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UFSZ1W ZRV/0048-Z1W/03Einreihung in den Zolltarif einer als Schmieröl verwendbaren gelben öligen flüssigen Zubereitung mit einem Gehalt an Erdöl von mehr als 70 GHT und mit Zusatz von Additiven
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.06.2004

…S.1) hat die Kommission bestimmt, dass die nachstehend angeführten Waren in die Unterposition 2710 19 41 der KN einzureihen sind: "Gelbe ölige flüssige Zubereitung mit einem Gehalt an Erdöl von 70 GHT oder mehr und mit Zusatz von Additiven. Das Erzeugnis hat folgende Eigenschaften:…

UFSZ1W ZRV/0188-Z1W/02Entsteht durch den Bezug eines Dielektrikums, das über ein Destillationsverhalten wie ein mittelschweres Öl bzw. wie ein Gasöl verfügt, die Mineralölsteuer?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.06.2005

…Dieser Auslegung vermag sich der Senat nicht anzuschließen, zumal diese Ware auf Grund der Beimengung spezifischer Zusätze (Additive) zweifellos zur Verwendung als Metallbearbeitungsöl und nicht als Leuchtöl bestimmt ist. Der Senat erachtet daher hinsichtlich des Produktes 1 die Unterposition 271000 59 als zutreffend. Das Produkt…

UFSL RV/0313-L/11Kein Beihilfenanspruch bei Unterhaltspflicht des Ehegatten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.02.2012

…da das Einkommen ihres Gatten Dr. M S nicht ausreiche, um die hohen Kosten für die Sondernahrung bzw. Additive und sonstigen Arzneimittel sowie Hilfsmittel finanzieren zu können. Dazu komme, dass seine Tochter mit Abschluss des Studiums der Psychologie erkannt habe, noch keine entsprechenden Chancen am…

UFSW RV/2200-W/09Rückwirkende Gewährung von erhöhter Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.11.2009

…ICD: H53.9 Rahmensatzbegründung: da Ausfälle beidseits Gesamtgrad der Behinderung: 80 v H voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend auf Grund ungünstigen Zusammenwirkens additive Wertung gerechtfertigt. Eine Nachuntersuchung ist nicht erforderlich -Dauerzustand. Eine rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades der Behinderung ist ab 1.7…

UFSW RV/0036-W/04Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.05.2005

…h t dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. erstellt am 2003-08-22 von S.B. Facharzt für Augenheilkunde und Optometrie zugestimmt am 2003-08-25 Leitender Arzt: F.W. Additive Wertung durch ungünstiges Zusammenwirken Das Finanzamt erließ am 27. August 2003 einen…

UFSG RV/0107-G/09KWK-Anlage: Befreiung von der Elektrizitätsabgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid22.11.2012

…Wärme-Kopplung) auf ORC-Basis (Organic Ranking Cycle), bestehend aus drei baugleichen Anlagenlinien. Damit erzeugt sie seit April 2005 (Öko-)Strom. Primärenergieträger ist Rinde (bzw. fallweise auch Hackschnitzel). Einziger Additivenergieträger ist elektrischer Strom, der zum Betrieb von diversen Antrieben von Brennstoffförderanlagen, Gebläsen, Pumpen, Entaschungseinrichtungen, Lüftungsanlagen…

UFSW RV/1324-W/11Auswärtige Berufsausbildung eines Kindes an einer Kooperationsschule des SK Rapid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.02.2013

…die vermehrte Wochenstundenanzahl des Lehrplans der Sporthaupt-(mittel)schule und den zusätzlichen Angeboten im Rahmen der Unverbindlichen Übungen ergeben sich die Einrichtungen einer ganztägig geführten Schule: Die SMS 12 wird seit dem Schuljahr 1996/97 als Offene Schule (additive Form der ganztägigen schulischen Betreuung) geführt…

UFSW RV/3158-W/10Auswärtige Berufsausbildung eines Kindes an einer Kooperationsschule des SK Rapid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2013

…die vermehrte Wochenstundenanzahl des Lehrplans der Sporthaupt-(mittel)schule und den zusätzlichen Angeboten im Rahmen der Unverbindlichen Übungen ergeben sich die Einrichtungen einer ganztägig geführten Schule: Die SMS 12 wird seit dem Schuljahr 1996/97 als Offene Schule (additive Form der ganztägigen schulischen Betreuung) geführt…

UFSW RV/3157-W/10Auswärtige Berufsausbildung eines Kindes an einer Kooperationsschule des SK Rapid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2013

…die vermehrte Wochenstundenanzahl des Lehrplans der Sporthaupt-(mittel)schule und den zusätzlichen Angeboten im Rahmen der Unverbindlichen Übungen ergeben sich die Einrichtungen einer ganztägig geführten Schule: Die SMS 12 wird seit dem Schuljahr 1996/97 als Offene Schule (additive Form der ganztägigen schulischen Betreuung) geführt…

UFSK RV/0150-K/10Nebenberufliche Tätigkeit als Finanzdienstleister - Anlaufverluste?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.06.2012Teil 1/2

…Geldwertes und des erzielten Produktionsergebnisses. 7.) Die Position sowie die Höhe des Entgelts richten sich nach den vermittelten Geschäften. Einheiten werden monatlich zum Abrechnungszeitpunkt additiv gezählt. Für die dauerhafte Fortschreibung des erreichten Einheitenstandes sind folgende Voraussetzungen zu erfüllen: 8.) Die Produktionshalbjahre richten sich nach den…

