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UFSK RV/0133-K/10Bezüge der Gesellschafter-Geschäftsführer, Frage des Vorliegens eines Dienstverhältnisses eines im Betrieb der Bw. tätigen Ziviltechnikers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.11.2011Teil 1/2

…zur Verfügung: "Präambel: DI D ist staatlich befugter und beeideter Ingenieurkonsulent für das Bauingenieurwesen. Dies berechtigt ihn, statische Bearbeitungen von Tragwerkskonstruktionen aller Art auf selbständiger Basis durchzuführen, diese mit Rundsiegel zu beurkunden sowie gegen Honorar zu veräußern. Seine Tätigkeit erstreckt sich über den gesamten Hochbaubereich…

UFSG RV/0190-G/09Besuch der Rieder Musikmesse durch einen Musiklehrer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.06.2011

…Er müsse seinen Schülern beratend bei der Instrumentenwahl zur Seite stehen können. Das auf dieser Messe zu besichtigende Notenmaterial erstrecke sich von Bearbeitungen für seine Instrumente bis hin zur zeitgenössischen Literatur, die wiederum bei Wettbewerben unter Schülern verlangt werde. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß…

UFSL RV/0840-L/09Arbeitszimmer in einem Einfamilienhaus
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2010

…tätigt Herr RU im vermehrten Ausmaß seine Geschäftsabschlüsse nach den üblichen Dienstschlusszeiten und benötigt daher sowohl für seine Besprechungen als auch Bearbeitungen einen entsprechenden Büroraum samt Einrichtung. Es wurde daher in den Jahren 2006 und 2007 ein entsprechender Arbeitsraum in der KPZL1 ausschließlich als Arbeits…

UFSW RV/1775-W/06In der Vergangenheit erbrachte Arbeitsleistungen sind keine Gegenleistung im Sinne des § 5 Abs. 1 Z. 1 GrEStG und Grundsatz von Treu und Glauben.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2010

…Als Beweis dafür werden die von D=D.H. beim Gebührenfinanzamt zur Anzeige gebrachten vorgenannten Steuerfälle angeführt. Aus Gründen des Gleichbehandlungsgrundsatzes sind Fälle der Selbstberechnung des Urkundenverfassers gleich zu behandeln wie Gebührenanzeigen und Bearbeitungen durch das Finanzamt. Das Vertrauen des Rechtssuchenden in die Vollziehung sollte durch…

UFSW RV/1774-W/06In der Vergangenheit erbrachte Arbeitsleistungen sind keine Gegenleistung im Sinne des § 5 Abs. 1 Z. 1 GrEStG und Grundsatz von Treu und Glauben.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2010

…Als Beweis dafür werden die von D=D.H. beim Gebührenfinanzamt zur Anzeige gebrachten vorgenannten Steuerfälle angeführt. Aus Gründen des Gleichbehandlungsgrundsatzes sind Fälle der Selbstberechnung des Urkundenverfassers gleich zu behandeln wie Gebührenanzeigen und Bearbeitungen durch das Finanzamt. Das Vertrauen des Rechtssuchenden in die Vollziehung sollte durch…

UFSW RV/1773-W/06In der Vergangenheit erbrachte Arbeitsleistungen sind keine Gegenleistung im Sinne des § 5 Abs. 1 Z. 1 GrEStG und Grundsatz von Treu und Glauben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2010

…Als Beweis dafür werden die von D=D.H. beim Gebührenfinanzamt zur Anzeige gebrachten vorgenannten Steuerfälle angeführt. Aus Gründen des Gleichbehandlungsgrundsatzes sind Fälle der Selbstberechnung des Urkundenverfassers gleich zu behandeln wie Gebührenanzeigen und Bearbeitungen durch das Finanzamt. Das Vertrauen des Rechtssuchenden in die Vollziehung sollte durch…

UFSW RV/1772-W/06In der Vergangenheit erbrachte Arbeitsleistungen sind keine Gegenleistung im Sinne des § 5 Abs. 1 Z. 1 GrEStG und Grundsatz von Treu und Glauben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2010

