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UFSW RV/0005-W/04Einkünfte aus n.s.A. in Dänemark; DBA Österreich - Dänemark; Befreiungsmethode unter Progressionsvorbehalt;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.06.2005

…iVm der Befreiungsmethode den Progressionsvorbehalt enthalten. Bemerkt wird, dass auch nach Ansicht des BMF Art 13 Abs 1 iVm Art 19 DBA Österreich - Dänemark so anzuwenden ist, dass jene Bezugsteile, die auf die Berufsausübung in Dänemark entfallen, aus der österr Besteuerungsgrundlage unter Progressionsvorbehalt auszuscheiden sind…

UFSW RV/3358-W/08Strittig ist u.a. 1. die Berücksichtigung der Beiträge zu einer ausländischen Pflichtversicherung bzw einer ausländischen Pensionskasse im Zusammenhang mit Einkünften aus Dienstverhältnissen in Luxemburg und der Schweiz 2. Werbungskosten (großes Pendlerpauschale) 3. Sonderausgaben (Einschleifregelung beim Sonderausgabenviertel)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.09.2011

…€ angerechnet. In der Begründung wurde ua darauf hingewiesen, dass bei der Besteuerung der in Luxemburg erzielten Einkünften die Befreiungsmethode unter Progressionsvorbehalt und bei den in der Schweiz erzielten Einkünften die Anrechnungsmethode zur Anwendung komme. Die Berücksichtigung der Kosten für die Familienheimfahrten aus der Schweiz…

UFSI RV/0214-I/10Heranziehung von unter Progressionsvorbehalt freizustellenden gesetzlichen Sozialversicherungsrenten aus der BRD bei der Einschleifung des Pensionistenabsetzbetrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.12.2010

…2 lit. a und d DBA-BRD diese Einkünfte in Österreich bei der Festsetzung der Steuer für das übrige Einkommen einbezogen werden (Befreiungsmethode unter Progressionsvorbehalt). Die maßgeblichen Bestimmungen lauten: Artikel 23 Vermeidung der Doppelbesteuerung ..... (2) Bei einer in der Republik Österreich ansässigen Person wird die…

BMF-010221/0627-IV/4/2012Salzburger Steuerdialog 2012 - Zweifelsfragen zum Internationalen Steuerrecht
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010221/0627-IV/4/201218.10.2012Teil 1/2

…000 Euro aus anderen Staaten) aus Konzerten, welche in Österreich nach den jeweiligen DBA unter Progressionsvorbehalt steuerbefreit sind. Im Verhältnis zu Staat X ist generell die Anrechnungsmethode anzuwenden. Im Verhältnis zu Staat Y ist allgemein die Befreiungsmethode anzuwenden, lediglich in Bezug auf Lizenzeinkünfte kommt die…

BFG RV/2100636/2021Anwendung des Progressionsvorbehalts: Mittelpunkt der Lebensinteressen in Deutschland - unbeschränkte Steuerpflicht in Österreich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.11.2022

…dass ein Progressionsvorbehalt für den Quellenstaat ausgeschlossen werden sollte. Sie enthalten lediglich den Hinweis, dass Österreich auf OECD-Grundlage die Befreiungsmethode unter Progressionsvorbehalt anwendet. 19 Im Lichte dessen ist Art. 22 des DBA-Türkei so zu verstehen, dass für den Quellenstaat ein Progressionsvorbehalt weder eingeräumt…

BFG RV/2100838/2012Besteuerung deutscher Rentenbezüge unter Berücksichtigung von Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.02.2014

…23 Abs. 2 lit. d DBA-Deutschland hat Österreich jedoch das Recht, bei der Festsetzung der Steuer für das inländische Einkommen die deutschen Pensionsbezüge zu berücksichtigen (Befreiungsmethode unter Progressionsvorbehalt). Dieser Artikel lautet. „Einkünfte oder Vermögen einer in der Republik Österreich ansässigen Person, die nach dem…

