…Die Bewilligung wird ausschließlich Personen erteilt, die für die ordnungsgemäße Durchführung der Vorgänge die erforderliche Gewähr bieten. Orientierungspunkte, nicht jedoch zwingende Voraussetzung für die persönliche Zuverlässigkeit, sind die allgemeine Vertrauenswürdigkeit des Antragstellers sowie die ordnungsgemäße kaufmännische Buchführung und regelmäßige Abschlüsse. Bei juristischen Personen und Personenvereinigungen…

…Mögliche Orientierungspunkte, nicht jedoch zwingende Voraussetzung für die persönliche Zuverlässigkeit, sind die allgemeine Vertrauenswürdigkeit des Antragstellers sowie ordnungsgemäß geführte kaufmännische Buchführung und regelmäßige Abschlüsse. Der Antragsteller hat jedenfalls glaubhaft darzulegen, dass der gemäß § 28 ZollR-DG namhaft zu machende Zollverantwortliche und die am Verfahren beteiligten…

…Buchführung und regelmäßige Abschlüsse. Bei juristischen Personen und Personenvereinigungen ist hinsichtlich der Erfahrungen auf die Organe, Vertreter und die konkret Handelnden abzustellen. Maßgeblich bei der Beurteilung dieser Voraussetzung sind die jeweiligen konkreten Verhältnisse des Einzelfalls. Auf die Erfahrungen und Informationen aus anderen oder vorangegangenen Zollverfahren…

…95 Absätze 1, 2 und 3 UZK bewilligen, dass zur Sicherung mehrerer zollschuldrelevanter Vorgänge, Zollanmeldungen oder Zollverfahren eine Gesamtsicherheit geleistet wird. (3) Die Bewilligung wird nur Personen erteilt, die alle folgenden Voraussetzungen erfüllen: sie sind im Zollgebiet der Union ansässig, sie haben keine schwerwiegenden oder…

…Genehmigung. Feld 23: (Blätter 2 und 3): Sichtvermerk der Ausfuhrzollstelle: Von der Zollstelle auszufüllen, bei der die Vorgänge durchgeführt werden und die Ausfuhrgenehmigung vorgelegt wird. Ausfuhrzollstelle ist die Zollstelle, bei der die Ausfuhranmeldung vorgelegt wird und die Ausfuhrförmlichkeiten erfüllt werden. Feld 24: Fotografie(n) des…

…die Aufsichtsratsbestellung Einfluss auf die Wahl des Vorstandes nehmen zu können (VwGH 15.4.1983, 82/17/0026). Die tatsächliche Willensdurchsetzung des Organträgers in der Organgesellschaft kann durch verbindliche Konzernrichtlinien, durch regelmäßige Berichterstattungspflichten, durch Protokolle über gemeinsame Organsitzungen usw. nachgewiesen werden. 2.2.2.4…

…jedoch nicht regelmäßig - ergeben. Beispiele: Artikel 212 Absatz 3 UZK-DA: Ein außerhalb des Zollgebiets der Union zugelassenes Beförderungsmittel wird in die vorübergehende Verwendung übergeführt. Sobald das Beförderungsmittel in das Verfahren der vorübergehenden Verwendung übergeführt wurde, sind nach Artikel 204 UZK-DA folgende Vorgänge zulässig…

…das Verwahrungslager verbrachten Waren anordnen. Eine Bestandsaufnahme pro Kalenderjahr ist jedoch zwingend vorzunehmen. Eine solche wird insbesondere bei einem entsprechenden Umfang bzw. Häufigkeit der Vorgänge regelmäßig erforderlich sein. 2.5.3.7. Vorteil Inhaber einer AEOC-Bewilligung Es wird davon ausgegangen, dass ein zugelassener Wirtschaftsbeteiligter…

…die Überwachungszollstelle jederzeit eine Bestandsaufnahme für alle oder einen Teil der in das Verfahren übergeführten Waren anordnen. Eine solche wird insbesondere bei einem entsprechenden Umfang bzw. Häufigkeit der Vorgänge regelmäßig erforderlich sein. 2.5.3.3. Vorteil Inhaber einer AEOC Bewilligung Es wird davon ausgegangen…

…auch unselbständige Einheiten wie Teilorganisationen, als eigene Abteilungen geführte Aktivitäten oder als eigene Verwaltungseinheiten geführte Tätigkeitsfelder. Da in Zusammenhang mit der "Spendenbegünstigung" vor allem auch der Spenderwille beachtlich ist, orientiert sich die Vermögensbindung nicht allgemein an begünstigten Zwecken iSdDie Anerkennung als Vorgängerorganisation §§ 34 ff BAO…

