…In den Unterlagen des Masseverwalters der A-GmbH (die Konkursanmeldung sei am 21. Juni 2000 erfolgt) seien keine Hinweise auf Fremdleistungen zum fraglichen Zeitraum ersichtlich. Der genaue Zeitpunkt für den Beginn und das Ende der Umbauarbeiten habe im Zuge der Betriebsprüfung nicht festgestellt werden können…
…Oktober 2006 und enden (wie den Rechnungsbeilagen zu entnehmen ist) im August oder September 2007, spätestens am 17.12.2007. Auch wenn grundsätzlich die Unternehmereigenschaft mit Vorbereitungshandlungen zur Erzielung künftiger Umsätze beginnen kann, müssen Aktivitäten (Leistungen) vorliegen, die dem möglichen Unternehmer, somit hier der Bw…
…in der damals so genannten "Ostmark" anzuwenden), der Vorgängerin der Verordnung des Bundesministeriums für Finanzen vom 2.2.1962 über land- und forstwirtschaftliche Buchführung, BGBl. Nr. 51/1962, obwohl diese in ihrem § 1 - anders als ihre Nachfolgerin - auch Bestimmungen über Beginn und Ende der Buchführungspflicht…
…würden". Punkt III. Beginn und Dauer "Das Fruchtgenussrecht wird der Fruchtgenussberechtigten mit Wirkung ab 1. Mai 2004 auf die Dauer von 10 Jahren eingeräumt. Die Vertragsparteien halten fest, dass die Zuwendung bereits ausgeführt worden ist." Punkt IV Widerruf: "Der Fruchtgenussbesteller ist berechtigt, das eingeräumte Fruchtgenussrecht…
…Tatbestandes zustande. Man spricht vom Institut der Pflichtversicherung (ex-lege-Versicherung, ipso-iure-Versicherung). Auch eine Kenntnis des SVT von Beginn, Bestand und Ende der Sozialversicherungspflicht ist nicht notwendig. Das entsprechende Versicherungsverhältnis besteht meldeunabhängig (Ausnahme: Leistungsverluste in der Pensionsversicherung bei Meldeverzug). Dienstgeber haben Meldepflichten (§ 33…
…Tatbestandes zustande. Man spricht vom Institut der Pflichtversicherung (ex-lege-Versicherung, ipso-iure-Versicherung). Auch eine Kenntnis des SVT von Beginn, Bestand und Ende der Sozialversicherungspflicht ist nicht notwendig. Das entsprechende Versicherungsverhältnis besteht meldeunabhängig (Ausnahme: Leistungsverluste in der Pensionsversicherung bei Meldeverzug). Dienstgeber haben Meldepflichten (§ 33…
…Herr K S kein Unternehmer und daher ein Vorsteuerabzug nicht möglich sei. Von Seiten des steuerlichen Vertreters sei schriftlich mitgeteilt worden, dass Herr S die Steuernummer XY besitze. Hierbei handle es sich jedoch um eine Arbeitnehmerveranlagung. Der Nachweis der Unternehmereigenschaft könne durch die UID-Nummer…
…würden". Punkt III. Beginn und Dauer "Das Fruchtgenussrecht wird der Fruchtgenussberechtigten mit Wirkung ab 1. Mai 2004 auf die Dauer von 10 Jahren eingeräumt. Die Vertragsparteien halten fest, dass die Zuwendung bereits ausgeführt worden ist." Punkt IV Widerruf: "Der Fruchtgenussbesteller ist berechtigt, das eingeräumte Fruchtgenussrecht…
…Erst mit Beginn des Jahres 1992 ist vom Berufungswerber eine neue private Krankenversicherung abgeschlossen worden, wobei im Jahr 1992 für diese Versicherung (Polizzen Nr. 1111) 30.325 S an Prämien bezahlt worden ist. In den Jahren 1990 und 1991 ist nach den Angaben der Versicherung…
…nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen zusammen: § 2 Ort.... § 3 Unternehmensgegenstand ist die Ausübung des Friseurgewerbes § 4 Beginn und Dauer: Die Gesellschaft beginnt am 1. 1. 1999. Sie wird auf unbestimmte Zeit errichtet und kann unter Einhaltung einer sechsmonatigen Kündigungsfrist zum Ende eines Geschäftsjahres mittels eingeschriebenen…
