…Sofern in dieser Spalte mehrere Möglichkeiten vorhanden sind, besteht eine Wahlmöglichkeit. Eine Alternativregel in einer zusätzlichen Spalte (wie in den meisten anderen Präferenzregelungen der EU) ist hier nicht gegeben. Hinweis: Bei vielen Listenregeln mit mehreren Möglichkeiten fehlt in der deutschen Version des Ursprungsprotokolls das "oder…

…Ursprungsregel ist in der Ursprungsliste in der Spalte "Erzeugnisspezifische Ursprungsregel" angeführt. Der Anhang 3 des Abkommens (siehe Seite 1032 ff) enthält die grundsätzlich anzuwendende Ursprungsliste. Die erzeugnisspezifischen Ursprungsregeln sind in der Spalte 2 angeführt. Sofern in dieser Spalte mehrere Möglichkeiten vorhanden sind, besteht eine Wahlmöglichkeit…

…ist in der Ursprungsliste in der Spalte "Erzeugnisspezifische Ursprungsregel" angeführt. Der Anhang 3-B des Abkommens (siehe Seite 2163 ff) enthält die grundsätzlich anzuwendende Ursprungsliste. Die erzeugnisspezifischen Ursprungsregeln sind in der Spalte 2 angeführt. Sofern in dieser Spalte mehrere Möglichkeiten vorhanden sind, besteht eine Wahlmöglichkeit…

…ist in der Ursprungsliste in der Spalte "Erzeugnisspezifische Ursprungsregel" angeführt. Der Anhang 3-B des Ursprungsprotokolls (siehe Seite 562 ff) enthält die grundsätzlich anzuwendende Ursprungsliste. Die erzeugnisspezifischen Ursprungsregeln sind in der Spalte 2 angeführt. Sofern in dieser Spalte mehrere Möglichkeiten vorhanden sind, besteht eine Wahlmöglichkeit…

…Kombination mit den anderen aufgezählten Möglichkeiten hergestellt werden. Folgende Varianten stehen daher insbesondere zur Verfügung: Unmittelbare Beteiligung (siehe Rz 1037) Mittelbare Beteiligung über eine oder mehrere Personengesellschaft(en) (siehe Rz 1038) Unmittelbare Beteiligung in Kombination mit mittelbarer Beteiligung über eine oder mehrere Personengesellschaft(en) (siehe…

…Rz 177: § 11 GebG enthält nicht für alle in § 14 GebG genannten Schriften eine Bestimmung über das Entstehen der Gebührenschuld. Für mehrere der in § 14 GebG genannten Schriften ist das Entstehen der Gebührenschuld in der jeweiligen Tarifpost selbst geregelt. Einige der in § 14 GebG genannten…

…es sich um natürliche Personen subsidiär am Hauptwohnsitz), das bedeutet daher nur einmal bundesweit, definiert. Ein Steuerlagerinhaber kann mehrere Steuerlager betreiben. Die Steuerlager sind je Standort und Warenkategorie gesondert zu bewilligen und erhalten eine eigene Registrierung (VID). Die Registrierung des Steuerlagerinhabers ist mit jener(n…

…sind bei Feststellung von Unregelmäßigkeiten immer auch finanzstrafrechtliche Aspekte zu prüfen. Entsteht eine Steuerschuld im Zusammenhang mit Unregelmäßigkeiten, sind in den VSt-Ges für den jeweiligen Steuerschuldtatbestand oftmals mehrere Steuerschuldner vorgesehen. Die Auswahl des primär zur Entrichtung heranzuziehenden Steuerschuldners ist von der jeweiligen Situation bzw…

…ist wegen der dortigen 3-Jahres-Schranke nicht mehr möglich. Die durchzuführende Änderung ist aber auch im Sinne des Wirtschaftsbeteiligten und kann daher als eine begünstigende Entscheidung im Sinne des Zollrechtes angesehen werden. Daher kommen die Möglichkeiten der Artikel 27 und 28 UZK in Betracht…

…eine oder mehrere Präferenznachweise ersetzt werden, und zwar auch dann, wenn Teile der Sendung unterschiedlichen Zollverfahren unterzogen werden. Diese sogenannten Ersatzzeugnisse werden von der Zollstelle ausgestellt, unter deren Überwachung sich die Erzeugnisse befinden. Folgende Möglichkeiten bestehen derzeit: Ersatzpräferenznachweise | Präferenznachweis | Ersatzzeugnis | Möglichkeiten |…

