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UFSZ3K ZRV/0249-Z3K/11Zugelassener Empfänger - Fehlende Ankunftsanzeige
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.04.2012

…mehr für eine vollständige Kontrolle zur Verfügung gestanden. Die Bf. wäre verpflichtet gewesen, eine elektronische Ankunftsanzeige abzugeben und die Freigabe vom Versand abzuwarten. Erst danach wäre es zulässig gewesen, das Versandgut in ein nachfolgendes Zollverfahren zu überführen. Die Unterlassungshandlungen seien als Entzug aus der zollamtlichen…

UFSZ3K ZRV/0255-Z3K/11Zugelassener Empfänger - Fehlende Ankunftsanzeige
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.05.2012

…mehr für eine vollständige Kontrolle zur Verfügung gestanden. Die Bf. wäre verpflichtet gewesen, eine elektronische Ankunftsanzeige abzugeben und die Freigabe vom Versand abzuwarten. Erst danach wäre es zulässig gewesen, das Versandgut in ein nachfolgendes Zollverfahren zu überführen. Die Unterlassungshandlungen seien als Entzug aus der zollamtlichen…

UFSZ3K ZRV/0253-Z3K/11Zugelassener Empfänger - Fehlende Ankunftsanzeige
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.05.2012

…mehr für eine vollständige Kontrolle zur Verfügung gestanden. Die Bf. wäre verpflichtet gewesen, eine elektronische Ankunftsanzeige abzugeben und die Freigabe vom Versand abzuwarten. Erst danach wäre es zulässig gewesen, das Versandgut in ein nachfolgendes Zollverfahren zu überführen. Die Unterlassungshandlungen seien als Entzug aus der zollamtlichen…

UFSZ3K ZRV/0251-Z3K/11Zugelassener Empfänger - Fehlende Ankunftsanzeige
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.05.2012

…mehr für eine vollständige Kontrolle zur Verfügung gestanden. Die Bf. wäre verpflichtet gewesen, eine elektronische Ankunftsanzeige abzugeben und die Freigabe vom Versand abzuwarten. Erst danach wäre es zulässig gewesen, das Versandgut in ein nachfolgendes Zollverfahren zu überführen. Die Unterlassungshandlungen seien als Entzug aus der zollamtlichen…

UFSZ2L ZRV/0156-Z2L/09Eingangsabgabenschuld bei verspäteter Ankunftsanzeige durch den zugelassenen Empfänger
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.07.2011

…Versandscheines erfolgt wäre. Laut der schriftlichen Mitteilung der Bf. an das Zollamt sei am 25.7.2009 auf Grund technischer Probleme keine Möglichkeit gewesen, eine elektronische Ankunftsanzeige für den vorgenannten Versandschein der Behörde zu übermitteln. Diesbezüglich entgegnet das Zollamt, dass der Bf. der Status eines…

UFSZ2L ZRV/0040-Z2L/07Eingangsabgabenschuld wegen verspäteter Ankunftsanzeige durch den zugelassenen Empfänger
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.05.2007

…bei der Bf. eine Versandscheinsendung (T1 MRN 000) über einen Tank Lagerbier mit 21.000 kg Rohgewicht aus der Schweiz ein. Die Bf. meldete die Ankunft dieses Versandscheingutes in ihrem Betrieb an die Zollverwaltung mittels Ankunftsanzeige am 5. November 2004. Bereits mit 4. November 2004…

UFSZ2L ZRV/0093-Z2L/12Zugelassener Empfänger, Angabe eines falschen Warenorts, fehlende Ankunftsanzeige
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.07.2013

…die vom Versandschein T1, MRN 111, umfassten Waren entgegen der vom Bf. (elektronisch) abgegebenen Ankunftsanzeige (TR200) nicht am zugelassenen Warenort eingetroffen sind. Am 28.7.2011 hatte die Osteuropaabteilung der Beschwerdeführerin (Bf.) in der Betriebsstätte Wien 2, Adr.Wien, den Auftrag erhalten, den Versandschein 111…

UFSZ1W ZRV/0007-Z1W/06Keine vorzeitige Überlassung der Waren nach der Beendigung des Versandverfahrens bei einem zugelassenen Empfänger
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.12.2006

…zugelassene Empfänger abzuwarten hat, bis er die im Versandverfahren beförderten Waren am zugelassenen Warenort entladen (Übermittlung der Vorab-Ankunftsanzeige) und darüber verfügen (Übermittlung der Freigabenachricht) kann, sofern die zuständige Zollstelle keine entsprechende Kontrollmaßnahme setzt. Gegen diesen Bescheid erhob die Rechtsvorgängerin der Bf. mit Schreiben vom…

