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UFSW RV/3501-W/11Leistungen und Vorteile aus einer Pensionskasse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.07.2012

…ist, Pensionskassengeschäfte zu betreiben. Pensionskassengeschäfte bestehen nach Abs. 2 dieser Gesetzesstelle in der rechtsverbindlichen Zusage von Pensionen an Anwartschaftsberechtigte und in der Erbringung von Pensionen an Leistungsberechtigte und Hinterbliebene sowie in der damit verbundenen Hereinnahme und Veranlagung von Pensionskassenbeiträgen (vgl. Hofstätter/Reichel, Die Einkommensteuer-Kommentar…

UFSW RV/1475-W/07Dotierung einer Rückstellung für Nachschussverpflichtungen gegenüber der Pensionskasse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2008

…da sonst deren Pensionen umgehend hätten gekürzt werden müssen. Aber auch bei den Anwartschaftsberechtigten sei es zu einem Wertverlust des bereits einbezahlten Kapitals gekommen. Die bis zur Pensionierung noch zu entrichtenden laufenden Beträge basieren auf einer geschäftsplanmäßigen Entwicklung der Ergebnisse und könnten daher den eingetretenen…

UFSK RV/0550-K/06Werbungskosten eines Pensionisten für die unentgeltlich ausgeübte Tätigkeit in Vereinen (Vereinigungen), welche die Interessen von Pensionskassenberechtigten vertreten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.11.2007

…gelungen, gemeinsam mit anderen Betroffenen den Schutzverband X ins Leben zu rufen. Dieser Verband bezwecke die Wahrung, nachhaltige Unterstützung und Förderung der Interessen von Pensionskassenberechtigten (Leistungs- und Anwartschaftsberechtigte gem. PKG), die sich zwecks Verfolgung ihrer gemeinsamen Ziele zu Vereinen, Arbeitsgemeinschaften oder betrieblichen Interessensgemeinschaften zusammengeschlossen haben…

UFSW RV/4231-W/09Sonstige Rückstellung für die Nachschussverpflichtung an die Pensionskasse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.08.2013

…ermöglicht. Die Übertragung erfolgt durch Einzahlung eines Kapitals gemäß Beilage 4. Die Anwartschaftsberechtigen haben schriftlich ihr Einverständnis mit der Übertragung erklärt. Durch die Zustimmung zur Übertragung der Leistungsverpflichtungen an die Pensionskasse wird die bisherige Pensionszusage basierend auf der Versorgungsordnung in der Fassung vom 1. Jänner…

UFSI RV/0696-I/081. strittig: Vorliegen einer ausländischen Pensionskasse mit gesetzlicher Beitragspflicht 2. strittig: Höhe des Progressionsvorbehaltes bei Bezug einer gesetzlichen ausländischen Sozialversicherung (Deutschland) 3. strittig: Krankenversicherungsbeiträge als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.07.2013Teil 1/2

…Pensionskassengeschäfte zu betreiben. Pensionskassengeschäfte bestehen nach Abs. 2 dieser Bestimmung in der rechtsverbindlichen Zusage von Pensionen an Anwartschaftsberechtigte und in der Erbringung von Pensionen an Leistungsberechtigte und Hinterbliebene sowie in der damit verbundenen Hereinnahme und Veranlagung von Pensionskassenbeiträgen (§ 16). Jede Pensionskasse hat Zusagen auf Alters…

UFSL RV/0657-L/11Vermietung einer Eigentumswohnung und von Einrichtungsgegenständen durch eine Privatstiftung an einen Mitstifter (und Vorstandsmitglied).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2012

…Nutzerin (Mieterin) der Wohnung, die gleichzeitig Stifterin, Vorstandsmitglied und laut Stiftungszusatzurkunde Anwartschaftsberechtigte auf Zuwendungen ist, hat laut den im Arbeitsbogen aufliegenden Daten der Stiftung ein Darlehen von 1,2 Mio € (Konto 3802 € Darlehen AA I € 700.000,00; Konto 3803 Darlehen AA…

UFSL RV/0184-L/08Neue Tatsachen bei mehrfacher (verunglückter) Wiederaufnahme von Amts wegen und Anteilsveräußerung über eine Domizilgesellschaft in England, welche von einer Gesellschaft in einer Steueroase (Isle of Man) beherrscht wird, deren Direktoren der Steuerberater und dessen Ehefrau sind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2011Teil 2/3

