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UFSS RV/0228-S/05APART-Stipendium als Erwerbseinkommen und damit selbständige Einkünfte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.03.2006

…der Bw, dass diese Stipendien keine Einkünfte, sondern nicht steuerbare Unterhaltszahlungen darstellten. Er begründete dies wie folgt: Die Österreichische Akademie der Wissenschaften erteile APART-Stipendien zur Förderung der postdoktoralen Forschung. Das Stipendium hätte eine Laufzeit von drei Jahren, würde also im August 2004 enden. Dieses…

UFSI RV/0164-I/05Forschungsstipendium (APART-Stipendium) als steuerpflichtige Einkünfte.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.07.2005

…Einkommensteuererklärung für 2002 vom 14. Mai 2003 führte sie aus, sie beziehe seit September 2000 ein APART-Stipendium der Österreichischen Akademie der Wissenschaften und sie sei seit diesem Zeitpunkt als Universitätsassistentin unter Entfall der Bezüge nach § 160 BDG dienstfrei gestellt. Das Stipendium habe eine Laufzeit…

UFSW RV/2910-W/12Kosten für ein Apartment in einem Pensionistenheim als außergewöhnliche Belastung wegen Behinderung im Sinn des §35 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.10.2012

…das Jahr 2006 verneinte das Finanzamt das Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen für die abgabenrechtliche Anerkennung der mit der Einkommensteuererklärung für das Jahr 2006 geltend gemachten Apartmentkosten von (€ 9.791,50 - € 1.271,38=) € 8.520,12 als außergewöhnliche Belastung im Sinn des …

UFSW RV/1562-W/08Einkünfte aus einem APART-Stipendium
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.04.2011

…das Jahr 2001, € 18.282,72 für das Jahr 2002 und € 9.125,00,-- für das Jahr 2003. Es handelt sich um ein "APART (Austrian Programme for Advanced Research and Technology) -Stipendium" zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses (Doktorandenstipendium, Verfassen der Dissertation). Diese Stipendien…

UFSL RV/1422-L/02Forschungsstipendium als steuerpflichtige Einkünfte.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2003

…Verknüpfung von Leistung und Gegenleistung. Des Weiteren wurde beigelegt der Bescheid der OÖ Landesregierung vom 12. Mai 2000, der über die Pensionsversicherungspflicht nach dem GSVG der Tätigkeit am APART-Forschungsvorhaben ab 1. November 1999 abspricht. Unter Anderem wird darin ausgeführt, dass das wesentliche Element der…

UFSG RV/0624-G/07Gemischt genutztes Gebäude - Kein Vorsteuerabzug für privat genutzte Gebäudeteile (Rechtslage ab 1. Jänner 2004)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.08.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw.., Apartmentvermietung, R., vertreten durch Feilenreiter & Co -Wirtschaftsprüfungs GesmbH, Steuerberatungs- und Wirtschaftsprüfungskanzlei, 8962 Gröbming, Wiesackstraße 624, vom 13. Juli 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes Judenburg Liezen vom 26. Juni 2007 betreffend Umsatzsteuer für das Jahr…

UFSW RV/3503-W/10Steuerbarkeit eines Journalistenpreises
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.07.2013

…Wochenzeitung "Falter" Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit. Darüber hinaus erzielte er in den Streitjahren Einkünfte aus selbständiger Arbeit. Im Jahr 2009 war der Berufungswerber Preisträger des von der Austria Presseagentur (APA) in Zusammenarbeit mit der Bank Austria - UniCredit Group ausgeschriebenen, mit 5.000 € dotierten Journalistenpreises…

UFSW RV/2933-W/12Abzugsfähigkeit von Kosten für ein Altenheim wegen einer durch eine Behinderung bedingten Betreungsbebürftigkeit als außergewöhnliche Belastung gemäß § 34 Abs. 6 in Verbindung mit § 35 Abs. 5 EStG 1988.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.10.2012

