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UFSW RV/0005-W/04Einkünfte aus n.s.A. in Dänemark; DBA Österreich - Dänemark; Befreiungsmethode unter Progressionsvorbehalt;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.06.2005

…iVm der Befreiungsmethode den Progressionsvorbehalt enthalten. Bemerkt wird, dass auch nach Ansicht des BMF Art 13 Abs 1 iVm Art 19 DBA Österreich - Dänemark so anzuwenden ist, dass jene Bezugsteile, die auf die Berufsausübung in Dänemark entfallen, aus der österr Besteuerungsgrundlage unter Progressionsvorbehalt auszuscheiden sind…

UFSW RV/3358-W/08Strittig ist u.a. 1. die Berücksichtigung der Beiträge zu einer ausländischen Pflichtversicherung bzw einer ausländischen Pensionskasse im Zusammenhang mit Einkünften aus Dienstverhältnissen in Luxemburg und der Schweiz 2. Werbungskosten (großes Pendlerpauschale) 3. Sonderausgaben (Einschleifregelung beim Sonderausgabenviertel)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.09.2011

…€ angerechnet. In der Begründung wurde ua darauf hingewiesen, dass bei der Besteuerung der in Luxemburg erzielten Einkünften die Befreiungsmethode unter Progressionsvorbehalt und bei den in der Schweiz erzielten Einkünften die Anrechnungsmethode zur Anwendung komme. Die Berücksichtigung der Kosten für die Familienheimfahrten aus der Schweiz…

UFSI RV/0214-I/10Heranziehung von unter Progressionsvorbehalt freizustellenden gesetzlichen Sozialversicherungsrenten aus der BRD bei der Einschleifung des Pensionistenabsetzbetrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.12.2010

…2 lit. a und d DBA-BRD diese Einkünfte in Österreich bei der Festsetzung der Steuer für das übrige Einkommen einbezogen werden (Befreiungsmethode unter Progressionsvorbehalt). Die maßgeblichen Bestimmungen lauten: Artikel 23 Vermeidung der Doppelbesteuerung ..... (2) Bei einer in der Republik Österreich ansässigen Person wird die…

UFSG RV/0122-G/12Progressionsvorbehalt bei Bezug einer gesetzlichen Sozialversicherung aus Deutschland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.10.2012

…2 lit. d DBA-Deutschland hat Österreich jedoch das Recht, bei der Festsetzung der Steuer für das inländische Einkommen die deutschen Pensionsbezüge zu berücksichtigen (Befreiungsmethode unter Progressionsvorbehalt). Dieser Artikel lautet: "Einkünfte oder Vermögen einer in der Republik Österreich ansässigen Person, die nach dem Abkommen von…

UFSG RV/0470-G/08Ausländische Pension und Pensionistenabsetzbetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.01.2009

…16 Euro, welche gemäß Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) der Anrechnungsmethode unterliegen, und - Einkünften in Höhe von 18.059,76 Euro, welche gemäß DBA der Befreiungsmethode (unter Progressionsvorbehalt) unterliegen. Im Einkommensteuerbescheid für 2006 vom 25. Jänner 2008 wurde kein Pensionistenabsetzbetrag (PAB) berücksichtigt. Dagegen brachte der Bw. in der…

UFSI RV/0132-I/09Höhe des Pensionistenabsetzbetrages bei Auslandspension
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.08.2011

…mit der Maßgabe, dass nach Artikel 23 Abs. 2 lit. a und d DBA-BRD diese Einkünfte in Österreich bei der Festsetzung der Steuer für das übrige Einkommen einbezogen werden (Befreiungsmethode unter Progressionsvorbehalt). Gemäß § 33 Abs. 6 EStG 1988 hat ein Steuerpflichtiger, dem die Absetzbeträge…

UFSI RV/0165-I/11Pensionsabfindung und laufende Pensionskassenzahlungen aus Schweizer Pensionskasse - Besteuerungsrecht Österreichs?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.02.2012

…vor der Anrechnung ermittelten Steuer nicht übersteigen, der auf die aus der Schweiz bezogenen Einkünfte entfällt." Aus dem Methodenartikel folgt, dass im Falle von Ruhegehältern iSd Artikels 19 DBA-Schweiz Österreich die Befreiungsmethode unter Progressionsvorbehalt anzuwenden hat. Das heißt, die Schweizer Pensionseinkünfte werden mit den…

UFSS RV/0164-S/08Steuertarif und kalte Progression
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.07.2008

