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UFSG RV/0498-G/10Institut für Computertomographie in der Rechtsform einer GesbR - Krankenanstalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.04.2012

…von gleichartigen ärztlichen Leistungen zu vermeiden, vertritt das Bundesministerium für Finanzen im Sinne einer verfassungskonformen Interpretation die Rechtsauffassung, dass auf die Umsätze von Krankenanstalten im Sinne des Krankenanstaltengesetzes (wie zum Beispiel von Ambulatorien) der ermäßigte Steuersatz gemäß § 10 Abs. 2 Z 9 dann nicht zur…

UFSW RV/2561-W/07Entnahme eines Betriebsgrundstückes anlässlich der Betriebsaufgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.12.2007

…vorangegangene Bp. einen Privatanteil von 30% ausgeschieden. Zwischen 1984 und 1986 sei das Hotel in ein Ambulatorium um insgesamt rund S 5.200.000,00 umgebaut und die Kosten nach Abzug des Privatanteiles von 30% im Ausmaß von 3.682.900 aktiviert worden. An AfA…

UFSW RV/2918-W/12Zeitpunkt eines 50%igen Behinderungsgrades - Autismus
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.11.2012

…Bundessozialamt untersucht und folgendes Gutachten erstellt: Fach/Ärztliches Sachverständigengutachten Betr.: B.F.X Vers.Nr.: 1234 Untersuchung am: 2011-11-30 13:30 im Bundessozialamt Wien Identität nachgewiesen durch: FS Anamnese: 9/2011 Vorstellung im Ambulatorium Fernkorngasse mit Diagnose eine frühkindlichen Autismus mit deutlicher Sprachentwicklungsstörung…

UFSW RV/0106-W/12Erhöhte Familienbeihilfe - Zeitpunkt des Eintritts einer 50%igen Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.04.2012

…die Behinderung bereits deutlich länger bestehen würde; zusätzliche Befunde werden nicht vorgelegt. Behandlung/Therapie (Medikamente, Therapien - Frequenz): Förderung und Therapie u.a. am Ambulatorium Wiental: Physiotherapie und Logopädie, zusätzlich Ergotherapie bei Frau M. (Gemeinschaftspraxis S-Gasse). Untersuchungsbefund: Guter AZ und EZ, C + P: auskult OB…

UFSW RV/0058-W/10Auf Basis zweier Bescheinigungen des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen war eine erhebliche Behinderung des Kindes nicht anzunehmen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.05.2010

…3 Jahre Der Untersuchte ist voraussichtlich nicht dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Anerkennung ab Befund Ambulatorium Döbling 9.4.2009." Angesichts dieser Ausführungen wies das Finanzamt am 2. September Juli 2009 den Antrag der Bw. auf erhöhte Familienbeihilfe mit der Begründung ab…

UFSW RV/1526-W/08Da die von der Bw. vorgelegten Originalrechnungen überschrieben wurden, können mangels Zusammenhang zwischen den geltend gemachten Kosten und der freiberuflichen Tätigkeit der Bw. diese nicht als Betriebsausgaben anerkannt werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.02.2009

…Streitjahren 2004 bis 2006 Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit als Kindergartenpädagogin, sowie Einkünfte aus selbständiger Arbeit als heilpädagogische Kindergärtnerin im Rahmen ihrer Tätigkeit als freie Mitarbeiterin des Ambulatorium in der Frühförderung von Kindern zwischen 0 und 3 Jahren. Dem Finanzamt wurde gemäß § 109a EStG 1988 mitgeteilt…

UFSW RV/1020-W/07erhöhte Familienbeihilfe, Grad der Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.07.2007

…des Kindes A. 30 Prozent beträgt. In der gegen diesen Bescheid gerichteten Berufung beantragte die Bw. eine nochmalige Untersuchung des Kindes A. und bringt vor, dass zwischenzeitlich im Ambulatorium Strebersdorf Untersuchungen durchgeführt worden sind. Für eine logopädische Untersuchung stehe A. auf der Warteliste, auch Ergotherapie…

UFSG RV/0339-G/05Behauptete Vermietungsabsicht - Unternehmereigenschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.06.2007

…Gang und Sanitäreinrichtung (unternehmerisch genutzter Anteil beträgt 8,9 % der Gesamtnutzfläche) dokumentiert worden. Der diesbezügliche mit 1. Dezember 2003 gültige, schriftliche Mietvertrag mit der Ambulatorium für physikalische Therapie X GmbH & CoKG trage kein Datum. Lt. Fußnote sei er am 17. März 2004 ausgedruckt und lt…

UFSW RV/2121-W/03betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer einer Magnetresonanzanlage und einer Computertomografieanlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.11.2004

…durchgeführten mündlichen Berufungsverhandlung entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw) betreibt in der Rechtsform einer KG ein Ambulatorium für bildgebende Diagnostik. Streit besteht über die Nutzungsdauer einer Magnetresonanzanlage "Magnetom Impact Expert" und einer Computertomografieanlage "Somatom AR"…

UFSW RV/0843-W/08Unentgeltliche Übertragung des Kommanditanteils verbunden mit einem negativen Kapitalkonto
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.12.2011

…CoKG), die mit Gesellschaftsvertrag vom 13. November 1989 gegründet wurde und den Betrieb eines Institutes (Ambulatoriums) für physikalische Medizin zum Betriebsgegenstand hat. Unbeschränkt haftende Komplementärgesellschaft ist die B Institut GmbH (in weiterer Folge B GmbH), an welcher A und ihr Ehegatte X bis 25. Februar…

UFSW RV/1721-W/13Eigenanspruch auf Familienbeihilfe bei bestrittener Zugehörigkeit zum Haushalt der Eltern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.11.2013

