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UFSW RV/1616-W/08Mehraufwand auf Grund der Behinderung eines Kindes, Anrechnung des Pflegegeldes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.11.2008

…sind. Der Bw. erhielt zur Abgeltung der Unterhaltsleistungen erhöhte Familienbeihilfe von 3.492 € sowie den Kinderabsetzbetrag von 610,80 €. Für die Mehraufwendungen auf Grund der Behinderung des Sohnes ist gemäß § 5 Abs. 1 VO der Pauschalbetrag von 262 € monatlich bzw. 3.144…

UFSW RV/0795-W/06Mehraufwendungen für unterhaltsberechtigte Personen, für die erhöhte Familienbeihilfe gewährt wird (pauschaler Freibetrag)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.05.2008

…1988 enthaltenen Einschränkung, wonach Unterhaltsleistungen nur mehr insoweit absetzbar sind, als sie zur Deckung von Aufwendungen gewährt werden, die beim Unterhaltsberechtigten selbst eine außergewöhnliche Belastung darstellen, ausgeführt, dass Aufwendungen, die z.B. durch Krankheit oder Behinderung von Kindern erwachsen, weiterhin abzugsfähig bleiben, weil in diesen…

UFSS RV/0196-S/13Berücksichtigung von Umbaukosten wegen Behinderung der volljährigen Tochter als ag Belastung mit oder ohne Selbstbehalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.10.2013

…7 Z. 5 EStG 1988 nicht als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen, außer es handelt sich um Aufwendungen, die beim Kind selbst eine außergewöhnliche Belastung darstellen würden. Berücksichtigungsfähig sind dabei insbesondere Ausgaben für eine Krankheit bzw. Behinderung von Kindern. (Vgl. Doralt, Einkommensteuergesetz, TZ 57 zu § 34…

UFSL RV/0998-L/09Anerkennung von Betriebsausgaben und außergewöhnlichen Belastungen bei mangelnder Vorhaltsbeantwortung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.08.2011

…003,30 | Freibetrag wegen eigener Behinderung | 99,00 | Nachgewiesene Kosten wegen eigener Behinderung | 1.180,99 | Kosten für auswärtige Berufsausbildung von Kindern | 770,00 Begründend wurde Folgendes ausgeführt: "Die Aufwendungen für außergewöhnliche Belastungen, von denen ein Selbstbehalt abzuziehen ist…

UFSI RV/0323-I/12Unschlüssigkeit von erstellten Gutachten und Bescheinigungen im Familienbeihilfenverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid05.03.2013

…Csaszar/Lenneis/Wanke, FLAG, § 8 Tz 27). Im Zusammenhang mit Erkrankungen oder Handicaps von Kindern verwendet das FLAG 1967 zwei Begriffe. Einerseits besteht bei Vorliegen einer erheblichen Behinderung (vgl § 2 Abs 1 lit h und § 6 Abs 1 lit g jeweils unter Bezugnahme auf § 8…

UFSW RV/1249-W/09Kürzung von Pauschalsätzen bei Unterbringung eines behinderten Kindes in einem Heim für betreutes Wohnen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.06.2010

…1988 enthaltenen Einschränkung, wonach Unterhaltsleistungen nur mehr insoweit absetzbar sind, als sie zur Deckung von Aufwendungen gewährt werden, die beim Unterhaltsberechtigten selbst eine außergewöhnliche Belastung darstellen, ausgeführt, dass Aufwendungen, die z.B. durch Krankheit oder Behinderung von Kindern erwachsen, weiterhin abzugsfähig bleiben, weil in diesen…

UFSW RV/0684-W/04Nachzahlung von Unterhaltsleistungen für ein Kind auf Grund eines gerichtlichen Vergleiches
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.04.2005

…1988 enthaltenen Einschränkung, wonach Unterhaltsleistungen nur mehr insoweit absetzbar sind, als sie zur Deckung von Aufwendungen gewährt werden, die beim Unterhaltsberechtigten selbst eine außergewöhnliche Belastung darstellen würden, ausgeführt, dass Aufwendungen, die zB durch Krankheit oder Behinderung von Kindern erwachsen, weiterhin abzugsfähig bleiben, weil in diesen…

UFSW RV/0233-W/11Über den Unterhalt hinausgehende Mehraufwendungen für die Behinderung eines Kindes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2011

…EStG enthaltenen Einschränkung, wonach Unterhaltsleistungen nur mehr insoweit absetzbar sind, als sie zur Deckung von Aufwendungen gewährt werden, die beim Unterhaltsberechtigten selbst eine außergewöhnliche Belastung darstellen, ausgeführt, dass Aufwendungen, die z.B. durch Krankheit oder Behinderung von Kindern erwachsen, weiterhin abzugsfähig bleiben, weil in diesen…

UFSW RV/0247-W/12Außergewöhnliche Belastungen in Zusammenhang mit der Betreuung eines über zehn Jahre alten Kindes bei einem Alleinerzieher und behaupteter Behinderung des Kindes sowie für die Anschaffung einer Brille bei einer Kurzsichtigkeit in geringem Ausmaß
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.05.2013

…Ablehnung der Kosten der Kinderbetreuung auf die Regelung des Jahres 2009 in Verbindung damit, dass für das Kind des Bw. in den Berufungsjahren keine erhöhte Familienbeihilfe gewährt worden ist. Der Bw. beruft sich auf das Vorliegen einer durchgehenden Behinderung seines Sohnes von mehr als 50…

UFSL RV/0701-L/07Einkünfte aus selbständiger Arbeit als Musiker und Nachzahlung von Unterhalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.10.2009Teil 1/2