…890,28 erhöht, wodurch sich unter Anwendung der Berechnungsformel des § 33 (1) EStG ein Durchschnittssteuersatz von 34,38 % errechnete. Durch Anwendung der Befreiungsmethode unter Progressionsvorbehalt für die ausländischen Einkünfte wurde dieser Durchschnittsteuersatz nur auf die inländischen Einkünfte von € 50.290,28 angewendet. Daraus errechnete…

UFSF RV/0326-F/08Besteuerung eines betreff Tätigkeit im Quellenstaat überwiegend dort übernachtenden Inländers.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.11.2011

…welche auf die Tätigkeit in Deutschland entfallen würden, habe Deutschland das Besteuerungsrecht (Befreiungsmethode unter Progressionsvorbehalt). Die Einkommensteuerbescheide 2001 und 2002 stünden daher im Widerspruch zu den mit Deutschland und der Schweiz abgeschlossenen Doppelbesteuerungsabkommen und seien somit als rechtswidrig aufzuheben. Das Finanzamt teilte diese Auffassung nicht…

UFSF RV/0461-F/09Anrechenbarkeit von nicht abkommenskonform erhobenen ausländischen Steuern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.03.2012

…dieser Betriebstätte zugerechnet werden können. Art. 23 Abs. 1 DBA-Schweiz sieht zur Vermeidung einer Doppelbesteuerung grundsätzlich die Befreiungsmethode unter Progressionsvorbehalt vor. Lediglich wenn eine in Österreich ansässige Person unter Artikel 10, 15 und 19 fallende Einkünfte, die in der Schweiz und in Österreich besteuert…

UFSF RV/0090-F/10Zurechnung von Einkünften zu einem liechtensteinischen Büro eines in Österreich ansässigen Wirtschaftstreuhänders und Steuerberaters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.10.2012Teil 1/2

…künstlerische, erzieherische oder unterrichtende Tätigkeit sowie die selbständige Tätigkeit der Ärzte, Rechtsanwälte, Ingenieure, Architekten und Wirtschaftstreuhänder". Bei Einkünften aus selbständiger Arbeit kommt zur Vermeidung der Doppelbesteuerung die Befreiungsmethode unter Progressionsvorbehalt zur Anwendung. Dies ergibt sich aus Art. 23 Abs. 1 DBA-FL, welcher lautet: Artikel…

UFSF RV/0259-F/03Besteuerungsrecht hinsichtlich der Einkünfte eines Gesellschafter-Geschäftsführers einer liechtensteinischen Kapitalgesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.10.2005Teil 1/2

…4 DBA-Liechtenstein). Der Tätigkeitsstaat besitzt in diesem Fall ein 4%iges Quellenbesteuerungsrecht, das im Ansässigkeitsstaat eine Anrechnungsverpflichtung auslöst. Das mit Liechtenstein abgeschlossene Doppelbesteuerungsabkommen sieht nach dessen Artikel 23 als Methode zur Vermeidung der Doppelbesteuerung grundsätzlich die Befreiungsmethode unter Progressionsvorbehalt vor. Ua. für Einkünfte aus…

UFSW RV/0495-W/04Verlustabzug bei beschränkter Steuerpflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.03.2005

…ist die österreichische Steuer von diesen Einkünften nicht abzugsfähig, sondern der Nutzungsberechtigte hat Anrecht, dass sie auf die französische Steuer angerechnet wird. Österreich wendet zur Vermeidung der Doppelbesteuerung grundsätzlich die Befreiungsmethode unter Progressionsvorbehalt (vgl. Artikel 23 A des Musterabkommens der OECD), Frankreich die Anrechnungsmethode (vgl…

UFSI RV/0263-I/04a) Bezüge aus der gesetzlichen Sozialversicherung iSd DBA Deutschland b) Progressionsvorbehalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.08.2005

…die im Artikel 10 Abs. 2 Z 2 und 3 des Doppelbesteuerungsabkommens angeführten Bezüge bei der Anwendung des Progressionsvorbehaltes gemäß Artikel 15 Abs. 3 DBA außer Ansatz zu lassen. Die unter Artikel 10 Abs. 2 Z 1 DBA erwähnten Bezüge aus der gesetzlichen Sozialversicherung (solche…

UFSS RV/0454-S/11Ansatz Einkünfte für Progressionsvorbehalt vor Abzug der ausländischen Steuer (brutto)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2012

