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UFSL RV/0583-L/09DBA-rechtliche Bedeutung des Kausalitätsprinzips
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2010

…für 198 Arbeitstage | 5.788,15 € | | Summe | 146.820,13 € | | Summe der Einkünfte ad KZ 359 | | 146.820,13 € Aus den weiteren Beilagen (Übersicht der Einkünfte von L und Aliquotierung der Einkünfte nach Arbeitstagen)…

UFSI RV/0178-I/07Alleinverdienerabsetzbetrag bei unterjähriger Verlegung des Familienwohnsitzes in das EU-Ausland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2008

…nach ein Jahresbetrag. Er gebührt für ein Kalenderjahr entweder in voller Höhe oder gar nicht (Hofstätter-Reichel, Die Einkommensteuer, Kommentar, Band III C, Tz 4.4. zu § 57). Sind die gesetzlich geforderten Voraussetzungen nicht während des gesamten Kalenderjahres erfüllt, kommt eine Aliquotierung des Alleinverdienerabsetzbetrages (nach…

UFSW RV/1060-W/10Aliquotes Pendlerpauschale bei Teilzeitbeschäftigung an einem Tag je Woche
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.06.2010Teil 1/3

…1988 ist zwingend. Der Gesetzgeber hat weder die Formulierung "an allen Kalendertagen, ausgenommen Feiertage, Urlaubs- und Krankenstandstage, im Lohnzahlungszeitraum überwiegend" noch die Formulierung "an allen Arbeitstagen im Lohnzahlungszeitraum überwiegend" verwendet. Der Gesetzgeber wollte in § 16 Abs. 1 Z 6 lit. b und c leg. cit…

UFSL RV/0125-L/11Großes Pendlerpauschale und Aliquotierung bei zwei Teilzeitbeschäftigungsverhältnissen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.12.2011

…Fällen einer Teilzeitbeschäftigung von Arbeitnehmern vorzugehen ist, wurde bisher vom Höchstgericht noch nicht entschieden. Der Referent teilt die Ansicht zu RV/1060-W/10 (Aliquotierung in teleologischer Auslegung , Wanke im UFSjournal 2010, 300, verfassungskonforme Interpretation (Überwiegen an den tatsächlichen Arbeitstagen bei einer Teilzeitbeschäftigung): § 16 Abs…

UFSW RV/1060-W/10Aliquotes Pendlerpauschale bei Teilzeitbeschäftigung an einem Tag je Woche
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.06.2010Teil 2/3

…da bei einer regelmäßigen Pendelbewegung von rund 80 km je Richtung an dem einem, einzigen Arbeitstag in der Woche die Aliquotierung des Pendlerpauschales für Vollzeitbeschäftigung eher der gesetzgeberischen Konzeption als der Ansatz der tatsächlichen Kosten entspricht. Schließlich ist noch darauf zu verweisen, dass der Umstand…

UFSS RV/0566-S/121. Energieabgabenvergütung 2011 für Dienstleistungsbetriebe 2. Je ein Antrag auf Energieabgabenvergütung pro Betrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.11.2012

…das Kalenderjahr 2011 ein. Das Finanzamt wies diesen mit Bescheid vom 9. August 2012 ab, da die Energieabgabenvergütung (kurz EnAV) für Dienstleistungsbetriebe für Zeiträume nach dem 31. Dezember 2010 nicht mehr zustehe. Das Finanzamt legte die dagegen erhobene Berufung vom 17. August 2012 mit Schreiben…

UFSF RV/0292-F/12Energieabgabenvergütung für Dienstleistungsbetriebe im Jahr 2011
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2012

…2011 über einen Betrag von 7.982,48 € eingebracht, welcher beinahe ausschließlich auf die Wintermonate Dezember bis April entfällt. Der Aliquotierung mit je 1/5 für Dez. 2010 bis April 2011 wird daher zugestimmt. Punkt 1.): Nach § 2 Abs. 1 EnAbgVergG idF BudBG 2011…