…ungeachtet ihrer Größenordnung und ungeachtet der Frage, ob sie Teil einer einzigen Einkunftsquelle sind - von der Pauschalierung nicht erfasst. Sollte eine Einkunftsquelle eine unter die Verordnung fallende Tätigkeit sowie eine (mehrere) nicht erfasste Tätigkeiten umfassen, können nur die schriftstellerischen bzw. künstlerischen (Teil) Einkünfte pauschal erfasst…

…die Verfahrensbestimmungen betrifft, sollen Gegenstand der vorliegenden Arbeitsrichtlinie (ARL) sein. In der Europäischen Union (EU) sind die wesentlichsten Grundlagen für Verbrauchsteuern auf Mineralöle, Alkohol und alkoholische Getränke und Tabakwaren in mehreren Richtlinien geregelt. Neben den wichtigsten Definitionen vstW (Steuergegenstand) und Grundprinzipien betreffend Steuerschuldner, Steuerschuldentstehung und…

…Inanspruchnahme eines besonderen Verfahrens bei einer Zollanmeldung eine Einzelsicherheit zu leisten. In diesem Fall kann keine Verringerung der Sicherheit beantragt werden. Diese Möglichkeiten bestehen nur bei Gesamtsicherheiten. Daher ist die Sicherheit selbst dann in vollem Umfang zu leisten, wenn die betreffende Person ein AEOC ist…

…die mit Zollaufgaben betraut sind. Entsprechend der Organisation des antragstellenden Unternehmens kann es sich entweder nur um eine einzige Person handeln oder (zB wenn die Zollagenden regional aufgeteilt sind) auch um mehrere Personen. Personen, die für das antragstellende Unternehmen verantwortlich sind oder die Kontrolle über…

…den Fällen von "Außergewöhnlich schwere oder sperrige Waren", für welche dem TIR-Abkommen entsprechend eingerichtet sind und für die daher ein Verschlussanerkenntnis (Anlage 1) vorliegt. Überprüfung Die Abfertigungszollstellen haben im Rahmen ihrer Möglichkeiten im Zug der Abfertigung zu prüfen (vor Beladung, trotz Teilbeladung oder Gesamtbeladung…

…bedeutet für die Praxis, dass die Partei in solchen Fällen entweder schriftlich (zB durch einen entsprechenden Zusatz in der Rechtsbehelfsbelehrung des Abgabenbescheides) oder aber mündlich (mit anschließender Erstellung eines Aktenvermerks über die erfolgte Belehrung) auf die bestehenden Möglichkeiten hinzuweisen ist. 6.3. allgemeine Vorschriften und…

…der Bestimmungen über die Gesamtsicherheit möglich. Die Leistung einer Gesamtsicherheit ist für jene Fälle vorgesehen, in denen die Gesamtsicherheit mehrere Zollanmeldungen zur Überführung von Waren in das Zollverfahren der Endverwendung abdecken soll. Einzelfälle der Endverwendung, die im vereinfachten Verfahren mit Überlassung der Waren bewilligt werden…

…Gemäß Art. 22 Abs. 1 UZK kann in Übereinstimmung mit den zollrechtlichen Vorschriften eine Entscheidung auch von mehreren Personen beantragt werden bzw. in Bezug auf mehrere Personen erlassen werden. Von dieser Möglichkeit der nationalen Regelung wird im ZollR-DG jedoch nicht mehr Gebrauch gemacht (vgl. §…

…keine Bedenken, wenn dabei folgender "Drei-Stufen-Plan" beachtet wird: Der Betriebsinhaber erklärt, über ein oder mehrere Zeugnisse zu verfügen, welche die Vermittlung unternehmerischer Kenntnisse nach Abschluss der Grundschulausbildung bestätigen (zB Zeugnisse einer Handelsakademie oder einer Handelsschule). In Ermangelung derartiger Zeugnisse bestätigt der Betriebsinhaber, über…

…der allgemein gebräuchlich ist, zB "Fischer Deponie" oder "Ahrental". Interne Nummer: Wenn in einem Bundesland bereits eine Nummerierung von Verdachtsflächen existiert, zB in Wien die Nummer 22.2468. Eigentümer: Falls mehrere Eigentümer existieren, sind diesen die Parzellen zuzuordnen. Bei einer großen Anzahl von Eigentümern sind…