… 303 Abs. 4 BAO für die Zeiträume 2006 bis 2009 und setzte für das Jahr 2010 die Einkommensteuer mit einem Erstbescheid fest. Zur Vermeidung einer Doppelbesteuerung stellte das Finanzamt die ausländischen Einkünfte unter Progressionsvorbehalt von der Besteuerung frei. Als Bemessungsgrundlage wurden die jährlichen Gesamteinkünfte ohne…

UFSL RV/0646-L/09Bei einem (Welt-) Einkommen unter 10.000,00 € kann mangels österreichischer Einkommensteuer keine Schweizer Quellensteuer für in der Schweiz erzielte Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit (Art. 15 DBA-Schweiz) angerechnet und damit erstattet werden (Art. 23 Abs. 2 DBA-Schweiz).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.01.2010

…Wohnsitzstaat kann entweder für die Einkünfte, die nach dem Abkommen im Quellenstaat besteuert werden dürfen, eine Steuerbefreiung - im Regelfall unter Progressionsvorbehalt - gewähren (Befreiungsmethode) oder der Wohnsitzstaat besteuert das gesamte (auch aus dem Quellenstaat stammende) Einkommen, rechnet aber die Steuer, die der Quellenstaat nach dem Abkommen…

UFSS RV/0341-S/02Progressionsvorbehalt, ausländische Kapitaleinkünfte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2004

…nicht von Österreich erhoben werden darf. Bei der sogenannten Befreiungsmethode mit Progressionsvorbehalt (die im konkretem Fall für die in Argentinien bezogenen Einkünfte anzuwenden war) handelt es sich um einen Vorbehalt des Wohnsitzstaates (Österreich), bei der Besteuerung jenes Einkommensteiles, der auf Grund des Abkommens in seiner…

UFSW RV/3487-W/10Berücksichtigung des "steuerlichen Existenzminimums" im Sinne des § 33 Abs. 1 EStG bei Vorliegen eines höheren Welteinkommens und Anwendung des Progressionsvorbehaltes aufgrund Doppelbesteuerungsabkommen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.11.2012

…Unter Berücksichtigung der Progressionseinkünfte ergibt sich ein Jahreseinkommen von € 15.724,93, welches für die Ermittlung des Durchschnittssteuersatzes (§ 33 Abs. 10 EStG 1988) maßgeblich ist. Die Steuerberechnung gem. § 33 Abs. 11 EStG 1988 kommt zur Anwendung, wenn ein Progressionsvorbehalt aus der Anwendung eines Doppelbesteuerungsabkommens…

UFSI RV/0696-I/081. strittig: Vorliegen einer ausländischen Pensionskasse mit gesetzlicher Beitragspflicht 2. strittig: Höhe des Progressionsvorbehaltes bei Bezug einer gesetzlichen ausländischen Sozialversicherung (Deutschland) 3. strittig: Krankenversicherungsbeiträge als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.07.2013Teil 1/2

…das Jahr 2004 ua. Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit, die nicht lohnsteuerpflichtig sind (Kennzahl 359) in Höhe von 10.008,88 € sowie unter Progressionsvorbehalt steuerbefreite ausländische Einkünfte (Kennzahl 440) in Höhe von 2.085,24 €. Über Vorhalt des Finanzamtes vom 15. Dezember 2005 reichte…

UFSL RV/1022-L/09Gemäß Art. 18 Abs. 1 lit. b iVm Art. 22 Abs. 3 lit. b DBA-USA 1996 ist eine amerikanische Sozialversicherungspension auf Grund der Befreiungsmethode in Österreich für den Steuersatz der inländischen Einkünfte zu berücksichtigen. Die amerikanische Quellensteuer ist dabei weder als Werbungskosten (§ 20 Abs. 1 Z 6 EStG 1988) abzugsfähig, noch anrechenbar nach § 46 EStG oder DBA-USA Anwendbarkeit des § 33 Abs. 11 EStG 1988 vor 2007 über Antrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.10.2009Teil 1/2

…Wohnsitzstaat kann entweder für die Einkünfte, die nach dem Abkommen im Quellenstaat besteuert werden dürfen, eine Steuerbefreiung - im Regelfall unter Progressionsvorbehalt - gewähren (Befreiungsmethode) oder der Wohnsitzstaat besteuert das gesamte (auch aus dem Quellenstaat stammende) Einkommen, rechnet aber die Steuer, die der Quellenstaat nach dem Abkommen…