UFSZ2L ZRV/0030-Z2L/05Dispositionen über Waren nach Beendigung eines Versandverfahrens beim zugelassenen Empfänger
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.07.2006

…der nunmehrigen Bf. eine Versandscheinsendung (T1 MRN 000) über einen Tank Lagerbier mit 21.000 kg Rohgewicht aus der Schweiz ein. Die Bf. meldete die Ankunft dieses Versandscheingutes in ihrem Betrieb an die Zollverwaltung mittels Ankunftsanzeige am 5. November 2004. Bereits mit 4. November 2004…

UFSZ2L ZRV/0128-Z2L/12Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.12.2013

…00 zur Zahlung vorgeschrieben. Begründet wurde die Entscheidung im Wesentlichen damit, dass am 11.7.2011 dem Zollamt Linz Wels /Zollstelle Suben, mittels elektronische Ankunftsanzeige mitgeteilt worden sei, dass sich eine Warensendung, befördert im gemeinschaftlichen Versandverfahren unter CRN 111 am zugelassenen Warenort der Fa. Y…

UFSZ2L ZRV/0061-Z2L/12Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung durch Angabe eines unrichtigen Warenortes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.12.2013

…Folgender Sachverhalt ist als erwiesen anzusehen: Am 11.Juli 2011 erfolgte eine Kontrolle der mit Versandschein T1, MRN 111 angewiesenen und von der Bf. mittels (elektronischer) Ankunftsanzeige angemeldeten Waren. Bei Eintreffen des Kontrollbeamten wurde festgestellt, dass sich die angemeldeten Waren nicht am erklärten Warenort X.…

UFSL RV/1311-L/11Abzug der Einfuhrumsatzsteuer durch Spediteure
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.07.2013

…zollrechtlichen Unregelmäßigkeiten: Ein von der Berufungswerberin damit beauftragter Subfrächter hat beim Zollamt Wien für zwei derartige Container Versandverfahren in das Zollager der Berufungswerberin eröffnet. Die Ankunft der Granulate in ihr Zollager hat die Berufungswerberin jedoch versehentlich nicht dem Zollamt gemeldet (Ankunftsanzeige iSd Art. 408 Abs…

UFSZ2L ZRV/0145-Z2L/11Auswahl eines unzutreffenden Warenortes anlässlich der Dateneingabe für das elektronische Versandverfahren; Erstattung nach Art. 239 ZK in Verbindung mit § 83 ZollR-DG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.07.2013

…ein. Ein Dienstnehmer der Bf. gab bei einer Sendung (Versandschein MRN 00DE betreffend den Container XY) anlässlich der Erstellung der Ankunftsanzeigen im elektronischen Versandverfahren NCTS jedoch versehentlich die TIN AT002 für den ebenfalls für die Bf. zugelassenen Warenort "EH" ein, sodass vom elektronischen Datenverarbeitungssystem das…

UFSZ2L ZRV/0042-Z2L/12Keine Vorschreibung einer Abgabenerhöhung, wenn für den Abgabengläubiger kein Zinsverlust eingetreten ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.06.2013

…der Abgabenbetrag im Zeitpunkt der Zahlung nicht gesetzlich geschuldet gewesen sei, weil im vorangegangenen Versandverfahren der Zollbehörde von der Bf. als zugelassene Empfängerin in der Ankunftsanzeige TR200 ein unzutreffender Warenort genannt worden sei, was zur Folge gehabt habe, dass die Einfuhrzollschuld nicht erst nach Art…

UFSZ1W ZRV/0300-Z1W/07Änderung der e-zoll-Bewilligung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.12.2007

…gemäß § 55 ZollR-DG im Informatikverfahren durchgeführt werden: 1. Abgabe von Zollanmeldungen gemäß § 61 Buchstabe b) ZK einschließlich erforderlicher Berichtigungen 2. Ankunftsanzeige gemäß Artikel 408a Abs. 2 ZK-DVO 3. Mitteilungen über Entladevermerke gemäß Artikel 408 Abs. 1 Buchstabe b) ZK-DVO 4. die Mitteilungen…

UFSZ3K ZRV/0032-Z3K/05Feststellung einer Fehlmenge nach Freigabe der Ware im NCTS (New Computerised Transit System)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.12.2005

…ist genau beschrieben, in welcher Form der Bewilligungsinhaber der zuständigen Zollstelle die Ankunft einer im NCTS-Verfahren beförderten Sendung bei ihm als zugelassenem Empfänger mitzuteilen hat. So ist nach der elektronischen Übermittlung einer so genannten "Ankunftsanzeige" zuerst die Entladeerlaubnis der zuständigen Zollstelle abzuwarten. Danach ist…