UFSG RV/0122-G/12Progressionsvorbehalt bei Bezug einer gesetzlichen Sozialversicherung aus Deutschland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.10.2012

…2 lit. d DBA-Deutschland hat Österreich jedoch das Recht, bei der Festsetzung der Steuer für das inländische Einkommen die deutschen Pensionsbezüge zu berücksichtigen (Befreiungsmethode unter Progressionsvorbehalt). Dieser Artikel lautet: "Einkünfte oder Vermögen einer in der Republik Österreich ansässigen Person, die nach dem Abkommen von…

BFG RV/7101914/2024Progressionsvorbehalt im Quellenstaat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.02.2026

…dass ein Progressionsvorbehalt für den Quellenstaat ausgeschlossen werden sollte. Sie enthalten lediglich den Hinweis, dass Österreich auf OECD-Grundlage die Befreiungsmethode unter Progressionsvorbehalt anwendet. 19 Im Lichte dessen ist Art. 22 des DBA-Türkei so zu verstehen, dass für den Quellenstaat ein Progressionsvorbehalt weder eingeräumt…

BFG RV/7100347/2021Progressionsvorbehalt (DBA Türkei)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.03.2021

…das Folgende zu entnehmen: "In diesem Artikel werden die Methoden festgelegt, nach denen die Doppelbesteuerung vermieden wird: Österreich wendet hiebei auf OECD-Grundlage die Befreiungsmethode unter Progressionsvorbehalt an. Nur im Falle von Quellenbesteuerungsrechten für Dividenden, Zinsen, Lizenzgebühren und für Einkünfte, die unter Art. 13 Abs…

BFG RV/2100736/2012Nutzungsdauer einer Ziehharmonika - Progressionsvorbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.10.2014

…jedoch das Recht, bei der Festsetzung der Steuer für das inländische Einkommen die deutschen Pensionsbezüge zu berücksichtigen (Befreiungsmethode unter Progressionsvorbehalt). Deshalb waren bei der Ermittlung des Steuersatzes die dt. Renteneinkünfte - unter Abzug der damit in Zusammenhang stehenden Werbungskosten und unter Berücksichtigung des Veranlagungsfreibetrages nach § 41…

UFSG RV/0470-G/08Ausländische Pension und Pensionistenabsetzbetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.01.2009

…16 Euro, welche gemäß Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) der Anrechnungsmethode unterliegen, und - Einkünften in Höhe von 18.059,76 Euro, welche gemäß DBA der Befreiungsmethode (unter Progressionsvorbehalt) unterliegen. Im Einkommensteuerbescheid für 2006 vom 25. Jänner 2008 wurde kein Pensionistenabsetzbetrag (PAB) berücksichtigt. Dagegen brachte der Bw. in der…

UFSI RV/0132-I/09Höhe des Pensionistenabsetzbetrages bei Auslandspension
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.08.2011

…mit der Maßgabe, dass nach Artikel 23 Abs. 2 lit. a und d DBA-BRD diese Einkünfte in Österreich bei der Festsetzung der Steuer für das übrige Einkommen einbezogen werden (Befreiungsmethode unter Progressionsvorbehalt). Gemäß § 33 Abs. 6 EStG 1988 hat ein Steuerpflichtiger, dem die Absetzbeträge…

UFSI RV/0165-I/11Pensionsabfindung und laufende Pensionskassenzahlungen aus Schweizer Pensionskasse - Besteuerungsrecht Österreichs?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.02.2012

…vor der Anrechnung ermittelten Steuer nicht übersteigen, der auf die aus der Schweiz bezogenen Einkünfte entfällt." Aus dem Methodenartikel folgt, dass im Falle von Ruhegehältern iSd Artikels 19 DBA-Schweiz Österreich die Befreiungsmethode unter Progressionsvorbehalt anzuwenden hat. Das heißt, die Schweizer Pensionseinkünfte werden mit den…

UFSS RV/0164-S/08Steuertarif und kalte Progression
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.07.2008