…wann die Unternehmereigenschaft des Bw. für die Tätigkeit als Werbemittler, für die er bis 1997 Umsätze ausweist, endet. 2. a. Nach Ruppe, UStG 1994, § 2, Rz 142, endet die Unternehmereigenschaft nicht mit der Beendigung der Leistungserstellung und auch nicht mit der Auflösung einer Gesellschaft oder…
…dass der in Diskussion stehende Gebäudeteil schon von Beginn der Bauarbeiten einer Vermietung zugeführt werden sollte, ansonsten er in dieser Form nicht errichtet worden wäre (es handle sich ausschließlich um Bürofläche und keine sonst auch zu nutzende Wohnfläche). Die Unternehmereigenschaft der Vermietungsgemeinschaft (Bw.) sei somit…
…Tatbestandes zustande. Man spricht vom Institut der Pflichtversicherung (ex-lege-Versicherung, ipso-iure-Versicherung). Auch eine Kenntnis des SVT von Beginn, Bestand und Ende der Sozialversicherungspflicht ist nicht notwendig. Das entsprechende Versicherungsverhältnis besteht meldeunabhängig (Ausnahme: Leistungsverluste in der Pensionsversicherung bei Meldeverzug). Dienstgeber haben Meldepflichten (§ 33…
…Tätigkeit selbständig ausübt. Der Verwaltungsgerichtshof (VwGH, 30.9.1998, 96/13/0211 und die dort zitierte Vorjudikatur) vertrat bereits zum Geltungsbereich des UStG 1972 (unter Hinweis auf EuGH - Judikatur, vgl. hiezu noch im folgenden) die Auffassung, dass es zur Begründung der Unternehmereigenschaft nicht erforderlich ist…
…Tatbestandes zustande. Man spricht vom Institut der Pflichtversicherung (ex-lege-Versicherung, ipso-iure-Versicherung). Auch eine Kenntnis des SVT von Beginn, Bestand und Ende der Sozialversicherungspflicht ist nicht notwendig. Das entsprechende Versicherungsverhältnis besteht meldeunabhängig (Ausnahme: Leistungsverluste in der Pensionsversicherung bei Meldeverzug). Dienstgeber haben Meldepflichten (§ 33…
…bei der E GmbH und NV grundverschieden. Da die Spottrades ursprünglich von NV (Kontaktaufnahme durch Herrn CW bei Herrn H) akquiriert wurden, konnte die E GmbH somit nicht einfach die Geschäfte an NV vorbei selbst durchführen. (3) Beginn und Abwicklung der Trading-Geschäfte der NV…
…Tatbestandes zustande. Man spricht vom Institut der Pflichtversicherung (ex-lege-Versicherung, ipso-iure-Versicherung). Auch eine Kenntnis des SVT von Beginn, Bestand und Ende der Sozialversicherungspflicht ist nicht notwendig. Das entsprechende Versicherungsverhältnis besteht meldeunabhängig (Ausnahme: Leistungsverluste in der Pensionsversicherung bei Meldeverzug). Dienstgeber haben Meldepflichten (§ 33…
…Tatbestandes zustande. Man spricht vom Institut der Pflichtversicherung (ex-lege-Versicherung, ipso-iure-Versicherung). Auch eine Kenntnis des SVT von Beginn, Bestand und Ende der Sozialversicherungspflicht ist nicht notwendig. Das entsprechende Versicherungsverhältnis besteht meldeunabhängig (Ausnahme: Leistungsverluste in der Pensionsversicherung bei Meldeverzug). Dienstgeber haben Meldepflichten (§ 33…
…Tatbestandes zustande. Man spricht vom Institut der Pflichtversicherung (ex-lege-Versicherung, ipso-iure-Versicherung). Auch eine Kenntnis des SVT von Beginn, Bestand und Ende der Sozialversicherungspflicht ist nicht notwendig. Das entsprechende Versicherungsverhältnis besteht meldeunabhängig (Ausnahme: Leistungsverluste in der Pensionsversicherung bei Meldeverzug). Dienstgeber haben Meldepflichten (§ 33…
…Tatbestandes zustande. Man spricht vom Institut der Pflichtversicherung (ex-lege-Versicherung, ipso-iure-Versicherung). Auch eine Kenntnis des SVT von Beginn, Bestand und Ende der Sozialversicherungspflicht ist nicht notwendig. Das entsprechende Versicherungsverhältnis besteht meldeunabhängig (Ausnahme: Leistungsverluste in der Pensionsversicherung bei Meldeverzug). Dienstgeber haben Meldepflichten (§ 33…