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UFSF RV/0410-F/12Familienbeihilfenanspruch einer slowakischen Personenbetreuerin für ihre in der Slowakei studierenden Kinder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.11.2012

…nicht zum Monatsersten, im Februar überhaupt nicht in Österreich beschäftigt gewesen. Sie brachte dagegen Berufung ein und erläuterte: Von 16.11.2010 bis 27.12.2010 habe sie als Pflegerin in der 24-Stunden-Betreuung bei der Familie H in X gearbeitet. An einen Pflegeturnus…

UFSG RV/0770-G/11Abzug von Pflegekosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid18.10.2012

…Instanz aufgehoben. Begründung Der Berufungswerber hat am 27. Dezember 2010 Erklärungen zur Arbeitnehmerveranlagung für die Jahre 2005 bis 2009 eingebracht. Damit machte er (unter anderem) Kosten für die Pflege (24-Stunden-Betreuung) seiner Mutter, bis zu dessen Tod am 26. Mai 2005 auch des Vaters…

UFSW RV/2341-W/11Familienbeihilfenanspruch eines gewerblich selbständigen Personenbetreuers aus einem Mitgliedsstaat der EU im Falle einer über einen Monat hinausgehenden Auftragslücke
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.03.2012

…aufgrund schlechter Marktlage keine Personenbetreuungstätigkeit ausgeübt, heiße das, dass aufgrund Ausübungsmodalitäten bei 24-Stunden-Betreuung (14-tägige durchgehende Betreuung und anschließende 14-tägige Pause) nur einer der 14-tägigen Zyklen ausgefallen sei. Solche "Ausfälle" könnten aber nicht dazu führen, dass keine Ausgleichszahlung für diese Monate…

UFSW RV/1167-W/12Außergewöhnliche Belastung bei Finanzierung der Pflegekosten durch Abhebungen von einem Sparbuch
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.08.2013

…beantragten Pflegekosten nicht als außergewöhnliche Belastungen anerkannt. Zur Begründung führte das Finanzamt aus, dass laut Angaben die Pflegekosten für die 24 Stunden Betreuung aus den Ersparnissen des XY und teilweise von Mag. AB bezahlt worden seien und das Einkommen des XY nicht belastet gewesen sei.…

UFSS RV/0735-S/11Familienbeihilfenanspruch bei Heimerziehung und Kostenübernahme durch die "öffentliche Hand". Kostenübernahme nicht ausschließlich durch die Jugendwohlfahrtspflege bzw. die Sozialhilfe sondern auch durch das BM für Justiz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2012

…bei. Dem Beschluss des LG C waren dabei folgende Auflagen für die Probezeit des BW zu entnehmen: Unterbringung in der A Einrichtung in Salzburg mit 24 Stunden Betreuung. Tagesklinische Aufnahme an der D Klinik zur Gewährleistung eines strengst strukturierten Settings mit enger therapeutischer Führung. ..... Über…

UFSL RV/0366-L/09Pauschale Unterhaltsaufwendungen, die für Honorare von Pflegerinnen eines behinderten Kindes verwendet werden, sind durch Honorarbelege nachzuweisen, um beim Unterhaltsverpflichteten als außergewöhnliche Belastung qualifiziert zu werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2011

…Betreuung rund um die Uhr erforderlich und zu finanzieren. Nach 2006 erfolgter Scheidung des Bws. von seiner Frau lebe sein Sohn weiterhin bei der Mutter, die in der Folge die erhöhte Familienbeihilfe und das entsprechende Pflegegeld beziehe, das erfahrungsgemäß zur Gewährung einer 24-Stunden-Betreuung…

UFSW RV/0492-W/12Behinderungsbedingte Ausgaben (Fahrtkostenersatz an die Tochter, Weihnachtsgeld an die Pflegerinnen) als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.03.2013