…Berechnungsblättern zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Die Bw. ist eine behinderte Pensionistin, die mit ihren Einkommensteuererklärungen für die Jahre 2002 bis 2006 Kosten für ein Apartment in einem Altenheim als außergewöhnliche Belastung im Sinn des § 34 Abs. 6 in Verbindung mit …

UFSI RV/0504-I/05Bemessungsgrundlage für den Nutzungseigenverbrauch bei gemischt genutzten Gebäuden (Privatnutzung von untergeordneter Bedeutung) sind die auf die Nutzung entfallenden Kosten (hier: AfA). Zinsen für noch offene Schulden sind keine BA beim Übergeber des Betriebes, wenn sie (laut Übergabevertrag) von den Übernehmern des Betriebes zu tragen sind.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.10.2011

…lautet: "... III. BETRIEBSAUFTEILUNG Die Übergeber haben von [Steuerberater] eine Stichtagsbilanz der Firma [Berufungswerberin] , sowie Teilbilanzen (Buchwertteilung) für die Unternehmen Hotel-Garni, Apart-E, Sportgeschäft und Textilgeschäft einschließlich Filialbetrieben erstellen lassen, die den Übernehmern bekannt sind. Den Übernehmern sind auch die Passiven bekannt, die entsprechend der…

UFSW RV/2141-W/11Liebhaberei bei Gebäudevermietung bei fehlenden Einnahmen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.10.2011Teil 2/2

…werden. Was die erwartete Vermietung als touristische Appartments ab 2011 im Wege eines örtlichen Gastronomiebetriebs angeht, so werden folgende Eckdaten erwartet: Für jedes der acht Apartments rechnet die o.a. Abgabepflichtige mit einer täglichen Nettomiete von durchschnittlich € 50,00 (bereits nach Abzug des aus…

UFSW RV/0425-W/07Nachzahlung von Versicherungsbeiträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.12.2009

…9.355,32 und - im Jahre 2004 EUR 9.015,24. Begründend führte er diesbezüglich aus, dass er im Jahre 2005 in Österreich Reste seines APART-Stipendiums bezogen habe. Er sei jedoch mehrere Monate - Februar bis Juli und November bis Dezember - in Deutschland als Stipendiat…

UFSW RV/2943-W/06Strittige Absetzbarkeit von Kosten für Kaufkraftdifferenz und für Wohnsitz im Ausland, wenn Arbeitgeber mehr als diese Kosten steuerfrei vergütet, aber nicht mit genau dieser Widmung. Antrag des Finanzamtes auf Verböserung hinsichtlich Fachliteratur.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2007

…nach Ablauf ihrer Karenzierung mit den Kindern nach C zurück und der Bw führte ab Juli 2004 einen berufsbedingt getrennten Haushalt unter Anmietung eines kleinen Apartments in A. In der elektronisch übermittelten Einkommensteuererklärung des Bw für das Streitjahr 2004 (UFS-Akt Bl 6f) wurden Werbungskosten …

UFSG RV/0071-G/02Wurden von der Vermieterin die von der Mieterin vorgenommenen Gebäudeeinbauten entgeltlich abgelöst und gleichzeitig rückvermietet, so wird sich der Mietzins nicht an durchschnittlichen (ortsüblichen) Mieten, sondern daran orientieren, dass sich die Investition in angemessener Zeit amortisiert (Finanzierungsfunktion).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.10.2004Teil 3/3

…diese an die ihren Gesellschaftern nahestehende BG OHG (siehe oben), und die übrigen Räumlichkeiten (Apartments und Seminarräume) an eine ebenfalls ihrem numehrigen Alleingesellschafter nahestehende AP GmbH und verpachtete das als Kleinbrauerei ausgebaute Gasthaus an M. Hinsichtlich der Miet- und Haftungsverträge wird auf die obigen Ausführungen…