…Als Beweis dafür werden die von D=D.H. beim Gebührenfinanzamt zur Anzeige gebrachten vorgenannten Steuerfälle angeführt. Aus Gründen des Gleichbehandlungsgrundsatzes sind Fälle der Selbstberechnung des Urkundenverfassers gleich zu behandeln wie Gebührenanzeigen und Bearbeitungen durch das Finanzamt. Das Vertrauen des Rechtssuchenden in die Vollziehung sollte durch…

UFSL RV/1162-L/04Aufwendungen eines Musikschullehrers für Noten und eine Spezialbrille; Verlust (irrtümliche Verbringung auf die Mülldeponie) von Arbeitsmaterial als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.05.2005

…aber in diese Richtung. In diesem Sinne seien seine Ausgaben (für Notenmaterial und Sonderbrille) oder Verluste (privates Notenmaterial samt eigenen, fachlichen Bearbeitungen, die er seinen Schülern zu Verfügung gestellt habe) in direktem Zusammenhang mit seiner Berufstätigkeit zu sehen und daher abzugsfähig. Dieses Notenmaterial würde er…

UFSW RV/1666-W/03Nachsicht bei Existenzgefährdung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.02.2004

…seien dem Finanzamt auch zur Verfügung gestellt worden. Erfolge, Bearbeitungen oder Schadensminimierungen seitens des Bw. seien weder zielführend noch zuvorkommend bearbeitet worden. Ansuchen seitens des Bw. um Nachsicht der Steuerschuld seien nicht zur Beantwortung noch zur Bearbeitung gekommen, vielmehr seien intensive Schätzungen und Annahmen vorgenommen…

UFSW RV/0687-W/12Objektive Erstattungspflicht zu Unrecht bezoge­ner Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.04.2012

…seine Argumente, insbesondere "einer wissentlichen Zahlung einer Nichtschuld", nicht eingegangen worden sei. Im Vorlagebericht führte das Finanzamt unter "Streitpunkte" Folgendes aus: "Bei Bearbeitung des Antrags auf Verlängerung des Familienbeihilfeanspruchs für den Sohn G. über das 24. Lebensjahr hinaus wegen Ableistung des Zivildienstes wurde bemerkt, dass…

UFSF RV/0333-F/08Steuerfreiheit für Einkünfte eines bei einem Schweizer Arbeitgeber beschäftigten Arbeitnehmers, der mit der Errichtung und den Betrieb von Einkaufszentren betraut ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.02.2012

…Italien, Slowenien, Kroatien, Ungarn und Tschechien bestanden. Der Berufungswerber sei hinsichtlich der von ihm zu bearbeitenden Projekte der verantwortliche Manager gewesen und habe direkt an den Präsidenten des Verwaltungsrates der X. berichtet. Die X. sei in allen vom Berufungswerber verantworteten Projekten Bauherrin der jeweiligen Projekte…

UFSW RV/1071-W/07Hobby-Weinbau eines Facharztes als Liebhaberei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.01.2011

…in der zweiten Jahreshälfte 2002 erworben wurden (Kaufverträge vorn 1.8.2002 bzw. Dezember 2002) konnten im ersten Geschäftsjahr faktisch keine Trauben geerntet werden. Überdies musste der Weingarten durch Bearbeitungen erst in jenen Zustand gebracht werden, der erforderlich ist, um eine qualitative Ernte zu erzielen…

UFSL RV/0236-L/07Abstandnahme von der Festsetzung bei Konkursabweisung mangels Kostendeckung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.08.2009

…die Frage der Verjährung der Abänderung eines Bescheides. Bei den beeinspruchten Einkommensteuerbescheiden 1997 bis 2000 seien zwar die Einkommensteuererklärungen 1997 bis 2000 jeweils rechtzeitig beim Finanzamt eingereicht worden, es sei jedoch jahrelang weder Bearbeitung (Anfragen etc.), Veranlagung noch der Erlass eventuell auch vorläufiger Bescheide erfolgt…