…890,28 erhöht, wodurch sich unter Anwendung der Berechnungsformel des § 33 (1) EStG ein Durchschnittssteuersatz von 34,38 % errechnete. Durch Anwendung der Befreiungsmethode unter Progressionsvorbehalt für die ausländischen Einkünfte wurde dieser Durchschnittsteuersatz nur auf die inländischen Einkünfte von € 50.290,28 angewendet. Daraus errechnete…

BFG RV/7100037/2021Slowakische Pension - Doppelerfassung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.01.2021

…Die ausländische Pension beziehe ich aus der Slowakei, mit der Slowakei ist für diese Einkünfte die Befreiungsmethode unter Progressionsvorbehalt vorgesehen. Die Einkommensteuer darf daher von den in- als auch ausländischen Einkünften berechnet werden und der so ermittelte Steuersatz darf nur auf die inländischen Einkünfte angewendet…

EStR 2000 Rz 820131.4 Zuzugsfreibetrag (§ 103 Abs. 1a EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien07.05.2018

…allfällige Befreiungen (ohne Progressionsvorbehalt) in Doppelbesteuerungsabkommen im Ergebnis keinen Zuzugsfreibetrag; in der Theorie liegt jedoch eine DBA-Befreiung (2. Schritt) der um den Zuzugsbetrag gekürzten Einkünfte aus wissenschaftlicher Tätigkeit (1. Schritt) vor. Sieht das Doppelbesteuerungsabkommen für Auslandseinkünfte aus wissenschaftlicher Tätigkeit die Befreiungsmethode unter Progressionsvorbehalt vor…

2024-0.459.298Teilweise Suspendierung des Doppelbesteuerungsabkommens durch Belarus
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2024-0.459.29827.06.2024

…23 Abs. 1 lit. a) und lit. d) regeln auf österreichischer Seite die Befreiungsmethode unter Progressionsvorbehalt und gelangen nur insoweit zur Anwendung, als die Einkünfte "nach diesem Abkommen" im anderen Vertragsstaat (Belarus) besteuert werden dürfen. Wird die in Art. 13 DBA vorgesehene Verteilungsnorm aufgrund der…

2024-0.317.354Suspendierung des Doppelbesteuerungsabkommens durch Russland
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2024-0.317.35430.05.2024

…23 Abs. 1 lit. a) und lit. d) regeln auf österreichischer Seite die Befreiungsmethode unter Progressionsvorbehalt und gelangen nur insoweit zur Anwendung, als die Einkünfte "nach diesem Abkommen" im anderen Vertragsstaat (Russland) besteuert werden dürfen. Werden die Verteilungsnormen aufgrund der Suspendierung nicht mehr angewandt, dürfen…

BFG RV/4100071/2025Besteuerungsrecht für Einkünfte eines in Österreich ansässigen Piloten nach dem DBA-Malta
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.06.2026

…Beide Staaten wenden im allgemeinen die Befreiungsmethode unter Progressionsvorbehalt an. Danach müssen die beiden Vertragsstaaten alle Einkünfte und Vermögensteile, für die nach den vorhergehenden Artikeln dem anderen Vertragsstaat das Besteuerungsrecht zugeteilt ist, von ihrer Besteuerung ausnehmen; die geschieht allerdings bei der Einkommensbesteuerung unter dem Vorbehalt…

BFG RV/4100485/2017Betriebsstätte, wirtschaftlicher Arbeitgeber, erhöhte Mitwirkungspflicht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.10.2024

…während meiner Entsendung weiterhin Österreich." Für die Periode der Entsendungen habe er das Gehalt vom Arbeitgeber in Österreich bezogen. Gemäß Artikel 14 DBA Österreich-Mexiko und Artikel 15 DBA Österreich-China zur Vermeidung der Doppelbesteuerung wären die Einkünfte aufgrund der Befreiungsmethode unter Progressionsvorbehalt zu berücksichtigen…