UFSW RV/1595-W/02Politiker, Werbungskosten, Bezug zur Tätigkeit, private Lebensführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2003

…Versandgebühren, Briefkuverts, Saalmiete, APA OTS (Original Text Service) - Aussendungen) iHv. ATS 184.334,40 als Werbungskosten. Das Finanzamt gewährte genannte Werbungskosten nicht und begründete den Bescheid folgendermaßen: Werbungskosten seien Aufwendungen oder Ausgaben zur Erwerbung, Sicherung und Erhaltung der Einnahmen (§ 16 EStG 1988). Nicht abzugsfähig seien…

UFSW RV/2548-W/13Erhöhte Familienbeihilfe - Eintritt der erheblichen Behinderung nach dem 21. Lebensjahr (Autounfall)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2013

…1987 Befundbericht des NÖ Landeskrankenhauses für Psychiatrie und Neurologie Mauer/ Amstetten vom 25. August 1987 (Entlassungsdiagnose: Bilaterales frontales Subduralhaematom, hochgradiges organ. Psychosyndrom, St. p. apallisches Syndrom, Halbseitenschwäche re., St.p. contusio cerebri, St. p. Hirndrucksonde li temporal. Laut Formular Beih3 (Antrag auf Gewährung des Erhöhungsbetrages…

UFSS RV/0568-S/11Begräbniskosten und außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2011

…Lasten. Sie sind sohin vorrangig aus den Aktiva des Nachlasses zu tragen (vgl. VwGH 31.05.2011, 2008/15/0009 unter Hinweis auf Apathy in Koziol/Bydlinski/Bollenberger (Hrsg.), ABGB³, § 549 Rz 3). Subsidiär haften die Unterhaltspflichtigen für die Begräbniskosten (vgl. Apathy, aaO, Rz 3)…

UFSL RV/0085-L/09Totenmahl, außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.08.2011

…22.11.2007, 2008/15/0009 ausführt, entspricht es der Rechtsprechung des OGH, dass zu den Begräbniskosten iSd § 549 ABGB die Kosten für ein Totenmahl zählen (vgl. Apathy, aaO, Rz 1), soweit sie dem Ortsgebrauch entsprechen (siehe OGH vom 9. März 1999, 4 Ob 55…

UFSS RV/0808-S/09Bindungswirkung des Einheitswertbescheides im Rahmen der Erbschaftssteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.03.2011

…Ehegattin (in der Folge: Bw) hinterlassen. Die Bw hat auf diesem Grundstück seit 1980 eine gewerbliche Appartementvermietung in Form eines Einzelunternehmens betrieben. Das Apartmenthaus wurde von der Bw auf den Grundstück ihres Ehegatten errichtet. Mit Bescheid vom 22.7.2009, StNr., hat die Abgabenbehörde I…

UFSS RV/0473-S/10Dauernder Standort eines Fahrzeuges bei Hauptwohnsitz des Zulassungsbesitzers im Inland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2010

…Die Nutzung im Pendelbetrieb kann somit glaubhaft ausgeschlossen werden! 2. Das Apartment in der Straße1 ist auch aus Gründen der U-Nähe gemietet worden. Die Entfernung zum Arbeitsplatz in der Straße2 beträgt schätzungsweise 1,2 Kilometer. Der Taxipunkt Straße3 befindet sich ebenfalls quasi vor dem…

UFSS RV/0585-S/09Dauernder Standort eines Fahrzeuges außerhalb des Bundesgebietes trotz Hauptwohnsitzes des Zulassungsbesitzers im Inland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.08.2010

…Die Nutzung im Pendelbetrieb kann somit glaubhaft ausgeschlossen werden! 2. Das Apartment in der Straße1 ist auch aus Gründen der U-Nähe gemietet worden. Die Entfernung zum Arbeitsplatz in der Straße2 beträgt schätzungsweise 1,2 Kilometer. Der Taxipunkt Straße3 befindet sich ebenfalls quasi vor dem…