…zu Gast war, über Schmerzen in der Brust klagte. Die Polizeibeamten und die einschreitende Rettungsmannschaft stellten eine starke Alkoholisierung der Beschwerdeführer in fest. Ein Transport der Beschwerdeführer in in eine Krankenanstalt fand nicht statt. Dieser Einsatz führte zu dem nunmehr angefochtenen Bescheid, mit welchem der…

…2018 wurde von einem Anrufer der Rettungsdienst zum Stephansplatz 1 in Wien berufen, da eine Person (es handelte sich um die Beschwerdeführer in) eine Alkoholvergiftung habe und bereits mehrmals erbrochen habe. Die einschreitende Rettungsmannschaft stellte eine Alkoholisierung der Beschwerdeführer in fest. Die Beschwerdeführerin war ansprechbar…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Mag. Anna Mechtler-Höger in der Beschwerdesache NameBf, AdresseBf, gegen den Bescheid des Magistrats der Stadt Wien, Magistratsabteilung 70, vom 07.12.2015, TZ 15/136061-01, betreffend Einsatzgebühr gemäß §§ 28 und 29 Wiener Rettungs…

…netto € 20.000,-- - Mail der Bezirkshauptmannschaft I betreffend festgestellte Alkoholisierung im Unfallzeitpunkt (1,72 Promille). Mit den jeweils am 2.2.2011 ergangenen Berufungsvorentscheidungen betreffend Einkommensteuer 2006 und 2007 sowie Umsatzsteuer 2007 wurde die Berufung gegen die angeführten Bescheide als unbegründet abgewiesen. In der…

…dass HM das Fahrzeug nicht gelenkt habe, zumal auch sie einräumt, dass sich dieser - offenbar auf Grund seines hohen Alkoholisierungsgrades oder seiner beim Unfall erlittenen Verletzungen (Gehirnerschütterung) - nicht mehr an den Unfall bzw. an den tatsächlichen Fahrzeuglenker erinnern könne. Er behauptet lediglich, die Fahrzeugschlüssel einer…

…musste, weil ihm ein überholendes Fahrzeug entgegen kam. Dies deshalb, weil er einen Zusammenstoß verhindern wollte. Über die Situation auf dem Unfallort wurden eine Skizze und Lichtbilder aufgenommen. Bei dem Lenker konnten keinerlei Alkoholisierungsmerkmale festgestellt werden. ... Am 24. Juli 1996, um 10.40 Uhr, erschien…

…Grobe Fahrlässigkeit erfordert, dass der Verstoß gegen das normale Handeln auffallend und der Vorwurf in höherem Maße gerechtfertigt ist. Grobe Fahrlässigkeit ist nach der Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes regelmäßig bei Alkoholisierung anzunehmen (VwGH 26.2.2013, 2010/15/0148). Gemäß § 8 Abs 4 EStG ist eine…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Dr. Anna Radschek in der Beschwerdesache Bf., W, vertreten durch Generatio SteuerberatungsGmbH, Eggenstr 19, 3730 Eggenburg, gegen den Bescheid des Finanzamtes Waldviertel vom 28.08.2013, betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2011 zu Recht erkannt: Der Beschwerde…

…dem Einsatzbericht der vergeblich ausgerückten Rettung selbst festgehalten werde, dass keinerlei Anzeichen einer Alkoholisierung oder irgendeiner anderen Beeinträchtigung festgestellt werden konnten. Die belangte Behörde wurde über den Verzicht auf die Fortführung der mündlichen Verhandlung (entsprechend der ab 1. Jänner 2026 geltenden Rechtslage) in Kenntnis gesetzt…

…der Bescheidbeschwerde erhoben. 2.1. Zum Unfallschaden bei seinem PKW habe die Polizei den Schaden aufgenommen und einen Bericht erstell. Es sei weder eine Alkoholisierung, überhöhte Geschwindigkeit oder sonst ein über eine leichte Fahrlässigkeit hinausgehendes Verschulden gegeben gewesen. Der PKW werde laut Eurotax Marketradar zum…