UFSZ3K ZRV/0347-Z3K/10Nebenwegverkehr, Aufhebung unter Zurückverweisung der Sache an die Berufungsbehörde der ersten Stufe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.10.2011

…Transaktionswert gleicher Waren (Buchstabe a) bzw. als Transaktionswert gleichartiger Waren (Buchstabe b) und danach über die deduktive Methode (Buchstabe c) bzw. über die additive Methode (Buchstabe d) zu ermitteln. Kann der Zollwert einer eingeführten Ware nicht nach den Art. 29 und 30 ZK ermittelt werden…

UFSK RV/0724-K/08Liebhaberei bei nebenberuflich ausgeübter Tätigkeit eines Finanzdienstleisters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.05.2011

…schriftliche Erklärung der Betroffenen und der Geschäftsleitung ergeben. Der Geschäftspartner erreicht zum Beginn des jeweils folgenden Produktionsmonats die nächst höhere Provisionsstufe, wenn das geforderte additive Produktionsergebnis nach sämtlichen Vertragsbestimmungen erreicht ist. Erreicht ein unterstellter Geschäftspartner die gleiche Provisionsstufe, so endet das Unterstellungsverhältnis mit Beginn des…

UFSK RV/0048-K/09Wertfortschreibung bei unbebautem Grundbesitz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.03.2010

…cit. um 35 % zu erhöhen. Es erfolgt somit bei einer Fortschreibung keine "additive" Erhöhung des Einheitswertes um 35 %, sondern es ist von den Preis(Wert)verhältnissen zum Hauptfeststellungszeitpunkt (1.1.1973) auszugehen und diese sind um 35 % zu erhöhen. Dabei handelt es sich lediglich um…

UFSW RV/0678-W/07Besteuerung von Umsätzen eines Musiktherapeuten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.05.2008

…Kurseinheit des 2. Lehrjahres: Theorie bzgl. Tonarten, weiters Vorträge (The field of musictherapie, Rhythmustypologie I, Additive Rhythmik - Basisformeln der Orientalisch-Afrikanischen Volksmusik), Emotion und Kognition in Bezug auf Musik, Schichte der Europäischen Musik II, weiters Praktische Übungen mit Liedern und Instrumente 7. 4. Kurseinheit des…

UFSK RV/0535-K/07Haushaltszugehörigkeit von Kindern im Scheidungsfall
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.12.2007

…2 FLAG 1967 verlangt, dass die Haushaltszugehörigkeit eines (jedes) Kindes (gesondert) zu beleuchten ist. Für die Gewährung der Familienbeihilfe ist somit eine additive Betrachtungsweise von Aufenthaltszeiten mehrere Kinder eines Elternteiles in seinem (ihrem) Haushalt nicht vorgesehen. Im Berufungsfall ist es als erwiesen anzusehen, dass M…

UFSZ3K ZRV/0236-Z3K/02Ermittlung des Zollwertes nach der Schlussmethode
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.06.2003

…war mangels Voraussetzungen eine Ermittlung nach Art. 30 ZK nicht möglich, da weder ein Transaktionswert gleicher oder gleichartiger Waren festgestellt, noch die deduktive oder additive Methode herangezogen werden konnte. Wenn die Zollwertermittlung nach den Art. 29 und 30 ZK nicht möglich ist, so bedeutet dies…

UFSZ3K ZRV/0231-Z3K/02Ermittlung des Zollwertes nach der Schlussmethode
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.04.2003

…eine Ermittlung nach Art. 30 ZK nicht möglich, da weder ein Transaktionswert gleicher oder gleichartiger Waren festgestellt, noch die deduktive oder additive Methode herangezogen werden konnte. Wenn die Zollwertermittlung nach den Art. 29 und 30 ZK nicht möglich ist, so bedeutet dies, dass die Bemessungsgrundlage…

UFSZ1W ZRV/0128-Z1W/09Keine innergemeinschaftlichen Lieferungen bei gefälschten Fakturen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.12.2013

…Aktenlage nichts bekannt. Es liegen somit weder die Grundlagen für die Anwendung der deduktiven Methode (Verkaufspreise in der Gemeinschaft) bzw. der additiven Methode (errechneter Wert auf der Basis der Herstellungskosten) vor. Die Ermittlung des Zollwertes konnte daher nicht nach den Kriterien des Art. 30 ZK…

UFSZ1W ZRV/0129-Z1W/09Kein Nachweis innergemeinschaftlicher Lieferungen bei Rechnungsfälschungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.12.2013

…Aktenlage nichts bekannt. Es liegen somit weder die Grundlagen für die Anwendung der deduktiven Methode (Verkaufspreise in der Gemeinschaft) bzw. der additiven Methode (errechneter Wert auf der Basis der Herstellungskosten) vor. Die Ermittlung des Zollwertes konnte daher nicht nach den Kriterien des Art. 30 ZK…

UFSZ1W ZRV/0125-Z1W/09Vorlage gefälschter Fakturen zur Zollwertermittlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.11.2013

…Aktenlage nichts bekannt. Es liegen somit weder die Grundlagen für die Anwendung der deduktiven Methode (Verkaufspreise in der Gemeinschaft) bzw. der additiven Methode (errechneter Wert auf der Basis der Herstellungskosten) vor. Die Ermittlung des Zollwertes konnte daher nicht nach den Kriterien des Art. 30 ZK…