch eine Privatstiftung an einen der Stifter (und Vorstandsmitglied)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.01.2013Teil 4/4

…Vermietern, die bei der Mietenkalkulation nicht nur die bloße Verzinsung, sondern auch den Wertverzehr der investierten Gebäudekosten, die für die Aufrechterhaltung der Benutzbarkeit notwendigen Instandhaltungskosten und Abgeltungen für ein allfälliges Leerstehungsrisiko berücksichtigen. Darüber hinaus unterlässt der Gutachter die gemäß § 10 Abs. 2 Liegenschaftsbewertungsgesetz (BGBl. 1992…

UFSF RV/0171-F/12Ausgaben für den Erwerb einer noch nicht fertiggestellten Eigentumswohnung als Sonderausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.01.2013

…nicht hingegen Kosten der Erlangung, d.h. des rechtsgeschäftlichen Erwerbes einer von einem anderen errichteten Eigentumswohnung. Grundsätzlich sei die Errichtung einer Eigentumswohnung mit seiner Benutzbarkeit abgeschlossen. Am 6. Mai 2009 sei die Fertigstellungsanzeige für die Wohnanlage Adr1 in 6700 Bludenz ergangen. Das Wohnobjekt sei vom…

UFSK RV/0479-K/11Aufwendungen für eine Brunnennachbohrung bzw. Sanierung als Sonderausgabe für Wohnraumsanierung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.06.2012

…Oktober 1984, Zl. 84/14/0076 und die dort zitierte hg. Vorjudikatur) als Sonderausgabe abzugsfähig sind, wenn sie vor Erreichen der Benützbarkeit aufgewendet wurden. Mangels einer dem Willen des Gesetzgebers zu entnehmenden Einschränkung muss (seit der Schaffung des Sondertatbestandes des § 18 Abs. 1 Z. 3…

UFSF RV/0464-F/09Vorliegen von vorweggenommenen Werbungskosten betreffend Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.06.2012

…konkrete Vorbereitungshandlungen dokumentiert worden seien. Zutreffend habe die belangte Behörde darauf hingewiesen, dass der Beschwerdeführer bis Ende 1992 von der sofortigen Benützbarkeit des Objektes ausgegangen wäre, somit erst ein Jahr nach Abschluss des Kaufvertrages Kenntnis vom Fehlen der Benützungsbewilligung erlangt habe. Dass es in diesem…

UFSW RV/0837-W/12Berücksichtigung von Gehsteigerrichtungskosten als Sonderausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.04.2012

…Fertigstellung des Eigenheimes bzw. Eigentumswohnhauses (nach Erteilung der Benützungsbewilligung) entstanden ist. Die Errichtung eines Eigenheimes ist mit dem Erreichen der Benutzbarkeit abgeschlossen. Zu solchen nachträglichen Errichtungskosten gehören etwa die Kosten der Beseitigung von Baumängeln und Planungsfehlern, der Parifizierung und bücherlichen Einverleibung, der Verbesserung der baulichen…

UFSL RV/0361-L/111. Waldorfschule nicht als außergewöhnliche Belastung abzugsfähig - im Einzugsbereich gibt es eine gleichwertige Schule (Gymnasium) 2. Anschluss an öffentliche Wasserversorgung - keine außergewöhnliche Belastung (sondern Sonderausgabe)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2012

…€ angeführt (Straße). Dass diese Aufwendungen keine a.g.Belastungen, aber auch keine Sonderausgaben darstellen, wurde oben bereits dargestellt. Die Errichtung ist grundsätzlich mit der Bewohnbarkeit (Benutzbarkeit) des Gebäudes bzw. der gegebenenfalls unter Bedingungen erfolgten Benutzungsbewilligung abgeschlossen (vgl. VwGH 23.10.1984, 84/14/0076…

UFSW RV/2141-W/11Liebhaberei bei Gebäudevermietung bei fehlenden Einnahmen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.10.2011Teil 1/2

…die Annahme einer solchen ernsthaft angezweifelt werden. Rechnet man die anderen Umstände, wie etwa die fehlende sofortige Benutzbarkeit von 6 der 7 verfügbaren Wohnungen hinzu, kann nach Ansicht der BP ab 2001 einkommenssteuerlich nur von Liebhaberei ausgegangen werden, da die Verlustsituation überwiegend auf das Verhalten…

UFSF RV/0449-F/09Pendlerpauschale bei Wechselschichtdienst
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.10.2011

…unzumutbar), zweimal Mo bis Do 12:30 bis 20:24 (je 4 Tage, Massenbeförderungsmittel zumutbar), so stehen 12 Tage der Nichtbenützbarkeit 8 Tagen der Benützbarkeit gegenüber. Hinzu kommt die Unwägbarkeit allfälliger Sonderschichten, deren Lagerung - wie anzunehmen ist - ohne Rücksichtnahme auf Fahrpläne öffentlicher Verkehrsmittel erfolgt (vgl…