…1988 enthaltenen Einschränkung, wonach Unterhaltsleistungen nur mehr insoweit absetzbar sind, als sie zur Deckung von Aufwendungen gewährt werden, die beim Unterhaltsberechtigten selbst eine außergewöhnliche Belastung darstellen würden, ausgeführt, dass Aufwendungen, die z.B. durch Krankheit oder Behinderung von Kindern erwachsen, weiterhin abzugsfähig bleiben, weil in…

UFSW RV/3028-W/02erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.06.2003

…sei, den Krankheitszustand von CAA in den Jahren 1998, 1999, 2000 zu diagnostizieren bzw. den Grad der Behinderung festzustellen; drittens dem Aussetzungsantrag der Rückforderung gemäß § 212a BAO bis zur Klärung stattzugeben; viertens die sofortige Bezahlung sowie Nachzahlung der laufenden Familienbeihilfenbeträge 2001 für seine beiden Kinder…

UFSW RV/0841-W/06Rückwirkende Gewährung erhöhter Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.06.2006

…für Kinder- und Jugendheilkunde zugestimmt am 2005-12-01, Leitender Arzt: F.W." Das Finanzamt wies mit Bescheid vom 2. Dezember 2005 den Antrag auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe mit folgender Begründung ab: "Die erhöhte Familienbeihilfe wird gewährt, wenn ein Grad der Behinderung von mindestens…

UFSW RV/4005-W/10Pflegeheimbeiträge für den behinderten Sohn mit Selbstbehalt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.03.2011

…852 ff LStR 2002 ("Behinderung von Kindern"). Diese Sonderausgabe [gemeint: außergewöhnliche Belastung] für das Jahr 2009 habe 4.708,40 € betragen und werde dem Bw. vom Land Niederösterreich als Kostenersatz für den Sohn A vorgeschrieben. Der Grad der Behinderung des A gehe aus dem…

UFSW RV/4634-W/02Auswärtige Berufsausbildung eines Kindes (“Verordnungsgemeinde”) im Jahr 2001 u.a.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.08.2003

…der eigenen Behinderung nach der Verordnung über außergewöhnliche Belastungen | -15.489 S Begründend wurde ausgeführt: "Die Spenden stellen keine Sonderausgaben im Sinne des § 18 EStG dar, da diese nicht an begünstigte Spendenempfänger geleistet wurden. Der pauschale Freibetrag für die auswärtige Berufsausbildung von Kindern steht…

UFSW RV/3212-W/09Zwangsläufig erfolgender Schulbesuch durch ein behindertes Kind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2010

…zwar (eine zeitlang) in eine Schule, die üblicherweise nicht von Kindern mit besonderen Bedürfnissen besucht wird, gehen, jedoch hängt dieser Schulbesuch ursächlich mit der Behinderung von A. zusammen. Wie festgestellt, kam auf Grund der Behinderung von A. infolge der Vorgabe durch die Jugendwohlfahrtsbehörde nur der…

UFSW RV/1746-W/09Zahnarztkosten als außergewöhnliche Belastung mit oder ohne Selbstbehalt bei einer Erwerbsminderung auf Grund einer Brustkrebserkrankung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.06.2009

…geistigen Behinderung des Bw. oder seines (Ehe)Partners sowie von Kindern geregelt werden. Eine Behinderung im Sinne der Verordnung liegt nur vor, wenn das Ausmaß der Erwerbsminderung mindestens 25% beträgt. Zweifelsohne wurde bei der Bw. im Jahr 2007 vom Bundessozialamt eine Erwerbsminderung in Höhe von…

UFSI RV/0343-I/12Familienbeihilfe - dauerndes außer Stande sein, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.02.2013

…gegeben sei. bc) Grundsätzliches zur Wortfolge "voraussichtlich dauernd außer Stande sind, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen": Im Zusammenhang mit Erkrankungen oder Handicaps von Kindern verwendet das FLAG 1967 zwei Begriffe. Einerseits besteht bei Vorliegen einer erheblichen Behinderung (vgl § 2 Abs 1 lit h und …

UFSI RV/0309-I/11Familienbeihilfenanspruch - keine Bescheinigung über dauernde Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2012

…das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen. Die Berufungswerberin wurde ärztlich untersucht und ein ärztliches Sachverständigengutachten erstellt. In diesem wurden Polytoxikomanie und Hepatitis C diagnostiziert und ein Gesamtgrad der Behinderung von 60% festgestellt. Eine rückwirkende Anerkennung erfolgte ab März 2006. Die Berufungswerberin ist voraussichtlich dauernd außer…

UFSI RV/0592-I/12erhöhte Familienbeihilfe im Selbstbezug - psychische Erkrankung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.10.2013

…Grad der Behinderung oder die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, durch eine Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen auf Grund eines ärztlichen Sachverständigengutachtens nachzuweisen. 3) daraus folgt für den vorliegenden Fall: a) grundsätzliche Anwendbarkeit: Erkrankungen oder Handicaps von Kindern bewirken…

UFSG RV/0652-G/11Außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.08.2012

…gemacht werden (§ 35 Abs. 5). | - | Mehraufwendungen aus dem Titel der Behinderung, wenn der Steuerpflichtige selbst oder bei Anspruch auf den Alleinverdienerabsetzbetrag der (Ehe)Partner (§ 106 Abs. 3) oder bei Anspruch auf den Kinderabsetzbetrag oder den Unterhaltsabsetzbetrag das Kind (§ 106 Abs. 1 und 2…