Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., Adr.Bw., gegen den Bescheid des Finanzamtes Bruck Eisenstadt Oberwart, betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) für das Jahr 2011 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der Bescheid betreffend Einkommensteuer für das Jahr 2011 wird abgeändert. Die…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, vom 6. Dezember 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 4/5/10 vom 8. November 2010 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2007 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlage und…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, vom 1. März 2011 gegen den Bescheid des Finanzamtes Innsbruck vom 21. Februar 2011 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2010 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe…

…Wird ein Studienabschnitt in der vorgesehenen Studienzeit absolviert, kann einem weiteren Studienabschnitt ein Semester zugerechnet werden. Als Anspruchsvoraussetzung für das erste Studienjahr gilt die Aufnahme als ordentlicher Hörer. Anspruch ab dem zweiten Studienjahr besteht nur dann, wenn für ein vorhergehendes Studienjahr die Ablegung einer Teilprüfung…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vom 19. April 2011 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 4/5/10 vom 13. April 2011 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2010 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlage…

…Lebensjahr") eingetreten sei, ist anzumerken, dass dieses Gutachten bei der Begutachtung durch das Bundessozialamtes Wien bereits berücksichtigt wurde. Das Vorliegen der Anspruchsvoraussetzungen für die Gewährung der (erhöhten) Familienbeihilfe ex lege (§ 8 Abs. 6 FLAG 1967) ist jedoch ausschließlich durch eine Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales…

…somit die Einschätzung von 10/2008 abgeändert." Aufgrund dieser - nunmehr schlüssigen - Ergänzung zu den bereits vorliegenden Sachverständigengutachten des Bundessozialamtes Wien liegt ein Gesamtgrad der Behinderung von 50% ab März 2008 vor. Nachdem im streitgegenständlichen Zeitraum die Anspruchsvoraussetzungen für die Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe nicht vorliegen…

…vorgelegt wurden, ist anzumerken, dass die Anspruchsvoraussetzungen für die Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe ex lege (§ 8 Abs. 6 FLAG 1967) jedoch ausschließlich durch eine Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesens aufgrund eines ärztlichen Sachverständigengutachtens nachgewiesen werden können. Der Verwaltungsgerichtshof hat in seinem Erkenntnis vom…

…anzuwenden. Die erhebliche Behinderung ist spätestens nach fünf Jahren neu festzustellen, soweit nicht Art und Umfang eine Änderung ausschließen. Anspruchsvoraussetzung für die Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe ist einerseits "eine nicht nur vorübergehende Funktionsbeeinträchtigung im körperlichen, geistigen oder psychischen Bereich oder in der Sinneswahrnehmung", wobei dieser…

…den Unterhalt zu verschaffen, im schlüssigen Sachverständigengutachten den tatsächlichen Gegebenheiten entspricht. Damit sind jedoch die gesetzlichen Voraussetzungen für die Gewährung der Familienbeihilfe und erhöhten Familienbeihilfe nicht erfüllt. Da die Anspruchsvoraussetzungen für die Gewährung der Familienbeihilfe und erhöhten Familienbeihilfe nicht erfüllt sind, war spruchgemäß zu entscheiden…

…im Rahmen der durchgeführten Pflichtveranlagung nach § 41 Abs. 1 Z 5 EStG 1988, mangels Anspruchsvoraussetzung der in Rede stehende Alleinverdienerabsetzbetrag aberkannt und nachversteuert. Der Berufung war daher, wie im Spruch ausgeführt, im Umfang der Berufungs-vorentscheidung Folge zu geben, wobei der Vollständigkeit halber auch auf…

…an die die Behörde insofern gebunden ist, dass die Überprüfung der Anspruchsvoraussetzungen für die Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe anhand der dort getroffen Feststellungen zu erfolgen hat. Steuerliche Auswirkungen entfaltet dieser Bescheid nur insofern, dass die erhöhte Familienbeihilfe lediglich bis September 2008 zu gewähren ist. Es…

…Semesterwochenstunden am 26. Juni 2007 erbracht worden sei, seien die Anspruchsvoraussetzungen für die Gewährung der Familienbeihilfe ab Juni 2007 wieder erfüllt worden. Für den Zeitraum November 2006 bis Mai 29967 habe mangels Vorliegen eines günstigen Studienerfolges kein Anpruch auf Familienbeihilfe bestanden. Am 19. März 2008…

…Bw. wurde mit 6. November 2006 eine Beschäftigungsbewilligung für die Zeit vom Oktober 2006 bis Oktober 2007 erteilt. Demzufolge liegen die für diesen Zeitraum geltend gemachten Anspruchsvoraussetzungen für den Bezug von Differenzzahlungen vor, sodass wie im Spruch zu entscheiden war. Wien, am 7. Mai 2008

…des Studiums, für das die Familienbeihilfe gewährt werden soll, gilt die Aufnahme als ordentlicher Hörer als Anspruchsvoraussetzung. Danach ist für den weiteren Anspruch auf Familienbeihilfe der vorgenannte Erfolgsnachweis zu erbringen. Eine Rückforderung der für das erste Studienjahr bezogenen Familienbeihilfe ist dann nicht auszuschließen, wenn aus…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vom 5. Oktober 2006 gegen den Bescheid des Finanzamtes für den 21. und 22. Bezirk vom 26. September 2006 betreffend Einkommensteuer für das Jahr 2005 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vom 1. August 2005 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 8/16/17, vom 26. Juli 2005 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2003 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe &nbsp…

…gebracht werden. Da die Partnerin des Bw. ausschließlich Wochengeld in einer den Grenzbetrag von 4.400,00 € übersteigenden Höhe bezogen habe, seien die Anspruchsvoraussetzungen für die Gewährung des Alleinverdienerabsetzbetrages nicht gegeben. In dem dagegen fristgerecht eingebrachten Vorlageantrag beharrte der Bw. auf seiner Rechtsansicht, dass…

…Momente bei der Rückerstattung unrechtmäßiger Beihilfenbezüge nicht zu berücksichtigen, sondern es sei ausschließlich zu prüfen, ob die Anspruchsvoraussetzungen für den Bezug der Familienbeihilfe gegeben sind. Das Vorliegen einer einzelfallbedingten sachlichen Einhebungsunbilligkeit sei daher auch dann zu verneinen, wenn der unrechtmäßige Bezug der Familienbeihilfe ausschließlich durch…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der Bw, vom 2. März 2009 bzw. 15. Juli 2009 gegen die Bescheide des Finanzamtes Innsbruck, vertreten durch Finanzanwalt, vom 23. Februar 2009 bzw. 26. Juni 2009 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2004 und 2005 entschieden: Die angefochtenen Bescheide…