UFSS RV/0262-S/12Ausschluss von Dienstleistungsbetrieben von der Rückvergütung von Energieabgaben auf Grund des BudgBG 2011
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.07.2012

…Ausschluss der Dienstleistungsbetriebe von der Energieabgabenvergütung ab 2011 als unions- und verfassungswidrig erachtet und daher eine Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof wegen unsachlicher Diskriminierung anstrebt. Das Finanzamt legte die Berufung ohne Erlassung einer Berufungsvorentscheidung dem Unabhängigen Finanzsenat zur Entscheidung vor. Über die Berufung wurde erwogen: Nach …

UFSW RV/1636-W/12Aliquotes Pendlerpauschale bei weniger als 11 Tage im Lohnzahlungszeitraum steht nicht zu.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.12.2013

…Begründend führte es aus, dass eine Aliquotierung des Pendlerpauschales betreffend B unzulässig sei. Zur Berücksichtigung des Pendlerpauschales müsse der jeweilige Arbeitstag an mindestens elf Tagen pro Monat zurückgelegt werden. Dies entspreche der ständigen Rechtsprechung und ist daher auch unter anderem in den aktuellen Erklärungsformularen (L…

UFSI RV/0374-I/12Ausmaß des (kleinen) Pendlerpauschales bei Teilzeitbeschäftigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.02.2013

…die überdies eine betragsmäßige Aliquotierung des Pendlerpauschales vornimmt). Für die Entscheidung des (alternativen) Berufungspunktes ergibt sich aus vorstehenden Ausführungen im Konnex mit diesem VwGH- Erkenntnis die unbedenkliche Schlussfolgerung, dass entgegen der Auffassung der Bw. auch bei einer Teilzeitbeschäftigung nicht die konkreten Arbeitstage für die Beurteilung…

UFSF RV/0200-F/07Durch kollektivvertragliche Gestaltungen kann sich im Rahmen der Lohnverrechnung der Lohnzahlungszeitraum nicht über 30 Tage (= Kalendermonat) hinaus erweitern.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2008

…Bereich des Urlaubsrechtes die Aliquotierung der Urlaubsentschädigung anhand der tatsächlich zurückgelegten Dienstzeit vorzunehmen und ging es etwa in keiner Weise darum, eine neue Methode der Urlaubsberechnung einzuführen. Der Ersatzanspruch an Urlaub eines Arbeitnehmers ist folglich aber bei Beendigung seines Dienstverhältnisses für noch nicht verbrauchte Urlaubstage…

UFSS RV/0185-S/07Arbeitszimmer als Mittelpunkt der Tätigkeit bei einem technischen Berater
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.05.2008

…d. Einkommensteuer in den betreffenden Jahren geführt hatten, sind im gegenständlichen Verfahren noch streitgegenständlich: 1. Aufwendungen für das Arbeitszimmer des BW: Dieses sei aus Sicht des FA steuerlich nicht anzuerkennen. 2. Reisekosten des BW zwischen seiner Wohnung und den Standorten seines Auftraggebers in A (ab…

UFSF RV/0071-F/08Keine Verpflichtung zur Anrechnung einer abkommenswidrig einbehaltenen Quellensteuer.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.04.2008

…ch; http://www.so.ch) in der Schweiz durchschnittlich von 220 bis 240 Arbeitstagen pro Jahr ausgegangen werden kann und der Bw - unbeeinsprucht vom Finanzamt - glaubwürdig dargetan hat, weshalb er überdurchschnittlich viele Tage gearbeitet hat, sind die nichtselbständigen Einkünfte im Verhältnis 68/260 zu aliquotieren…

UFSW RV/1060-W/10Aliquotes Pendlerpauschale bei Teilzeitbeschäftigung an einem Tag je Woche
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.06.2010Teil 3/3

