…netto € 20.000,-- - Mail der Bezirkshauptmannschaft I betreffend festgestellte Alkoholisierung im Unfallzeitpunkt (1,72 Promille). Mit den jeweils am 2.2.2011 ergangenen Berufungsvorentscheidungen betreffend Einkommensteuer 2006 und 2007 sowie Umsatzsteuer 2007 wurde die Berufung gegen die angeführten Bescheide als unbegründet abgewiesen. In der…
…dass HM das Fahrzeug nicht gelenkt habe, zumal auch sie einräumt, dass sich dieser - offenbar auf Grund seines hohen Alkoholisierungsgrades oder seiner beim Unfall erlittenen Verletzungen (Gehirnerschütterung) - nicht mehr an den Unfall bzw. an den tatsächlichen Fahrzeuglenker erinnern könne. Er behauptet lediglich, die Fahrzeugschlüssel einer…
…musste, weil ihm ein überholendes Fahrzeug entgegen kam. Dies deshalb, weil er einen Zusammenstoß verhindern wollte. Über die Situation auf dem Unfallort wurden eine Skizze und Lichtbilder aufgenommen. Bei dem Lenker konnten keinerlei Alkoholisierungsmerkmale festgestellt werden. ... Am 24. Juli 1996, um 10.40 Uhr, erschien…
…Steuerpflichtige zum Unfallzeitpunkt" alkoholisiert war oder Verkehrsvorschriften nicht nur leicht fahrlässig missachtet hat - siehe Ausführungen It. Beilage. Laut Polizeibericht zum Unfall vom 11 . September 2011 liegt weder Alkoholisierung, noch die Missachtung einer Verkehrsvorschrift, noch ein Vergehen vor, das über eine leichte Fahrlässigkeit - ein Übersehen - hinausgeht…
…erst dann durch auf private Umstände beruhende Ursachen überlagert werde, wenn grob fahrlässig gehandelt worden sei (z.B. durch Alkoholisierung oder durch nicht nur leicht fahrlässige Missachtung der Verkehrsvorschriften). Zum Unfallhergang gab der Bw. bekannt, dass er die Fahrt unmittelbar nach dem Ende einer dienstlichen…
…dennoch gefahren. Auch mit Teilnehmern von XX-Buchhaltungskursen hatte sich A mehrmals unterhalten. Dabei wurde von den Kursteilnehmern die häufige Alkoholisierung des Vortragenden F beklagt. Herr A hat seine Beobachtungen - es waren mehrere offensichtliche Alkofahrten des Beamten - dabei eingebracht und die Kursteilnehmer ermuntert, sich dazu…
…Beförderungspflicht besteht. Hat die Taxilenkerin/der Taxilenker bei Erhalt des Fahrtauftrages oder während der Fahrt hinsichtlich der Sicherheit etwa im Hinblick auf die Tageszeit, den Zustand des Fahrgastes (ev. Alkoholisierung), das Fahrziel oder die Fahrtstrecke Bedenken, so kann er die Beförderung oder Weiterbeförderung ausschließen. Nichts…
…vermag diese Unaufmerksamkeit alleine noch nicht das Kriterium der groben Fahrlässigkeit (des schweren Verschuldens) zu erfüllen, da diesfalls zumindest noch ein weiterer Tatbestand vorliegen müsste (etwa abgefahrene Reifen, mangelhafte Bremsen, Alkoholisierung, überhöhte Geschwindigkeit etc.). Auch seitens des FA wurden keine Feststellungen getroffen, wonach dem Bw…
…180/73), es sei denn, der Unfall ist auf Alkoholisierung des Arbeitnehmers zurückzuführen (VwGH 14.12.1979, 1716/79) oder der Arbeitnehmer hat Verkehrsvorschriften nicht bloß leicht fahrlässig missachtet (vgl. hiezu LStR 1992 RZ 224). "Die Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte sind ebenfalls beruflich veranlasst…
…Möglichkeit ärztlicher Unterstützung angeboten worden, die dieser ablehnte. E.F. erklärte, eine offensichtliche Alkoholisierung sei ihm nicht in Erinnerung, da bei einem solchen Verdacht in der Regel ein Alkoholtest vorgenommen werde, Allerdings habe der Bf. nach seiner Festnahme ein Medikament zu sich genommen. G.H…
…Möglichkeit ärztlicher Unterstützung angeboten worden, die dieser ablehnte. E.F. erklärte, eine offensichtliche Alkoholisierung sei ihm nicht in Erinnerung, da bei einem solchen Verdacht in der Regel ein Alkoholtest vorgenommen werde, Allerdings habe der Bf. nach seiner Festnahme ein Medikament zu sich genommen. G.H…
…überhöhte Geschwindigkeit, Unaufmerksamkeit, Sommerreifen auf einer Schneefahrbahn, leichte Alkoholisierung oder Übermüdung). Auch die Polizei habe derartiges nicht festgestellt. Im weiteren Ermittlungsverfahren durch den unabhängigen Finanzsenat (UFS) wurde der Bw. auf Grund seiner eigenen Angaben ersucht, einen offiziellen Unfallbericht der zuständigen Polizei betreffend seinen Unfall am…
…180/73), es sei denn, der Unfall ist auf Alkoholisierung des Arbeitnehmers zurückzuführen (VwGH 14.12.1979, 1716/79) oder der Arbeitnehmer hat Verkehrsvorschriften nicht bloß leicht fahrlässig mißachtet (vgl. hiezu LStR 1992 RZ 224). Die Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte sind ebenfalls beruflich veranlaßt…
…auf grobe Fahrlässigkeit schließen, weshalb die Unfallkosten nicht abzugsfähig seien. Der Unabhängige Finanzsenat bemerkt einleitend, dass Kosten für einen Unfall auf einer berufsbedingten Fahrt idR zu den Werbungskosten zählen, zu den Ausnahmen zählen zB Alkoholisierung oder grobe Missachtung der Verkehrsvorschriften (Doralt, EStG, § 16 Tz 220…
…1974, 180/73), es sei denn, der Unfall ist auf Alkoholisierung des Arbeitnehmers zurückzuführen (VwGH 14.12.1979, 1716/79) oder der Arbeitnehmer hat Verkehrsvorschriften nicht bloß leicht fahrlässig missachtet. Führt die berufliche Verwendung eines PKW zu einem Totalschaden bzw. zu einer beträchtlichen Wertminderung, so…
…schon aus der allgemeinen Lebenserfahrung, wonach gerade die erste Aussage der Wahrheit am nächsten kommt. Demgegenüber sind für den Unabhängigen Finanzsenat keinerlei Indizien für eine (in der Beschwerdeeingabe behauptete) Alkoholisierung des Bf. zum Zeitpunkt seiner Einvernahme am 16.7.2003 entnehmbar. Außerdem konnte er sich…
Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde des Bf., vom 12. Mai 2004 gegen die Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Salzburg vom 13. April 2004, Zl. 600/17444/2/2002, betreffend Alkoholsteuer entschieden: Der Bescheid (Berufungsvorentscheidung) wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Mit Bescheid vom 2. April 2003, Zahl…