…Einkommensteuerbescheide 1999 bis 2002 Bezug und erklärte, dass nach längerem Bemühen und Gesprächen mit den Organen der Firma I Ltd. dem Berufungswerber mitgeteilt worden sei, dass der Anwartschaftsberechtigte des "deed of trust", welcher Eigentümer der Gesellschaft sei, zugestimmt habe, seine Identität gegenüber den österreichischen Abgabenbehörden…

UFSL RV/1170-L/08Dreijahresverteilung einer Pensionsabfindung bei den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.08.2010

…deshalb zustande kam, weil eine Übertragung des Betriebes an einen Erwerber nur ohne Pensionslasten möglich war, weshalb die Vereinbarung nicht im Interesse des Anwartschaftsberechtigten sondern des Verpflichteten gelegen sei. Ausgehend davon, dass das von der Rechtsprechung wiederholt aufgezeigte Merkmal einer Entschädigung im Sinne des § 32…

UFSW RV/2091-W/08Gemeinschaftsrechtswidrige Ungleichbehandlung von Kapitalerträgen, inländischen und im übrigen Gemeinschaftsgebiet ansässigen Versorgungs-; Pensions- und Unterstützungskassen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.03.2010Teil 1/2

…versicherungstechnischen Berechnung eine Gemeinschaft (eine Veranlagungs- und Risikogemeinschaft), - haben die Pensionskassen Informationspflichten gegenüber den Berechtigten zu erfüllen, - gewähren Pensionskassen rechtsverbindliche Zusagen an Anwartschaftsberechtigte, - müssen versicherungsmathematische Sachverständige laufend und im Rahmen der Abschlussprüfung tätig werden, - müssen umfassende Rechnungslegungspflichten eingehalten werden - werden die Pensionskassen in mehrfacher Weise…

UFSF RV/0538-F/07Besteuerung einer Pensionsabfindung (Grenzgänger) Hochrechnung bei Bezug von Arbeitslosengeld Sechstelberechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.03.2010

…ist ein Unternehmen, das nach diesem Bundesgesetz berechtigt ist, Pensionskassengeschäfte zu betreiben. Pensionskassengeschäfte bestehen in der rechtsverbindlichen Zusage von Pensionen an Anwartschaftsberechtigte und in der Erbringung von Pensionen an Leistungsberechtigte und Hinterbliebene sowie in der damit verbundenen Hereinnahme und Veranlagung von Pensionskassenbeiträgen (§ 16). .... Die von…

UFSW RV/2343-W/05EU-widrige Besteuerung ausländischer Pensionskassen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2009

…versicherungstechnischen Berechnung eine Gemeinschaft (eine Veranlagungs- und Risikogemeinschaft), - haben die Pensionskassen Informationspflichten gegenüber den Berechtigten zu erfüllen, - gewähren Pensionskassen rechtsverbindliche Zusagen an Anwartschaftsberechtigte, - müssen versicherungsmathematische Sachverständige laufend und im Rahmen der Abschlussprüfung tätig werden, - müssen umfassende Rechnungslegungspflichten eingehalten werden - werden die Pensionskassen in mehrfacher Weise…

UFSF RV/0339-F/07Besteuerung einer Pensionsabfindung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.09.2009

…ist ein Unternehmen, das nach diesem Bundesgesetz berechtigt ist, Pensionskassengeschäfte zu betreiben. Pensionskassengeschäfte bestehen in der rechtsverbindlichen Zusage von Pensionen an Anwartschaftsberechtigte und in der Erbringung von Pensionen an Leistungsberechtigte und Hinterbliebene sowie in der damit verbundenen Hereinnahme und Veranlagung von Pensionskassenbeiträgen (§ 16). .... Die von…

UFSW RV/3271-W/07Rückstellungen für Nachschussverpflichtungen gegenüber Pensionskassen sind nur unter der Voraussetzung möglich, dass eine solche konkret droht.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.02.2008

…bei einer leistungsorientierten Zusage eine negative Schwankungsrückstellung auf Grund der Bestimmungen des § 24a PKG zur Verminderung der Deckungsrückstellung führt....Nachschüsse im technischen Sinn beziehen sich daher sowohl auf Anwartschaftsberechtigte als auch auf Leistungsbezieher. Die unbeschränkte Nachschusspflicht verpflichtet somit auch zur Deckung versicherungstechnischer Verluste in der…

UFSI RV/0018-I/06Pensionsbezug aus Schweizer Pensionskasse
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid04.10.2006

