…209/EU der Kommission vom 20. April 2012 zur Anwendung der Kontroll- und Beförderungsbestimmungen der Richtlinie 2008/118/EG des Rates auf bestimmte Additive gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie 2003/96/EG des Rates" sollen bestimmte Erzeugnisse, die als Treibstoffzusätze verwendet werden sollen…

…S.1) hat die Kommission bestimmt, dass die nachstehend angeführten Waren in die Unterposition 2710 19 41 der KN einzureihen sind: "Gelbe ölige flüssige Zubereitung mit einem Gehalt an Erdöl von 70 GHT oder mehr und mit Zusatz von Additiven. Das Erzeugnis hat folgende Eigenschaften:…

…Additives Bei Additives (Treibstoffzusätzen bzw. -verbesserern) handelt es sich entweder um Mineralöle oder um Kraftstoffe. Lässt sich ein solcher Treibstoffzusatz unter eine der (Unter)Positionen der KN in § 2 Abs. 1 MinStG 1995 einreihen, liegt ein Mineralöl vor, in allen anderen Fällen sind solche Additives…

…Verordnung der Bundesministerin für Finanzen, betreffend die Anwendung von Kontroll- und Beförderungsbestimmungen auf Additive (Additiveverordnung) Verordnung des Bundesministers für Finanzen betreffend den Bezug und die Verbringung von Tabak zum Erhitzen (Tabak zum Erhitzen - Beförderungsverordnung 2019 - TabakBefV) 2.3.2.3. Weitere nationale Rechtsgrundlagen mit Bezug…

…Dieser Auslegung vermag sich der Senat nicht anzuschließen, zumal diese Ware auf Grund der Beimengung spezifischer Zusätze (Additive) zweifellos zur Verwendung als Metallbearbeitungsöl und nicht als Leuchtöl bestimmt ist. Der Senat erachtet daher hinsichtlich des Produktes 1 die Unterposition 271000 59 als zutreffend. Das Produkt…

M.a.W. erweist sich die additive steuerliche Erfassung (neben der des UID-Staates Österreich) des aus österreichischer Sicht in Slowenien getätigten innergemeinschaftlichen Erwerbes wohl als nebensächlich. Aus der Sicht der Beteiligten kann die "Erfassung" nur anhand der von den jeweils anderen verwendeten UID-Nummern…

…in der Praxis häufig mit Datenbankrecherchen gearbeitet (deduktiver Ansatz, vgl. Z 3.42 OECD-VPL; der ebenfalls zulässige additive Ansatz ist in der Praxis von untergeordneter Bedeutung). Datenbankrecherchen führen grundsätzlich nur dann zu verlässlichen Margenermittlungen, wenn einwandfrei feststeht, dass hierdurch vergleichbare Sachverhalte untersucht worden sind…

…über eine Verbrauchsteuer auf Alkohol und alkoholhaltige Waren (Alkoholsteuergesetz 2022), BGBl. Nr. 703/1994 | Additiveverordnung | Verordnung der Bundesministerin für Finanzen, betreffend die Anwendung von Kontroll- und Beförderungsbestimmungen auf Additive, BGBl. II Nr. 487/2012 | BAO | Bundesgesetz über allgemeine Bestimmungen und das…

…die in Additiven für Schmieröle verwendet werden: | 3811 21 00 | - Erdöle enthaltend | 3811 29 00 | - andere Antioxidantien | 3811 90 00 | Antioxidantien für andere, zu denselben Zwecken wie Mineralöle verwendete Flüssigkeiten | Antistatika-Additive Antistatika-Additive für Schmieröle: | 3811…

…3811 | Zubereitete Antiklopfmittel, Antioxidantien, Antigums, Viskositätsverbesserer, Antikorrosivadditive und andere zubereitete Additive für Mineralöle (einschließlich Kraftstoffe) oder für andere, zu denselben Zwecken wie Mineralöle verwendete Flüssigkeiten | 3815 12 | Katalysatoren, auf Trägern fixiert, mit Edelmetall oder einer Edelmetallverbindung als aktiver Substanz, a.n.g…