…eine private Veranlassung überlagert wird, was bei einem Verkehrsunfall aufgrund grob fahrlässigen Verhaltens angenommen wird. Ein solches Verhalten (insbesondere Alkoholisierung und die grobe Missachtung der Verkehrsvorschriften, wie bei Raserei) gilt nämlich als privater Umstand (Zorn/Stanek in Doralt/Kirchmayr/Mayr/Zorn, EStG21 (1.1.2020…

…habe lediglich zwei Gläser Sekt getrunken und deshalb die Frage nach dem Alkoholkonsum bejaht. Eine Alkoholisierung sei jedenfalls nicht Ursache für den Sturz und das dabei erlittene leichte Schädel-Hirn-Trauma gewesen. Die Verständigung der Rettung durch den Sohn der Nachbarin sei daher durchaus indiziert…

…Unfallhergang auszugehen. Grobe Fahrlässigkeit bzw. Tatsachen, die sich zu einer groben Fahrlässigkeit summieren würden (Übertretung der erlaubten Höchstgeschwindigkeit, Sommerreifen, Alkoholisierung), seien jedoch nicht gegeben. Derartiges habe auch die Polizei nicht festgestellt. Die Verhängung der Geldstrafe durch die Bezirkshauptmannschaft XY sei gemäß § 99 Abs. 3 lit…

…mein Auto beschädigt wurde (siehe beil. Verkehrsunfallbericht). Der entstandene Schaden ist weder durch die Haftpflichtversicherung des Unfallgegners noch durch eine eigene Kaskoversicherung gedeckt. Eine grobe Fahrlässigkeit (Alkoholisierung etc.) meinerseits lag nicht vor. Die Aufwendungen für die Reparatur sind m. E. in Analogie zu Werbungskosten gem. …

…nicht erfolgt. Schließlich sei sogar unbekannt, an welchem Tag sich der Unfall ereignet habe und ob den Gf. ein der privaten Lebensführung zuzurechnendes Verschulden (zB überhöhte Geschwindigkeit, Alkoholisierung, abgefahrene Reifen, sonstige Defekte) am Unfall trifft. Aus den unklaren Umständen sei der Schluss zu ziehen, dass…

…Steuerpflichtige zum Unfallzeitpunkt" alkoholisiert war oder Verkehrsvorschriften nicht nur leicht fahrlässig missachtet hat - siehe Ausführungen It. Beilage. Laut Polizeibericht zum Unfall vom 11 . September 2011 liegt weder Alkoholisierung, noch die Missachtung einer Verkehrsvorschrift, noch ein Vergehen vor, das über eine leichte Fahrlässigkeit - ein Übersehen - hinausgeht…

…erst dann durch auf private Umstände beruhende Ursachen überlagert werde, wenn grob fahrlässig gehandelt worden sei (z.B. durch Alkoholisierung oder durch nicht nur leicht fahrlässige Missachtung der Verkehrsvorschriften). Zum Unfallhergang gab der Bw. bekannt, dass er die Fahrt unmittelbar nach dem Ende einer dienstlichen…

…des Rettungsdienstes sei er ansprechbar gewesen und habe jegliche Hilfe abgelehnt. Wäre sein Alkoholisierungszustand tatsächlich besorgniserregend gewesen und hätte dieser Zustand den Eindruck einer erheblichen Gesundheitsstörung oder die Notwendigkeit erster Hilfe (oder gar notärztlicher Hilfe) verlangt, hätten ihm die Rettungssanitäter wohl nicht die Möglichkeit gegeben…

…dennoch gefahren. Auch mit Teilnehmern von XX-Buchhaltungskursen hatte sich A mehrmals unterhalten. Dabei wurde von den Kursteilnehmern die häufige Alkoholisierung des Vortragenden F beklagt. Herr A hat seine Beobachtungen - es waren mehrere offensichtliche Alkofahrten des Beamten - dabei eingebracht und die Kursteilnehmer ermuntert, sich dazu…

…aus den Feststellungen der Einsatzkräfte vor Ort, welche im Einsatzbericht festgehalten wurden. Von der Bf. wurde eine Alkoholisierung auch nicht bestritten, sie führt in ihrer Beschwerde zudem aus, geweint zu haben und gestresst gewesen zu sein und bestätigt damit auch, die Angaben der Berufer. Die…