…Rückweg, ist die Benutzung von Massenverkehrsmitteln im Allgemeinen unzumutbar und steht das "große" Pendlerpauschale zu. Gerade der vorliegende Fall mit einer Tagesarbeitszeit von fünf Stunden zeigt, dass nach der Verwaltungspraxis die Bw. mehr Zeit für ihren Arbeitsweg aufbringen müsste als überhaupt ihrer Tagesarbeitszeit entspricht, um…

UFSF RV/0150-F/11Großes Pendlerpauschale? Pauschbetrag wegen Krankendiätverpflegung? Aliquotierung des Unterhaltsabsetzbetrages?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.05.2011

…Höhe der Abgabe wird auf den Einkommensteuerbescheid 2009 (Berufungsvorentscheidung gemäß § 276 BAO) vom 1. Februar 2011 verwiesen. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (in der Folge kurz: Bw.) bezog im Berufungsjahr nichtselbständige Einkünfte als Grenzgänger nach N. Er war dort ganzjährig bei der T P AG, Gd Y…

UFSS RV/0259-S/12Abzugsfähigkeit von Fahrtkosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.03.2013

…Nach herrschender Meinung muss die Strecke Wohnung-Arbeitsstätte-Wohnung im Kalendermonat an mehr als zehn Tagen zurückgelegt werden (vgl. Jakom/Lenneis, EStG § 16 Rz 26). Diese Ansicht entspricht auch der Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes (siehe etwa VwGH 31.3.2011, 2007/15/0147). Eine Aliquotierung des…

UFSI RV/0359-I/08Pendlerpauschale steht nur dann zu, wenn die Strecke Wohnung - Arbeitsstätte im Lohnzahlungszeitraum überwiegend zurückgelegt wird.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.10.2010

…wurde erwogen: 1. Ausgaben des Arbeitnehmers für Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte sind gemäß 16 Abs. 1 Z 6 EStG 1988 grundsätzlich mit dem Verkehrsabsetzbetrag abgegolten. Ein zusätzliches Pendlerpauschale steht nach Maßgabe der lit. b und c leg.cit. zu. Höhere tatsächliche Aufwendungen werden auch…

UFSW RV/2794-W/12Ausschluss von Dienstleistungsbetrieben von der ENAV mit BBG 2011 ab 02/2011
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.10.2012

…allgemeine Selbstbehalt iHv € 400,-- zu aliquotieren. Die Berufung vom 26. Juni 2012 betreffend den Abweisungsbescheid betreffend die Vergütung von Energieabgaben für den Zeitraum "Jänner 2011" wurde mit Berufungsvorentscheidung vom 9. Juli 2012 als unbegründet abgewiesen. Nach den Ausführungen des Finanzamtes handle es sich bei…

UFSW RV/2669-W/02Strittig ist, ob die Übertragung von Anteilsrechten an eine Stiftung bei gleichzeitiger Übernahme von Verbindlichkeiten durch die Stiftung als gemischte Schenkung oder als Kauf anzusehen ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.11.2005

…Folge nach Maßgabe eines entsprechenden Urteils. Die Anteile an der B & B GmbH im Nominale von S 250.000,00 wurden von der Bw. mit Notariatsakt vom 10.4.1996 um S 8.250.000,00 an die B Privatstiftung abgetreten. Diesbezüglich liegt im Arbeitsbogen…

UFSW RV/2534-W/12Energieabgabenvergütung eines Hotelbetriebes für 2011
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.11.2012

…einem Mitgliedstaat die sofortige Gewährung einer Beihilfe, ohne dass eine vorherige Anmeldung bei der Kommission erforderlich ist. Der Mitgliedstaat muss die Kommission lediglich binnen 20 Arbeitstagen ab Inkrafttreten der Beihilfe anhand eines Informationsblatts über die Beihilfe informieren. Laut dem Informationsblatt, das der Kommission übermittelt wurde…