…Aufsichtsmaßnahmen durch². Hinsichtlich Aufbau und Struktur ist die N. Pensionskasse somit mit einer inländischen Pensionskasse vergleichbar. Funktion Das Pensionskassengeschäft in A besteht in der rechtsverbindlichen Zusage von Pensionen an Anwartschaftsberechtigte und die Erbringung von Pensionen an Leistungsberechtigte und Hinterbliebene sowie die Veranlagung der einzelnen Beträge…

UFSG RV/0016-G/06Pensionskassenbeiträge und Nettoproduktionswert bzw. Wärmeausschluss im Bereich der Energieabgabenvergütung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.10.2006

…werden, ob diese also Leistungsempfänger ist. Gemäß § 1 Abs. 2 PKG bestehen Pensionskassengeschäfte in der rechtsverbindlichen Zusage von Pensionen an Anwartschaftsberechtigte und in der Erbringung von Pensionen an Leistungsberechtigte und Hinterbliebene sowie in der damit verbundenen Hereinnahme und Veranlagung von Pensionskassenbeiträgen (§ 16). Gemäß § 15 Abs…

UFSF RV/0126-F/05Bauherreneigenschaft einer Wohnungseigentümergemeinschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.11.2005Teil 1/2

…auftrags der Miterichtergemeinschaft durch SR habe zugunsten der späteren Miteigentümer ein Übereignungsanspruch bestanden, sodass diese bereits zu diesem Zeitpunkt außerbücherliche Eigentümer bzw zumindest Anwartschaftsberechtigte in Bezug auf die Übertragung des Eigentumsrechtes gewesen seien. Hätte ein solcher Übereignungsanspruch bzw eine Zustimmung des Grundeigentümers bei Einbringung des…

UFSK RV/0174-K/10Bonuszahlungen - Steuerpflichtige Einkünfte oder nicht steuerbare Leistungen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.12.2013

…hinsichtlich einer betrieblichen Pensionskasse; darin sind u.a. Beiträge der Bw. zur Finanzierung der Versorgungsleistungen der bei ihr beschäftigten Anwartschaftsberechtigten sowie eigene Beiträge der Anwartschaftsberechtigten vorgesehen. Mit Berufungsvorentscheidung des Finanzamtes vom 29. April 2010 wurde die Berufung der Bw. als unbegründet abgewiesen. Begründend wurde darin…

UFSW RV/0674-W/10Zurechnung von Kapitalerträgen aus einer transparenten Stiftung in Liechtenstein an die wirtschaftlich berechtigte Person
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.01.2012Teil 1/3

…es im Ermessen des Stiftungsrates stehe, Begünstigten oder Anwartschaftsberechtigten auf schriftliches Verlangen und soweit es deren Rechte betrifft Auskunft zu geben und Bericht zu erstatten sowie Rechnung zu legen und auf deren Kosten Einsicht in alle Geschäftsbücher und Papiere zu gestatten. - Die am 08.04…

UFSF RV/0335-F/08Ist eine Freizügigkeitsleistung (Pensionsabfindung) aus der 2. Säule des Schweizer Vorsorgekonzeptes wie eine Abfertigung aus einer Mitarbeitervorsorgekasse zu besteuern?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.07.2011

…pdf). Seit Jänner 2003 existiert zusätzlich eine Mischform aus betrieblicher Altersvorsorge und altem Abfertigungsrecht (sog. Abfertigung neu). Sie bildet ein eigenständiges Instrument zur Kapitalakkumulation, das vom Anwartschaftsberechtigten wahlweise auch zur Altersvorsorge eingesetzt werden kann. Die rechtliche Grundlage ist das Betriebliche Mitarbeitervorsorgegesetz (BMVG, BGBl. I Nr…

UFSW RV/0230-W/06Beitrag für Schwankungsrückstellung bei Übertragung von Leistungsverpflichtungen auf Pensionskasse kein Teil des Deckungserfordernisses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.07.2010

…werde jedoch entgegengetreten. Der Betrag des Deckungserfordernisses stelle nicht auf die in der Pensionskasse erfolgende tatsächliche Veranlagung ab, sondern auf die Verpflichtung gegenüber dem Anwartschaftsberechtigten. Bei Erreichung der erwarteten Veranlagungsperformance ergebe sich keine über die Deckungsrückstellung hinausgehende Verpflichtung. Das der Begründung der BVE innewohnende Begriffsverständnis…