…bezahlen. Den Sachverhaltsfeststellungen ist zu entnehmen, dass der Bw. im gemeinsamen Haushalt mit den Eltern lebt. Die oben angeführte Stellungnahme des A_Ambulatoriums sei vorgelegt worden. Laut eigenen Angaben sei der Bw. mittlerweile nicht mehr gesundheitlich eingeschränkt. In der rechtlichen Beurteilung wurde davon ausgegangen, dass…

UFSW RV/0615-W/13Ist die Behinderung vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.07.2013

…dass der Bw. seit Juni 1994 im Sozialpsychiatrischen Ambulatorium Y wegen einer schizophrenen Störung in Behandlung ist und regelmäßig einmal wöchentlich zur Kontrolle kommt. Das Finanzamt veranlasste unter Anschluss der vom Sachwalter vorgelegten Unterlagen die Erstellung eines neuerlichen Gutachtens seitens des Bundessozialamtes. In diesem wurde…

UFSW RV/3084-W/12Ort der Geschäftsleitung gem. § 27 Abs. 2 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.03.2013

…brauche, "diese ist momentan noch nicht in Aussicht." Die Unternehmergesellschaft sei in der BRD gegründet worden, um ein Ambulatorium in Österreich zu errichten, da nach damaligem EU-Recht die Errichtung von Ambulatorien europäischer Gesellschaften in Österreich erlaubt gewesen sei, von österreichischen Gesellschaften allerdings nicht. Dies…

UFSW RV/1573-W/12Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres (vor Abschluss der Berufsausbildung) eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.07.2012

…PSYCHIATER, W. nunmehr Risperdal Consta 50 mg 14 tägig; unter Stress immer wieder Einbrüche mit Stimmenhören, konzentrationsstörend; 2011-12-29 PSD WIEN MEIDLING (SOZIALPSYCH. AMBULATORIUM), PRIM. P. in regelmäßiger Behandlung von 2. 5. 2005 bis 10.8. 2006 Diagnose(n): Paranoide Schizophrenie Richtsatzposition: 030702 Gdb…

UFSW RV/4384-W/09Familienbeihilfe trotz einiger kurzfristiger Beschäftigungsverhältnisse.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2012

…erforderlich sei." Weiters ist ein fachärztlicher Befundbericht vom 15.9.2003 aktenkundig(Bl. 8/FB-Akt): Die Bw. stehe seit 1995 in regelmäßiger fachärztlicher Behandlung und Betreuung des Sozialpsychiatrischen Ambulatoriums. Diagnose: paranoide Schizophrenie, Oligophrenie, Hypertonie Psychopathologisch bestehe derzeit ein deutlich ausgeprägtes schizophrenes Residualsyndrom. Therapie: Dominal…

UFSW RV/1054-W/10Rückwirkende Beurteilung einer höhergradigen Entwicklungsretardation
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.04.2011

…verzögert. 7/2002 zeigte sich eine Haltungsasymmetrie, 4/2003 eine leichte Koordinationsstörung, 10/2003 deutliche grob- und feinmotorische Probleme, 7/2004 gering auffällige Entwicklung mit leichten Zeichen einer Quadriplegie (Ambulatorium Gellertgasse). 6/2007 Vorstellung Ambulatorium Märzstraße, Diagnose eines clumsy child, Probleme im Handlungsplan, fluktuierende Aufmerksamkeit…

UFSW RV/0081-W/11Erhöhte Familienbeihilfe - Rachitis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.02.2011

…04-12 INSTITUT M. Alakalische Phosphatase erhöht 604, Phosphat erniedrigt 80.92 mmol/l 2010-02-25 AMBULATORIUM T. leichte motorische Entwicklungsverzögerung Diagnose(n): hypophosphatämische Rachitis Richtsatzposition: 383 Gdb: 030% ICD: E83.3 Rahmensatzbegründung: mittlerer Rahmensatz, da unter der medikamentösen Therapie Beschwerdefreiheit und unauffälliges Knochenwachstum…

UFSS RV/0462-S/10erhöhte Familienbeihilfe, Grad der Behinderung 30%
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.11.2010

…Untersuchung des Sohnes A beantragt. Aus dem später vorgelegten Schreiben des Landeskrankenhauses Salzburg ergibt sich, dass beim Sohn A eine beidseitige Tubenventilationsstörung vorliege. Das Ambulatorium Dr. Kranewitter stellte zusammenfassend fest, dass eine Entwicklungsstörung der motorischen Funktionen bei vermutlich unterdurchschnittlichen kognitiven Möglichkeiten gegeben sei. Am 28…

UFSW RV/0582-W/10Teilnahme an Seminaren betreffend Gesundheitsvorsorge als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.09.2010

…der als außergewöhnliche Belastung geltend gemachten Krankheitskosten 2008 vor: | 23.01.2009 | Apotheke zum weißen Engel 1.1.2008-31.12.2008 | 527,16 (1) | | Therapiezentrum halbseitig Gelähmte | 160,00 (2) | 23.12.2008 | MR-Ambulatorium Dr…

UFSW RV/4193-W/09Kosten für doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten müssen entsprechend nachgewiesen werden. Eine Krankheit der Ehegattin führt dann zu entsprechenden Aufwendungen, wenn eine Übersiedlung (Familiennachzug) dadurch unzumutbar wird.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.07.2010

…13. März 2009 seine Ehefrau J stehe nach Implantation einer Endoprothese des rechten Hüftgelenks unter ärztlicher Kontrolle wobei auch das linke Hüftgelenk in Kürze operiert werden müsse. Demnach wird die Gattin im Ambulatorium behandelt und steht unter ständiger ärztlicher Obhut. Mit Bescheid vom 14. April…