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UFSW RV/1929-W/08Liegt eine wirtschaftliche Einheit iSd GrEStG vor?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.08.2010

…Gewinnungsbewilligungen nach dem Berggesetz 1975, BGBl. Nr. 259, in der jeweils geltenden Fassung sowie Apothekengerechtigkeiten. (2) Den Grundstücken stehen gleich: 1. Baurechte, 2. Gebäude auf fremdem Boden. (3) Bezieht sich ein Rechtsvorgang auf mehrere Grundstücke, die zu einer wirtschaftlichen Einheit gehören, so werden diese Grundstücke…

UFSW RV/1310-W/06Liegt ein die Grunderwerbsteuerpflicht auslösendes Verpflichtungsgeschäft vor?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.09.2007

…Gewinnungsbewilligungen nach dem Berggesetz 1975, BGBl. Nr. 259, in der jeweils geltenden Fassung sowie Apothekengerechtigkeiten. Die Steuerschuld entsteht nach den Bestimmungen des § 8 Abs. 1 GrEStG, sobald ein nach diesem Bundesgesetz steuerpflichtiger Erwerbsvorgang verwirklicht worden ist. Ist die Wirksamkeit des Erwerbsvorganges vom Eintritt einer Bedingung…

UFSG RV/0309-G/06Lieferung eines bebauten Grundstückes - Umfang der Option
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.01.2007

…2. Gewinnungsbewilligungen nach dem Berggesetz 1975, BGBl. Nr. 259, in der jeweils geltenden Fassung sowie Apothekengerechtigkeiten. Zufolge Abs. 2 leg.cit. stehen den Grundstücken gleich: 1. Baurechte, 2. Gebäude auf fremdem Boden. Der Grundstücksbegriff des bürgerlichen Rechtes umfasst nicht nur den Grund und Boden, sondern…

UFSW RV/0567-W/07Liegt eine einheitliche Lieferung eines Grundstückes (samt Gebäude) oder eine Lieferung eines unbebauten Grundstückes mit anschließender Werklieferung eines Gebäudes vor?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.12.2012

…Gewinnungsbewilligungen nach dem Berggesetz 1975, BGBl. Nr. 259, in der jeweils geltenden Fassung sowie Apothekengerechtigkeiten. (2) Den Grundstücken stehen gleich: 1. Baurechte, 2. Gebäude auf fremdem Boden. (3) Bezieht sich ein Rechtsvorgang auf mehrere Grundstücke, die zu einer wirtschaftlichen Einheit gehören, so werden diese Grundstücke…

UFSG RV/0101-G/10Unterliegt der Kaufpreis für ein Wasserbenutzungsrecht der Grunderwerbsteuer?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.03.2012

…nach § 2 Abs. 1 dritter Satz GrEStG 1987 einerseits Maschinen und sonstige Vorrichtungen aller Art, die zu einer Betriebsanlage gehören, andererseits Gewinnungsbewilligungen nach dem Berggesetz 1975 sowie Apothekengerechtigkeiten. Nach § 4 Abs. 1 GrEStG 1987 ist die Steuer vom Wert der Gegenleistung zur berechnen. Gemäß § 5…

UFSW RV/1990-W/08Keine Teilwertabschreibung bei Einkünften aus Vermietung und Verpachtung!
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2011Teil 1/2

…die zu einer Betriebsanlage gehören, 2. Gewinnungsbewilligungen nach dem Berggesetz 1975, BGBl. Nr. 259, in der jeweils geltenden Fassung sowie Apothekengerechtigkeiten jedoch nicht gerechnet. Gemäß § 2 Absatz 2 GrEStG 1987 stehen den Grundstücken 1. Baurechte, 2. Gebäude auf fremden Boden gleich. Bezieht sich ein Rechtsvorgang…

UFSW RV/2177-W/09Ermittlung des Firmenwertes einer Apotheke
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.05.2010

…die Berechnung des Firmenwertes einer Apotheke (Apothekenkonzession bzw. Apothekengerechtigkeit) in Höhe von 50 % des Umsatzdurchschnittes der letzten drei Jahre unter Abzug der Hochpreisartikel und der 10 % Umsätze nicht mehr zeitgemäß. Als Firmenwert einer Apotheke sei mittlerweile vielmehr der einfache. Jahresumsatz (Durchschnitt der letzten drei Jahre)…

UFSS RV/0420-S/08Grundstück und Inventar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.02.2009

…nach § 2 Abs. 1 dritter Satz GrEStG einerseits Maschinen und sonstige Vorrichtungen aller Art, die zu einer Betriebsanlage gehören, andererseits Gewinnungsbewilligungen nach dem Berggesetz 1975 sowie Apothekengerechtigkeiten. Nach § 4 Abs. 1 GrEStG ist die Steuer vom Wert der Gegenleistung zur berechnen. Gemäß § 5 Abs. 1…