…1 KohleAbgG ist jeder Unternehmer, der regelmäßig im Rahmen seines gewöhnlichen Geschäftsbetriebes Kohle zum Kauf anbietet (zB Baumärkte). Anknüpfungspunkt für die Kohleabgabe ist die Lieferung an den Endverbraucher im Inland. Rz 122: Erwirbt daher ein Baumarkt Kohle von einem Kohlehändler, die zum Teil an die…

…weitergelieferte und weiterverrechnete Menge elektrischer Energie bereits besteuert worden ist. 1.1.1.1.2 steuerbare und nicht steuerbare Weiterlieferungen bei Vermietungen Rz 6: Dieselbe Vorgangsweise ist bei der Lieferung von elektrischer Energie durch ein Elektrizitätsunternehmen an einen Wohnungsvermieter und deren Weiterlieferung an Mieter bzw…

…gesondert zu erfassen. 11.3.4.1 Durch die Pauschalierung abgegoltene Vorgänge Rz 4172: Grundsätzlich werden mit der Pauschalierung die laufenden Einnahmen und die laufenden Ausgaben abgegolten. Davon sind die regelmäßig im Betrieb anfallenden Rechtsgeschäfte und Vorgänge betroffen. Randzahl 4173: derzeit frei Rz 4174: Aufgrund…

…39 Buchstabe e des Zollkodex gilt als erfüllt, wenn die folgenden Bedingungen erfüllt sind: a)Die Gebäude, die für die Vorgänge im Zusammenhang mit der AEOS-Bewilligung verwendet werden sollen, sind gegen unrechtmäßiges Eindringen geschützt und bestehen aus Materialien, die unrechtmäßiges Betreten verhindern. b)Der…

…Verkehr mit Drittländern sind grundsätzlich die Regelungen des Zollrechts maßgeblich (Abschnitt 5.). In Kombination mit den zollrechtlichen Vorgängen kann aber auch die Anwendung der verbrauchsteuerrechtlichen Bestimmungen hinsichtlich der Beförderung unter Steueraussetzung erforderlich sein, insbesondere wenn der Ort der Einfuhr und der Ort der Verwendung bzw…

…Überwachung dient somit zur Sicherstellung, dass die regelmäßigen Zollaktivitäten des Bewilligungsinhabers im Einklang mit den zollrechtlichen Bestimmungen sowie mit den Anordnungen in der Bewilligung stehen. Die allgemeine Verpflichtung zur zollamtlichen Überwachung ist in Artikel 134 UZK geregelt. Diese umfasst sowohl Kontrollen, einschließlich risikobasierte Kontrollen und…

…Person (§ 89 GMSG) Rz 74: Der Ausdruck "meldepflichtige Person" bedeutet eine Person eines teilnehmenden Staates. Ausgenommen davon sind Kapitalgesellschaften, deren Aktien regelmäßig an einer oder mehreren anerkannten Wertpapierbörsen gehandelt werden (§ 89 Z 1 GMSG), Kapitalgesellschaften, die ein verbundener Rechtsträger einer Kapitalgesellschaft nach Z 1 sind (…

…System mit, ob eine verlängerte Verwendungsdauer der vZTA-Entscheidung über verbindliche Auskünfte gewährt wurde, wann die verlängerte Verwendungsdauer endet und für welche Warenmengen sie gilt. (35) Die Kommission leitet die Ergebnisse der in Absatz 2 Buchstabe a3 genannten Überwachung regelmäßig an die Mitgliedstaaten weiter, um…

…II Nr. 125/2013 idF BGBl. II Nr. 449/2022) sind von der Pauschalierung die regelmäßig im Betrieb anfallenden Rechtsgeschäfte und Vorgänge erfasst. Im Unterschied zu der in größeren zeitlichen Abständen erfolgenden Erneuerung des Maschinenparks, die in den Anwendungsbereich der LuF-PauschVO 2011 bzw. LuF…

… 126 Abs. 2 BAO). Rz 4157a: Durch die Pauschalierung sind die regelmäßig im Betrieb anfallenden Rechtsgeschäfte und Vorgänge erfasst (siehe auch Rz 4172 ff). Die Veräußerung und Anschaffung von Grundstücken stellt kein regelmäßiges Rechtsgeschäft dar. Daher sind diese Rechtsgeschäfte im Falle der Regelbesteuerung gesondert anzusetzen…