…anlässlich der Unterzeichnung des Abkommens zur Vermeidung der Doppelbesteuerung lautet: Von der Österreichischen Kontrollbank-Aktiengesellschaft und der Bank von Brasilien in ihrer Eigenschaft als öffentliches Finanzierungsinstitut gewährte Anleihen und Kredite sind wie von der Österreichischen oder der Brasilianischen Regierung gewährten Anleihen oder Kredite zu behandeln…
…wurde laut aktuellem Firmenbuchauszug mit Generalversammlungsbeschluss vom 21. Juni 2004 gem. § 245 AktG in eine Aktiengesellschaft umgewandelt. Eine Betriebsprüfung der Jahre 1993, 1994 und 1995 hat ergeben, dass die Bw. aus Eingangsrechnungen der M.GmbH (in der Folge: GmbH ) Vorsteuern in Höhe von 1,917…
… 1288 ABGB) führten wirtschaftlich zum selben Ergebnis: Forderungsverluste zu minimieren. Im Übrigen decke die Österreichische Kontrollbank die Risiken österreichischer Unternehmen durch Versicherung, Garantien oder durch eine Mischform ab. Über die Berufung wurde erwogen: Vorsteuern aus den Kosten für den Besuch des Opernballs 1998 Das Berufungsbegehren…
…nichts zu gewinnen, weil die Steuerbelastung sich generell auf Basis der Werte (ausschüttungsgleiche Erträge und Substanzgewinne) ergibt, die von der Fondsgesellschaft an die Österreichische Kontrollbank regelmäßig gemeldet werden, wobei einmal jährlich ausschüttungsgleiche Erträge sowie falls zutreffend Substanzgewinne versteuert werden. Diese Erträgnisse werden auch dann versteuert…
…Diese Vereinbarung soll zehn Jahre gelten. Weitere Einnahmen der OEG werden Vermittlungsprovisionen einer ungarischen Firma sein, für die Herr M österreichische Firmen nach Ungarn vermittelt. M. ist bei der Firma LP AG in Wien angestellt - er ist in Ungarn bei der H AG als Direktor…
… 75 Abs. 3 anvertraut oder zugänglich gemacht worden sind, nicht offenbaren oder verwerten (Bankgeheimnis). Werden Organen von Behörden sowie der Österreichischen Nationalbank bei ihrer dienstlichen Tätigkeit Tatsachen bekannt, die dem Bankgeheimnis unterliegen, so haben sie das Bankgeheimnis als Amtsgeheimnis zu wahren, von dem sie nur…
…ein, dass sämtliche Hebelprodukte am österreichischen Markt gängig und ausnahmslos KESt-pflichtig gewesen seien, zumal für keines der Produkte der Nachweis einer KEST-Befreiung bei der Kontrollbank erfolgt sei. Ein in Österreich bei brokerjet durchgeführter Testkauf und -verkauf eines vom Bw auch im Berufungszeitraum erworbenen…
…Buchhaltung, die sich aufgrund von Spezialkenntnissen EIWOG ergebe, der Übernahme der Eingangs- und Ausgangsfakturen über die Ausgleichsenergie von der Österreichischen Kontrollbank sowie der Sensibilität der Daten für die Teilnehmer am Strommarkt, werde die Buchhaltung durch einen befugten Berufsangehörigen der Kanzlei (Wirtschaftsprüfer und Steuerberater) vorgenommen. Daher…
…Aufwendungen verbleibende "wirtschaftliche Zinsen" seien gemäß DBA Griechenland aus der inländischen Besteuerungsgrundlage auszuscheiden. zu 2. Kosten für die Abwicklung von Dividendenauszahlungen (Bankprovisionen): Die von der Österreichischen Kontrollbank verrechneten Hauptzahlstellenprovisionen für die Abwicklung der Dividendenauszahlungen wurden wegen ihres Zusammenhanges mit Einkommensverwendung im Sinne des § 8 Abs…
…ergibt sich, dass die auf den Inhaber laufenden Schuldverschreibungen gemäß § 24 Depotgesetz zur Gänze durch eine veränderbare Sammelurkunde vertreten werden. Die Sammelurkunde (...) wird bei der Österreichischen Kontrollbank AG als Wertpapiersammelbank zur Sammelverwahrung hinterlegt. Ein Anspruch auf Ausfolgung der Schuldverschreibungen besteht nicht. Nach § 40 Abs. 1…
… 75 Abs. 3 anvertraut oder zugänglich gemacht worden sind, nicht offenbaren oder verwerten (Bankgeheimnis). Werden Organen von Behörden sowie der Österreichischen Nationalbank bei ihrer dienstlichen Tätigkeit Tatsachen bekannt, die dem Bankgeheimnis unterliegen, so haben sie das Bankgeheimnis als Amtsgeheimnis zu wahren, von dem sie nur…
… 75 Abs. 3 anvertraut oder zugänglich gemacht worden sind, nicht offenbaren oder verwerten (Bankgeheimnis). Werden Organen von Behörden sowie der Österreichischen Nationalbank bei ihrer dienstlichen Tätigkeit Tatsachen bekannt, die dem Bankgeheimnis unterliegen, so haben sie das Bankgeheimnis als Amtsgeheimnis zu wahren, von dem sie nur…