UFSW RV/0924-W/06Sprachaufenthalt eines Familienangehörigen als Betriebsausgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.07.2008Teil 1/2

…E-mail Adresse Übersetzungsarbeiten, Korrekturen von Manuskripten oder Vorträgen übermittelt bekommen (auch Überarbeitungen von power-point), die Bearbeitungen habe sie wieder zurückgeschickt. Zum Nachweis lege sie beispielsweise ein für ihren Vater erstelltes Manuskript vom 1.2.2001 vor, das sie bearbeitet habe, des weiteren eine…

UFSW RV/1390-W/05Arbeitszimmer bei Vortrags- und Sachverständigentätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.08.2007

…per Email und per Post übermittelt. Vorbereitungen, Lesungen und Bearbeitungen von allen Dokumenten werden im Arbeitszimmer durchgeführt. Internationale Organisationen UNO-Dokumente von WP15 (in Englischer Sprache) und Dokumente der Gemeinsame Tagung ADR/ADN/RID ....Thema: Transport gefährlicher Güter... ADR: Europäisches Übereinkommen über die internationale Beförderung…

UFSZ2L ZRV/0139-Z2L/04Beschaffenheitsvermutung bei Verzicht der Zollbehörde auf Überprüfung der Warennummer einer anlässlich der Einfuhr nicht beschauten Ware
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.07.2007

…werden. Auch sei die Ursprungsbeurteilung der Rohre durch das Zollamt verfehlt, da aus den Luppen- bzw. Mutterrohren durch eine entsprechende Bearbeitung in Rumänien, Rohre nach API 5 CT hergestellt worden seien und somit unstrittig rumänischen Ursprung erlangt hätten. Mit Berufungsvorentscheidung vom 20. Februar 2004, Zl…

UFSW RV/0590-W/04steuerliche Abschreibung von im Konzern erworbenen Markenrechten, Bemessungsgrundlage und Nutzungsdauer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)31.05.2007

…1993 die Labormannschaft und das Personal der eigenen medizinisch- wissenschaftlichen Arbeitsgruppe entsprechend aufgestockt, sowie andere Bearbeitungen mangels eigener Kapazität per Auftrag und gegen Verrechnung an die Labors der W vergeben worden. Ebenso seien alle in der Geschäftsführung und Verwaltung tätigen Personen nahezu ausschließlich damit beschäftigt…

UFSZ3K ZRV/0137-Z3K/02Rückforderung von Ausfuhrerstattungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)23.03.2007Teil 1/3

…wenn sie der Meinung ist, für die in Anhang 11 zur ZK-DVO genannten Waren seien die dort angeführten Bearbeitungen im Hinblick auf die Ursprungsbegründung abschließend. Diese Liste sei jedoch nicht abschließend, was allgemeine Auffassung der Kommission und der mitgliedstaatlichen Zollbehörden (das deutsche Bundesministerium der…

UFSZ3K ZRV/0136-Z3K/02Rückforderung von Ausfuhrerstattungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)23.03.2007Teil 1/3

…wenn sie der Meinung ist, für die in Anhang 11 zur ZK-DVO genannten Waren seien die dort angeführten Bearbeitungen im Hinblick auf die Ursprungsbegründung abschließend. Diese Liste sei jedoch nicht abschließend, was allgemeine Auffassung der Kommission und der mitgliedstaatlichen Zollbehörden (das deutsche Bundesministerium der…

UFSZ3K ZRV/0139-Z3K/02Verjährung der Rückforderung von Ausfuhrerstattungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)23.03.2007Teil 1/2

…24 ZK, wenn sie der Meinung ist, für die in Anhang 11 zur ZK-DVO genannten Waren seien die dort angeführten Bearbeitungen im Hinblick auf die Ursprungsbegründung abschließend. Diese Liste sei jedoch nicht abschließend, was allgemeine Auffassung der Kommission und der mitgliedstaatlichen Zollbehörden (das deutsche…