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UFSW RV/2362-W/09Abgabenrechtliche Begünstigungen; Forschungsprämie; Wiederaufnahme des Verfahrens;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.10.2010

…000,- mal 8% d.s. € 1.120,-. Für das Jahr 2005 seien einerseits der entsprechende Anteil des Gehaltes des Beschäftigten (€ 14.000,-) und andererseits Aufwendungen für die Auftragsforschung Dritter (maximal € 100.000,-)zu berücksichtigen. Die Prämie errechne sich in diesem Jahr mit…

UFSW RV/2406-W/08Zulässigkeit eines neuerlichen Nachsichtsansuchens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.08.2008

…Bw.) die Nachsicht des aushaftenden Abgabenrückstandes in Höhe von € 92.031,69 wegen sachlicher Unbilligkeit der Abgabeneinhebung. Das IS sei ein rechtswissenschaftlicher Forschungsverein (im folgenden kurz Verein), der in den Jahren 1984 bis 1991 hohe Einnahmen aus der Auftragsforschung erzielt habe. Diese Einnahmen bzw…

UFSW RV/0854-W/07Nachsicht bei behaupteter unbilliger Ungleichbehandlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.04.2007

…BAO die Nachsicht der aushaftenden Abgaben in Höhe von € 92.031,69 wegen sachlich bedingter Unbilligkeit. Das IS sei ein gemeinnütziger Verein. Er habe in den Jahren 1991 bis 1997 Geldzuwendungen für Auftragsforschung (Gutachtenerstellung) erhalten. Die Geldbeträge seien auf das Bankkonto des Vereins geflossen…

UFSS RV/0098-S/12Bemessungsgrundlage für die Forschungsprämie bei Förderung aus öffentlichen Mitteln.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.08.2013

…BGBl I 57/2004, wurde (für ab der Veranlagung 2004 zu erfassende Wirtschaftsjahre) der Abs 3 (Geltendmachung der Prämie) neu gefasst (nunmehr bis zur Rechtskraft des Bescheides möglich). Mit dem Wachstums- und Beschäftigungsgesetz 2005 wurde die Forschungsprämie auf die Auftragsforschung (§ 4 Abs 4 Z 4b…

UFSG RV/0994-G/091. Aufwand für Lizenzgebühren oder für Geschäftsführungsentgelt? 2. Forschungsfreibetrag für eine technische Anlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.08.2012Teil 2/2

…1988 (externe Aufwendungen und Ausgaben für Forschung und experimentelle Entwicklung, Auftragsforschung). (4) Die Aufwendungen (Ausgaben) für Forschung und experimentelle Entwicklung eines Wirtschaftsjahres sind in einem nach Maßgabe des Anhangs II zu dieser Verordnung erstellten Verzeichnis darzustellen. Das Verzeichnis hat die Ermittlung der Bemessungsgrundlage und den…

UFSW RV/1680-W/12Rückzahlung einer im Konkurs beantragten Forschungsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.07.2012

…bei denen die Gesellschafter als Mitunternehmer anzusehen wären, unter den im Gesetz genannten Voraussetzungen für eigenbetriebliche Forschung oder Auftragsforschung von jeweils 10 % der Aufwendungen (Ausgaben) Prämien geltend machen. Sowohl die Prämien als auch die Rückforderungsansprüche würden als Abgaben vom Einkommen im Sinne der Bundesabgabenordnung und…

UFSW RV/0784-W/10Voraussetzungen, unter denen ein Architekt als Künstler iSd § 10 Abs. 2 Z 5 UStG 1994 anzusehen ist (im Fall nicht erfüllt)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.12.2010

…was gegenständlich aber nicht zu prüfen ist - vielmehr wissenschaftlich. Auch im vorliegenden Fall war eine Lösungsstrategie zu dem vorgegebenen Thema zu erarbeiten, was typische Auftragsforschung darstellt. Eine nicht wissenschaftliche Forschungstätigkeit führt zu Einkünften aus Gewerbebetrieb. Das vom Bw vorgetragene Argument für den Kunstcharakter des Forschungsprojekts…

UFSW RV/2297-W/09Patentkaufpreis als Teil der Bemessungsgrundlage der Forschungsprämie?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2010

…Forschungstätigkeiten in die Bemessungsgrundlage für die steuerliche Forschungsförderung miteinbezogen werden. Werde im Rahmen eines Forschungsprojektes Forschung und experimentelle Entwicklung in Auftrag gegeben, seien die gesetzlichen Bestimmungen über die Auftragsforschung (§ 4 Abs 4 Z 4b EStG) anzuwenden. Im Streitfall habe die Bw mit der S GmbH…

UFSS RV/0002-S/09Basispauschalierung, Freibetrag für investierte Gewinne, Wertpapiere
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2009

…bis zu 25% bzw. bis zu 35% für Forschungsaufwendungen (zB. eigene Forschung, experimentelle Entwicklung, Entwicklung volkswirtschaftlich wertvoller Erfindungen oder Auftragsforschung; Z 4, Z 4a und Z 4b) bzw. ein Bildungsfreibetrag von höchstens 20% der Aufwendungen (Z 8 und 10) sowie - zeitlich befristet - ein Lehrlingsfreibetrag i…

UFSS RV/0605-S/08Freibetrag für investierte Gewinne, Basispauschalierung, Einnahmen-Ausgaben-Rechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.12.2008

…bis zu 25% bzw. bis zu 35% für Forschungsaufwendungen (zB. eigene Forschung, experimentelle Entwicklung, Entwicklung volkswirtschaftlich wertvoller Erfindungen oder Auftragsforschung; Z 4, Z 4a und Z 4b) bzw. ein Bildungsfreibetrag von höchstens 20% der Aufwendungen (Z 8 und 10) sowie - zeitlich befristet - ein Lehrlingsfreibetrag i…

UFSL RV/0588-L/08Freibetrag für investierte Gewinne bei Basispauschalierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.07.2008

…bis zu 25% bzw. bis zu 35% für Forschungsaufwendungen (zB. eigene Forschung, experimentelle Entwicklung, Entwicklung volkswirtschaftlich wertvoller Erfindungen oder Auftragsforschung; Z 4, Z 4a und Z 4b) bzw. ein Bildungsfreibetrag von höchstens 20% der Aufwendungen (Z 8 und 10) sowie - zeitlich befristet - ein Lehrlingsfreibetrag i…