…30 ZK genannten Methoden und in der dort genannten Reihenfolge zu prüfen (Transaktionswert gleicher Waren, Transaktionswert gleichartiger Waren, deduktive Methode, additive Methode). Ist eine Zollwertermittlung nach den Art. 29 und 30 ZK nicht möglich, dann ist der Zollwert nach der Methode des Art. 31 Abs…

…B, Adresse2 - lediglich aus Krustenkomponenten (Shrimps, Lobster und Krill) und Gelatine. Es beinhalte keine weiteren Additive und auch keine Konservierungsstoffe, weshalb es als Nahrungsergänzungsmittel und nicht als Arzneiware deklariert sei. Der Beschwerdeführer stützt seine Ausführungen auf ein Schreiben des Herstellers vom 18. Februar 2014, verweist…

…da das Einkommen ihres Gatten Dr. M S nicht ausreiche, um die hohen Kosten für die Sondernahrung bzw. Additive und sonstigen Arzneimittel sowie Hilfsmittel finanzieren zu können. Dazu komme, dass seine Tochter mit Abschluss des Studiums der Psychologie erkannt habe, noch keine entsprechenden Chancen am…

…ICD: H53.9 Rahmensatzbegründung: da Ausfälle beidseits Gesamtgrad der Behinderung: 80 v H voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend auf Grund ungünstigen Zusammenwirkens additive Wertung gerechtfertigt. Eine Nachuntersuchung ist nicht erforderlich -Dauerzustand. Eine rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades der Behinderung ist ab 1.7…

…h t dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. erstellt am 2003-08-22 von S.B. Facharzt für Augenheilkunde und Optometrie zugestimmt am 2003-08-25 Leitender Arzt: F.W. Additive Wertung durch ungünstiges Zusammenwirken Das Finanzamt erließ am 27. August 2003 einen…

…Antioxidantien, Antigums, Viskositätsverbesserer, Antikorrosivadditives und andere zubereitete Additives für Mineralöle (einschl. Kraftstoffe) oder für andere, zu denselben Zwecken wie Mineralöle verwendete Flüssigkeiten (ausg. zubereitete Antiklopfmittel sowie Additives für Schmieröle) | 3815 12 | Katalysatoren, auf Trägern fixiert, mit Edelmetall oder einer Edelmetallverbindung als aktiver Substanz…

…Als Gruppen-Zinsüberhang gelten die um die steuerpflichtigen Zinserträge verminderten abzugsfähigen Zinsaufwendungen des Gruppenträgers und der unbeschränkt steuerpflichtigen Gruppenmitglieder sowie der beschränkt steuerpflichtigen Gruppenmitglieder aus inländischen Betriebsstätten. In die Ermittlung des Gruppen-Zinsüberhangs fließen im Wege einer additiven Berücksichtigung daher bei unbeschränkt steuerpflichtigen Gruppenkörperschaften entsprechend …

…Wärme-Kopplung) auf ORC-Basis (Organic Ranking Cycle), bestehend aus drei baugleichen Anlagenlinien. Damit erzeugt sie seit April 2005 (Öko-)Strom. Primärenergieträger ist Rinde (bzw. fallweise auch Hackschnitzel). Einziger Additivenergieträger ist elektrischer Strom, der zum Betrieb von diversen Antrieben von Brennstoffförderanlagen, Gebläsen, Pumpen, Entaschungseinrichtungen, Lüftungsanlagen…

…KG. Größenabhängige Befreiungen von der Pflicht zur Aufstellung eines Konzernabschlusses sehen § 246 Abs. 1 Z 1 UGB (Nettomethode - additive Methode) und § 246 Abs. 1 Z 2 UGB (Bruttomethode - konsolidierte Methode) vor. Maßgebende Größen hiefür sind die Bilanzsummen in den Bilanzen des Mutterunternehmens und der Tochterunternehmen…

…ausgenommen Waren der Positionen ex 3907 und 3912, für die die folgenden Regeln festgelegt sind: | | | Additionshomopolymerisationserzeugnisse mit einem Anteil eines Monomers am Gesamtgehalt des Polymers von mehr als 99 GHT | Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 vH des…