…46.145,74 | Außergewöhnliche Belastungen | 19.676,14 Nach zwei im Veranlagungsakt befindlichen Bestätigungen der Pflegerinnen haben diese über Vermittlung von "H-Hilfe" bei der Berufungswerberin die 24-Stunden-Betreuung als Diplompflegerinnen ausgeübt und dafür die jeweils gültigen Tagessätze (2010: 60,00 €)…

UFSW RV/0004-W/13Abzugsfähigkeit des behinderungsbedingten Umbaus einer Wohnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.02.2013Teil 2/2

…conditio sine qua non für die Pflege des Bw im Haus seiner Tochter. Ohne diese Küche wäre eine 24-Stunden-Betreuung bei Trennung der Wohnbereiche von Vater und Tochter nicht möglich gewesen. Auch bei einer Pflege in einem Pflegeheim wären die anteiligen Kosten für die…

UFSW RV/3181-W/12Badezimmerumbau, behindertengerechte Adaptierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2013

…ihrer Behinderung durch Vorlage der entsprechenden Unterlagen und Belege nachzuweisen. C) Mit Vorhaltsantwort vom 11. Juni 2012 (OZ 5 ff./2011) wurden folgende Zahlungspositionen belegt: a) Zuschuss zur 24-Stunden-Betreuung vom Amt der NÖ. Landesregierung: | Oktober 2011 | € 275,00 | November…

UFSL RV/0893-L/11Alternative Heilbehandlungsmethode (Delphintherapie) bei schwerstbehindertem Kind und Zwangsläufigkeit ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.09.2011

…müssen. Sie könne weder selbstständig sitzen noch stehen, geschweige denn gehen. Sie müsse gewickelt und gefüttert werden und benötige 24 Stunden Betreuung. Die Betreuung könne ohne fremde Hilfe bewerkstelligt werden. Als Nachweis für die Behinderung unserer Tochter schließe der Bw. mehrere ärztliche Befunde an. Der…

UFSK RV/0129-K/10Familienbeihilfe, Differenzzahlung an slowakische Personenbetreuerin während einer Unterbrechung der Tätigkeit für sechs Wochen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.03.2011

…über Leistungen in der Personenbetreuung gemäß § 159 GewO beigelegt. Aus dem Werkvertrag ergibt sich, dass die Antragstellerin in K. die 24 Stunden-Betreuung für eine Person, welche an dieser Adresse wohnt, erbringt. Der Vertrag ist auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Die Berufungswerberin ist an dieser Adresse…

UFSS RV/0678-S/08kein Familienbeihilfenanspruch gemäß FLAG und Gemeinschaftsrecht bei Mittelpunkt der Lebensinteressen in Griechenland und Nichtbestehen einer Versicherung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2010

…Da eine Schulzeitverlängerung nicht möglich gewesen wäre, würde er im Rahmen einer 24-Stunden-Betreuung privat in der Familie in Salzburg betreut werden. Die Bw legte der Berufung einen Bescheid des Bezirksschulrates vom 21. September 2007 mit der Schulbesuchsbewilligung für Tochter S für das Schuljahr…

UFSL RV/0133-L/09Gemeinnützigkeit eines Vereines, der an seine Mitglieder Pflegepersonal vermittelt und Pflegecontrolling durchführt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2012Teil 2/2

…Menschlichkeit, Autonomie, Kooperativität, Fachlichkeit und der organisationellen Funktionalität" (s. Dammayr, S. 139). Im Bereich der häuslichen (privaten) 24-Stunden-Betreuung, der von der Autorin als irregulärer Dienstleistungssektor bezeichnet wird (S. 77 ff), sind derartige ideelle nutzenbringende Vereine, die dies als ihren Vereinszweck haben (s. oben)…

UFSW RV/1455-W/11Übernahme von Kosten für den berufsunfähig gewordenen Sohn
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.07.2011

…Arzt- und Therapiekosten: € 5.800,00; Betreuung: € 21.600,00; sonstige Kosten: € 2.400,00) übersteigen die erhaltenen Transferzahlungen (Pflegegeld der höchsten Stufe: € 17.603,78; Unterstützungsfonds für die 24-Stunden-Betreuung: € 4.950,00; Wiener Gebietskrankenkasse: € 3.876…