UFSG RV/0937-G/02Was als Zugehör zu gelten hat, bestimmt sich nach den Vorschriften des bürgerlichen Rechtes (§ 2 Abs. 1 GrEStG 1987).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.02.2007

…der Maschinen und Vorrichtungen aller Art, die zu einer Betriebsanlage gehören, unbewegliche Rechte, mit Ausnahme der Gewinnbewilligungen und der Apothekengerechtigkeiten (VwGH vom 26. März 1981, 15/3508/78). Neben Grund und Boden zählt beim land- und forstwirtschaftlichen Vermögen zum "Grundstück" ua. der natürliche Zuwachs (stehende…

UFSL RV/0458-L/05Gegenleistung; Braunutzen als Teil der Gegenleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.08.2005

…2 Abs. 1 GrEStG zählen zum Grundstück Grund und Boden, Zugehör (mit Ausnahme der Maschinen und sonstigen Vorrichtungen aller Art, die zu einer Betriebsanlage gehören) und unbewegliche Rechte (mit Ausnahme der Gewinnungsbewilligungen und der Apothekengerechtigkeiten). Gemäß § 294 ABGB versteht man unter Zugehör dasjenige, was mit…

UFSI RV/0499-I/04Einbauküche und Sauna als Zugehör des Grundstückes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.05.2005

…Maschinen und sonstige Vorrichtungen aller Art, die zu einer Betriebsanlage gehören, 2. Mineralgewinnungsrechte, Apothekengerechtigkeiten sowie Gewerbeberechtigungen. Gemäß § 294 ABGB sind beim "Zugehör" neben dem Zuwachs Zubehör im engeren Sinn und Bestandteile zu unterscheiden. Bestandteile können selbständig oder unselbständig sein. Ein unselbständiger Bestandteil liegt dann vor…

UFSI RV/0498-I/04Einbauküche und Sauna als Zugehör der gekauften Liegenschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.05.2005

…Maschinen und sonstige Vorrichtungen aller Art, die zu einer Betriebsanlage gehören, 2. Mineralgewinnungsrechte, Apothekengerechtigkeiten sowie Gewerbeberechtigungen. Gemäß § 294 ABGB sind beim "Zugehör" neben dem Zuwachs Zubehör im engeren Sinn und Bestandteile zu unterscheiden. Bestandteile können selbständig oder unselbständig sein. Ein unselbständiger Bestandteil liegt dann vor…

UFSF RV/0115-F/02Grundstück iSd § 2 GrEStG; Gegenleistung an Dritte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.07.2003

…BGBl. Nr. 259, in der jeweils geltenden Fassung sowie Apothekengerechtigkeiten Gemäß § 5 Abs 1 Z 1 GrEStG ist Gegenleistung bei einem Kauf der Kaufpreis einschließlich der vom Käufer übernommenen sonstigen Leistungen und der dem Verkäufer vorbehaltenen Nutzungen, Gemäß § 5 Abs 2 GrEStG gehören zur Gegenleistung…

UFSZ2L ZRV/0145-Z2L/09Vorschreibung von Alkoholsteuer wegen Erlöschens eines Freischeines infolge Standortwechsels der Apotheke
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.02.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde des V., M. Apotheke, L., H1, vertreten durch Stremitzer & Winkler, Steuerberatung GmbH, 4020 Linz, Volksgartenstraße 26, vom 14. September 2009 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Linz Wels vom 28. August 2009, Zl. 520000/00000/2/2009, betreffend…

UFSZ2L ZRV/0019-Z2L/07Vorschreibung der Alkoholsteuer infolge Erlöschens eines Freischeins
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.07.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Apotheke A.-KG, Adresse, vom 22. Februar 2007 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Linz vom 7. Februar 2007, Zl. 123, betreffend Alkoholsteuer entschieden: Der Spruch des angefochtenen Bescheides wird wie folgt abgeändert: Im zweiten Absatz wird…

UFSW RV/1181-W/11Dienstvertrag oder Werkvertrag bei Ärzten im Rahmen der elektronischen chefärztlichen Bewilligung von Sozialversicherungsträgern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2012Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Versicherungsanstalt Bw., Adresse, vom 27. September 2010 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 1/23 vom 27. August 2010 betreffend Festsetzung des Dienstgeberbeitrages samt Säumniszuschlägen für den Zeitraum 2007 bis 2008 entschieden: Die Berufung wird abgewiesen…

UFSZ1W ZRV/0145-Z1W/03Vorschreibung von Alkoholsteuer, die Bewilligung des Verwendungsbetriebes umfasst von sich aus nicht neu geschaffene Filialen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.12.2003

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf., vertreten durch Mag. Harald Schuh und Mag. Christian Atzwanger, gegen die Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Linz vom 18. September 2001, GZ. 500/13807/2001-62/SA, betreffend Vorschreibung von Alkoholsteuer, entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet…