…Mittel des Ausgleichstaxfonds insbesondere zu verwenden für "die Gewährung von Zuschüssen und Darlehen zur Einrichtung, zum Ausbau, zur Ausstattung und zum laufenden Betrieb von sonstigen zur Vorbereitung von Behinderten auf eine berufliche Eingliederung in den offenen Arbeitsmarkt geeigneten Einrichtungen..." Gerade bei Behinderten ist es aber…
…und Berufsorientierungsmaßnahmen die finanzielle Existenz gesichert. Aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen in Verbindung mit den Anforderungen des Arbeitsmarktservices ist also der Besuch entsprechender Maßnahmen im Ausmaß von 25 und mehr Stunden erforderlich, um eine Anspruchsberechtigung für die Gewährung von Beihilfen zur Deckung des Lebensunterhaltes zu erlangen…
…5 der Durchführungsrichtlinie bei erheblich behinderten Kindern, die sich einem Arbeitstraining zur Eingliederung ins Erwerbsleben unterziehen (auch dann vom Vorliegen einer Berufsausbildung auszugehen ist, wenn die Kinder lediglich in gewissen Handfertigkeiten angelernt und keine berufstypischen Kenntnisse vermittelt werden), nicht so strenge Maßstäbe bei der Beurteilung…
…Arbeitstraining etc.) durchführen, können Zuschüsse bis zur Höhe des ihnen entstehenden Personal-und Sachaufwandes als Beihilfen gewährt werden". Durch das Inkrafttreten des AMSG per 1.7.1994 ist es weder in den fraglichen Bestimmungen noch in der tatsächlichen Abwicklung zu einer maßgeblichen inhaltlichen Änderung gegenüber…
…sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern und b. die Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind. Eingliederungsmaßnahmen bestehen in medizinischen Maßnahmen, Integrationsmaßnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung, Massnahmen beruflicher Art (Berufsberatung, erstmalige berufliche Ausbildung, Umschulung…
…auf der forensischen Abteilung. Dr. C. vom Landesverein für Sachwalterschaft und Bewohnervertretung wurde zum Sachwalter in den Angelegenheiten: Einkommens- und Vermögensverwaltung, Vertretung in finanziellen Angelegenheiten, bestellt. Zur Zeit ist Herr XY Bezieher einer Leistung aus der Arbeitslosenversicherung. Sein letztes Arbeitsverhältnis war 2004 bei der Emmausgemeinschaft…
…der beruflichen Eingliederung." Mit Berufungsvorentscheidung vom 11. Oktober 2007 hat das Finanzamt über diese Berufung abschlägig entscheiden. Sie gilt jedoch zufolge des fristgerecht eingebrachten Vorlageantrages wiederum als unerledigt. Die in der Begründung des zitierten Bescheides der Bezirksverwaltungsbehörde genannten Gesundheitsschädigungen des Kindes veranlassten den Unabhängigen Finanzsenat…