UFSL RV/0131-L/121) Nichtanerkennung von Pflegeheimkosten eines behinderten Abgabepflichtigen wegen des fehlenden Pflegegeldbezuges. 2) Stattgabe der beantragten Bescheidaufhebung gemäß § 299 BAO wegen eines unrichtigen Bescheidspruches.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2013

…und ohne Lift gewesen. Der Bw habe die Absicht gehabt, seine Betreuung durch eine 24-Stunden-Betreuung von Krankenschwestern im eigenen Heim sicher zu stellen. Dafür habe er eine behindertengerechte und insbesondere eine größere Wohnung für die Unterbringung der Krankenschwester benötigt. Diese habe er im…

UFSW RV/1323-W/11Keine Familienbeihilfe bei nicht rechtmäßiger Personenbetreuung in Österreich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.02.2012

…und 30.6.2008 für Betreuungstätigkeiten, die über die Organisation FG vermittelt worden sind vor. Diesen Honorarnoten ist kein genauer Leistungszeitraum zu entnehmen, sie sind auch teilweise nicht unterschrieben. Nur jene vom 2. Juni 2008 gibt an, dass eine 24 Stunden Betreuung zwischen dem 29…

UFSG RV/0261-G/08Werbungskosten (hier: anteilige AfA für Garderobe und Parkplatz, Zahlungen an die Ehegattin) bei den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit. Fahrtkosten für Besuchsfahrten zu einer betagten Mutter als außergewöhnliche Belastung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.03.2009

…und sittlichen Gründen verpflichtet sei, seiner 86-jährigen Mutter beizustehen und ihm dadurch erhebliche Kosten erwachsen. Der Vater sei ein Pflegefall und benötige eine 24-Stunden Betreuung. Die dazu beschäftigten Pflegehelfer besäßen kein Fahrzeug und reisten mit dem Taxi an. Da aber ständig Lebensmittel und…

UFSW RV/1166-W/05Zeitpunkt der Beendigung der Zugehörigkeit des Kindes zum Haushalt des Vaters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.02.2006

…dessen erst im Dezember 2004 geendet, da der Bw. mit seinem Sohn im August 2004 in die Behindertenwohnung gezogen sei. Der Sohn hätte auf Grund seiner Behinderung eine 24 Stunden-Betreuung benötigt. Der Bw. hätte eine entsprechende Pflegeausbildung absolvieren müssen; nur durch den Bezug der…

UFSW RV/0004-W/13Abzugsfähigkeit des behinderungsbedingten Umbaus einer Wohnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.02.2013Teil 1/2

…Es dürfte ja evident sein, dass ein 90-jähriger Mann, der so krank ist, dass er eine 24-Stunden-Betreuung benötigt, nicht in der Lage ist, den Umbau einer Wohnung in einen behinderten gerechten Zustand zu organisieren. Da der Umbau im Haus der Tochter stattgefunden…

UFSW RV/0077-W/121. Familienbeihilfe (Differenzzahlung) bei kurzfristiger Nichtausübung der Tätigkeit, aufrecht gemeldetem Gewerbe und ununterbrochen bestehender Pflichtversicherung. 2. Familienbeihilfe (Differenzzahlung) in einem Monat, in dem 2 Mitgliedstaaten nacheinander zuständig sind.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.01.2013

…heiße das, dass aufgrund der Ausübungsmodalitäten bei 24-Stunden-Betreuung (14-tägige durchgehende Betreuung und anschließende 14-tägige Pause) nur einer der 14-tägigen Zyklen ausgefallen sei. Zweitens hätten solche (kurzfristigen) Ausfälle keine Auswirkungen auf die Anwendbarkeit der Prioritäts- bzw Zuständigkeitsregeln nach VO (EWG) 1408…